trend spezial: Berichte aus Kosova redigiert von Max Brym Kosova - US Botschaft will die Privatisierung von Trepca Ökonomie von Max Brym		02-2015 trend onlinezeitung
Der Rohstoffgigant "Trepca" im Norden Kosovas bleibt unter der Leitung der „Agentur für Privatisierung“ (AKP) in Kosova. Auf Wunsch der US Botschaft und der serbischen Regierung wurde eine geplante Verstaatlichung des Giganten zurückgenommen. Das Parlament Kosovas billigte mehrheitlich eine Gesetzesänderung, wonach die Privatisierungsagentur AKP noch ein Jahr Zeit erhält, um die Reorganisation des Komplexes hin zur Privatisierung vorzubereiten. Bestimmte offizielle Quellen sagten im Fernsehsender „Top Channel“, anonym und mit verzerrter Stimme, „die US Botschaft habe die Verstaatlichung von Trepca verhindert“. Die US Botschaft argumentierte, wie schädlich die Verstaatlichung sei, den Trepca habe über 1 Milliarde Euro Schulden. Damit wird die Teilprivatisierungen aus der Ära Milosevic anerkannt. Bekanntlich verscheuerte die Milosevic Regierung, nach der Aufhebung der Autonomie Kosovas in den neunziger Jahren Teile von Trepca, an ein griechisches und ein französisches Unternehmen. Zudem gibt es direkte Forderungen aus Belgrad, bezüglich des Eigentums von Trepca. Vor all diesen illegitimen Forderungen knickte die Regierung Mustafa- Thaci ein. Ministerpräsident Mustafa erklärte es im Parlament hingegen anders. Mustafa erklärte: „ "Mit diesem Gesetz wurden die Voraussetzungen geschaffen , die es uns ermöglichen, den Prozess zu starten und die Liquidation von Trepca zu verhindern. . Wir geben der AKP 1 Jahr Zeit intensiver zu sanieren.“ Der Rückzug der Regierung Kosovas von der Verstaatlichung "Trepcas" löste intensive Auseinandersetzungen im Parlament am gestrigen Montag aus. Die Opposition angeführt von der „ Bewegung für Selbstbestimmung“ (VV) verurteilte entschieden die geplante Privatisierung Trepcas. Für die Partei NISMA erklärte Jakup Krasniq: „Sie haben keine Ahnung von der Wichtigkeit Trepcas und sie verwenden miese Verfahrenstricks, um das Volk bezüglich seines Eigentumsanspruch zu betrügen. Sie haben Angst und wurden unter Druck gesetzt. Sie regieren nicht im Interesse des Volkes.“ Visar Yimeri Fraktionsvorsitzender von VV sagte: „ Sie wollen nicht das Gesetz über das öffentliche Eigentum an Trepca umsetzen. Sie geben dem Druck aus Serbien nach. Sie stellen als Regierung eine einzige soziale Bedrohung für das Volk dar.“ Der Parlamentspräsident will jetzt die Abstimmung über die Privatisierung Trepcas wiederholen, denn es gab und gibt Einwände gegen die ad hoc Abstimmung. Derweilen wachsen in Kosova die Anzeichen für einen Aufstand der Bevölkerung. Der Unmut richtet sich gegen die Privatisierung, sowie gegen den serbischen Minister „ Für die Rückkehr“ in der kosovarischen Regierung. Letzterer leugnete in einem TV Gespräch „ serbische Kriegsverbrechen“ in Kosova“. Gegenwärtig gibt es Massendemonstrationen gegen den Faschisten Jablanovic, die Proteste werden sich erweitern gegen den Verkauf Trepcas. Es gibt auch viele Proteste gegen den privatisierten Stromverteiler KEDS. Die Strompreise stiegen nach der Privatisierung und viele Arbeiter wurden entlassen. Quelle http://koha.net/?id=27&l=41458 Dokumentation Trepca Was war und ist Trepca ? aus Kosova aktuell vom 19. Mai 2013 Gestern schrieben wir auf Kosova-Aktuell: „ Das amerikanische Konsortium "New Power Generation" aus den USA schloss mit dem serbischen Ministerium für -Bergbau und natürliche Ressourcen- „ einen Vertrag über technische Zusammenarbeit“ ab. Der Vertrag bezieht sich auf Trepca und Nord Kosova.