trend spezial: Berichte aus Kosova redigiert von Max Brym: Kosova benötigt eine eine linke Politik

trend spezial: Berichte aus Kosova redigiert von Max Brym
Kosova benötigt eine eine linke Politik

von Max Brym am 18.01.2014

02-2014

trend
onlinezeitung

In Kosova bezeichnen sich fast alle Parteien, die PDK ,LDK, die AAK und die AKR als Parteien der „rechten Mitte“. In der Tat, die Programme dieser Parteien sind beliebig austauschbar. Alle sind für den“ freien Markt“ , die Privatisierung und für die Verständigung mit Serbien. Wie sich der Mühe unterzieht, die Programme der Parteien zu lesen stellt umgehend, ihre Austauschbarkeit fest. Die einzige Partei welche sich als links definiert ist die „Bewegung für Selbstbestimmung“ ( VV). Es ist daher an der Zeit zu begründen, warum Kosova eine linke Politik benötigt. Linke Politik definiert sich als Politik für die große Mehrheit der Bevölkerung und als Politik gegen die Bereicherungsabsicht einer kleinen Minderheit. Linke Politik tritt für die Rechte der Arbeiter ein und setzt darauf, dass es soziale Gleichheit gibt. Besonders in Kosova ist die soziale Frage zu einer entscheidenden Frage für die große Mehrheit der Bevölkerung geworden. Knapp 6 % der Bevölkerung leben in absolutem Luxus. Auf der anderen Seite vegetieren knapp 18 % der Bevölkerung mit weniger als einem Dollar pro Tag dahin. Rund 40 % der Bevölkerung haben weniger als zwei Dollar pro Tag. Der Reichtum des Landes wird den Bürgern gestohlen, rentable Betriebe wurden und werden privatisiert. Die Privatisierung führt dazu dass mindestens 50 % der ehemals Beschäftigten ihren Arbeitsplatz verlieren. In den meisten Fällen erhalten diese gefeuerten Menschen keinerlei Abfindung obwohl diese zu mindestens 20 % vorgesehen ist. Die übrig gebliebenen Arbeiter unterliegen der brutalen kapitalistischen Ausbeutung. Für die Arbeiter gibt es keinen Kündigungsschutz und in den meisten Fällen arbeiten sie ohne Arbeitsverträge. Die privaten Eigentümer beschäftigen die meisten Arbeiter ohne Arbeitsvertrag. Damit sind Sie jederzeit kündbar, jede gewerkschaftliche Organisierung wird Ihnen untersagt. Es gab und gibt Kündigungen nachdem Arbeiter für bezahlte Überstunden streikten. Mit diesem kriminellen Methoden wird versucht jeder Art von Widerstand zu unterbinden. Dies ist zwar mit dem Arbeitsgesetz unvereinbar, wird aber von den staatlichen Machthabern (den Parteien der rechten Mitte) toleriert. An der Autobahn Straße der Nationen arbeiteten die Arbeiter 10-12 Stunden am Tag, mit einem Lohn von 92 Cent pro Stunde. Überstunden wurden prinzipiell nicht bezahlt, verletzte und körperlich angeschlagene Arbeiter wurden ohne jegliche Entschädigung sofort entlassen. Auf der anderen Seite stiegen die Kosten für die Autobahn ständig an. Ministerpräsident Hashim Thaci erklärte ursprünglich:“ Die Autobahn wird 500 Millionen € kosten“. Später korrigierte sich der Ministerpräsident und sagte:“ es werden Kosten bis zu 700 Millionen € entstehen.“ Letztendlich kostete die Autobahn durch Kosovo mehr als 1,2 Milliarden €. Dieses Beispiel zeigt wie abkassiert wird und Menschen die negativen Folgen dieser Politik durchleiden.
