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Ausgewählte Beiträge aus klassenlinken Zusammenhängen |
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Bilanz 2020 |
01/2021 |
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Krise, Arbeitslosigkeit, Rassismus, Faschismus, Kriege, Ausbeutung, weltweites Elend, Hunger, Flucht und Vertreibung, Zerstörung der Umwelt, besondere Unterdrückung der Frauen – das gehört zum System des Kapitalismus seit seiner Entstehung. In 2020 jedoch ging es schlimmer weiter. Und zwar in allen Bereichen:
Das Jahr begann mit Entlassungen und endete mit Entlassungen. Mit Corona hatte das nichts zu tun. Denn bereits 2019 ging es in diesem Bereich bergab und gab es Massenentlassungen. Beispielsweise VW hatte bereits 30.000 Stellenstreichungen verkündet, „sozialverträglich“ mit dem Betriebsrat vereinbart und erhöhte diese in 2020 um mehrere Tausend. Corona war ein Vorwand, um den Druck auf die Beschäftigten zu erhöhen. Mehr Arbeit, Lohnverzicht, Sozialabbau, Angst und Druck!
BMW hat 1,64 Milliarden Euro Dividende ausgeschüttet. Zugleich hat BMW für 20.000 Kolleg/innen staatliches Kurzarbeitergeld gefordert. Daimler machte im dritten Quartal 2020 mit 2,2 Mrd. Euro mehr Gewinn als im dritten Quartal 2019 mit 1,8 Mrd. Euro und das obwohl die Zahl der verkauften Autos von 839.300 Einheiten auf 772.700 sank! Zugleich gibt es ein „Sparprogramm“ bei dem über 20.000 Stellen wegfallen. War bei Bosch in 2019 sowohl Umsatz als auch Gewinn gesunken, hat der Konzern für 2020 bei fortlaufendem Stellenabbau die Aussicht auf einen guten Gewinn. Auch bei Bosch ist alles „sozialverträglich“ mit dem Betriebsrat geregelt. Wir wissen, was „sozialverträglich“ bedeutet: Offiziell ist alles gut. In der Realität werden die Kolleg/innen unter Druck gesetzt. Vorgesetzte kneten sie weich, bis sie ihr „freiwilliges“ Ausscheiden unterschreiben. Gegen eine Abfindung ist der Arbeitsplatz futsch, auch und gerade für die nachfolgende Generation! 2020 sank die Zahl der Ausbildungsplätze um 9%! 2021 sollen das noch stärker abnehmen! Um wie viel schlimmer sieht es in Bereichen aus, die nicht so gut organisiert sind, in denen es oftmals keine Tarifverträge gibt oder diese mit allen möglichen Methoden unterlaufen werden. Gastronomie, Tourismus und Hotels, Transport, Versand, Kleingewerbe, Einzelhandel, Kunst und Kultur – hier haben viele ihren Job, ihre Existenz verloren, die oftmals sowieso schon prekär war. Besonders extrem hat sich in Großschlachtereien wie bei Tönnies gezeigt, was Mensch und Tier in diesem kapitalistischen System wert sind: Nichts! Die Krise und auch Corona – beides in Kombination haben überdeutlich gezeigt, was die arbeitenden Menschen in dieser Gesellschaft sind: Ware Arbeitskraft! Sie müssen ihre Ware Arbeitskraft auf dem Markt anbieten und einen Käufer finden. Und das hat die Arbeiter/innen und Angestellten, auch wenn sie sich dessen noch nicht bewusst sind, 2020 in immer mehr Kämpfe geführt. Auch wenn Gewerkschaftsführer oft als Bremser und Co-Manager des Kapitals auftraten, konnten sie nicht verhindern, dass es an vielen Stellen zu Kämpfen kam. Immer mehr organisieren sich in den Gewerkschaften und fordern aber auch eine aktive und kämpferische Gewerkschaftspolitik!
