Kurdistan und die PKK* *Siehe auch: Krisenherd Nahost

1998 Abdullah Öcalan PKK-Waffenstillstandserklärung vom 28.8.1998 in vollem Wortlaut Schon seit längerer Zeit wird seitens des europäischen Parlamentes und einiger Friedensinitiativen aus der Türkei von uns erwartet, daß die PKK Schritte für eine politische Lösung einleitet. Damit verbunden wird die Hoffnung auf ein positives Ergebnis. Diese Haltung hat uns Mut gemacht. Nick Brauns Eindringliches Bekenntnis zum Frieden - Internationales Kurdisches Kulturfestival Über 60.000 Kurden aus ganz Europa versammelten sich am Samstag (12.9.98 - trend) im Rotterdamer Feijenoord-Stadion zum 6.Internationalen Kurdischen Kulturfestival. Das diesjährige Festival war der Guerillakämpferin Sema Yüce gewidmet. Aus Protest gegen den schmutzigen Krieg hatte sie sich in türkischer Kriegsgefangenschaft umgebracht. Deutsch-Kurdischer Freundschaftsverein 10.000 Unterschriften gegen das PKK-Verbot Fast 10.000 Unterschriften sind schon zusammen, bis Ende November, wenn sich das 1993 vom damaligen Innenminister Kanther verhängte PKK-Verbot zum fünften Mal jährt, sollen es noch mehr werden. Die im Dezember 1997 gestartete Petition "Dialog statt Verbot - das PKK-Verbot aufheben!" wird dann an den Petitionsausschuß des Bundestags übergeben. 1999 Sonderseite trend 02/1999 Die Verschleppung des Öcalan - Fakten & Meinungen Abdullah Öcalan wurde  am Abend des 15. Februar 1999 in einer geheimdienstlichen Aktion aus der griechischen Botschaft in Nairobi/ Kenia in die Türkei verschleppt, Knut Rauchfuss Die Entführung des PKK-Vorsitzenden ist ein Werk der Geheimdienste Am Tag vor der Verschleppung des PKK-Vorsitzenden in die Türkei überstürzten sich die Ereignisse. Am Nachmittag sollte Öcalan zum Flughafen gebracht und auf Zusage von Außenminister Pangalos in die Niederlande ausgeflogen werden. Öcalan weigerte sich jedoch, weil zwei seiner BegleiterInnen nicht in der Botschaft weilten. Diese berichteten bei ihrer Rückkehr von kenyanischer Polizeipräsenz vor dem Gebäude. Öcalan selbst glaubte den kenyanischen Behörden nicht. Ein Anruf des griechischen Außenministers Pangalos versuchte, Sicherheit vorzutäuschen. Ute Reissner und Justus Leicht Die Politik der PKK - eine Bilanz Unsere Solidarität und Sympathie für das gepeinigte kurdische Volk veranlassen uns aber auch zu einer kritischen Bilanz über die Politik der PKK. Die Umstände der Verhaftung Öcalans, der sich am Ende völlig isoliert in der griechischen Botschaft in Nairobi verbergen mußte, waren ein Sinnbild der Sackgasse, in die er sich verrannt hatte. Erklärung der Rechtsanwälte Abdullah Öcalans vom 22. April Abdullah Öcalan wird ohne Urteil hingerichtet werden Über diese Mißachtung der gesetzlichen Regelung der "Unschuldsvermutung" hinaus erklären staatliche Institutionen, Verantwortliche der politischen Parteien und die Medien wie aus einem Munde, ohne daß ein gerichtlicher Prozeß vorausgegangen ist, daß Öcalan zur Todesstrafe verurteilt werden wird. Sie scheuen sich nicht davor, zu erklären, daß die Todesstrafe auch unbedingt zu vollziehen sei.  Azadi - Rechtshilfeverein für Kurdinnen und Kurden Aufruf zur Solidaritaet Zur Zeit laufen in den Amtsstuben Berlins die Vorbereitungen fuer eine im Mai 1999 beginnende Prozesslawine gegen kurdische Aktivistinnen und Aktivisten. Der Innensenat, die Staatsanwaltschaft und die Auslaenderbehoerde planen, 247 Berliner Kurdinnen und Kurden wegen der Protestaktionen anlaesslich der Entfuehrung von Abdullah Oecalan anzuklagen, abzuurteilen, einzusperren und nach Moeglichkeit in die Tuerkei abzuschieben. Einladung zum internationalen Symposium Der Prozeß gegen  Abdullah Öcalan Teilnehmer: Uri Avnery (Israel), Ebrahim I. Ebrahim (Süd-Afrika), Haluk Gerger (Türkei). Prof. Dr. Norman Paech (Deutschland) Rechtsanwälte Schultz und Reimers Cevat Soysal Moldawien in die Türkei verschleppt Zum zweiten Male innerhalb eines halben Jahres hat der berüchtigte