Warum eine linke Politik für Kosova

Die Autobahn durch Kosova ist die teuerste Autobahn auf dem gesamten Balkan. Die arme Bevölkerung hat die Profitmaximierung der Firmen Bechtel& Enka zu befriedigen. Linke Politik hingegen würde sich nicht unbedingt gegen den Bau einer Autobahn wenden, sie würde allerdings hinterfragen, wer den Auftrag bekommt und ob es nicht billiger wäre den Bau aus öffentlichen Mitteln zu finanzieren. Dabei könnte der enorme Rohstoffreichtum Kosovas als Basis für die Finanzierung genützt werden. Solche Gedanken sind den Marktwissenschaftlern aus den Regierungsparteien grundsätzlich fremd. Es geht um das einkassieren vom Bestechungsgeldern, sowie durch Subunternehmen an der Autobahn mit zu profitieren. Das ganze geht völlig an den Interessenten der breiten Masse vorbei. Die Massen in Kosova sind für die Herrschenden nur Experimente, um sich persönlich zu bereichern und internationalen Konzernen maximale Profite zu garantieren. Jede Kritik an diesen Maßnahmen wird als bolschewistische Agitation verteufelt. Der Trick ist sehr einfach, viele Menschen in Kosova verstehen immer noch unter linker Politik die chauvinistische Politik eines Slobodan Milosevic. Die serbischen Nationalisten gaben sich einst als“ Sozialisten“ aus. Diese Behauptungen halten jedoch keiner sachlichen Prüfung stand. Die serbischen Nationalisten hatten mit linker Politik, genauso viel zu tun wie eine Kuh mit dem Schlittschuh - laufen. Die Nichtexistenz von Arbeiterrechten, die massive Armut wird in Kosova als naturgegebenes Phänomen hingestellt. Die Rettung soll angeblich die EU bringen. Dabei wird völlig unterschlagen, dass die EU als Instrument von kapitalistischen Staaten immer mehr Armut in Europa produziert . Der Lebensstandard in Griechenland mit 45 % Jugendarbeitslosigkeit, hat schon fast kosovarischen Standard erreicht. Im Jahr 2012 lag die Selbstmordrate in Griechenland, erstmals höher als die Selbstmordrate in Kosova. In Wirklichkeit nähern sich viele Staaten der EU in West und Südosteuropa, dem Standard Kosovas an. Die Propaganda der Regierungsparteien sollte wenn sie ehrlich wäre von folgender Realität ausgehen: „Viele Staaten der EU sind momentan dabei sich in Richtung Kosova zu integrieren.“ Dagegen gibt es in Gesamt - Europa Widerstand. In Griechenland gab es eine Unmenge von Generalstreiks, es gab Massendemonstrationen in Portugal, in Spanien beginnen sich weite Teile der Bevölkerung gegen die Immobilienspekulation und das Räumen von Wohnungen, militant zu wehren. Die Protestbewegung gegen die immer unsozialer werdende EU sollte der potentielle Bündnispartner der Bevölkerung in Kosova sein. Demgegenüber behaupten die Regierenden, dass die EU faktisch einen paradiesischen Zustand abgeben würde. Damit verbunden wird die Hoffnung, dass durch eine EU-Mitgliedschaft, ganz einfach die sozialen Probleme in Kosova verschwinden würden. Diese Propaganda ist in Wirklichkeit dumm und naiv. Der Masse der Menschen in Europa geht es zunehmend schlechter, an der Konstruktion dieser EU profitiert in der Hauptseite noch das starke deutsche Kapital. Dieses Kapital hat durch den einheitlichen europäischen Markt andere Länder kaputt exportiert. Kosova ist in den Planungen der EU Strategen nicht als Produktionsstandort gedacht, sondern nur als günstige Rohstoffquelle und als die Durchgangsort für den Export von Waren in Richtung albanische Küste. Die EU Strategen behandeln Kosova als Neo - koloniales Versuchsobjekt. Nicht umsonst sprechen bestimmte Kritiker von dem EULEXEXPERIMENT Kosova. Gegen all dies hat