trend spezial: Die Organisations- und Programmdebatte

Ein gutes Wochenende für den NaO-Prozeß
von Michael Prütz (Sozialistische Initiative Berlin)

01-2013
trend
 onlinezeitung
Es gibt einen Überblick über alle bei TREND 2011/12 veröffentlichten Texte zur Debatte über Organisation und Programm, angeregt durch die "Sozialistische Initiative Berlin" (vormals Berlin-Schöneberg)

Vormerkung red. trend:  Nachfolgend dokumentieren wir eine Art Protokoll des bundesweiten Treffens der am SiB-NaO-Prozess beteiligten Gruppen vom letzten Wochenende. Im Stil einer rundum sorglos Presseverlautbarung bleibt ungenannt, warum die SoKo sich zurückgezogen(*) hat und wie die anderen Gruppen diese Entscheidung bewerten. Gleichwohl ist es befremdlich, dass mit keiner Silbe erwähnt wird, dass hier alte Beschlüsse (1., 2., 5., 6.) nur wiederholt wurden, weil sie bisher nicht erfüllt wurden. Ob überhaupt eigene politische Interventionen in Betrieb und Gewerkschaft sowie im Stadtteil seitens der NaO-Kräfte als gemeinsame Aktivitäten beschlossen wurden, ist dieser PM  nicht zu entnehmen. Und von einem gemeinsamen Auftritt bei der LL-Demo kann auch nicht die Rede sein, denn Teile des NaO-Prozesses nahmen an der Rosa&Karl-Demo teil (siehe dazu den Indybericht vom 14.1.13), um als "subjektive RevolutionärInnen" mit diesen reformistisch-linksozialdemokratischen Kräften in der Diskussion zu bleiben.  /red. trend

Am Samstag,12.Januar kamen in Berlin 33 VertreterInnnen und BeobachterInnen aus 9 Organisationen und Gruppen zusammen,um über den Stand der Initiative für eine neue antikapitalistische Organisation (NaO) zu diskutieren.Neben der bedauerlichen Tatsache, dass die SoKo  (sozialistische Kooperation) sich auf den Beobachterstatus zurückstufen ließ, wurden 3 neue Organisationen als Beobachter in den Prozeß aufgenommen.Die Gruppen Paeris,IbT (internationale bolschewistische Tendenz) und die Revolutionäre Initiative Duisburg werden ab sofort den bundesweiten Prozeß aktiv mitgestalten. Die Debatten waren angenehm  solidarisch und sehr konstruktiv. Selbstkritisch mussten wir feststellen,  dass die Präsens des NaO Prozesses vor Ort noch ungenügend ist. In Berlin ist der Vereinheitlichungsprozeß und der Aktivitätsgrad deutlich entwickelter als im bundesweiten Maßstab. Alle Beteiligten waren erfreut, dass erste Papiere zum Selbstverständnis (Essentials) und zum Programm (Manifest) vorlagen,die von bundesweiten Kommissionen erarbeitet wurden.

Folgende Beschlüsse wurden mit deutlicher Mehrheit gefasst:

1. Bis April 2013 werden die vorgelegten Papiere überarbeitet und in den  beteiligten Gruppen  diskutiert

2. Nach dem nächsten bundesweiten Treffen im April werden die überarbeiteten Papiere dann  einer breiteren Öffentlichkeit vorgestellt.

3.Im Juni gibt es ein Frauen/Lesben/Trans Wochenende. Zu diesem Treffen laden  wir öffentlich ein.

4. Ende August/Sept. organisieren wir eine zweite Sommerdebatte (Die Erste fand 2012 statt).  An einem Wochenende werden wir theoretische und strategische Fragen des NaO Prozesses  diskutieren.

5. Ende Nov. laden wir zu einer bundesweiten Konferenz ein. Dort sollen die Grundsatzdokumente  diskutiert und verabschiedet werden. Diese Konferenz soll öffentlich sein und allen Interessierten offen stehen.

6.Die Webpräsens wird überarbeitet und deutlicher das Profil der NaO spiegeln.

7. Wir beteiligen uns mit eigenem Profil an den Blockupy Protesten und den Mobilisierungen rund um die Antikrisenproteste in Brüssel.

Alles in Allem ein erfolgreiches und konstruktives Wochenende, das mit einem gemeinsamen  Auftritt auf der LL Demonstration einen guten Abschluß fand. Flugblätter zum NaO Prozeß wurden ebenso auf der Rosa &  Karl Demonstration verteilt.

Editorische Hinweise

Wir erhielten den Text vom den Autor zur Veröffentlichung in dieser Ausgabe.

*) siehe dazu: