Kommentare zum Zeitgeschehen
Das Scharmützel ist ausgeblieben
Es lebe in Deutschland die neue Macht der Eliten und der Monopolkapitalismus
!

von Klaus Remmler

01-2014

trend
onlinezeitung

Es war in den vergangenen Wochen immer offensichtlicher und wurde deutlicher, dass das, was im so genannten Wahlkampf von den politische Macht stark konservativ ausübenden Parteien und ihrer Herausforderer aus dem rosaroten Lager in die Welt hinein und vielfach durch die vollgefressenen Leitungskräfte mit Posaunen und Getöse ihrer Wahlversprechungen, gesprochen, geschrieben und ausgesagt wurde. Und dabei ist sowohl von den konservativen und andererseits zu starken revolutionären Meinungen wohl doch nichts übrig geblieben, als die scheinbar von Anfang an schamhaft unterdrückte, aber doch gewollte Zusammenarbeit eigentlich der gleichen Brüder mit nur verschiednen Kappen.

Und was wurde danach mit viel Bimbamborium in den gemütlichen Sitzungen zur „Schaffung der GroKo“ alles unternommen, um die lieben und braven Mitbürger weiter einzulullen und ihnen sogenannte „scharfe Auseinandersetzungen“ für ihr Wohl und Wehe vorzumachen. Und das hat ganze 3 Monate gedauert, bis ein Basispapier, der sogenannte Koaitionsvertrag, unterschrieben werden konnte. Nun das Wahlvolk, der sogenannte Souverän, sollte doch nicht etwa glauben, die Damen und Herren der scheinbar so unterschiedlichen Parteien hätte von Anfang nichts anderes im Sinn gehabt, als zu koalieren. Denn schaut man sich die gesamte politische Situation vor den „Wahlen“ unvoreingenommen an, dann kann man gar nicht anders, als der sogenannten „SPD“ mindestens soviel Erkenntnis zutrauen, dass sie von Anfang an gewusst haben wird, in dieser Situation unter keinen Umständen als Sieger der Wahlen dastehen zu können. Somit waren die ganzen Darstellungen der immer unförmiger werdendenden Eliten, schlicht und einfach, gegen besseres Wissen, nur gelogen

Nichts, aber auch wirklich nichts interessiert in Wahrheit diese „Verhandlungspartner“ in ihrer Gesamtheit wohl mehr, als das eigene Wohl, ihre klägliche, nur geliehene Macht und das allseitige Dienen für ihre Herren aus den Vorstandetage des herrschenden Kapitals in diesem neoliberalen Staat.

Für die GroKo glücklicher Weise haben dann auch die SPD-Mitglieder in ihrer „Befragung“ zu 76% mit JA für sie gestimmt, sodass nunmehr die Unterschriften unter dem ausgehandelten Vertrag zur Großen Koalition entgültig geleistet werden konnten.

Nun fangen wir gleich an, ward allerorten durch die gleichgeschaltete Journaille zu hören und zu sehen und diese sogenannten Reporter, besonders des fortgeschrittenen Alters, überboten sich dabei gegenseitig.

Man sollte aber nicht glauben, dass mit einem paar SPD-Ministern im neuen Kabinet dieser Merkel die politische Macht nun doch zwischen „ROT und SCHWARZ“ geteilt wurde und wird, denn erstens ist diese SPD keine wirklich rote oder linke Partei mehr und zweitens hat sie bereits vor und während der diesjährigen Bundestagswahlen ein „falsches Spiel“ getrieben, gut wissend, dass sich an den M achtverhältnissen in diesem neoliberalen Deutschland nichts ändern würde und wurden sie mit den ogenannten Regierungsämtern und auch nur scheinbarer Macht, auch wenn sie der dicke Gabriel als „Vicekanzler“ sich groß rausgekommen fühlen sollte, eben doch nur gekauft und eingelullt.

16 Frauen und Männer und das macht sie noch nicht einmal „volksnah“, so tönt es im Blätterwald, regieren nun in Deutschland. Die Dame des bisherigen Kabinets, Ursula von der Leyen, wurde, eigentlich nicht sehr überraschend, Kriegsministerin, eine starke politische Position in der Nähe der Merkel und wahrscheinlich auch einmal ihre Herausforderin, aber wichtiger war diese Entscheidung wohl für das Wahlvolk, das in seiner Mehrheit wohl sicher wissen dürfte, wohin der Hase mit dieser USA und ihren gewiss nicht friedensnobelpreissichernder Präsident Obama läuft und dabei schon längst ein vollkommens Szenarium für die Auslösung eines „3. Weltkrieges“ dieser USA mit atomarer Erstschlagskomponente ausgearbeitet im Pentagon liegt.