sich linke Politik zu wehren. Linke Politik würde darauf Wert legen, dass bei Dominanz von gesellschaftlichen Eigentum das Land eine selbstständige Entwicklung auch als Produktionsstandort einnehmen würde. Jeder andere Politik ist eine Politik der Unterwerfung. In Kosova muss sich sozialer Protest in einen permanenten Prozess bei gleichzeitiger Lösung der nationalen Frage in Richtung einer antikapitalistischen Gesellschaft entwickelt. Diese neue Form von Sozialismus hat nichts mit dem vergangenen stalinistischen Regimen zu tun. Linke Politik muss von der Erkenntnis ausgehen dass Freiheit ohne Gleichheit nur Ausbeutung bedeutet. Gleichheit ohne Freiheit hingegen, hat ebenfalls keinen Wert. Das mit dem Sozialismus, ohne Stalinismus muss auf dem gesamten Balkan, unter Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts der Völker neu probiert werden. Eine gute Hollywood Komödie lässt eine Beziehung erst beim zweiten Mal funktionieren. Denn erst beim zweiten Mal hat man die Erfahrung was beim ersten Mal alles schief lief, weiß aber auch was funktionierte. Daher benötigt die Region eine zweite Ehe mit dem Sozialismus. Das erste Mal, war nur ein Versuch der zurecht scheiterte. Aber dies haben erste Versuche normalerweise an sich. Auch die erste Lampe funktionierte nicht gleich beim ersten Versuch. Auch der Buchdruck musste oftmals neu angegangen werden bevor er funktionierte. Die spätmittelalterlichen Pfaffen stellten die Behauptung auf ,dass der Mensch niemals “ fliegen können würde“. Der Scheinbeweis, die Knochenbrüche des Schneiderleins von Ulm. Heute hingegen bewegt sich die Menschheit schon fast zu viel in den Lüften. Ergo ein neuer sozialistischer Versuch unterlegt mit konkreten Forderungen ist angesagt. Alles andere ist irreal, ein Blick auf die Welt zeigt welche soziale Grausamkeiten der Kapitalismus mit sich bringt. Objektiv ist sowohl der Kapitalismus, wie der Stalinismus gescheitert. Nötig ist eine Gesellschaftsordnung in der Demokratie und soziale Gleichheit keine Gegensätze mehr sind.


trend spezial: Berichte aus Kosova redigiert von Max Brym Kosova benötigt eine eine linke Politik von Max Brym am 18.01.2014		02-2014 trend onlinezeitung
In Kosova bezeichnen sich fast alle Parteien, die PDK ,LDK, die AAK und die AKR als Parteien der „rechten Mitte“. In der Tat, die Programme dieser Parteien sind beliebig austauschbar. Alle sind für den“ freien Markt“ , die Privatisierung und für die Verständigung mit Serbien. Wie sich der Mühe unterzieht, die Programme der Parteien zu lesen stellt umgehend, ihre Austauschbarkeit fest. Die einzige Partei welche sich als links definiert ist die „Bewegung für Selbstbestimmung“ ( VV). Es ist daher an der Zeit zu begründen, warum Kosova eine linke Politik benötigt. Linke Politik definiert sich als Politik für die große Mehrheit der Bevölkerung und als Politik gegen die Bereicherungsabsicht einer kleinen Minderheit. Linke Politik tritt für die Rechte der Arbeiter ein und setzt darauf, dass es soziale Gleichheit gibt. Besonders in Kosova ist die soziale Frage zu einer entscheidenden Frage für die große Mehrheit der Bevölkerung geworden. Knapp 6 % der Bevölkerung leben in absolutem Luxus. Auf der anderen Seite vegetieren knapp 18 % der Bevölkerung mit weniger als einem Dollar pro Tag dahin. Rund 40 % der Bevölkerung haben weniger als zwei Dollar pro Tag. Der Reichtum des Landes wird den Bürgern gestohlen, rentable Betriebe wurden und werden privatisiert. Die Privatisierung führt dazu dass mindestens 50 % der ehemals Beschäftigten ihren Arbeitsplatz