Wirtschaftswachstum!?

Wirtschaftswachstum!? Ziel und Voraussetzung für
die Wohlstandsgesellschaft?
Oder nur Statistik mit der Vorspiegelung falscher und verdrehter Tatsachen?

von Klaus Remmler

02/09

trend
onlinezeitung

Am Jahresanfang des deutschen Superwahljahres 2009 ist es wohl nun nicht mehr zu leugnen, dass es eine geballte, globale und auch national ablaufende Wirtschafts – und Finanzkrise gibt, die auch in vieler Hinsicht bisherige Wohlstandprognosen, Beschwichtigungsgefasel, immer wieder Berichtigungen der Wachstumszahlen, verbunden mit einem zu jeder Gelegenheit hervor gekehrten, widerlichen neuen deutschen Nationalismus und Patriotismus, in einem anderen Licht zu sehen in der Lage ist.

Milliarden werden aus Steuermitteln in durch Eigenverschulden mit wilden Spekulationen gebeutelten Banken geleitet, um sie vor weiteren Verlusten bei ihren riskanten und auf Maximalprofite gezielte Geldanlagen mit zweifelhaften Derivaten überall in der Welt weitgehend zu schützen. Dafür sind dann die Steuergroschen der Bürgerinnen und Bürger gerade gut genug. Wiederum und danach werden sogar im neuen Jahr 2009 Milliarden aufgewandt, um eine Wirtschaft zu sanieren, die im wesentlichen durch alle Deregulierungen des so genannten „Freien Marktes“ im neoliberalen kapitalistischen Zeitalter, sich ihre Abstürze selbst beschert hat.

Und was kommt dann?
Dazu eine kleine erfundene Geschichte:
Frau Klein holt die tägliche Post aus dem Briefkasten im Hausflur des Achtfamilienhauses in der Normalstraße 13, in der Stadt Kleinklekersdorf .Ein Brief erregt dabei ihre besondere Aufmerksamkeit, kommt er doch vom Bundesministerium für Finanzen in Berlin. Während Frau Klein die Treppen in ihre 3Etage nach oben steigt, denkt sie so vor sich hin, was wollen die eigentlich im Finanzministerium von uns.
Als sie dann in ihrer Küche den Brief öffnet, den Küchenstuhl zum sitzen zurecht rückt, überliest sie die förmlich-höflichen Anreden, sehr geehrte Frau, sehr geehrter Herr, weil vielmehr der nachfolgende Text mehr ihre Aufmerksamkeit fordert und sie dann in helle Aufregung versetzt.
Es steht auf dem Papier schwarz auf weiß, dass nunmehr das neue „Eigenanteil-Steuergesetz der Bundesrepublik Deutschland“ zu Sicherung der staatlichen Liquidität zum Schutze aller Bürger in Kraft sei und sie, die Familie Klein mit 4 Personen (2 Erwachsene und 2 Kinder) für das laufende Jahr 2009 als Vorabschlag, insgesamt eine Steuerbelastung in Höhe von 60000 € haben, die bis zum 312.12.2009 ohne Abzug und ohne Ratenzahlungen zu begleichen sei. So gesehen, ist für jedes Familienmitglied der Frau Klein eben mal so 15000 Euro für den notleidenden Staat locker zu machen, sofern die Familie überhaupt so viel Geld ihr eigen nennen können.

GEWISS – eine fiktive Geschichte, die aber angesichts der deutschen Staatsfinanzen schon einen gewissen Wahrscheinlichkeitsinhalt haben dürfte.

