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Comeback der (Möchtegern?-)Führer
oder neuer Rohrkrepierer? von Bernard Schmid |
02/08 |
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Und noch einer: Vergangene Woche unternahmen rechtsextreme Parteien aus verschiedenen EU-Ländern, derzeit sind es vier an der Zahl, einen neuen Vorstoß zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit. An einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in Wien am Freitag, 25. Januar 2008 nahmen u.a. die folgenden rechtsextremen Parteioberhäupter und Spitzenfunktionäre teil: Hans-Christian Strache und Andreas Mölzer für die österreichische FPÖ; Jean-Marie Le Pen und sein „Vizepräsident für internationale Angelegenheiten“ Bruno Gollnisch vom französischen Front National; der Chef des belgisch-flämischen Vlaams Belang - Franck Vanhecke - sowie der vor anderthalb Jahren erfolgreiche Präsidentschaftskandidat der bulgarischen Atakia-Partei, Wolen Siderow. (Siderow erhielt bei der Wahl zum Staatschef im Oktober 2006 stolze 21,5 Prozent der Stimmen, freilich bei geringer Wahlbeteiligung in Höhe von 42,5 %.) Dem Auftritt vor den versammelten JournalistInnen ging laut den Worten von Andreas Mölzer, der die Pressekonferenz mit seinem Statement eröffnete, ein gemeinsames „Arbeitstreffen von patriotischen Parteien hier in Wien“ voraus. Originaltöne von der darauffolgenden Pressekonferenz können unter folgendem Link gehört werden: http://cba.fro.at/show.php?lang=de&eintrag_id=8678 Die Teilnehmer an dem illustren Treffen kündigten an, bis zum Ende dieses Jahres 2008 eine gemeinsame europäische Parteistruktur schaffen zu wollen. Deren Name wurde bislang noch nicht genannt, im Umlauf befindlich sind aber die beiden möglichen Bezeichnungen „Europäische Freiheitspartei“ (wohl unter Anlehnung an die österreichischen ‚Freiheitlichen’) und „Europäische Patriotische Partei“. Die Europäische Union erkennt grenzübergreifende Parteienzusammenschlüsse an und fördert sie finanziell, sofern Mitgliedsstrukturen aus mindestens sieben verschiedenen EU-Ländern (also ab einem Viertel der derzeitigen Mitgliedsstaaten der Union) daran teilnehmen. Die wichtigsten Zusammenschlüsse solcher Art sind die sozialdemokratisch-sozialistische SPE sowie der Dachverband der europäischen Christdemokraten und Konservativen, die Europäische Volkspartei (EVP), bei welcher die deutsche CDU/CSU eine führende Rolle einnimmt. Auch auf der politischen Linken gibt es einen strukturell ähnlichen Parteienzusammenschluss in Gestalt der Partei der europäischen Linken, die am 8. Mai 2004 in Rom ins Leben gerufen worden war, und daneben gibt es noch die radikalere Europäische antikapitalistische Linke (EAL). Ab sieben Teilnehmerparteien können solche grenzübergreifende Dachverbände, im Namen der Beförderung einer supranationalen politischen Kultur, auf finanzielle Unterstützung seitens der EU-Institutionen rechnen. Auf der extremen Rechten ist derzeit von erwartbaren 200.000 Euro im Jahr (lt. Andreas Mölzer) die Rede - sofern, ja, sofern sie insgesamt sieben Parteien aus verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten an einen Tisch bringen kann. Dies ist in der Vergangenheit zwar zeitweise gelungen, doch die Zusammenschlüsse zerfielen oftmals rasch wieder. Ein kurzer Rückblick An Versuchen der rechtsextremen Parteien aus mehreren europäischen Ländern, miteinander zu kooperieren, hat es in der jüngeren Vergangenheit nicht gemangelt. Regelmäßig scheiterte die Kooperation jedoch an strukturellen Faktoren – entweder daran, dass jeder unter den wichtigsten Chefs jeweils der Größte sein wollte, oder aber daran, dass das Geltendmachen nationaler Partikularinteressen gegen die nationalegoistischen Interessen anderer „Partner“ verstieß. So entzweite die angeblich offene „Südtirolfrage“ wiederholt deutsche/österreichische und italienische Rechtsextreme; daran zerplatzte u.a. die erste gemeinsame Fraktion der rechtsextremen Parteien im damaligen Europaparlament, in den Jahren ab 1989. Auch die Rivalitäten