In mehrfacher Weise wurde hier dem kapitalistischen System die Maske der Menschenfreundlichkeit heruntergerissen. Corona hat gezeigt, wie weit unser Gesundheitssystem kaputt gespart wurde. Man hat zwar Betten und Ausrüstung. Daran verdient die Industrie. Dafür fehlt es an ausgebildetem, qualifiziertem Personal. Da die Behandlung schwerer Covid-19-Erkrankter sehr personalintensiv ist, kam es zu der paradoxen Situation, dass zwar Intensivbetten frei waren, aber nicht ausreichend Ärzte, Krankenschwestern und Krankenpfleger vorhanden waren, die mit den Geräten umgehen konnten. Zum „Dank“ wurde das Arbeitszeitgesetz geändert und 12-Stunden-Schichten ermöglicht. Mitten in der Pandemie wurden in Deutschland 20 Krankenhäuser geschlossen. Krankenpflegeschulen wurden geschlossen. Dazu kehren immer mehr ausgebildete Pflegekräfte den unmenschlichen Arbeitsbedingungen und niedrigen Löhnen den Rücken. Die Ankündigungen, das Gesundheitswesen zu stärken, für mehr Personal zu sorgen, sind nichts weiter als rhetorische Luftblasen. In der Realität ist das Gesundheitswesen gnadenlos dem Profitprinzip unterworfen. Nicht umsonst kündigte Minister Spahn weitere Schließungen von Krankenhäusern an! Angeblich soll damit die Versorgung „verbessert“ werden. Zugunsten der privaten Klinikkonzerne werden die Reste von Kliniken in öffentlicher Hand zerstört. Im Bereich der Altenpflege sah es ähnlich katastrophal aus – ohne Aussicht auf Verbesserungen. FFP2-Masken zum Schutz der Bewohner, der Besucher und der Pflegekräfte? Fehlanzeige! Es dauerte lange, bis wenigstens eine Minimalausstattung vorhanden war. Die Bundesregierung hatte die frühere Vorratshaltung für Katastrophenfälle im Rahmen der neoliberalen Reformen weitgehend aufgelöst, weil das zu teuer war. All diese Sparmaßnahmen, die einigen wenigen Klinik- und Pharmakonzernen große Profite bescherten, sind nicht neu. Sie finden seit Jahrzehnten statt. Und das Verbrecherische: Sie sollen auch jetzt fortgesetzt werden. Wer profitiert? Nun, wir haben schon dargestellt, wer nicht profitiert: Die Arbeiterklasse, kleine Selbständige, die Jugend usw. Da gibt es kleine Trostpflaster wie das Kurzarbeitergeld, schmale Überbrückungshilfen. Deutlich schneller gibt es Milliardenhilfen für Großkonzerne. Beispiel Lufthansa: Bei einem Börsenwert von 3,5 Mrd. Euro erhielt sie vom Staat 9 Mrd. Euro und dieser dafür 20% der Anteile. Mit der Staatshilfe hätte man die Lufthansa zweieinhalb Mal kaufen können. Bedingung für die Staatshilfe war ein dramatisches Sparprogramm zu Lasten der Beschäftigten. 26.000 verlieren ihre Arbeit. Die Übriggebliebenen mussten mit drastischem Lohnverzicht ihre Arbeitsplätze „retten“. Bei der Deutschen Bahn das gleiche Spiel: Die Bahn hat 4,5 Milliarden Euro „Soforthilfe“ vom Bund erhalten und will dafür ein Sparprogramm bei den Beschäftigten von 2 Milliarden Euro auflegen. 10.000 Stellen sollen weg. Oben haben wir schon gesehen, wie Daimler, BMW, Bosch Staatshilfen kassieren und zugleich ihre Aktionäre mit Milliarden die Taschen füllen. Hier noch einige Zahlen, wie sich deutsche Kapitalisten in der Krise bereichert haben, während Hunderttausende, ja Millionen um ihre Existenz bangen: Wenn man die Tabelle liest, dann ist die neue Nationalhymne klar: Profit, Profit – über alles, über alles in der Welt!