türkische Geheimdienst MIT in internationaler Zusammenarbeit einen kurdischen Politiker der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) unter offenem Bruch des Völkerrechts in die Türkei verschleppt - diesmal sogar aus einem europäischen Staat, der die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK).als Vertragsstaat der EU anzuwenden hätte. Forum für Frieden und Demokratie in Kurdistan und der Türkei Offener Brief an BundesaußenministerJoseph Fischer Die Regierungen der Europäischen Union haben die friedenspolitischen Chancen versäumt, die sich mit dem einseitigen Waffenstillstand der PKK und dem Versuch Öcalans die europäischen Staaten in eine Friedenslösung einzubeziehen, boten. Stephan Grigat Nationalismus, Emanzipation und Öcalan Die PKK ist ein Paradebeispiel für eine Bewegung, bei der die ohnehin nur zaghaft vorhandenen emanzipativen Elemente durch den Nationalismus völlig überlagert werden. Selbst noch die Klassenwidersprüche in der kurdischen Gesellschaft werden von ihr in nationalen Kategorien gedacht. Revolutionäre Initiative Antiimperialismus und das kurdische Volk Die lange Jahre getrennten und nicht gebündelten Kämpfe der patriotischen Bewegung und der revolutionären Bewegung müssen in der kommenden Phase in den gemeinsamen Punkten Grundlagen finden. 2003 Interview mit Haydar Isik  Die Kurden, der Krieg gegen den Irak und Israel Haydar Isik lebt in München als Freier Schriftsteller, er ist Kurde und Mitglied des Kurdischen Nationalkongresses. Das Gespräch führte Max Brym 2004 ai Jahresbericht 2004 SYRIEN - Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2003 Zahlreiche Menschen wurden aus politischen Gründen festgenommen, unter anderem wegen ihrer Beteiligung an friedlichen Versammlungen und nach ihrer freiwilligen oder erzwungenen Rückkehr aus dem Exil. Bei mindestens 20 der Festgenommenen handelte es sich um syrische Kurden. Hunderte politische Gefangene, darunter auch gewaltlose politische Gefangene, und zahlreiche als »verschwunden« gemeldete Personen blieben ohne Gerichtsverfahren in Haft oder verbüßten Freiheitsstrafen, die ihnen nach unfairen Prozessen auferlegt worden waren. 2008 Rudolf Bürgel Offensive der Türkei im Nordirak gescheitert Nach einer Woche zog sich das türkische Militär am 1. März aus dem Nordirak nach schweren Gefechten mit der PKK zurück. 10.000 Soldaten türkischer Eliteeinheiten hatten zuvor versucht mitten im tiefen Winter gegen die PKK vorzugehen. Die ausgegebenen Kriegsziele – eine deutliche Schwächung oder gar Zerschlagung der PKK und eine Destabilisierung des irakischen Föderationsstaates Kurdistan – wurden nicht erreicht. 2009 Wladek Flakin und Nick Brauns Für ein sozialistisches Kurdistan! Perspektiven für den kurdischen Befreiungskampf nach 25 Jahren des bewaffneten Kampfes in Nordkurdistan 2010 Bernard Schmid 124 Migranten stranden in Korsika Am Vormittag des vergangenen Freitag, 22. Januar tauchten an einem Strand in der Nähe von Bonifacio - einer Stadt auf dem Südzipfel von Korsika - 124 Migranten auf, unter ihnen 57 Männer, 29 Frauen und 38 Kinder. Diese geben sich als syrische Kurden aus, was, falls diese Aussage zutrifft, aus ihnen Angehörige einer offenkundig staatlich unterdrückten Minderheit macht. Kurdistaninfo Türkei-Kurdistan: Frauendemos zum 25.11.2010 In Nordkurdistan/Türkei und einigen türkischen Städten gingen zum 25. November dem Tag gegen Gewalt gegen Frauen, Tausende kurdische und türkische Frauen auf die Straße und setzten ein deutliches Zeichen. Bei den Demonstrationen wurde sowohl das sexistische Weltbild der regierenden AKP, sexistische Übergriffe durch staatliche Kräfte und patriarchale Gewalt in der Familie thematisiert. Die Frauen trugen lila Fahnen und Bilder ermordeter Frauen. 