zwischen „Führern“, die jeweils eine zentrale Rolle für sich beanspruchten, durchkreuzten immer wieder Pläne für eine grenzüberschreitende Kooperation. So war Jörg Haider einige Jahre lang führend bei den Versuchen, ein europaweites Netzwerk rechtspopulistischer bis rechtsextremer Parteien aufzubauen - und konnte jedoch zugleich Jean-Marie Le Pen nicht ab, der seinerseits Jörg Haider aufgrund der mehrjährigen Regierungsbeteiligung seiner Partei (ab Februar 2000) als „Anpasser“ verächtlich machte. Beide Oberhäupter konnten sich also nicht riechen, und doch schienen beide Figuren für einen wirklich bedeutsamen Zusammenschluss der extremen Rechten in Europa nahezu unumgänglich. Am 25. und 26. Juli 2002 fand im Schlosshotel ‚Seefels’ am Wörthersee in Kärnten ein, zunächst als Urlaubsausflug getarntes, „Geheimtreffen“ zwischen dem damaligen faktischen FPÖ-Chef Jörg Haider und hochrangigen Vertretern des Vlaams Blok (Franck Vanhecke und Filip Dewinter) sowie der norditalienischen, rassistisch-separatistischen Lega Nord (Mario Borghezio, Europaparlamentarier) statt. An dem Treffen nahm auch der damalige Chefideologe, pardon, „Kulturberater“ Jörg Haiders, der notorische Pangermanist Andreas Mölzer, teil. Geplant war eine länderübergreifende Kooperation zu den Europaparlamentswahl im Jahr 2004, die dann jedoch nicht real zustande kam. Die französische extreme Rechte blieb außen vor - Jörg Haider verweigerte den Kontakt zu Jean-Marie Le Pen, unterhielt aber Kontakte zum Kopf eines Spaltprodukts von dessen Front National, nämlich Bruno Mégret. Dessen „National-Republikanische Bewegung“ (MNR) wurde aber ab 2002 sichtbar zur Schrumpfpartei, und hatte alsbald Splittergruppen-Status. - Inzwischen führt Jörg Haider selbst eine (zunehmend in die Bedeutungslosigkeit abrutschende) Abspaltung von der FPÖ an, das „Bündnis Zukunft Österreichs“ BZÖ. Der damals an dem Treffen beteiligte Vlaams Blok hat inzwischen seinen Namen in Vlaams Belang (Flämisches Interesse) abgeändert, nachdem der belgische Oberste Gerichtshof im Jahr 2004 die Partei unter ihrem alten Namen als „rassistisch“ eingestuft hat, woraufhin dieselbe ihren Anspruch auf öffentliche Parteienfinanzierung verlor und sich umbenannte bzw. ihre „Neugründung“ betrieb. Im Januar 2007 war es auf europäischer Ebene soweit: Aufgrund des EU-Beitritts Rumäniens und Bulgariens und der Tatsache, dass beide Länder damals starke rechtsextreme Parteien aufwiesen (im ersteren Falle ist die „Großrumänienpartei“ RPM inzwischen in der Wählergunst stark zurückgefallen), konnte die extreme Rechte im Europaparlament mit dem Einzug der rumänischen und bulgarischen Delegationen starken Zuwachs verzeichnen. Sie hatte nun genügend Abgeordnete beisammen, um eine Fraktion zu bilden, die im Januar 2007 unter dem Namen ‚Identität - Tradition - Souveränität’ (abgekürzt ITS) aus der Taufe gehoben wurde. Doch im November desselben Jahres zerplatzte die Fraktion, nachdem die italienische Abgeordnete Alessandra Mussolini - ebenfalls Mitglieder der Fraktion - nach einem Kriminalfall in der Nähe von Rom pauschal gegen rumänische Einwanderer gehetzt und sogar den Abzug bzw. Hinauswurf des rumänischen Botschafters aus Italien gefordert hatte. Die, bis dato befreundeten bzw. verbündeten, Rechtsextremisten der „Großrumänienpartei“ tobten. Nunmehr steht also ein neuer Anlauf ins Haus. Im Augenblick sind noch nur vier Parteien daran beteiligt, und weder die „Großrumänienpartei“ (die bei Nachwahlen zum Europaparlament nur noch 3,5 Prozent der Wählerstimmen erhielt) noch die italienische ‚Alternativa sociale’ rund um Alessandra Mussolini sind bisher daran beteiligt. FPÖ-Chef Hans-Christian Strache kündigte auf der Pressekonferenz vom vorigen Freitag aber an: „Wir werden nun Gespräche mit holländischen, zypriotischen, dänischen, italienischen, griechischen, englischen Parteien oder in der Slowakei führen.