Es war in
den vergangenen Wochen immer offensichtlicher und
wurde deutlicher, dass das, was im so genannten
Wahlkampf von den politische Macht stark konservativ
ausübenden Parteien und ihrer Herausforderer aus dem
rosaroten Lager in die Welt hinein und vielfach durch
die vollgefressenen Leitungskräfte mit Posaunen und
Getöse ihrer Wahlversprechungen, gesprochen,
geschrieben und ausgesagt wurde. Und dabei ist sowohl
von den konservativen und
andererseits zu starken revolutionären Meinungen wohl
doch nichts übrig geblieben, als die scheinbar von
Anfang an schamhaft unterdrückte, aber doch gewollte
Zusammenarbeit eigentlich der gleichen Brüder mit nur
verschiednen Kappen.
Und was wurde danach
mit viel Bimbamborium in den gemütlichen Sitzungen zur
„Schaffung der GroKo“ alles unternommen, um die lieben und
braven Mitbürger weiter einzulullen und ihnen sogenannte
„scharfe Auseinandersetzungen“ für ihr Wohl und Wehe
vorzumachen. Und das hat ganze 3 Monate gedauert, bis ein
Basispapier, der sogenannte Koaitionsvertrag, unterschrieben
werden konnte. Nun das Wahlvolk, der sogenannte Souverän, sollte
doch nicht etwa glauben, die Damen und Herren der scheinbar so
unterschiedlichen Parteien hätte von Anfang nichts anderes im
Sinn gehabt, als zu koalieren. Denn schaut man sich die gesamte
politische Situation vor den „Wahlen“ unvoreingenommen an, dann
kann man gar nicht anders, als der sogenannten „SPD“ mindestens
soviel Erkenntnis zutrauen, dass sie von Anfang an gewusst haben
wird, in dieser Situation unter keinen Umständen als Sieger der
Wahlen dastehen zu können. Somit waren die ganzen Darstellungen
der immer unförmiger werdendenden Eliten, schlicht und einfach,
gegen besseres Wissen, nur gelogen
Nichts, aber auch
wirklich nichts interessiert in Wahrheit diese
„Verhandlungspartner“ in ihrer Gesamtheit wohl mehr, als das
eigene Wohl, ihre klägliche, nur geliehene Macht und das
allseitige Dienen für ihre Herren aus den Vorstandetage des
herrschenden Kapitals in diesem neoliberalen Staat.
Für die GroKo
glücklicher Weise haben dann auch die SPD-Mitglieder in ihrer
„Befragung“ zu 76% mit JA für sie gestimmt, sodass nunmehr die
Unterschriften unter dem ausgehandelten Vertrag zur Großen
Koalition entgültig geleistet werden konnten.
Nun fangen wir gleich
an, ward allerorten durch die gleichgeschaltete Journaille zu
hören und zu sehen und diese sogenannten Reporter, besonders des
fortgeschrittenen Alters, überboten sich dabei gegenseitig.
Man sollte aber nicht
glauben, dass mit einem paar SPD-Ministern im neuen Kabinet
dieser Merkel die politische Macht nun doch zwischen „ROT und
SCHWARZ“ geteilt wurde und wird, denn erstens ist diese SPD
keine wirklich rote oder linke Partei mehr und zweitens hat sie
bereits vor und während der diesjährigen Bundestagswahlen ein
„falsches Spiel“ getrieben, gut wissend, dass sich an den M
achtverhältnissen in diesem neoliberalen Deutschland nichts
ändern würde und wurden sie mit den ogenannten Regierungsämtern
und auch nur scheinbarer Macht, auch wenn sie der dicke Gabriel
als „Vicekanzler“ sich groß rausgekommen fühlen sollte, eben
doch nur gekauft und eingelullt.
16 Frauen und Männer
und das macht sie noch nicht einmal „volksnah“, so tönt es im
Blätterwald, regieren nun in Deutschland. Die Dame des
bisherigen Kabinets, Ursula von der Leyen, wurde, eigentlich
nicht sehr überraschend, Kriegsministerin, eine starke
politische Position in der Nähe der Merkel und wahrscheinlich
auch einmal ihre Herausforderin, aber wichtiger war diese
Entscheidung wohl für das Wahlvolk, das in seiner Mehrheit wohl
sicher wissen dürfte, wohin der Hase mit dieser USA und ihren
gewiss nicht friedensnobelpreissichernder Präsident Obama läuft
und dabei schon längst ein vollkommens Szenarium für die
Auslösung eines „3. Weltkrieges“ dieser USA mit atomarer
Erstschlagskomponente ausgearbeitet im Pentagon liegt.