2013 Bernard Schmid Mord an drei kurdischen Politikerinnen mitten in Paris In der Nacht vom 09. zum 10. Januar dieses Jahres wurden in der Pariser rue Lafayatte, in der Nähe des Nordbahnhofs, die Leichen dreier kurdischer Politikerinnen aufgefunden. Jede von ihnen war in der Bürowohnung, die auch das „Kurdische Informationszentrum“ beherbergte, mit mehreren Schüssen aus nächster Nähe getötet worden. Es handelte sich, erstens, um die 55jährige Sakine Cansiz, die im Jahr 1978 Mitgründerin der (seit 1984 in Südost-Anatolien bewaffnet gegen den türkischen Staat kämpfenden) „Kurdischen Arbeiterpartei“ PKK war. Zum Zweiten wurde die 1982 in Türkisch-Kurdistan geborene, jedoch als Flüchtlingskind in Ostfrankreich aufgewachsene Fidan Dogan – diplomatische Vertreterin des „Kurdistan Nationalkongresses“ (KNK) in Frankreich und Verantwortliche des Informationszentrums – ermordet. Drittens starb auch die in Deutschland, die meiste Zeit über in Halle lebende, 23jährige Leyla Söylemez. Sie hielt sich für ein einmonatiges Praktikum in den Räumen des Kurdischen Informationszentrums auf. A&O Lüge, Verbot, Mord „31. Dezember 2012: Bei einer massiven Militäroperation werden 10 Guerillakämpfer in Pîran (Lice) massakriert. 07. Januar 2013: Bei einer weiteren Militäroperation werden 14 Guerillakämpfer in Çelê (Çukurca) massakriert. Am selben Tag erfolgen Massenverhaftungen und Inhaftierungen von Kurden in Nordkurdistan und der Türkei. 09. Januar 2013: In Paris werden Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez ermordet. Am selben Tag wird in der Innenstadt von Nisêbîn (Nusaybin) ein Guerillakämpfer extralegal hingerichtet. 14. Januar 2013: Die türkische Luftwaffe tötet bei einem großangelegten Luftangriff gegen die von der Guerilla gehaltenen Medya-Verteidigungsgebiete 7 Kämpfer.“ 2014 Civaka Azad, 20.09.2014 Dringender Aufruf zu Beobachtungsdelegationen Medienberichten zufolge flohen seit Freitag mehr als 45.000 Menschen aus dem Kanton Kobanê (Arab al Ain) über die Grenze in die Türkei. Örtliche Quellen berichten von der Gefahr weiterer hunderttausender Flüchtlingen und einem Massaker. Wenige Tage zuvor hat der Islamische Staat (IS) eine militärische Großoffensive auf das von überwiegend KurdInnen bewohnte Kobanê gestartet. Martin Suchanek Vormarsch des „Islamischen Staates“ Die mörderische Großoffensive des „Islamischen Staates“ gegen die KurdInnen, YezidInnen und andere religiöse und nationale Minderheiten im Irak und in Syrien hat innerhalb kurzer Zeit einen enormen Blutzoll gefordert. Tausende wurden von den „Gotteskriegern“ massakriert, die BewohnerInnen ganzer Dörfer und Städte ermordet und vertrieben, Frauen systematisch vergewaltigt, ... Ganze religiöse Gruppen wie die Yeziden werden vertrieben. Hunderttausende sind auf der Flucht, in Flüchtlingslagern, im kurdischen Rojava in Syrien wie auch im Nordirak. Erklärung der TKP vom 2. Oktober 2014 Der Feind ist nicht außerhalb, sondern innerhalb des Landes! Die Völker der Türkei, Kurdistans, die Arbeiterklasse, revolutionäre und demokratische Kräfte werden diesen Entwicklungen nicht tatenlos zusehen. Ein eventueller Fall von Rojavas Kanton Kobane wird für die Freiheitsbewegung des kurdischen Volkes einen Wendepunkt darstellen. Der so genannte Friedensprozess wird beendet werden. Ein Kampf, der die gesamte politische Landschaft in der Türkei, Kurdistan und dem Mittleren Osten verändern könnte, wird beginnen. Revolutionär Internationalistische Organsisation (RIO) Der Kampf um Kobanê und die Aufgaben der RevolutionärInnen Seit Wochen wird die kurdische Stadt Kobanê an der türkisch-syrischen Grenze von Truppen des “Islamischen Staats” (IS) belagert und angegriffen, und das Schicksal der Stadt ist noch nicht entschieden. Kobanê wird von vielen als letzte Bastion gegen den Vormarsch der IS-Banden gesehen, die inzwischen eine ganze Region im Irak und in Syrien beherrschen. Heroisch kämpfen die kurdischen Truppen von PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) und die sog. Volksverteidungseinheiten YPG/YPJ gegen den „IS“. Errol Babacan und Murat Çakır Kampf um Kobanê - Ausnahmezustand in der