“ Hingegen mochte er - auf Nachfrage hin und in knappen Worten - eine Gesprächsführung mit der deutschen NPD oder DVU ausgeschlossen wissen („Von mir sicher nicht“). Letztere scheinen doch gar zu anrüchig zu bleiben. Hingegen sind eventuelle Gespräche mit der Pro Köln/Pro NRW/Pro Deutschland-Strömung nicht auszuschließen. Bis zum 15. November 2008 soll die neue Parteistruktur nun stehen, um grenzübergreifend zur kommenden Europaparlamentswahl antreten zu können. Einen gemeinsamen Wahlkampf werde es jedoch nicht geben, kündigte Andreas Mölzer, der persönlich als der zentrale Motor des Projekts grenzübergreifender Zusammenarbeit gelten darf. Mölzer nannte als gemeinsame inhaltliche Basis des Projekts die Bekämpfung einer angeblichen „Islamisierung“ sowie der „Selbstaufgabe“ Europas sowie einer angeblichen „unkontrollierten (außereuropäischen) Massenzuwanderung“. Ansonsten waren die Blicke auf der Wiener Pressekonferenz vor allem auf Jean-Marie Le Pen gerichtet. Andreas Mölzer hatte den bald (im Juni dieses Jahres) 80jährigen als „Nestor“, als Ältesten der Runde prominent vorgestellt. Nachdem Jean-Marie Le Pen den geringen Frauenanteil unter den Vertretern der „nationalen Rechten“ beklagt hatte – was aber aufgrund der grottenschlechten Übersetzung falsch herüberkam, die österreichische Dolmetscherin übersetzte nämlich, die „nationalen Werte“ seien Le Pen zufolge „männlich“ – wurde der französische rechtesextreme Politiker zu seinen umstrittenen Äußerungen über den Holocaust befragt. Er antwortete darauf mit dem bemerkenswerten Satz, in Europa habe es „über Jahrhunderte hinweg“ alle möglichen „Konflikte“ gegeben, und wenn man nun ständig alte Konflikte „ausgraben“ wolle, könne man sich nie nach vorne wenden. Nicht viel Neues unter der Sonne also... Ansonsten wehrte Jean-Marie Le Pen den indirekten Vorwurf einer Journalistin, er sei mehrfach wegen Relativierung des Holocaust verurteilt worden, mit dem Argument ab, das Urteil gegen ihn falle erst am 8. Februar dieses Jahres. Womit er Äpfel und Birnen zusammenwarf, denn wegen seiner Auslassungen über die Shoah vom September 1987 (im französischen Fernsehen) und vom Dezember 1997 (in München, wo er sich damals an der Seite Franz Schönhubers aufhielt) ist Jean-Marie Le Pen in der Vergangenheit längst verurteilt worden. Das kommende Urteil gegen ihn, das am 8. Februar 2008 verkündet wird, betrifft sein Interview in der altfaschistischen Wochenzeitung ‚Rivarol’ vom Februar 2005, in welchem er behauptet hatte, die deutsche Besatzung in Frankreich im Zweiten Weltkrieg sei „nicht besonders unmenschlich“ gewesen. Front National in Finanznöten Unterdessen wachsen für den französischen rechtsextremen Politiker, der seit über 50 Jahren in der Politik ist (im Januar 1956 wurde er erstmals, und für sechs Jahre, Abgeordneter in der französischen Nationalversammlung) und seit Oktober 1972 ununterbrochen seiner Partei vorsitzt, „zu Hause“ die Bäume nicht gar so doll in den Himmel. Am 10. Januar 2008 verkündete Jean-Marie Le Pen im Fernsehsender LCI, dass der rechtsextreme Front National seinen Parteisitz in Saint-Cloud bei Paris verkaufen werde. Seine finanziellen Nöte zwingen den FN dazu: Die rechtsextreme Partei hat aus den Parlamentswahlen vom Juni 2007, bei denen ihre Kandidaten im Durchschnitt nur 4,3 Prozent der Stimmen holen konnten, neun Millionen Euro Schulden mitgenommen. Zudem sinkt die jährliche staatliche Subvention im Namen der öffentlichen Parteienfinanzierung, die sich an den Ergebnissen der jeweiligen politischen Formation bei Parlamentswahlen ausrichtet, gleichzeitig von zuvor 4,6 Millionen auf jetzt höchstens 1,8 Millionen Euro. Der FN hatte den unter dem Namen ‚Le Paquebot’, „Der Dampfer“, in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Parteisitz in den 1980er Jahren bezogen. Insider – die in der Presse zitiert werden – behaupten unterdessen, das Gebäude sei auch zu Hochzeiten, „als die Partei bis zu 100 Hauptamtliche beschäftigte“ (heute sind es 50 und ihre Zahl soll wohl halbiert werden), stets überdimensioniert gewesen. Jean-Marie Le Pen hatte eben große Ambitionen, „damals“, früher. Heute hat er endlich verstanden, dass er nie mehr in