“ Es erreichten uns dazu einige Leserbriefe. In diesen Briefen ging es meist um die Frage: Was Trepca eigentlich war und ist. Aus diesem Grund dokumentieren wir aus unserem Archiv ein Interview welches Max Brym im Januar 2000 mit Aziz Abrashi und Xhafer Nuli führte. Der einzige Unterschied zu damals besteht darin, dass seit Jahren einige hundert Bergarbeiter auf Probe arbeiten dürfen. Der Rohstoffreichtum Trepcas soll wenn es nach den neoliberalen Regierungen in Belgrad und Prishtina geht, schnellstens privatisiert werden. Dokumentation Interviews mit Aziz Abrashi und Xhafer Nuli Die Interviews führte Max Brym von der "Initiative zur Solidarität mit der Bergarbeitergewerkschaft Trepca" am 28. Februar 2000 im Gewerkschaftsbüro der Unabhängigen Bergarbeitergewerkschaft in Mitrovica/Kosova. An diesem Tag gedachte die Gewerkschaft mit einer Großveranstaltung ihrem zehnjährigen Gründungstag und dem 11. Jahrestag des Hungerstreikes gegen die Aufhebung der Autonomie des Kosova. Aziz Abrashi Aziz Abrashi war bis 1989 Direktor des Industrie-Komplexes Trepca und wird von den Beschäftigten heute wieder als solcher anerkannt Frage: Herr Abrashi, erzählen sie uns doch etwas über Trepca und über ihre Person. Der vollständige Name von Trepça ist Xehtaro-Metalurgjik-Chemisches-Kombinat Trepça–Mitrovica. Trepça erstreckte sich bis 1989 auf zwei Republiken und zwei Provinzen des ehemaligen Jugoslawien. Die Fabriken, die verschiedenen Abteilungen, lagen in Serbien, Montenegro, Vojvodina und in Kosova. 1989 waren alleine in Kosova insgesamt 21.500 Arbeiter beschäftigt. Es wurden Buntmetalle, Blei, Zink, Silber, Gold, Cadmium und andere Metalle gefördert. Von den Rohstoffen, die in Trepça gewonnen wurden, waren Kishnica, Novo Bërdo, Ajvali und Prishtina abhängig, weiterhin die Minen von Kopaonik. Dann sind die Rohstoffe zu zwei metallverarbeitenden Stätten gekommen, zur Bleiverarbeitung in Zvecan, sowie zur Zinkverarbeitung in Mitrovica. Aufgrund der Metallvorkommen sind die verarbeitendenden Kapazitäten errichtet worden. Es gibt Fabriken zur Produktion von Akkumulatoren für Fahrzeuge, Industrieakkumulatoren und Cadmium-Batterien. Im Zusammenhang mit Trepca sind viele Fabriken in Kosovas gebaut worden: z.B. die Munitionsfabrik in Skenderaj, die Fabrik für Zinkverkleidungen in Vucitern, die Farbenfabrik in Vucitern. Außer den verarbeitenden Zweigen gibt es auch das Forschungsinstitut. Trepca hat ein eigenes Institut, dass sich mit der Entwicklung des Kombinats befasst hat. Des weiteren gibt es das Datenverarbeitungszentrum, Trepca-Commerz für den Kauf und Verkauf der Metalle und Produkte, das medizinische Zentrum, die Gemeinschaftskantinen. Der Trepca-Komplex war ein ertragreiches Unternehmen, das weltweit den 3.und europaweit den 2 Platz einnahm, was die Gewinnung dieser Metalle angeht auch der Buntmetalle. 