Der enorme Schuldenberg des Staates, der immerhin in einer Höhe von über 1,6 Billionen Euro, in Zahlen 1600000000 Euro besteht und der damit jährliche Zinsbelastungen, die bis zum Jahr 2007 allein 1447,8 Milliarden Euro betrugen, also zu den Schulden von bis zu 2007 mit 1334,8 Mill. gerechnet, bereits eine Überschuldung von 113,0 Mill. nach sich zogen und die aus dem Staatssäckel, sprich aus dem Steueraufkommen, an die Kredit gebenden Banken bezahlt werden mussten. Im Staat der Reichen , Schönen und Armen sollte also die kleine obige fiktive Geschichte nicht ganz abwegig sein.
Nun werden zur angeblichen Rettung der Wirtschaft in Deutschland und zur Abmilderungen der globalen Krisen weitere so genannte Konjunkturpakete geschnürt und sollen auch noch den Eindruck machen, dass das reiche Deutschland immer noch finanzielle Reserven hat und sie zum Wohle der Menschen in diesem Staat auch einzusetzen bereit ist.
Das aber ist einfach falsch und gelogen, denn Deutschland ist schon seit 2008 nicht mehr in der Lage, seine Schulden zu finanzieren, es sei denn durch weitere wirkliche Staatseinnahmen durch Steuererhöhungen, neue Steuern, neue Abgaben usw.
Die Herrschenden wissen dabei sehr genau, dass immerhin bei etwa um die 70 Prozent der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes eben auch etwa 10 Prozent aller Vermögenswerte in diesem Deutschland vorhanden sind, die sie sich aufgespart, gewonnen oder ererbt haben. Das sind immerhin in etwa pro Kopf der normalen Bürger eben ca.15000 Euro, die jeder statistisch auf „der hohen Kante haben soll“, wobei nicht zu verkennen ist, dass die Vermögensstatistik auch klar zu erkennen gibt, das mindestens 50 Prozent der 2/3 Bürgerinnen und Bürger, die gegenüber von 10 Prozent Bürger nur 10 Prozent des Gesamtvermögens aufweisen, unter der „Grenze“ von 15000 Euro pro Personen liegen dürften.
Dagegen besitzen nur 10 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in diesem scheinbar so reichem Land aber allein schon 2/3 des Gesamtvermögens, sodass das Nettovermögen im Durchschnitt über 80000 Euro pro Person beträgt, wobei eindeutig auch bewiesen ist, dass die Westdeutschen mit pro Kopf und Durchschnitt mit 92000 Euro eben doch reicher sind als die Ostdeutschen.
Was liegt aber nun angesichts der Vermögensverhältnissen der Bürgerinnen und Bürger mit dem Willen, die Reichen dabei weitgehend zu schonen, näher, als die Normalis, die Zweidrittelmehrheit der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes, wieder einmal so richtig in ihre angeblicher Verantwortung für diesen Staat zu nehmen und vielleicht doch auch auf den Gedanken zu neuen Steuern zu kommen.
Es ist so sicher wie das „AMEN“ in den ebenfalls Macht gierigen, so genannten christlichen Kirchen, üblich, dass sich die Herrschenden in dieser Republik des schönen Scheins dafür sich auch etwas für die nahe Zukunft einfallen lassen werden.