In Worten ist die Bundesregierung „Vorreiter“ beim Umweltschutz. In der Realität geht es fast ungebremst weiter mit der Vernichtung unserer Lebensgrundlagen. Die Klimaerwärmung nimmt beängstigende Ausmaße an. Dafür wurde im Frühjahr das neue Steinkohlekraftwerk Datteln 3 in Betrieb genommen. Der Hambacher Forst wurde weiter für den Braunkohletagebau zerstört. In Hessen wird für die Autobahn A49 der Dannenröder Forst vernichtet. Bei besseren Umweltschutzstandards gehört die Bundesregierung in der EU im Interesse der Industrie, insbesondere der Autoindustrie zu den stärksten Bremsern. Weltweit schreitet die Vernichtung unserer Lebensgrundlagen für den Profit rasant voran. Das hat Millionen Menschen in die Flucht getrieben. Das Profitsystem zerstört Natur und Mensch!
Das Jahr 2020 war ein Jahr des Abbaus demokratischer Rechte: In mehreren Bundesländern wurden oder sollen demnächst erneut die Polizeigesetze verschärft werden: Bayern, NRW, Baden Württemberg, Bremen, Sachsen, Hessen, Niedersachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Berlin, Saarland sowie Schleswig-Holstein. Mehr Überwachung, mehr Kontrolle, mehr Unterdrückung der Bevölkerung wird durch diese Gesetze ermöglicht. Auch mit dem Infektionsschutzgesetz wurden der Bundesregierung weitgehende Vollmachten gegeben. Zwar gab es ähnliche Vollmachten zuvor schon in Verordnungen. Aber Verordnungen können leichter geändert werden als Gesetze. Wir haben noch keinen Faschismus, aber die Faschisierung ist sichtbar vorangeschritten: – Wahl von FDP-Kemmerich am 5.2.20 mit den Stimmen von CDU, AfD und FDP zum Ministerpräsidenten von Thüringen. – Faschistischer Terroranschlag in Hanau am 19.2.20 mit 10 Ermordeten. Er steht in einer langen Kette von rechtem Terror! – Kooperation von CDU, AfD im Dezember 20 in Sachsen-Anhalt gegen eine Erhöhung der Rundfunkgebühr. – Allein viele hundert „Einzelfälle“ von Polizisten, Bundeswehrsoldaten in rechten Netzwerken. Da wurden Hitlerbilder ausgetauscht, Waffen und Sprengstoff aus Beständen der Bundeswehr oder der Polizei gestohlen und gehortet. Das gibt es ja nicht erst seit 2020, sondern seit vielen Jahren, ohne dass wirklich etwas ernsthaftes geschieht. Oft wird vertuscht und verharmlost. Als Ausreden gibt es „Dumme-Jungen-Streiche“, psychische Störungen, Einzeltäter, „einmaliges Fehlverhalten“. Es ist bedrohlich, was sich da zusammenbraut. Der Staat bekommt immer mehr Machtbefugnisse, und gleichzeitig wächst und radikalisiert sich die braune, faschistische Brut. Offensichtlich will dieser Staat diese Entwicklung nicht ernsthaft bremsen. Da wird einmal kosmetisch eine Gruppe verboten und stolz damit vor der Presse geprahlt, während an anderer Stelle fünf neue gegründet werden. Ein Verbot aller faschistischer Organisationen und Propaganda wird abgelehnt. Stattdessen wird die Arbeit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes nach Kräften behindert. Der Weg nach rechts ist so offensichtlich! Ermutigend war der steigende Kampf gegen Polizeistaat, Rassismus und Faschismus. Den stärksten Ausdruck fand dies unter anderem in der Black lives matter-Bewegung, wo bundesweit hunderttausende auf die Straße gingen, um gegen Rassismus und Polizeigewalt aufzustehen.