Türkei und Internationale Solidarität Die Verteidigungseinheiten der Bevölkerung Kobanês haben trotz hoffnungslos erscheinender militärischer Unterlegenheit lange Zeit ein Eindringen des IS verhindern können. Nun finden offenbar erbitterte Häuserkämpfe statt. Zu befürchten ist ein weiteres Massaker des IS. Die Lage ist dringlich und zugleich komplex, denn der Kampf um Kobanê ist auch einer um die angemessenen Mittel internationaler Solidarität. Pressemitteilung von AZADÎ e.V 21 Jahre PKK-Verbot - Perspektivwechsel jetzt ! Vor dem Hintergrund der Verteidigung von Kobanê/Rojava durch die Kräfte  der YPG/YPJ gegen die Terrormiliz IS und der Auseinandersetzungen um die Lieferung deutscher Waffen an die Peschmerga der kurdischen Autonomieregierung im Nordirak, hat die Diskussion um eine Neubewertung der PKK an Dynamik gewonnen. Bis hinein in bürgerliche Medien und Parteikreise wird zunehmend die Haltung der Bundesregierung in Frage gestellt, einerseits aus außenpolitischen Erwägungen ihr genehme Kurden mit Waffen auszustatten, andererseits aus ebensolcher Motivation seit 21 Jahren am PKK-Betätigungsverbot und der Stigmatisierung der kurdischen Freiheitsbewegung in Deutschland festzuhalten. 2015 Interview von Pınar Öğünç mit David Graeber Rojava: „Das ist eine echte Revolution“ Schließlich, und das ist das Entscheidende, sind die Sicherheitskräfte rechenschaftspflichtig gegenüber den von unten nach oben gerichteten Strukturen, und nicht umgekehrt. Eine der ersten Orte, die wir besucht haben, war eine Polizeiakademie (Asayiş). Alle mussten Kurse in gewaltloser Konfliktregelung und feministischer Theorie belegen, bevor sie eine Waffe berühren durften. Die Ko-Direktoren erklärten uns, dass ihr Endziel wäre, dass jeder im Lande sechs Wochen Polizeitraining erhält, damit sie die Polizei letztendlich abschaffen könnten. Claus Ludwig Demokratische Autonomie oder Sozialismus? Öcalan hat in den letzten Jahren die Theorie und Praxis der PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) einer umfassenden Revision unterzogen. Er hat eine Abkehr von der Idee eines kurdischen Nationalstaates und dem klassischen Modell eines Guerilla-Krieges vollzogen und propagiert die „demokratische Autonomie“ (auch „demokratischer Konföderalismus“ genannt) als Vision für das Zusammenleben der Völker im Mittleren Osten. Apos Hauptwerk ist das 2004 in der Haft geschriebene Buch „Jenseits von Staat, Macht und Gewalt“, seine politische Verteidigungsschrift gegen die Anklagen des türkischen Staates. Baran Serhad und Suphi Toprak Die PKK: Damals und heute In der Geschichte des kurdischen Volkes gibt es zahlreiche heroische Aufstände. Der Kampf der PKK ist wahrscheinlich der wichtigste davon. Dennoch besteht die Tragödie der Kurd*innen in der eigenen Führung, die selbstständige Bestrebungen der Arbeiter*innen und Massen unterdrückt, um Friedensgespräche ohne Störungen zu führen. Denn sie versucht den türkischen Staat im bürgerlich-demokratischen Sinne zu reformieren. Er ist aber nicht reformierbar, er muss zerstört werden. Attila Steinberger Turkmenische Minderheit im Irak und Syrien Syrien heißt offiziell „arabische Republik Syrien“ und hat ethnische Minderheiten strukturell benachteiligt und diskriminiert, Kurden unterdrückt und Juden komplett vertrieben. Arabisch ist immer noch die einzige Verwaltungs- und Lehrsprache des Landes. Ab den 70er Jahren wurde in Nordsyrien eine gezielte Ansiedlungspolitik von Arabern auf dem enteigneten Land von Großgrundbesitzern durchgeführt um die Position gegenüber den Kurden zu festigen. 