Deshalb auch die gewiss nicht unbegründete Kriegsfurcht vieler Menschen auch in diesem Deutschland, die nicht im Verborgenen bleiben konnte und wohl des halb eine Frau zu Kriegsminister hat avangsieren lassen, weil man wohl im Sinne naiven Volksglaubens annimmt, dass eine Frau in diesem Amt, zumals noch selbst siebenfache Mutter, wohl mehr „Friedensliebe“ und „Menschenliebe“ ausstrahlen könnte als ein männlicher „Verteiligungsminister“.

Aber, wenn man sich die Wirklichkeit dieser neoliberalen Welt eines weltweiten Monopolkapitalismus mit ihrer „Führungsmacht“ USA und ihren Speichelleckern in Europa und anderswo einmal anschaut, kommt man nicht umhin, zu konstatieren, dass die vielen Kriege und kriegerischen Auseinandersetzungen, besonders in der letzten Zeit der menschlichen Geschichte nicht nur mit viel Lügen und Betrug, besonders durch diese USA, angezettelt wurden, aber auch im „Namen des Friedens und der Demokratie und Freiheit“ von den meisten Nato – und EU – Regierungen weitgehendst und sogar mit eigenen Truppen der Kriegsverbrecherstaat USA unterstützt wurde.

So führt unser Heimatland Deutschland nicht nur am Hindukusch in Afghanistan Krieg, sondern an noch vielen bekannten und leider auch nicht bekannten – weil immer noch geheim –, Standorten den Krieg für diese USA zur angeblichen „Neuordnung“ dieser unseren Welt.

Davon spricht aber diese neue Merkel-Regierungv mit keinem Wort und der dicke Vicekanzler hat darüber sicher auch seine Genossinnen und Genossen im Unklaren gelassen.

Kein Wort von der tiefen Friedenssehnsucht der Menschen dieser Erdse, kein Wort von der Menschheit gewollten und erwarteten Friedenspflicht der Schwarz-Rot Koalition neuer Prägung.

Ein iranisch-deutscher Germanist, Bahman Nirumand hat in seinem neusten Buch „ Der unerklärte Weltkrieg. Akteure und Interessen in Nah- und Mittelost“ sehr deutlich gemacht, dass eigentlich der 3.Weltkrieg schon längst ausgebrochen ist und diese USA unvermindert daran bastelt, ihn immer heisser werden zu lassen und alles dazu tut, ihre eigene widerwärtige phantasiereichen Ansprüche auf die Behrrschung dieser unseren Erde freien Lauf zu lassen, damit die „Pulverfässer“Afghanistan, Pakistan, Iran, Saudi-Arabien, Irak Palästina, und der Libanon immer schön weiter schwelen und jederzeit wieder explodieren können.

Auch dazu kein Wort von der neuen Bundesregierung.

Oder will sie nur weiterhin Erfüllungsgehilfe und ein widerwärtige Speichellecker dieser USA und ihrer verbrecherischen Kriegspolitik sein, um immer kriegerischer handelnd zu glauben, weiter von den „Brosamen“ dieser USA-Politik zu partizipieren.

Und zu der Phrase der Nichterhöhung der Steuern in diesem Land der Reichen und Schönen braucht man sich nur mit wenig Zeit die Lasten, - Schulden und -Vermögensverteilung in diesem Deutschland anzuschauen, um selbst nach den eigenen Zahlen staatlicher statistischer Ämter erkennen zu können, wie weit die extreme Schieflage in diesem ach so freien, demokratischen, bürgerlichen, parlamentarischen Staatswesen schon gekommen ist und wo die finanziellen größten Zuwächse in dieser Gesellschaft liegen.

Natürlich bei den Reichen und Schönen, die auch mit keinem Wort Erwähung finden, überhaupt nicht angetastet werden und es somit in der gigantischen Ausbeutung der Neunziprozent „Nichtshabenden“ weitergehen wird und die Reichen eindeutig auf Kosten der „Nichtshabenden“ immer reicher werden dürfen. Nichts von einer Vermögenssteuer.