1989 nach den Ereignissen, die der Verfassungsänderung folgten, schlossen sich die Minenarbeiter in die Gruben ein und protestierten damit gegen das Regime von Milosevic und gegen die Absicht, die Verfassung Kosovas zu ändern. Die Absicht war, Kosova zu degradieren und die Albaner zu Menschen zweiter Klasse zu machen. Die Minenarbeiter streikten 8 tage und Nächte. Schließlich kamen sie aus den Stollen heraus und wurden dennoch verhaftet. Ich wurde verhaftet, des weiteren Azem Vllasi, der bis Oktober 1988 Parteivorsitzender des Bundes der Kommunisten in Kosova war und Burhan Kavaja, der Direktor der Mine. Wir saßen 14 Monate .in Haft. Frage: Wie ist die Situation in Trepca und Mitrovica heute? Wem gehört das Unternehmen? Nach dem Ende des Krieges wollten wir unsere Arbeit wiederaufnehmen, jedoch lassen uns UNMIK und KFOR seit neun Monaten nicht in unsere Fabriken hinein, weil sich aus Frankreich und Serbien angebliche Eigentümer melden, die behaupten, Trepca gehöre ihnen. Wir haben Argumente und Fakten, warum ihnen Trepca nicht gehören kann. Wenn sie Milosevic im Namen von Trepca Geld gegeben haben, so hat Milosevic dieses Geld zur Aufrechterhaltung der Ruhe in Serbien ausgegeben. Herr Rozan bspw., einer der sich mit Bleiminen befasst, kam mit der Meinung hierher, Trepca gehöre ihm. Als wir wissen wollten, weshalb das Werk ihm gehören sollte, entgegnete er, er habe die Silberproduktion für fünf Jahre im Voraus gekauft. Wissen Sie, hier wird sehr viel Silber produziert, genau gesagt 100.000 kg./Jahr. 500.000 kg Silber will er im Voraus bezahlt haben. Ich meine, Millosevic hat das Geld für seine Bedürfnisse ausgegeben und ihm einige wertlose Papiere ausgestellt. Wir entgegneten ihm, wenn er einen Pfennig in Trepca investiert haben sollte, würden wir es ihm zurückzahlen, aber das Geschäft hatte er mit Milosevic gemacht. Jener hatte kein Recht, Arrangements über Trepca zu machen, weil Trepca den Kosovaren, den Arbeitern gehört. Gesetzlich wurde Trepca 1950 zu gesellschaftlichem Eigentum erklärt, d.h. der Betrieb wurde den Arbeitern als Gruppeneigentum in Selbstverwaltung übergeben. Es sind Eigentümer aus Griechenland gekommen, die auch behaupteten, Verträge mit Trepca in Höhe von 540 Millionen Dollar für Import und Export unterzeichnet zu haben, weswegen ihnen Trepca gehöre. Nein, sagten wir, Trepca gehört euch nicht, denn es ist nicht ein Dinar in Trepca investiert worden. Ihr Geld ist in Zypern, in Belgrad oder sonst wohin verschwunden. Auch aus Serbien kamen Firmen: Elektroekonomia aus Serbien sagt, wir haben Aktien von Trepca, Gemeks sagte, es habe Aktien in Trepca, die Investbank sagt das gleiche. Praktisch haben wir es mit irgendwelchen Machenschaften zu tun, denn jede Umwandlung von gesellschaftlichen in privates Eigentum ist ohne Zustimmung der Albaner erfolgt. Wir machten aber 92% der Bevölkerung aus. In gesamten Komplex von Trepca, in Fabriken und Minen zusammen, arbeiteten über 70% Albaner. Deshalb haben wir dem widersprochen und sind der Meinung, dass hier nicht von Privateigentum gesprochen werden kann. Trepca ist Eigentum der Arbeiter und gehört den Menschen die in Trepca arbeitenden. Die internationalen Kräfte, in erster Linie die Unmik lassen uns jedoch nicht die Arbeit aufnehmen, mit der Begründung, zuerst müssen Investoren gefunden werden . Wenn dies erfolgt sei, werde man sehen, welche Fabriken arbeiten könnten und welche nicht. Zum Glück wurde es 200 Arbeitern vor zwei Monaten erlaubt, in die Mine Stan-Terg hineinzugehen. Wir erwarten, dass noch weitere 800 Arbeiter hineingelassen