Trotz Krise und Corona sind die Militärausgaben der Bundesrepublik 2020 um 6% gestiegen, deutlich stärker als der Bundeshaushalt insgesamt. Mittlerweile werden rund 50 Mrd. Euro im Jahr ausgegeben. Auch 2021 ist eine Steigerung um 6% geplant. Das zeigt, welche Prioritäten in diesem System gesetzt werden: Während 100 Euro Zuschlag für Hartz-IV-Empfänger von einer Mehrheit aus CDU/CSU, SPD, FDP und AfD abgelehnt wurde, ist für Rüstung und Krieg immer Geld da. Zugleich hören wir fast täglich die Leier, „Deutschland muss mehr Verantwortung übernehmen“. Kriegsministerin Kramp-Karrenbauer, CDU, Außenminister Heiko Maas, SPD werden nicht müde, dies zu fordern. Das bedeutet real: Noch mehr Aufrüstung, noch mehr Kriegseinsätze der Bundeswehr, noch mehr internationale Spannungen und steigende Gefahr eines Krieges der Großmächte. Denn auch die USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien usw. geben immer mehr Geld für Kriege aus. Die Zahl der lokalen und regionalen Konflikte auf der Welt hat nicht abgenommen: Afghanistan, Syrien, Irak, Jemen, Mali und Sahel-Zone, Westsahara, Libyen. Immer mehr Menschen sind auf der Flucht, weil ihnen ihre Lebensgrundlage regelrecht weggebombt wird. Zugleich steigen die Profite der Rüstungsindustrie. Die deutsche Rüstungsindustrie hatte – wie übrigens die gesamte Industrie – nie einen Lockdown, sondern hat munter ihre todbringenden Produkte weiter exportiert – und die Exporte sogar gesteigert. Weltweit wurden in diesem Jahr rund 2 Billionen US-Dollar für Rüstung und Krieg ausgegeben! Mit dieser Summe ließe sich problemlos der Hunger beseitigen. Alle Menschen könnten eine gute Bildung erhalten. Im Kapitalismus geht das nicht, denn das einzige Ziel dieser Gesellschaftsordnung ist Profit und immer mehr Profit. Dazu gehört auch der immer schärfer werdende Konkurrenzkampf zwischen den Großmächten. Jeder will mehr Macht, mehr Kontrolle, die besten Geschäftsmöglichkeiten für sich. Dadurch wächst die Kriegsgefahr beständig an. Ein mörderisches System!
Traurige Rekorde wurden 2020 bei Flucht und Vertreibung erzielt. Kriege, zerstörte Umwelt haben die Zahl der Flüchtlinge hochgetrieben. Ende 2019 waren weltweit fast 80 Millionen Menschen auf der Flucht. Rund 9 Millionen mehr als ein Jahr zuvor. 26 Millionen davon wegen Krieg und Verfolgung. Die übrigen wegen Hunger und Elend. 2020 sollen es noch mehr sein. Deutschland nimmt immer weniger Flüchtlinge auf. 85% der Flüchtlinge finden Zuflucht in Ländern, die selbst arm sind. Die reichen Länder, die mit ihren Waffenlieferungen und ihren Kriegseinsätzen, mit ihrem Raubbau an den Ressourcen der Länder viele Fluchtgründe schaffen, schotten sich immer mehr ab. Die Bundesregierung versucht, sämtliche Fluchtwege abzuschneiden. Die Schließung der Balkanroute, das Flüchtlingsabkommen mit Diktator Erdogan, die Unterstützung libyscher Banden – das alles macht es immer schwerer, nach Europa und Deutschland zu kommen. So hat das kleine Zypern pro 1 Million Einwohner rund 14.500 Flüchtlinge aufgenommen, Deutschland dagegen nur ca. 1.700! Laut der offiziellen Statistik sind seit 2014 ca. 21.000 Menschen im Mittelmeer umgekommen, real sicher mehr. Das zeigt das unmenschliche Gesicht des Kapitalismus! Erst zerstört man die Heimat der Menschen durch Waffenlieferungen und Kriege, plündert die Ressourcen – und dann lässt man die Menschen lieber ersaufen, als ihnen zu helfen. Ein unmenschliches, mörderisches System – ist nicht unser System! Niemand sollte sich der Illusion hingeben, dass sich ein solches System aus sich selbst heraus verändert! Die Herrschenden kennen all die Zahlen und Tatsachen. Sie schaffen ja aktiv die Situation, wo Hunderttausende entlassen werden, wo die Umwelt zerstört wird, wo demokratische Rechte abgebaut werden und