Aber, die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands sind nicht weit weg davon, bald  Schulden – Europameister“ zu sein.

Kein Bürger anderer Europastaaten nimmt solch hohe Kredite auf, wie unserer Bürger.

Eine dem Autor bekannte Studie einer französischen Bank, der Crédit Agricole hat das europäische Verhalten, hauptsächlich bei Ratenkrediten untersucht und kommt dabei zu diesen Feststellungen.

Danach war im Jahr 2012 jeder Deutsche nach einem gewogenen statistischen Mittel mit 2741 € durch Ratenkäufe, vorwiegend beim Kauf von hochwertigen Waren, wie Autos, Elektronik und besonders Fernseher, verschuldet.

Das bedeutet nicht nur, dass die deutschen Bürger nahe an Grichenland sich befinden, das vergleichsweise noch bei 2808 € liegt, aber bereits 2012 seine Schuldenlast um 17,4% reduzieren konnte, dass insgesamt 2,2 Billionen an Ratenkrediten in Deutschland vorhanden waren oder zu größten Teil wahrscheinlich noch sind.

Demgegenüber besitzt etwa 1 Prozent der Deutschen, das sind etwa 820 Tausend Personen ein Vermögen von 3,525 Billionen Euro und sind damit bereits „Vermögen-Europa-Meister“.

Der sich mehrende Reichtum macht immerhon auch 3278 € Euro pro Sekunde aus und beträgt während das hier geschrieben wird immerhin 32780 € in nur 10 Sekunden.

Damit wird nicht nur die kaum noch für die Menschen begreifbare soziale Schieflage der Gesellschaft deutlich, sondern neben der Speichelleckerei dieser neuen Regierung gegenüber den Reichen und Schönen auch die bereits wieder begonnene Verlogenheit dieser Regierung Merkel.

Auch darüber und über mögliche Maßnahmen zur Besserung der materiellen Ungleichheit in diesem Staat kein Wort im Koalitionsvertrag.

Und dabei werden die Bürgerinnen und Bürger auch weiter verdummt und zur Kasse gebeten, ohne es eigentlich mitzukriegen, wenn man sich z.B. bei den normalen Steuern der Menschen die sogenantte „Kalte Progression“ bei den Steuern der arbeitenden Masse der Menschen mit scheinbar „normalen Einkommen“ mit dazu noch tariflichen Grundlagen, ansieht.

Da es hier im wesentlichen die kleinen und mittleren Einkommen trifft, sind es eben die Masse der Menschen , die „Kleinen“, die „Nichtshabenden“, die betroffen sind und in den nächsten Jahren der GroKo, bis zum Jahre 2017 schon, mit Wertminderungen für ihren Geldbeutel in Höhe von bisher errechneten 9 Milliarden Euro rechnen müssen.

Auch davon kein Wort im Koalitionsvertrag, beileibe nicht.

Dazu kommen die über 4 Milliarden an Rabatten, die diese Regierung den angeblich von der Erhöhung der Strompreise durch Vergütung für die „Erneuerbaren Energien“ - was wohl auch so gar nicht einfach zu verstehen ist -, besonders betroffen wären und schon mit der Kraft ihrer Kapitalen und der wirtschaftlichen und auch politschen Macht dagegen protestiert haben, gewährt hat und noch weiter gewähren wird. Die „Armen“, diese Kapitalisten, sie würden sonst mit ihren Produktionen ins Ausland abwandern. So sichern diese Rabatte nach der Meinung der „Mutti“ und ihres neuen „politischen Spielgefährden“ auch noch die Arbeitsplätze.

Ist das keine feine Sache für die Nichtshabenden?

Wenn es nicht so traurig und sogar kriminell sein würde, was diese Drohungen der Produktionsverlagungen ins Ausland eigentlich sind, nämlich reine räuberische Erpressung des herrschen Kapitals gegenüber den politisch Machtträgern.

Wer ist eigenlich nun wirklich von wem abhängig und wird fremd bestimmt?

Somit ist diese neue GROKO eigentlich der Abklatsch der alten Politik und ihre Fortsetzung mit neuen Koalitionären aus einer reinen „Schaukelpartei“, blassrosaroter SPD.

ESA, den 22. 12. 2013

Editorische Hinweise

Den Kommentar erhielten wir vom Autor für diese Ausgabe.