Deshalb auch die
gewiss nicht unbegründete Kriegsfurcht vieler Menschen auch in
diesem Deutschland, die nicht im Verborgenen bleiben konnte und
wohl des halb eine Frau zu Kriegsminister hat avangsieren
lassen, weil man wohl im Sinne naiven Volksglaubens annimmt,
dass eine Frau in diesem Amt, zumals noch selbst siebenfache
Mutter, wohl mehr „Friedensliebe“ und „Menschenliebe“
ausstrahlen könnte als ein männlicher „Verteiligungsminister“.
Aber, wenn man sich
die Wirklichkeit dieser neoliberalen Welt eines weltweiten
Monopolkapitalismus mit ihrer „Führungsmacht“ USA und ihren
Speichelleckern in Europa und anderswo einmal anschaut, kommt
man nicht umhin, zu konstatieren, dass die vielen Kriege und
kriegerischen Auseinandersetzungen, besonders in der letzten
Zeit der menschlichen Geschichte nicht nur mit viel Lügen und
Betrug, besonders durch diese USA, angezettelt wurden, aber auch
im „Namen des Friedens und der Demokratie und Freiheit“ von den
meisten Nato – und EU – Regierungen weitgehendst und sogar mit
eigenen Truppen der Kriegsverbrecherstaat USA unterstützt wurde.
So führt unser
Heimatland Deutschland nicht nur am Hindukusch in Afghanistan
Krieg, sondern an noch vielen bekannten und leider auch nicht
bekannten – weil immer noch geheim –, Standorten den Krieg für
diese USA zur angeblichen „Neuordnung“ dieser unseren Welt.
Davon spricht aber
diese neue Merkel-Regierungv mit keinem Wort und der dicke
Vicekanzler hat darüber sicher auch seine Genossinnen und
Genossen im Unklaren gelassen.
Kein Wort von der
tiefen Friedenssehnsucht der Menschen dieser Erdse, kein Wort
von der Menschheit gewollten und erwarteten Friedenspflicht der
Schwarz-Rot Koalition neuer Prägung.
Ein iranisch-deutscher
Germanist, Bahman Nirumand hat in seinem neusten Buch „ Der
unerklärte Weltkrieg. Akteure und Interessen in Nah- und
Mittelost“ sehr deutlich gemacht, dass eigentlich der
3.Weltkrieg schon längst ausgebrochen ist und diese USA
unvermindert daran bastelt, ihn immer heisser werden zu lassen
und alles dazu tut, ihre eigene widerwärtige phantasiereichen
Ansprüche auf die Behrrschung dieser unseren Erde freien Lauf zu
lassen, damit die „Pulverfässer“Afghanistan, Pakistan, Iran,
Saudi-Arabien, Irak Palästina, und der Libanon immer schön
weiter schwelen und jederzeit wieder explodieren können.
Auch dazu kein Wort
von der neuen Bundesregierung.
Oder will sie nur
weiterhin Erfüllungsgehilfe und ein widerwärtige Speichellecker
dieser USA und ihrer verbrecherischen Kriegspolitik sein, um
immer kriegerischer handelnd zu glauben, weiter von den
„Brosamen“ dieser USA-Politik zu partizipieren.
Und zu der Phrase der
Nichterhöhung der Steuern in diesem Land der Reichen und Schönen
braucht man sich nur mit wenig Zeit die Lasten, - Schulden und
-Vermögensverteilung in diesem Deutschland anzuschauen, um
selbst nach den eigenen Zahlen staatlicher statistischer Ämter
erkennen zu können, wie weit die extreme Schieflage in diesem
ach so freien, demokratischen, bürgerlichen, parlamentarischen
Staatswesen schon gekommen ist und wo die finanziellen größten
Zuwächse in dieser Gesellschaft liegen.
Natürlich bei den
Reichen und Schönen, die auch mit keinem Wort Erwähung finden,
überhaupt nicht angetastet werden und es somit in der
gigantischen Ausbeutung der Neunziprozent „Nichtshabenden“
weitergehen wird und die Reichen eindeutig auf Kosten der
„Nichtshabenden“ immer reicher werden dürfen. Nichts von einer
Vermögenssteuer.