2016 Baran Serhad und Suphi Toprak Nordkurdistan: Kurdischer Widerstand gegen die Besatzung Die Situation in Nordkurdistan eskaliert immer weiter: Die kurdischen Städte sind militärisch belagert. Der türkische Staat mordet, um die Kontrolle zu erlangen. Die kurdischen Jugendlichen leisten dagegen heroischen Widerstand. Was sind die Perspektiven des aktuellen Widerstands in Nordkurdistan? Liga für die Fünfte Internationale Der Kampf um Aleppo und der imperialistische Waffenstillstand Nachdem sich die YPG unter Führung der Kurdischen Demokratischen Unionspartei (PYD) mit Erfolg um die Gunst beider großer in Syrien operierender imperialistischer Machtblöcke bemüht hat, scheint sie darauf zu bauen, dass dies die volle Autonomie von Rojava in allen künftigen politischen Lösungen sichern soll. D. h., die kurdische Autonomie ist erkauft auf Kosten der syrischen Revolution statt durch den Fall des Assad-Regimes. Attila Steinberger Die demokratischen Streitkräfte Syriens und der demokratische Rat Syriens Im Oktober 2015 haben das Oberkommando der syrisch-kurdischen Einheiten YPG und die Kommandos einzelner FSA-Einheiten die militärische Dachorganisation „syrisch-demokratische Streitkräfte“ (kurz SDK bzw. englisch SDF) gegründet. Die FSA-Einheiten stammen im Wesentlichen aus den Gebieten um Idlib, Raqqa und Aleppo. Mitteilung von Deniz-Mahir-İbrahim Gründungserklärung der Revolutionären vereinigten Volksbewegung Basierend auf den Erfahrungen des Internationalen Freiheitsbattalion, in dem sich diese Gruppen seit einem Jahr vereinigt haben, um bereits Rojava zu verteidigen, wissend, dass die Guerillas der TKP/ML-TiKKO, PKK und MKP seit einigen Jahren ihre Trainingscamps gemeinsam teilen und wissend, dass diese Gruppen seit einigen Monaten jetzt an der Verteidigung der Städte Cizre, Silopi und Nusaybin inoffiziell gemeinsam teilgenommen haben, ist diese offizielle Einheit lange erwartet worden. Anarchistische Gruppe Mannheim Rojava-Reader 2016 Der vorliegende Reader entstand im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Hilfe für Rojava“ mit dem Arzt Michael Wilk, die wir als Anarchistische Gruppe Mannheim (AGM) im Januar 2016 organisiert hatten. Die Ereignisse in Rojava bewegen viele Menschen. Auf unserer gutbesuchten Veranstaltung wurden rund 800 Euro für medizinische Hilfe in Westkurdistan gespendet. Internationalistisches Komitee Rojava-Nordsyrien Hoffnung ist die Quelle des Widerstands In Kurdistan läuft ein internationaler Krieg. Es findet eine Revolution statt, gleichzeitig wird hier ein Massaker gegen die kurdische Bevölkerung verübt. Die Revolution, die hier stattfindet, ist eine Revolution für Frieden, Gleichheit und direkte, radikale Demokratie; für demokratischen Konföderalismus, ohne die Machtlogik eines Nationalstaates. In Rojava hat die kurdische Bewegung zusammen mit den demokratischen Kräften der Gesellschaft es geschafft eine auf Prinzipien der direkten Demokratie basierende autonome Selbstverwaltung aufzubauen, die eine Alternative zu Kapitalismus und Staat darstellen. ICOR - Mitteilung vom 12. Oktober 2016 Weiterentwicklung des Solidaritätspakts der ICOR mit dem kurdischen Befreiungskampf  Ende 2014 schloss die ICOR einen Solidaritätspakt mit dem kurdischen Befreiungskampf. Die ICOR bewährte sich dabei hervorragend an einem weltpolitischen Brennpunkt. Der Solidarpakt entwickelt die internationale Solidarität mit dem Kampf des kurdischen Volkes um nationale und soziale Befreiung und verbindet ihn mit der internationalen revolutionären und Arbeiterbewegung. Attila Steinberger Die Invasion der Türkei in Nordsyrien und ihre islamistischen Helfer Der Fokus der folgenden Analyse liegt dabei auf der arabischen und turkmenischen Seite des Konflikts um die Lücke in der Berichterstattung zu schließen und die verkürzte Darstellung des Konflikts auf Kurden gegen Türken aufzuklären. 2017 Internationalistische Kommune Rojava Die Gründungserklärung Wir sind die erste nicht-militärische Akademie für InternationalistInnen in Nordsyrien. Durch Bildungs- und Organisierungsarbeit wollen wir eine Schnittstelle zwischen fortschrittlichen gesellschaftlichen Kräften verschiedener Orte schaffen und so zur Ausbreitung der Revolution über die Grenzen Rojavas hinaus beitragen. 