Deshalb geht erst einmal das ganze Bemühen dieser Merkel-Regierung jetzt darum, weitgehend Schaden von den deutschen profitgierigen Banken und der ebenso auf Maximalprofite gedrillten Großindustrie aller Schattierungen zu nehmen, koste es was es wolle und dabei mit allen Mitteln, die diese Regierung an Einfluss auch in allen Bereichen der gleich geschalteten Medienindustrie hat, die Bürgerinnen und Bürger weiter mit wohl formulierten aber eigentlich nichts sagenden Reden, glauben zu machen, es geschähe alles zu ihrem persönlichen Wohl. Dabei kommen die Herrschenden auf die wohl auch blödesten Ideen, um die immer mehr schwelende Bankenkrise für die Riesen im Kreditgeschäft abzumildern und ihnen geschönte Bilanzen zu bescheren.
Böse Zungen behaupten deshalb, sicher nicht aus der Luft gegriffen, dass die deutschen Banken allein noch über 300 Milliarden an faulen und kaum noch einzufahrende Krediten in ihren Bilanzen schmoren haben. Dabei gibt es doch so schöne Möglichkeiten des Staates, der selbst BANKEN gründen kann, die dann als so genannte Parkbanken für den Müll der Großbanken herhalten sollen, die diese faulen Derivate, durch den Staat finanziell gedeckt, aufnehmen und sie dann den Bürgern und Bürgerinnen zum Erwerb wärmstens empfehlen sollen. Die so genannten Bad-Banken, wie „schlechte Banken“, sind eine weitere Möglichkeit der Herrschenden als Sachwalter der absolut frei handelnden staatsmonopolistischen Wirtschaft, die eigentlich schlechten Prognosen und die wahren Tatsachen in der Finanzkrise nicht nur zu überdecken, sondern sie besonders raffiniert zu schönen.
Nur die Frau Merkel und ihre Kumpanen in der Schönrederei zieren sich noch ein wenig, beschwichtigen, die, die es bestimmt besser wissen und machen auf einen besonderen deutschen Nationalismus, in der Art, dass sie den Menschen dieses Landes einzureden versuchen, dass dieses Deutschland im inneren doch noch volle Kraft haben würde, die Krisenerscheinungen auch zu meistern.
Dabei verschweigt man natürlich, dass die Schuldenlage des Staates eigentlich im Normalfall den Konkurs dieses Staates bedeuten würde, denn im Grunde genommen, ist der Staat Deutschland seit 2008 eigentlich nicht mehr in der Lage, seine seit Jahrzehnten immer lustig und weiter aufgenommenen Kredite und die jährlich anfallenden riesenhaften Zinsen weiter zu finanzieren.
Das ist dabei die eigentliche Wahrheit, ist die Tatsache einer vollkommen dem Kapital hörige Politik und die damit gewollte Schaffung einer in eine Zweiklassengesellschaft aufgehende Gesellschaft von wenigen Besitzenden, die die übergroße Mehrheit des Volkes in der Lage sein sollen, vollkommen zu beherrschen, sie immer wieder zu disziplinieren und dabei immer weiter gekonnt, psychologisch feinmaschig durchgesetzt sie auch abzulenken, zu verdummen.
ESA, den 01. 02. 2009