werden, also 1000 Arbeiter mit dem Betrieb anfangen können. Die jetzt zugelassenen Arbeiter haben nicht genügend zu essen, keine Kleidung keinerlei Sicherheit, sie haben nichts. Arbeiter, Ingenieure und Arbeitsorganisatoren haben mit eigenem Werkzeug freiwillig 60.000 Arbeitsstunden und rund 150.000,-DM eigenes Geld investiert, um die Mine instand zu halten, um mit der Produktion anfangen zu können. Frage: Wie stehen sie zu den serbischen Arbeitern von Trepca? Wir haben nichts dagegen, daß die Serben, die früher hier gearbeitet haben, mit denen wir zusammen gearbeitet haben, kommen und arbeiten, aber diejenigen, die Verbrechen an den Albanern begangen haben, wird die Polizei natürlich verhaften. Frage: Welche Solidarität benötigen Sie von der internationalen Öffentlichkeit? Wir erwarten von Ihnen, von Gewerkschaften, von internationalen Gremien,. uns zu erlauben, so schnell wie möglich, in unsere Objekte zurückzukehren, weil die Bergarbeiter und die anderen beschäftigten des Kombinats Trepca nicht von Spenden und Hilfen leben wollen, sondern ihr Brot im Schweiße ihres Angesichtes verdienen wollen. Frage: Gegenwärtig findet in Trepca keine Produktion statt. Was bedeutet das für Mitrovica? Nun, Mitrovica hängt sehr eng mit Trepca zusammen. Es gibt kein Mitrovica ohne Trepca. 90% der Bevölkerung hing von Trepca ab! 99% der Sektoren arbeiten gegenwärtig nicht. Deshalb appellieren wir an die internationale Gemeinschaft, an die europäischen Staaten, uns einen Impuls für den Beginn der Arbeit zu geben, damit wir produzieren können und keine Last für Europa darstellen. In Mitrovica lässt man uns nicht arbeiten. Während die Sektoren Trepcas in Prizren, Peja, Gjakova, Gjilan, Prishtina und Kopaonik in Serbien arbeiten, blockiert man uns nur hier in Mitrovica. Frage: Herr Abrashi, was benötigen Sie damit die Mine produktiv werden kann? Das Problem sieht so aus: Damit die Mine Stantërg arbeiten kann, sind 5 Millionen DM nötig. Stantërg könnte, dieses Jahr noch, mit ca. 800 beschäftigten Arbeitern, die einen Lohn von 1000,- DM erhalten, DM 20 Millionen umsetzen. Was das gesamte Kombinat Trepca angeht, ist ein Kredit von 50 Millionen DM nötig. Dies haben wir bereits der UNMIK, der KFOR und verschiedenen Delegationen gesagt. Wichtig ist, dass die besten Bedingungen zur sofortigen Arbeitsaufnahme in Stantërg bestehen, weil das Blei- und Zinkkonzentrat sofort abgebaut und auf dem Weltmarkt angeboten werden kann. Xhafer Nuli Xhafer Nuli ist Präsidenten der Bergarbeitergewerkschaft von Mitrovica am 28.02.2000. Frage: Herr Nuli, welche Probleme und welche Forderungen hat ihre Gewerkschaft bezüglich Trepca? Wir betrachten Trepca als Eigentum der Bergarbeiter. Dies stellt auf der einen Seite unsere Haltung dar, ist aber auf der anderen Seite auch eine allgemeine Feststellung von international relevanten Faktoren, die sagen, dass Trepca Kosova gehört, dass Reichtümer in Kosova den Kosovaren gehören. Dass es so ist und, dass wir es als Eigentum der Minenarbeiter betrachten, beruht auf vier Grundlagen: Erstens sind die Minenarbeiter selbst Bewohner Kosovas, Zweitens sind 50% der Minenarbeiter deshalb in Trepca beschäftigt gewesen, weil mindestens ein Familienmitglied sein Leben in Trepca verloren hatte, d.h. der Arbeitsplatz wurde auch mit Blut bezahlt. Das wiederum heißt, dass die Betroffenen