2018 Svenja Spunck Türkische Offensive gegen Afrin Die Panzer, die über die syrische Grenze rollen, sind vom Typ Leopard II, made in Germany. Weitere Lieferungen an die Türkei wurden vor wenigen Tagen bekannt gegeben. Nachdem sich die Außenminister Gabriel und Çavusoglu bei Gabriel zu Hause in Goslar in einem privaten, gemütlichen Ambiente getroffen hatten, verkündeten sie beide ausdrücklich, wie eng sie auch durch eine persönliche Freundschaft verbunden seien. marxistische Linke & kommunisten.de Afrin wird das Vietnam der Türkei Auch am sechsten Tag des Überfalls kommen die türkischen Streitkräfte und ihre Hilfstruppen nicht voran.Die kurdischgeführten Syrisch Demokratischen Kräfte (SDF) teilten mit, dass bisher 203 türkische Soldaten und Terroristen gefallen sind und mehrere Panzer zerstört wurden. Das Pressezentrum der Volksverteidigungseinheiten YPG veröffentlichte Ausweisdokumente von türkischen Soldaten (Foto), die bei Auseinandersetzungen auf dem Hügel Qûdê in Afrin getötet wurden. Solidaritätserklärung von Verlagen und Buchhandlungen Hausdurchsuchung beim Mezopotamien Verlag in Neuss Laut Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums vom 8.3.2018 wird den Firmen vorgeworfen, „mit den von ihnen vertriebenen Produkten den organisatorischen Zusammenhalt der in Deutschland verbotenen PKK zu unterstützen“. Beide Firmen seien „in Tateinheit […] dringend verdächtig, sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung gem. Art. 9 Abs. 2 GG zu richten: Ihre gesamte Geschäftstätigkeit unterstützt mit der PKK eine Organisation, die sich ihrerseits gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet“. ANHA & Alan Ry Die Besetzung von Efrîn im historischen Kontext Die Türkei versucht nun, das gleiche Szenario wie in Iskenderun in den nordsyrischen Regionen Şehba, Efrîn und Idlib umzusetzen. Vor aller Augen besetzt die Türkei mit Hilfe vermeintlicher Oppositionskräfte gegen das syrische Regime einen Teil Syriens. Trotz dieses absichtsvollen und offenen Völkerrechtsbruchs stimmt die internationale Staatengemeinschaft durch ihr Schweigen zu. Kongress-Bericht von ANF-News 3. TEV-DEM-Kongress am 27.8.2018 beendet Der 3. Kongress der Bewegung für eine Demokratische Gesellschaft (TEV-DEM) fand unter dem Slogan „Mit einer organisierten und freien Gesellschaft werden wir den Sieg garantieren“ in Rimelan im Kanton Qamişlo statt. An dem Kongress nahmen Vertreter*innen des Demokratischen Syrienrats (MSD), Vertreter*innen nordsyrischer politischer Parteien und zivilgesellschaftlicher Organisationen teil. Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Zentralkomitee beschließt Planung für das 41. Jahr „Mit der Perspektive der genannten Ziele rufen wir unsere Bevölkerung und alle revolutionären und demokratischen Kräfte in Nordkurdistan und in den Metropolen der Türkei dazu auf, den antifaschistischen Widerstand an allen Fronten zu stärken." Anja Hoffmann Befreite Gebiete Nordsyriens: Revolution im Rechtssystem In allen Regionen Nordsyriens wurden Gerechtigkeitskommissionen gebildet, die Rechtsstreitigkeiten regeln. Erst wenn diese die Probleme nicht lösen könnten, wird der Fall vor das „Diwana Adalet“ gebracht. Das Ziel sei nicht ein Urteil zu fällen, sondern eine Lösung zu finden, mit der beide Seiten gut leben können. ANF-Redaktion Befreite Gebiete Nordsyriens: Demokratisierung in Hol Zur Organisierung der gesellschaftlichen und institutionellen Arbeiten wurde in Hol ein Rat gegründet. Dieser Rat besteht aus Komitees für Bildung, Jugend, Gesundheit, Verteidigung, Frieden und Gerechtigkeit, gesellschaftliche Aufgaben und Kunst- und Kultur. Unter dem Dach des Rates wurden etwa einhundert Kommunen, also Rätezusammenschlüsse von bis zu 150 Haushalten, in den verschiedenen Stadtvierteln aufgebaut. Die Komitees haben in den vergangenen drei Jahren entscheidende Fortschritte gemacht. 