Editorische Anmerkungen
Den Text erhielten wir vom Autor zur Veröffentlichung.


Wirtschaftswachstum!? Ziel und Voraussetzung für die Wohlstandsgesellschaft? Oder nur Statistik mit der Vorspiegelung falscher und verdrehter Tatsachen? von Klaus Remmler		02/09 trend onlinezeitung
Am Jahresanfang des deutschen Superwahljahres 2009 ist es wohl nun nicht mehr zu leugnen, dass es eine geballte, globale und auch national ablaufende Wirtschafts – und Finanzkrise gibt, die auch in vieler Hinsicht bisherige Wohlstandprognosen, Beschwichtigungsgefasel, immer wieder Berichtigungen der Wachstumszahlen, verbunden mit einem zu jeder Gelegenheit hervor gekehrten, widerlichen neuen deutschen Nationalismus und Patriotismus, in einem anderen Licht zu sehen in der Lage ist. Milliarden werden aus Steuermitteln in durch Eigenverschulden mit wilden Spekulationen gebeutelten Banken geleitet, um sie vor weiteren Verlusten bei ihren riskanten und auf Maximalprofite gezielte Geldanlagen mit zweifelhaften Derivaten überall in der Welt weitgehend zu schützen. Dafür sind dann die Steuergroschen der Bürgerinnen und Bürger gerade gut genug. Wiederum und danach werden sogar im neuen Jahr 2009 Milliarden aufgewandt, um eine Wirtschaft zu sanieren, die im wesentlichen durch alle Deregulierungen des so genannten „Freien Marktes“ im neoliberalen kapitalistischen Zeitalter, sich ihre Abstürze selbst beschert hat. Und was kommt dann? Dazu eine kleine erfundene Geschichte: Frau Klein holt die tägliche Post aus dem Briefkasten im Hausflur des Achtfamilienhauses in der Normalstraße 13, in der Stadt Kleinklekersdorf .Ein Brief erregt dabei ihre besondere Aufmerksamkeit, kommt er doch vom Bundesministerium für Finanzen in Berlin. Während Frau Klein die Treppen in ihre 3Etage nach oben steigt, denkt sie so vor sich hin, was wollen die eigentlich im Finanzministerium von uns. Als sie dann in ihrer Küche den Brief öffnet, den Küchenstuhl zum sitzen zurecht rückt, überliest sie die förmlich-höflichen Anreden, sehr geehrte Frau, sehr geehrter Herr, weil vielmehr der nachfolgende Text mehr ihre Aufmerksamkeit fordert und sie dann in helle Aufregung versetzt. Es steht auf dem Papier schwarz auf weiß, dass nunmehr das neue „Eigenanteil-Steuergesetz der Bundesrepublik Deutschland“ zu Sicherung der staatlichen Liquidität zum Schutze aller Bürger in Kraft sei und sie, die Familie Klein mit 4 Personen (2 Erwachsene und 2 Kinder) für das laufende Jahr 2009 als Vorabschlag, insgesamt eine Steuerbelastung in Höhe von 60000 € haben, die bis zum 312.12.2009 ohne Abzug und ohne Ratenzahlungen zu begleichen sei. So gesehen, ist für jedes Familienmitglied der Frau Klein eben mal so 15000 Euro für den notleidenden Staat locker zu machen, sofern die Familie überhaupt so viel Geld ihr eigen nennen können. GEWISS – eine fiktive Geschichte, die aber angesichts der deutschen Staatsfinanzen schon einen gewissen Wahrscheinlichkeitsinhalt haben dürfte. Der enorme Schuldenberg des Staates, der immerhin in einer Höhe von über 1,6 Billionen Euro, in Zahlen 1600000000 Euro besteht und der damit jährliche Zinsbelastungen, die bis zum Jahr 2007 allein 1447,8 Milliarden Euro betrugen, also zu den Schulden von bis zu 2007 mit 1334,8 Mill. gerechnet, bereits eine Überschuldung von 113,0 Mill. nach sich zogen und die aus dem Staatssäckel, sprich aus dem Steueraufkommen, an die Kredit gebenden Banken bezahlt werden mussten. Im Staat der Reichen , Schönen und Armen sollte also die kleine obige fiktive Geschichte nicht ganz abwegig sein. Nun werden zur angeblichen Rettung der Wirtschaft in Deutschland und zur Abmilderungen der globalen Krisen weitere so genannte Konjunkturpakete geschnürt und sollen auch noch den Eindruck machen, dass das reiche Deutschland immer noch finanzielle Reserven hat und sie zum Wohle der Menschen in diesem Staat auch einzusetzen bereit ist. Das aber ist einfach falsch und gelogen, denn Deutschland ist schon seit 2008 nicht mehr in der Lage, seine Schulden zu finanzieren, es sei denn durch weitere wirkliche Staatseinnahmen durch Steuererhöhungen, neue Steuern, neue Abgaben usw. Die Herrschenden wissen dabei sehr genau, dass immerhin bei etwa um die 70 Prozent der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes eben auch etwa 10 Prozent aller Vermögenswerte in diesem Deutschland vorhanden sind, die sie sich aufgespart, gewonnen oder