verlieren. In den meisten Fällen erhalten diese gefeuerten Menschen keinerlei Abfindung obwohl diese zu mindestens 20 % vorgesehen ist. Die übrig gebliebenen Arbeiter unterliegen der brutalen kapitalistischen Ausbeutung. Für die Arbeiter gibt es keinen Kündigungsschutz und in den meisten Fällen arbeiten sie ohne Arbeitsverträge. Die privaten Eigentümer beschäftigen die meisten Arbeiter ohne Arbeitsvertrag. Damit sind Sie jederzeit kündbar, jede gewerkschaftliche Organisierung wird Ihnen untersagt. Es gab und gibt Kündigungen nachdem Arbeiter für bezahlte Überstunden streikten. Mit diesem kriminellen Methoden wird versucht jeder Art von Widerstand zu unterbinden. Dies ist zwar mit dem Arbeitsgesetz unvereinbar, wird aber von den staatlichen Machthabern (den Parteien der rechten Mitte) toleriert. An der Autobahn Straße der Nationen arbeiteten die Arbeiter 10-12 Stunden am Tag, mit einem Lohn von 92 Cent pro Stunde. Überstunden wurden prinzipiell nicht bezahlt, verletzte und körperlich angeschlagene Arbeiter wurden ohne jegliche Entschädigung sofort entlassen. Auf der anderen Seite stiegen die Kosten für die Autobahn ständig an. Ministerpräsident Hashim Thaci erklärte ursprünglich:“ Die Autobahn wird 500 Millionen € kosten“. Später korrigierte sich der Ministerpräsident und sagte:“ es werden Kosten bis zu 700 Millionen € entstehen.“ Letztendlich kostete die Autobahn durch Kosovo mehr als 1,2 Milliarden €. Dieses Beispiel zeigt wie abkassiert wird und Menschen die negativen Folgen dieser Politik durchleiden. Warum eine linke Politik für Kosova Die Autobahn durch Kosova ist die teuerste Autobahn auf dem gesamten Balkan. Die arme Bevölkerung hat die Profitmaximierung der Firmen Bechtel& Enka zu befriedigen. Linke Politik hingegen würde sich nicht unbedingt gegen den Bau einer Autobahn wenden, sie würde allerdings hinterfragen, wer den Auftrag bekommt und ob es nicht billiger wäre den Bau aus öffentlichen Mitteln zu finanzieren. Dabei könnte der enorme Rohstoffreichtum Kosovas als Basis für die Finanzierung genützt werden. Solche Gedanken sind den Marktwissenschaftlern aus den Regierungsparteien grundsätzlich fremd. Es geht um das einkassieren vom Bestechungsgeldern, sowie durch Subunternehmen an der Autobahn mit zu profitieren. Das ganze geht völlig an den Interessenten der breiten Masse vorbei. Die Massen in Kosova sind für die Herrschenden nur Experimente, um sich persönlich zu bereichern und internationalen Konzernen maximale Profite zu garantieren. Jede Kritik an diesen Maßnahmen wird als bolschewistische Agitation verteufelt. Der Trick ist sehr einfach, viele Menschen in Kosova verstehen immer noch unter linker Politik die chauvinistische Politik eines Slobodan Milosevic. Die serbischen Nationalisten gaben sich einst als“ Sozialisten“ aus. Diese Behauptungen halten jedoch keiner sachlichen Prüfung stand. Die serbischen Nationalisten hatten mit linker Politik, genauso viel zu tun wie eine Kuh mit dem Schlittschuh - laufen. Die Nichtexistenz von Arbeiterrechten, die massive Armut wird in Kosova als naturgegebenes Phänomen hingestellt. Die Rettung soll angeblich die EU bringen. Dabei wird völlig unterschlagen, dass die EU als Instrument von kapitalistischen Staaten immer mehr Armut in Europa produziert . Der Lebensstandard in Griechenland mit 45 % Jugendarbeitslosigkeit, hat schon fast kosovarischen Standard erreicht. Im Jahr 2012 lag die Selbstmordrate in Griechenland, erstmals höher als die Selbstmordrate in Kosova. In Wirklichkeit nähern sich viele Staaten der EU in West und Südosteuropa, dem Standard Kosovas an. Die Propaganda der Regierungsparteien sollte wenn sie ehrlich wäre von folgender Realität ausgehen: „Viele Staaten der EU sind momentan dabei sich in Richtung Kosova zu integrieren.