2019 Wissenschaftliche Dienste Deutscher Bundestag Zur völkerrechtlichen Einordnung der türkischen Militärpräsenz in Nordsyrien Angesichts des Umstandes, dass die türkische Militärpräsenz in Nordsyriens nicht auf gegenseitigem Einvernehmen mit der syrischen Zentralregierung beruht, sondern eine Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien voranging, lässt sich – entgegen der Bezeichnung in Presseberichten – völkerrechtlich nicht von einem türkischen Protektorat in Nordsyrien sprechen. Civaka Azad Die Geschichte kurdischer Selbstorganisierung in Deutschland Ein Gespräch mit Mehmet Demir über die ersten Schritte kurdischer Selbstorganisierung in Deutschland, den Beginn der Repression gegen kurdische AktivistInnen und Vereine in Deutschland, den Widerstand gegen staatliche Repression, die Auswirkungen des internationalen Komplotts gegen Abdullah Öcalan auf die in Europa lebenden KurdInnen sowie die Notwendigkeit eines gemeinsamen strategischen Kampfes mit linken Kräften. Andok Amed Die Türkei setzt in Nord- und Ostsyrien ein weiteres Mal auf die Muslimbruderschaft Der IS und Hayat Tahrir al-Sham (HTS), die vom Al-Qaida-Ableger al-Nusra angeführte Dschihadistenkoalition, wurden vom türkischen Staat mit dem Ziel unterstützt, das syrische Regime zu zerschlagen. Die Türkei plante nach dem Zusammenbruch des Regimes durch diese Kräfte, die „moderaten Islamisten“ der Muslimbruderschaft an die Macht zu bringen und so Syrien an sich zu binden. Seveyit Evran Was passiert im Irak und in Mosul? Mit Beginn der Befreiungsoperation der YPG, YPJ und QSD auf die letzten vom IS besetzten Gebiete im ostsyrischen Deir ez-Zor steigerte sich die Aktivität der Dschihadisten und ihrer Unterstützer in Mosul, der Geburtsstadt des IS. Diese Aktivität wurde bereits damals als die Entstehung eines „neuen IS“ gedeutet. Die Entwicklungen der letzten Tage, insbesondere in Mosul, scheinen dies zu bestätigen Rote Fahne News Deutsche Bodentruppen nach Rojava? Der US-Sonderbeauftragte für Syrien, James Jeffrey, hat die BRD und weitere westliche imperialistische NATO-Länder aufgefordert, auch mit Bodentruppen in Syrien einzugreifen. Warum kommt jetzt dieser Vorschlag des weltweiten Kriegstreibers Nr. 1, den USA? Es ist eine Reaktion des US-Imperialismus auf seine Sackgasse, in die er in diesem Konflikt geraten ist. Radikale Linke | Berlin Krieg dem Krieg  - Solidarität mit dem kurdischen Freiheitskampf Erneut zieht der türkische Staat Soldaten, faschistische Sondereinheiten und dschihadistische Banden unter dem Dach der „Freien Syrischen Armee“ an der Grenze zu Rojava zusammen. Erneut werden Artilleriestellungen ausgebaut, Panzer und schwere Waffen an die Grenze verlegt. Erneut warten auch dschihadistischen Banden darauf, die Menschen in Rojava zu vergewaltigen, zu foltern, und zu ermorden, ihnen schwebt nichts geringeres als die Wiedergeburt des islamistischen Kalifats vor.  Stêrk TV Zweiteiliges Interview mit Bahoz Erdal "Die Erfahrungen zeigen, dass wann immer die kurdische Einheit stark ist, sie sich zum Vorteil aller Kurdinnen und Kurden entwickelt. Das war zwischen den Jahren 2005 und 2011 so, und auch 2014 im gemeinsamen Kampf gegen den IS. Auch jetzt ruft unser Parteivorstand dazu auf, mit dem Geist von Kobanê, Şengal und Mexmûr eine Einheit zu bilden." Widerstandskomitee Berlin Vollversammlung "Rise up 4 Rojava" Berlin Am 27.7. kamen in Berlin Menschen zusammen, um sich über den drohenden Angriff der türkischen Regierung auf die Föderation Nord- und Ostsyrien (Rojava) auszutauschen und gemeinsame Strategien zu entwickeln. 