keinerlei Entschädigungen erhalten haben. Drittens haben wir 1990 aufgrund der veränderten Gesetze Serbiens zur Transformation des gesellschaftlichen Eigentums, so wie es damals gewertet wurde, Aktien erwerben müssen. So haben wir einen Anteil von 15% vom Gesamtwert der Mine mit Flotation, das damals 510 Millionen DM ausmachte, bzw. den Wert der Grundmittel darstellte. Wir haben kontinuierlich, insbesondere ab 1990 daran gearbeitet, dass die Minen vor Zerstörungen geschützt werden und gleichzeitig daran, dass wir das Eigentumsrecht über Trepca behalten, und zwar in der Form, dass wir gegen jeden Versuch eines Arrangements mit Serbien protestiert haben. Nicht weil wir davon ausgingen, dass man auf uns hören wird, sondern um sie in Kenntnis zu setzen, dass dieses Eigentum strittig ist. Deshalb ist es nicht gut, sich darauf einzulassen, weil morgen, übermorgen, wann auch immer dies geschehen mag, das Recht uns zuerkannt wird, wir diese Arrangements auf keinen Fall anerkennen. Mittels der englischen Organisation Workers Aid for Kosova haben wir dem Konzern Mytilineos mitgeteilt, ab 1997 dass deren Vorhaben, hier profitieren zu wollen aus Gründen, die ich bereits ausführte, nicht möglich ist, dass Trepca den Minenarbeitern gehört. Im Weiteren haben wir alle Konzerne über mögliche Konflikte zwischen hiesigen Arbeitern, die darauf warten an ihre Arbeitsplätzen zurückzukehren und die Fremdarbeiter aus anderen Ländern gewarnt. Die Verantwortung für jegliche Konflikte wird dann bei ihnen liegen, weil sie vorher informiert waren. Diese Informationen gingen der Firma KOPES aus Katolica und allen relevanten polnischen Organisationen zu. Über unsere Haltung und unsere Standpunkte wurden die bulgarischen Arbeiter über die bulgarische Botschaft informiert. Eine amerikanische Handelsfirma, die gleich am Anfang ein Arrangement hatte, wurde über das amerikanische Büro informiert. Fortwährend haben wir darauf insistiert, dass diese Arrangements eingestellt werden, weil sie auf Betrug beruhen, weil Serbien dadurch Außenstehende in diese Sache verwickelt, damit das Problem komplizierter wird. Ich bin überzeugt davon, dass ein internationales Gericht oder jeder andere Entscheidungsträger, der morgen oder übermorgen über die Eigentumsfrage bezüglich der Mine Trepca entscheiden wird, diese Tatsachen wird berücksichtigen müssen. Frage: In Deutschland hört man oft, dass ihre Organisation eine nationalistische Vereinigung sei. Ist das wahr? Das stimmt überhaupt nicht, es ist gar nicht wahr. Wir haben wohl Kontakte zu Menschen im Ausland, konkret mit verschiedenen Gewerkschaften und Organisationen in anderen Ländern. Zu offiziellen Gewerkschaften in Serbien haben wir keinen Kontakt. Als die unabhängige Gewerkschaft in Kosova gegründet wurde, gab es serbische und montenegrinische Kollegen, die aber dann von ihren Regimes gezwungen wurden, sich von der Gewerkschaft zu entfernen, zurückzutreten, d.h. sie haben uns nicht unterstützt. Dann folgte unsere massenhafte Entlassung. Frage: Welches Verhältnis haben Sie zu serbischen und anderen Arbeitern, die eine Zeit lang hier gearbeitet haben? Dürfen sie zurückkehren? Wir haben nie gesagt, dass die Serben nicht an ihre Arbeitsplätzen zurückkehren dürfen oder mit uns zusammenarbeiten können. Das wollen wir nicht sagen und werden wir auch nicht sagen. Serbische