Aber, die Bürgerinnen
und Bürger Deutschlands sind nicht weit weg davon, bald
„Schulden
– Europameister“ zu sein.
Kein Bürger anderer
Europastaaten nimmt solch hohe Kredite auf, wie unserer Bürger.
Eine dem Autor
bekannte Studie einer französischen Bank, der Crédit Agricole
hat das europäische Verhalten, hauptsächlich bei Ratenkrediten
untersucht und kommt dabei zu diesen Feststellungen.
Danach war im Jahr
2012 jeder Deutsche nach einem gewogenen statistischen Mittel
mit 2741 € durch Ratenkäufe, vorwiegend beim Kauf von
hochwertigen Waren, wie Autos, Elektronik und besonders
Fernseher, verschuldet.
Das bedeutet nicht
nur, dass die deutschen Bürger nahe an Grichenland sich
befinden, das vergleichsweise noch bei 2808 € liegt, aber
bereits 2012 seine Schuldenlast um 17,4% reduzieren konnte, dass
insgesamt 2,2 Billionen an Ratenkrediten in Deutschland
vorhanden waren oder zu größten Teil wahrscheinlich noch sind.
Demgegenüber besitzt
etwa 1 Prozent der Deutschen, das sind etwa 820 Tausend Personen
ein Vermögen von 3,525 Billionen Euro und sind damit bereits
„Vermögen-Europa-Meister“.
Der sich mehrende
Reichtum macht immerhon auch 3278 € Euro pro Sekunde aus und
beträgt während das hier geschrieben wird immerhin 32780 € in
nur 10 Sekunden.
Damit wird nicht nur
die kaum noch für die Menschen begreifbare soziale Schieflage
der Gesellschaft deutlich, sondern neben der Speichelleckerei
dieser neuen Regierung gegenüber den Reichen und Schönen auch
die bereits wieder begonnene Verlogenheit dieser Regierung
Merkel.
Auch darüber und über
mögliche Maßnahmen zur Besserung der materiellen Ungleichheit in
diesem Staat kein Wort im Koalitionsvertrag.
Und dabei werden die
Bürgerinnen und Bürger auch weiter verdummt und zur Kasse
gebeten, ohne es eigentlich mitzukriegen, wenn man sich z.B. bei
den normalen Steuern der Menschen die sogenantte „Kalte
Progression“ bei den Steuern der arbeitenden Masse der Menschen
mit scheinbar „normalen Einkommen“ mit dazu noch tariflichen
Grundlagen, ansieht.
Da es hier im
wesentlichen die kleinen und mittleren Einkommen trifft, sind es
eben die Masse der Menschen , die „Kleinen“, die
„Nichtshabenden“, die betroffen sind und in den nächsten Jahren
der GroKo, bis zum Jahre 2017 schon, mit Wertminderungen für
ihren Geldbeutel in Höhe von bisher errechneten 9 Milliarden
Euro rechnen müssen.
Auch davon kein Wort
im Koalitionsvertrag, beileibe nicht.
Dazu kommen die über 4
Milliarden an Rabatten, die diese Regierung den angeblich von
der Erhöhung der Strompreise durch Vergütung für die
„Erneuerbaren Energien“ - was wohl auch so gar nicht einfach zu
verstehen ist -, besonders betroffen wären und schon mit der
Kraft ihrer Kapitalen und der wirtschaftlichen und auch
politschen Macht dagegen protestiert haben, gewährt hat und noch
weiter gewähren wird. Die „Armen“, diese Kapitalisten, sie
würden sonst mit ihren Produktionen ins Ausland abwandern. So
sichern diese Rabatte nach der Meinung der „Mutti“ und ihres
neuen „politischen Spielgefährden“ auch noch die Arbeitsplätze.
Ist das keine feine
Sache für die Nichtshabenden?
Wenn es nicht so
traurig und sogar kriminell sein würde, was diese Drohungen der
Produktionsverlagungen ins Ausland eigentlich sind, nämlich
reine räuberische Erpressung des herrschen Kapitals gegenüber
den politisch Machtträgern.
Wer ist eigenlich nun
wirklich von wem abhängig und wird fremd bestimmt?
Somit ist diese neue
GROKO eigentlich der Abklatsch der alten Politik und ihre
Fortsetzung mit neuen Koalitionären aus einer reinen
„Schaukelpartei“, blassrosaroter SPD.
ESA, den 22. 12.
2013
Editorische Hinweise
Den Kommentar erhielten wir vom
Autor für diese Ausgabe.
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