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Bundesweite
Wahlzulassung Bei den heutigen Sitzungen der Landes- und Kreiswahlausschüsse wurde die Internationalistische Liste / MLPD in allen 16 Bundesländern zur Bundestagswahl am 24. September zugelassen. Vertreterinnen und Vertreter der Internationalistischen Liste / MLPD nahmen an allen Kreiswahlausschüssen mit Direktkandidaten teil. Auch um gegen die Zulassung faschistischer Kandidaten - u.a. der NPD oder „Der Rechten“ - zu protestieren. Auffällig: die Faschisten glänzten in der Regel durch Abwesenheit. Ein Erfolg – wenn auch aus formalen Gründen – ist die Ablehnung der NPD-Landesliste in Berlin. Ohne Beanstandung bestätigten die Kreiswahlausschüsse nach bisherigem Kenntnisstand 112 Direktkandidatinnen und -kandidaten – mehr als doppelt so viele, wie im Jahr 2013. Ein Kandidat in Leipzig wurde wegen eines Formfehlers abgelehnt, auf den hinzuweisen der Kreiswahlleiter sieben Tage lang versäumte. Aber genau das wäre seine Pflicht. Hier läuft noch die Beschwerde. Auch verschiedene unabhängige Kandidaten, die den Gedanken einer Kandidatur gegen den Rechtsruck der Bundesregierung und den Geist des Internationalismus unterstützen, wurden zugelassen. „Dieser großartige Erfolg zeigt das große Potential des Internationalistischen Bündnisses“, so Monika Gärtner-Engel vom Zentralkomitee der MLPD und Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg. Es repräsentiert den ökologischen, klassenkämpferischen, antifaschistischen, revolutionären und internationalistischen Pol in der Gesellschaft.
MLPD
Pressesprecher |
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