“ Dagegen gibt es in Gesamt - Europa Widerstand. In Griechenland gab es eine Unmenge von Generalstreiks, es gab Massendemonstrationen in Portugal, in Spanien beginnen sich weite Teile der Bevölkerung gegen die Immobilienspekulation und das Räumen von Wohnungen, militant zu wehren. Die Protestbewegung gegen die immer unsozialer werdende EU sollte der potentielle Bündnispartner der Bevölkerung in Kosova sein. Demgegenüber behaupten die Regierenden, dass die EU faktisch einen paradiesischen Zustand abgeben würde. Damit verbunden wird die Hoffnung, dass durch eine EU-Mitgliedschaft, ganz einfach die sozialen Probleme in Kosova verschwinden würden. Diese Propaganda ist in Wirklichkeit dumm und naiv. Der Masse der Menschen in Europa geht es zunehmend schlechter, an der Konstruktion dieser EU profitiert in der Hauptseite noch das starke deutsche Kapital. Dieses Kapital hat durch den einheitlichen europäischen Markt andere Länder kaputt exportiert. Kosova ist in den Planungen der EU Strategen nicht als Produktionsstandort gedacht, sondern nur als günstige Rohstoffquelle und als die Durchgangsort für den Export von Waren in Richtung albanische Küste. Die EU Strategen behandeln Kosova als Neo - koloniales Versuchsobjekt. Nicht umsonst sprechen bestimmte Kritiker von dem EULEXEXPERIMENT Kosova. Gegen all dies hat sich linke Politik zu wehren. Linke Politik würde darauf Wert legen, dass bei Dominanz von gesellschaftlichen Eigentum das Land eine selbstständige Entwicklung auch als Produktionsstandort einnehmen würde. Jeder andere Politik ist eine Politik der Unterwerfung. In Kosova muss sich sozialer Protest in einen permanenten Prozess bei gleichzeitiger Lösung der nationalen Frage in Richtung einer antikapitalistischen Gesellschaft entwickelt. Diese neue Form von Sozialismus hat nichts mit dem vergangenen stalinistischen Regimen zu tun. Linke Politik muss von der Erkenntnis ausgehen dass Freiheit ohne Gleichheit nur Ausbeutung bedeutet. Gleichheit ohne Freiheit hingegen, hat ebenfalls keinen Wert. Das mit dem Sozialismus, ohne Stalinismus muss auf dem gesamten Balkan, unter Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts der Völker neu probiert werden. Eine gute Hollywood Komödie lässt eine Beziehung erst beim zweiten Mal funktionieren. Denn erst beim zweiten Mal hat man die Erfahrung was beim ersten Mal alles schief lief, weiß aber auch was funktionierte. Daher benötigt die Region eine zweite Ehe mit dem Sozialismus. Das erste Mal, war nur ein Versuch der zurecht scheiterte. Aber dies haben erste Versuche normalerweise an sich. Auch die erste Lampe funktionierte nicht gleich beim ersten Versuch. Auch der Buchdruck musste oftmals neu angegangen werden bevor er funktionierte. Die spätmittelalterlichen Pfaffen stellten die Behauptung auf ,dass der Mensch niemals “ fliegen können würde“. Der Scheinbeweis, die Knochenbrüche des Schneiderleins von Ulm. Heute hingegen bewegt sich die Menschheit schon fast zu viel in den Lüften. Ergo ein neuer sozialistischer Versuch unterlegt mit konkreten Forderungen ist angesagt. Alles andere ist irreal, ein Blick auf die Welt zeigt welche soziale Grausamkeiten der Kapitalismus mit sich bringt. Objektiv ist sowohl der Kapitalismus, wie der Stalinismus gescheitert. Nötig ist eine Gesellschaftsordnung in der Demokratie und soziale Gleichheit keine Gegensätze mehr sind.