Faschisten immer mehr Raum erhalten, wo Kriege und Rüstung zunehmen, wo Hunger und Elend rasant wachsen. Sie profitieren davon! Warum sollten sie das abschaffen? Wenn sich etwas ändern soll, dann müssen das die arbeitenden Menschen selbst in die Hand nehmen! Sie müssen aktiv für ihre Interessen kämpfen, statt auf Kompromisse abzuzielen. Die werden einem sowieso oft genug durch die Kräfteverhältnisse abverlangt. Daher müssen wir alle gemeinsam gegen Co-Management und „sozialverträgliche“ Lösungen kämpfen. Und wir müssen unter unseren Kolleginnen und Kollegen klar machen: ein System, dass uns keine sichere und gute Existenz bieten kann – ist nicht unser System! Wir brauchen eine andere, menschliche Gesellschaft: den Sozialismus! Wir brauchen einen Sozialismus, der aus Fehlern und Mängeln der Vergangenheit gelernt hat. Wie geht es weiter in 2021? Die Krise wird weiter gehen. Wie schlimm es noch wird, können wir nicht vorhersehen. Wir sind keine Astrologen! Selbstverständlich wird auch die Rechnung für all die Milliardenhilfen auf den Tisch kommen. Und wer soll das bezahlen? Schon jetzt ist klar, dass die Arbeiterklasse und das Volk diese Rechnung bezahlen sollen. 2021 wird daher noch schlimmer werden. Wir werden gegen die Krise und zugleich gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die arbeitenden Menschen kämpfen müssen. Dazu müssen wir jeden noch so kleinen Kampfschritt, jede Gegenwehr unterstützen. Die tiefe Krise des kapitalistischen Systems, die 2020 schlaglichtartig beleuchtet wurde, sodass sich die Schwachstellen und Verbrechen offen zeigten, hat etwas in der Arbeiterklasse verändert. Haben zuerst kleinbürgerliche Kräfte mit ihren Anti-Corona-Protesten die Szene dominiert, ist zunehmend die Arbeiterklasse aufgrund der Angriffe des Kapitals in Bewegung geraten. Noch zögerlich, musste sie kämpfen und sie wird weiter kämpfen müssen. In diesem Kampf werden Illusionen vom Co-Management, von der Klassenzusammenarbeit schrittweise zerstört. Die Arbeiterklasse wird sich daher auch in 2021 entwickeln, ihr Bewusstsein für ihre Lage wird steigen. Ihr Kampf ist unvermeidlich. Auch unsere Organisation ist im positiven Sinne in Bewegung geraten. Wir waren aktiver als je zuvor. Wir müssen weiterhin alles tun, um unsere revolutionäre Organisation zu stärken und zu entwickeln. Wie lange wollen wir noch die Verbrechen des Kapitalismus beklagen, zugleich aber in unserer Schwäche zum Zusehen gezwungen sein? Wer nicht nur hier und da um ein paar Cent kämpfen will, sondern wirklich dazu beitragen will, dieses mörderische, menschenfeindliche System zu beseitigen, der muss das auch anpacken. Das kann man nicht einzeln, sondern nur organisiert! Natürlich kann man beklagen, dass die revolutionäre Organisation so schwach ist. Das ändert allerdings nichts! Wenn man etwas ändern will, dann muss man anpacken; dann muss man mitmachen! So wird das Jahr 2021 zu einem Jahr des verschärften Klassenkampfes! Immer mehr Arbeiter und Angestellte werden, ob sie wollen oder nicht, ob sie bewusst sind oder nicht, in diesen Kampf hineingezogen werden. Das wird sich das Klassenbewusstsein Schritt für Schritt entwickeln. Im Kampf werden diese Kolleg/innen ihren Gegner besser kennenlernen und verstehen, dass mit dem nicht zu spaßen ist. Zugleich bedeutet das, dass alle, die sich bewusst sind, die ernsthaft eine andere, sozialistische Gesellschaft wollen, auch die revolutionäre Organisation in Deutschland stärken und mitmachen müssen. Nur wenn wir eine starke revolutionäre Organisation schaffen, können wir auch an diesen Kämpfen teilnehmen, Bewusstsein in sie hineintragen, den Kampf entwickeln und immer stärker gegen das Kapital richten! Alle gemeinsam gegen das Kapital!
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