Kollegen können an ihren Arbeitsplätze zurück und arbeiten. Allerdings nur die, die nicht in Verbrechen verwickelt sind. Diejenigen, die in Verbrechen verwickelt sind, werden natürlich vom Haager Gericht gesucht und sollen auch vor Gericht kommen. Frage: Wie stellen Sie sich die Zusammenarbeit mit serbischen Gewerkschaftskollegen in Mitrovica, in Kosova und darüber hinaus vor? Vor kurzem fragte mich Nik Woods, ein Freund, mit dem wir zusammen arbeiten, wie ich mir die Lösung dieses Problems vorstelle; wie wir zusammen kommen könnten. Meine Antwort war diese: Serben können in alle Abteilungen zurück und wir können zusammen arbeiten, ganz gleich ob sie keiner Gewerkschaft oder einer anderen Gewerkschaft angehören. Unsere Gewerkschaften können auf der Ebene des gewerkschaftlichen Kampfes dann ganz eng zusammen arbeiten. Also nicht für nationale Interessen kämpfen, sondern einen gewerkschaftlichen Kampf führen, indem die Gewerkschaften dann in Opposition zu den Arbeitgebern, zur Führerschaft technologischer Prozesse, die Arbeit organisieren und überwachen. Auf diese Weise könnte dieser Zustand überwunden werden. Woods hatte versucht, mit gewerkschaftlich organisierten Serben zu sprechen, was ihm jedoch nicht gelungen war. Er beabsichtige, nun mit Gewerkschaften in Belgrad zu sprechen. Ich erwiderte, dass wir mit den offiziellen Gewerkschaften Belgrads keine Gespräche führen werden. Wir können mit hiesigen Serben, Gewerkschaftern sprechen, arbeiten. So wie früher, können wir jetzt auch zusammenarbeiten. Wir brauchen weder mit den offiziellen Belgrader Gewerkschaften, noch mit Gewerkschaftern aus Tirana zu sprechen. Nicht mit jenen müssen wir uns einigen, sondern mit den Arbeitern in Kosova. Wir Kosovaren müssen miteinander sprechen und uns einigen. Frage: Was ist denn für Sie das größte Problem in Trepca? Das größte Problem, das Trepca zur Zeit hat, ist finanzieller Art. Uns fehlt die Legitimierung, bzw. Lizenzierung durch die UNMIK zur Inbetriebnahme des Werkes. Die Genehmigung muss erteilt werden. Die Finanzierungsfrage ist leichter zu überwinden. Ich bin überzeugt davon, dass sich auf einen Ruf hin, sich einige Investoren finden ließen. Das Grundproblem ist die Lizenz zur Inbetriebnahme, damit die Arbeit begonnen werden kann. Frage: Sind Sie denn in der Lage, selbständig die Produktion wieder in Gang zu setzen? Wir verstehen die internationalen Standards, verstehen, dass die Sicherheit über alles geht. Wir sind keine Anfänger, wir arbeiteten lange in den Minen. Seit der Gründung im Jahre 1930 haben mehrheitlich albanische Arbeiter aus dieser Gegend in den Minen gearbeitet. Wir kennen die Arbeitsnormen und die Verhaltensregeln. Deshalb wissen wir auch, dass insbesondere die Sicherheit der Arbeiter entwickelt werden muss. Aß wir aber nur an der Sicherheit arbeiten, wie es zur Zeit von uns verlangt wird, und nicht produziert wird, stellt uns vor Schwierigkeiten. Es muss produziert werden, damit wir Mittel zur Reproduktion haben, damit wir uns endlich selbst unterhalten können, in dem wir uns entwickeln, in dem Entwicklung/Modernisierung der Minen fortschreitet, in dem wir arbeiten und von der eingesetzten Arbeitskraft leben können. Deshalb fordern wir die Lizenz, produktiv arbeiten zu können und uns nicht nur mit Arbeit beschäftigen, die mit der Sicherheit zu tun hat.