den Elysée-Palast einziehen wird. Jean-Marie Le Pen wird im Juni dieses Jahres 80, seine jüngste Tochter Marine wird im August 40. Nun steht in Aussicht, dass Letztere „irgendwann“ den Laden vom Ersteren übernehmen wird, freilich nicht im allerbesten Zustand. Das 5.000 Quadratmeter Fläche messende Gebäude soll bis spätestens Ende Februar dieses Jahres verkauft werden, für einen Gesamtpreis von 15 bis 20 Millionen Euro. Als Ersatz wird die rechtsextreme Partei nunmehr voraussichtlich in ein 2.000 Quadratmeter umfassendes modernes Gebäude in der Pariser Vorstadt (und Bezirkshauptstadt des westlich an Paris angrenzenden Départements) Nanterre einziehen. Das bedeutet einen ziemlichen Tapetenwechsel: Bislang befand sich der FN im bourgeoisen Vorort Saint-Cloud in einer Umgebung, die als ziemlich „nobel-hobel“ charaktiersiert werden kann, zwischen dem Seineufer und den oberhalb gelegenen bewaldeten Hügel. Die Trabantenstadt Nanterre bietet da doch ein ziemlich anderes Pflaster. Am 9. und 16. März dieses Jahres finden nunmehr landesweit die französischen Rathauswahlen statt. Die FN-Spitze hat dabei von vornherein angekündigt, dass sie ihre Ambitionen begrenzen werde, da die rechtsextreme Partei eventuellen Kandidaten nur begrenzt finanzielle Unterstützung zukommen lassen können wird. Insofern ist mit einer räumlichen Eingrenzung ihrer Präsenz, etwa auf einige ihrer wahlpolitischen Hochburgen und die wichtigsten städtischen Zentren, zu rechnen. Die (aus Eigensicht der extremen Rechten) große positive Ausnahme soll der nordfranzösische Wahlkreis Hénin-Beaumont werden. In diesem ehemaligen Bergarbeiterbezirk tritt Marine Le Pen als zweite Spitzenfrau auf der Liste an, die vom örtlichen FN-Kader Steeve Briois als Spitzenkandidat angeführt wird. Als Parlamentskandidatin hatte Marine Le Pen hier, an Ort und Stelle, im zweiten Wahlgang im Juni 2007 fast 42 Prozent der Stimmen erzielen können. In diesem Bezirk, wo der örtliche FN unter Briois (anders als an den meisten anderen Orten) noch echte „Basisarbeit“ betreibt, verfügt die Partei über eine echte soziale „Verwurzelung“. Marine Le Pen hat die Devise ausgegeben, in diesem Jahr solle die Eroberung des örtlichen Rathauses stattfinden. Falls dies gelingt, was im Augenblick noch höchst hypothetisch klingt, würde der FN – nach dem Verlust der früheren drei bzw. vier von ihm regierten Städte in Südostfrankreich – erneut über ein örtliches „Versuchslabor“ verfügen. Aber erst muss er noch gewinnen... Marine Le Pen hatte sich bereits persönlich intensiv in der Wahlkampagne von Sarcelles, Anfang Dezember 2007, engagiert. In einem Video auf der Homepage der Partei, in einer speziell für diese Teilwahl eingerichteten Rubrik („8e95“ für den achten Wahlbezirk im Département 95) sieht man Marine Le Pen anlässlich eines gemeinsamen Auftritts mit Kandidat Jean-Michel Dubois auf einem Wochenmarkt in Sarcelles. Hochinteressant daran ist u.a. die geschickte „integrationistische“ Linie, welche die beiden FN-Funktionäre dabei demonstrativ an den Tag legen. In einer Szene werden die beiden PolitikerInnen von einem älteren, offenkundig muslmischen Mann angesprochen. Schulterklopfend und ausgesprochen höflich beziehen Marine Le Pen und Dubois in ihren Auftritt mit ein, dabei eifrig an die familiären Werte, den Respekt der Eltern appellierend. (Vgl. http://www.frontnational.com/8e95/marine_marche.htm ) Eine solche Linie, die auch die „guten“ Einwanderer – unter Ausschluss der „bösen“, nicht integrationswilligen, und vor allem unter Ausschluss derer, die jetzt noch kommen könnten – einbezieht, hatte Marine Le Pen bereits vor der Präsidentschaftswahl 2007 geprägt. Dabei ging sie von der Auffassung aus, dies werde der Partei neue, bisher unerschlossene Wählerschichten eröffnen. In der Folgezeit und infolge der Niederlage war Marine Le Pen jedoch aus der Partei heraus vorgeworfen worden, sie habe mit solcherlei Schnickschnack lediglich Verwirrung unter den eigenen Anhängern gestiftet.
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