ererbt haben. Das sind immerhin in etwa pro Kopf der normalen Bürger eben ca.15000 Euro, die jeder statistisch auf „der hohen Kante haben soll“, wobei nicht zu verkennen ist, dass die Vermögensstatistik auch klar zu erkennen gibt, das mindestens 50 Prozent der 2/3 Bürgerinnen und Bürger, die gegenüber von 10 Prozent Bürger nur 10 Prozent des Gesamtvermögens aufweisen, unter der „Grenze“ von 15000 Euro pro Personen liegen dürften. Dagegen besitzen nur 10 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in diesem scheinbar so reichem Land aber allein schon 2/3 des Gesamtvermögens, sodass das Nettovermögen im Durchschnitt über 80000 Euro pro Person beträgt, wobei eindeutig auch bewiesen ist, dass die Westdeutschen mit pro Kopf und Durchschnitt mit 92000 Euro eben doch reicher sind als die Ostdeutschen. Was liegt aber nun angesichts der Vermögensverhältnissen der Bürgerinnen und Bürger mit dem Willen, die Reichen dabei weitgehend zu schonen, näher, als die Normalis, die Zweidrittelmehrheit der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes, wieder einmal so richtig in ihre angeblicher Verantwortung für diesen Staat zu nehmen und vielleicht doch auch auf den Gedanken zu neuen Steuern zu kommen. Es ist so sicher wie das „AMEN“ in den ebenfalls Macht gierigen, so genannten christlichen Kirchen, üblich, dass sich die Herrschenden in dieser Republik des schönen Scheins dafür sich auch etwas für die nahe Zukunft einfallen lassen werden. Deshalb geht erst einmal das ganze Bemühen dieser Merkel-Regierung jetzt darum, weitgehend Schaden von den deutschen profitgierigen Banken und der ebenso auf Maximalprofite gedrillten Großindustrie aller Schattierungen zu nehmen, koste es was es wolle und dabei mit allen Mitteln, die diese Regierung an Einfluss auch in allen Bereichen der gleich geschalteten Medienindustrie hat, die Bürgerinnen und Bürger weiter mit wohl formulierten aber eigentlich nichts sagenden Reden, glauben zu machen, es geschähe alles zu ihrem persönlichen Wohl. Dabei kommen die Herrschenden auf die wohl auch blödesten Ideen, um die immer mehr schwelende Bankenkrise für die Riesen im Kreditgeschäft abzumildern und ihnen geschönte Bilanzen zu bescheren. Böse Zungen behaupten deshalb, sicher nicht aus der Luft gegriffen, dass die deutschen Banken allein noch über 300 Milliarden an faulen und kaum noch einzufahrende Krediten in ihren Bilanzen schmoren haben. Dabei gibt es doch so schöne Möglichkeiten des Staates, der selbst BANKEN gründen kann, die dann als so genannte Parkbanken für den Müll der Großbanken herhalten sollen, die diese faulen Derivate, durch den Staat finanziell gedeckt, aufnehmen und sie dann den Bürgern und Bürgerinnen zum Erwerb wärmstens empfehlen sollen. Die so genannten Bad-Banken, wie „schlechte Banken“, sind eine weitere Möglichkeit der Herrschenden als Sachwalter der absolut frei handelnden staatsmonopolistischen Wirtschaft, die eigentlich schlechten Prognosen und die wahren Tatsachen in der Finanzkrise nicht nur zu überdecken, sondern sie besonders raffiniert zu schönen. Nur die Frau Merkel und ihre Kumpanen in der Schönrederei zieren sich noch ein wenig, beschwichtigen, die, die es bestimmt besser wissen und machen auf einen besonderen deutschen Nationalismus, in der Art, dass sie den Menschen dieses Landes einzureden versuchen, dass dieses Deutschland im inneren doch noch volle Kraft haben würde, die Krisenerscheinungen auch zu meistern. Dabei verschweigt man natürlich, dass die Schuldenlage des Staates eigentlich im Normalfall den Konkurs dieses Staates bedeuten würde, denn im Grunde genommen, ist der Staat Deutschland seit 2008 eigentlich nicht mehr in der Lage, seine seit Jahrzehnten immer lustig und weiter aufgenommenen Kredite und die jährlich anfallenden riesenhaften Zinsen weiter zu finanzieren. Das ist dabei die eigentliche Wahrheit, ist die Tatsache einer vollkommen dem Kapital hörige Politik und die damit gewollte Schaffung einer in eine Zweiklassengesellschaft aufgehende Gesellschaft von wenigen Besitzenden, die die übergroße Mehrheit des Volkes in der Lage sein sollen, vollkommen zu beherrschen, sie immer wieder zu disziplinieren und dabei immer weiter gekonnt, psychologisch feinmaschig durchgesetzt sie auch abzulenken, zu verdummen. ESA, den 01. 02. 2009 Editorische Anmerkungen Den Text erhielten wir vom Autor zur Veröffentlichung.