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Erklärung der Kommunistischen Partei Marxisten-Leninisten Ecuadors

02/2019

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onlinezeitung

Angesichts der Krise in Venezuela werden die Arbeiter und das Volk eine unabhängige alternative Front schaffen und anbieten

Eine Übersetzung der Redaktion der Website "Arbeit-Zukunft"

23.1.2019

1. Die Aufmärsche, die am 23. Januar in der Bolivarischen Republik Venezuela stattfinden, sind das Ergebnis einer konzertierten Aktion der rechten Opposition dieses Landes mit dem US-Imperialismus und den internationalen Rechten. Das zeigt sich in der raschen Anerkennung von Juan Guaidó als Präsident Venezuela durch den US-Präsidenten Donald Trump, die von der Anerkennung durch Brasilien, Kolumbien, Peru, Chile, Frankreich, Kanada, Paraguay, Costa Rica und Ecuador.

2. Venezuela hat das Szenario einer tiefen ökonomischen und politischen Krise erlebt, für die grundsätzliche Verantwortung bei der bolivarischen Regierung, angeführt von Nicolás Maduro, liegt, aber natürlich auch die Boykottaktionen angestoßen von den Unternehmern, mit Unterstützung durch die Regierung der USA.

3. Die Unfähigkeit der gegenwärtigen Regierung bei der Bewältigung der Krise im Land fördert die Unzufriedenheit der Massen, die eine brutale Zerstörung ihrer Lebensbedingungen erlitten haben, und provoziert den Verfall eines politischen Projektes, das als eine Alternative des Wechsels begann. Daher wurde es anfangs von Millionen Venzoelanern unterstützt. Sie entpuppte sich aber nur als bürgerlich demokratischer Versuch, der zu einer Regierung der Korruption, verbunden mit verschiedenen Machtgruppen, degenerierte. In Venezuela gibt es keine sozialistische Regierung, wie das Regime von Nicolas Maduro genannt wird.

4. Die politischen Schwächen und die organisatorischen Kapazitäten der revolutionären und linken Kräfte haben nicht erlaubt, dass diese für die Massen als politische Alternative erscheinen. In dieser Situation haben die Rechten und der Imperialismus mit ihrer Propaganda die Masse der Unzufriedenen verführt, nach dem Taktstock einer Verschwörung zu agieren, die die Regierungsmacht für die traditionelle Rechte zurückerobern will.

5. Innerlich ist die Regierung von Nicolás Maduro morsch. Teile der Armee, die ein fundamentaler Pfeiler mit ihrer Unterstützung waren, haben öffentlich ihre Unzufriedenheit und den Rückzug ihrer Unterstützung geäußert. Das kann einen wichtigen Punkt für die Dauerhaftigkeit dieser Regierung bedeuten.

6. In den zurückliegenden Monaten – und schon seit Jahren – gab es Vorfälle, die klar die kritische Situation der venezolanischen Regierung und ihrer Kräfte zeigten, wie das Resultat der letzten Wahlen, auf die es aber keine angemessene Antwort gab. Im Gegenteil! Öffentlich redeten sie die Bedeutung dieser Ereignisse klein und entwarfen das Bild eines gestärkten Regimes, das überschwänglich von den Massen unterstützt wird.

7. Maduro und seine Regierung haben ihre Unfähigkeit gezeigt, einen politischen Ausweg aus dieser Krise zu präsentieren; und das angesichts einer klaren Tendenz, die zeigt, dass die Zeit des Bolivarismus an der Macht, erzwungen durch die Umstände, schwindet.

8. Wir solidarisieren uns mit der Arbeiterklasse, der Jugend und dem venezolanischen Volk! Wir verurteilen die ausländische Einmischung in die inneren Angelegenheiten dieses Landes, insbesondere die von der Regierung der USA angezettelten Aktionen! Wir bekräftigen unsere politische Position der Achtung des Rechtes auf Selbstbestimmung der Völker!

9. Wir weisen die Entscheidung der ecuadorianischen Regierung von Lenin Moreno zurück, Juan Guaidó als Präsident Venezuelas anzuerkennen, diese Marionette des US-Imperialismus und der reaktionärsten Teile der Unternehmer.

10. Die Arbeiterklasse und das Volk, die Revolutionäre und die Kommunisten stehen nicht im Widerspruch dazu, Maduro im Kampf gegen die imperialistische Intervention zu helfen. Die Arbeiterklasse und die Volk müssen aber eine unabhängige Alternative entwickeln und präsentieren.

11. Wir rufen die Arbeiterklasse und die Jugend, die militanten Patrioten dieses Landes auf, gegen die Einmischung der USA zu kämpfen und von der Regierung rasche Antworten einzufordern, die die kritische Lage der Massen beendet!

Quelle: https://www.arbeit-zukunft.de/2019/01/25/angesichts-der-krise-in-venezuela-werden-die-arbeiter-und-das-volk-eine-unabhaengige-alternative-front-schaffen-und-anbieten/