45 Menschen sind dem Aufruf des Widerstandskommitees Berlin gefolgt. Sie vertraten  unterschiedliche Organisationen der kurdischen und deutschen Linken. Interview mit Orhan Kenda (PKK) Bildung bei der PKK Unsere Bildungsarbeit findet in zentralen Parteischulen, als Kader-Ausbildung, in Akademien, als militärische Ausbildung, als spezifische Fortbildungen, als Komitee-interne Weiterbildung, als Sprachunterricht und als Bildungsangebote für die Bevölkerung statt. Selbst unter härtesten Kriegsbedingungen wird die Bildungsarbeit nicht unterbrochen. Bildung ist ein wichtiger Teil unseres Kampfes. Sobald er vernachlässigt wird, entsteht eine bedeutende Lücke mit negativen Folgen. Ko-Vorsitz des europaweiten kurdischen Dachverbands Aufruf zum Tourismusboykott der Türkei "In dem Bewusstsein, dass die Türkei mit Einnahmen aus dem Tourismus ihre Kriege finanziert, rufen wir dazu auf, von Reiseplänen in das Land abzusehen. Beteiligen Sie sich nicht am Krieg dieser faschistischen Regierung.“ Amed Dicle Wie ist die Lage in Nord- und Ostsyrien? Ein türkischer Angriff auf Nordsyrien ist nicht abwegig. In der Region werden entsprechende Vorbereitungen getroffen. Für die Türkei würde ein solcher Angriff unvorhersehbare Konsequenzen haben. Ali Çiçek Gelebte Zukunft Seit dem Paradigmenwechsel lautet die Devise der kurdischen Freiheitsbewegung: »Wir warten nicht, bis sich etwas tut, sondern packen es selber an!« Mit der Formel »Staat plus Demokratie« wird die Strategie verfolgt, den Staat zu verkleinern und die demokratische Gesellschaft auszuweiten. In Rojava ist dieses theoretische Konzept heute Praxis. Dabei verbindet die Rojava-Revolution die »partikularen Kämpfe« wie Ökologie, Demokratie und Frauenbefreiung in einem ganzheitlichen Kampf. 2020 Deniz Ike Unsere Geschichte wird vor unseren Augen versenkt Mit ihrem Staudammsystem setzt die Türkei nämlich einerseits ihre Nachbarstaaten, hier insbesondere Irak und Nordsyrien unter Druck und andererseits sollen so die Wege der kurdischen Freiheitsbewegung abgeschnitten werden. Abdullah Öcalan Meine Lösung für die Türkei, Syrien und die Kurden Doch mittlerweile sind die Bedingungen gereift – und die Kurdinnen und Kurden können durch ihren Kampf dem Klammergriff des Völkermords entrinnen. Dies ist nur möglich durch das Projekt einer demokratischen Nation – basierend auf dem solidarischen Zusammenleben von freien und gleichen Bürgerinnen und Bürgern, unter Einschluss jeglicher kultureller und religiöser Identitäten. So ist dieses Projekt darauf angelegt, mit den anderen Völkern der Region gemeinsam geschmiedet zu werden. Die Methode, um dieses Ziel zu erreichen, entwickelt sich gerade Schritt für Schritt. "SchwarzerPfeil" Rojava - Einführung in die politischen und sozialen Strukturen Was in Syrisch-Kurdistan vor sich geht, lässt sich nicht auf den Krieg gegen ISIS, dem arabisch-nationalistischen Baath-Regime und dem türkischen Faschismus reduzieren. Um die Ereignisse in Rojava zu verstehen, sollte man sich die neu gegründeten Institutionen ansehen und einen allgemeinen Überblick über die Notwendigkeit der sozialen und politischen Institutionen aufzeigen. Besê Hozat Rojava setzt sich eine falsche Agenda Für einen revolutionären Volkskrieg reicht es nicht aus, dass die QSD kämpfen und alle anderen ein bisschen helfen. Die Zeit der Demonstrationen ist vorbei. Diese Aktionsform ist nicht das, was Rojava jetzt braucht. Steff Brenner Syndikalistische Unterstützung für Rojava aufbauen! Dem Beginn der Offensive der revolutionären Bewegungen muss ein mediales und aktionistisches Echo überall auf der Welt folgen. Ein erster Schritt in diese Richtung sind die weltweit ausgerufenen Aktionstage der Kampagne „Riseup4Rojava“  vom 1. bis zum 8. November 2020. Ende November wird es außerdem eine bundesweite Demonstration für die Verteidigung der Revolution geben. Berfin Gözen Die zwei politischen Linien in Kurdistan Seit Mitte Juni führt der türkische Staat nun eine Besatzungsoffensive in Südkurdistan gegen die von der PKK kontrollierten Medya-Verteidigungsgebiete durch. Neben der Grenzregion Heftanîn und den Qendîl-Bergen gehören auch das Geflüchtetencamp Mexmûr (Machmur) und die von der Religionsgemeinschaft der ÊzîdInnen bewohnte Region Şengal (Sindschar) zu den Angriffszielen der türkischen Armee. Unterstützt wird diese Besatzungsoffensive der Türkei von der südkurdischen Regierungspartei PDK und deren Geheimdienst Parastin.