30.
Dezember 2019
Bauen
wir die internationale
antiimperialistische Einheitsfront
auf gegen imperialistische
Ausplünderung, Staatsterrorismus,
Faschisierung, Faschismus,
ausländische Militärintervention,
Subversion und Aggressionskriege!
Für nationale und soziale Befreiung,
Demokratie, Freiheit und
Sozialismus!
Die
Weltwirtschafts- und Finanzkrise
2008 wirkte wie ein
Brandbeschleuniger für den Kampf um
die Neuaufteilung der Welt. Der
aggressive, volksfeindliche
US-Imperialismus ist nach wie vor
die stärkste imperialistische Macht
und Hauptkriegstreiber. Es ist
jedoch eine multipolare Welt
entstanden.
Der
zwischenimperialistische
Konkurrenzkampf verschärft sich.
Alle imperialistischen Mächte
drängen aggressiv vor im Kampf um
die Vorherrschaft über billige
Rohstoffquellen und Arbeitskräfte,
Märkte, Investitionsfelder und
Einflusssphären. Unter den
imperialistischen Großmächten tobt
ein heftiger Kampf um die
Neuaufteilung der Welt. Die
Weltkriegsgefahr wächst.
Neue
Mächte sind hervorgetreten, während
andere zurückfallen. Das ist das
Gesetz der ungleichmäßigen
Entwicklung. Unausweichliche Folge
ist unter den Verhältnissen des
Imperialismus die unerbittliche
Konkurrenz unter den
imperialistischen Mächten. Einig
sind sie sich allein in ihrer
Ausbeutung und Unterdrückung des
Proletariats und der Menschen der
Welt, also ihrer Feindschaft
gegenüber dem Befreiungskampf der
ausgebeuteten und unterdrückten
Massen, besonders der revolutionären
Arbeiterklasse und der
revolutionären Parteien der Welt.
In
diesem Zusammenhang ist die Zeit
reif für eine Kraft, die sich diesem
imperialistischen Weltsystem
organisiert und mit wachsender
Vereinheitlichung entgegenstellt: in
einer antiimperialistischen
Einheitsfront gegen imperialistische
Ausplünderung, neoliberale Auflagen,
Staatsterrorismus, Rassismus,
Faschisierung, ausländische
Militärintervention, Subversion und
Aggressionskriege – für nationale
und soziale Befreiung, Demokratie,
Freiheit und Sozialismus! Es ist an
der Zeit, dass das unterdrückte
Proletariat und die Völker dieser
Welt sich mit ihren spezifischen und
nationalen Bewegungen einreihen in
diese gemeinsame wachsende und
zukunftsweisende, weltumspannende
Bewegung.
Die
Aufklärung über den Charakter des
Imperialismus, die Erörterung der
Veränderungen im imperialistischen
Weltsystem und der Konsens,
Entscheidungen und die richtigen
Schlussfolgerungen für die Strategie
und Taktik der demokratischen Kräfte
der Welt sind grundlegende Aufgabe
der antiimperialistischen
Einheitsfront.
Überall auf der Welt, wie in der
Ukraine, in Syrien, im Jemen, in
Venezuela, in Ostasien und anderswo,
wird der imperialistische Kampf um
die Vorherrschaft in der Welt auf
dem Rücken der Völker ausgetragen.
Die allgemeine Tendenz zur
imperialistischen Kriegsvorbereitung
verschärft die Kriegsgefahr. Sie
äußert sich zunehmend im Anstieg
faschistischer Bewegungen, in
Handelskriegen, massiver Aufrüstung,
militärischen Großmanövern, über
gezielte Provokationen, angedrohte
Invasionen, lokale Konflikte bis hin
zur direkten Konfrontation
imperialistischer Länder und geht
letztlich bis zur drohenden Gefahr
eines III. Weltkriegs.
Die
antiimperialistische Einheitsfront
muss eine antifaschistische
Einheitsfront sein. Faschistische
oder faschistoide Führer wie Trump,
Erdogan, Modi oder Bolsonaro, aber
auch die Rechtsentwicklung der
Regierungen und der bürgerlichen
Parteien in den meisten bürgerlichen
Demokratien sowie die Faschisierung
der Staatsapparate müssen
entschieden und kämpferisch
abgelehnt und gestoppt werden. Diese
Aufgabe ist dringlich.
Imperialismus bedeutet Reaktion auf
der ganzen Linie. Die
antiimperialistische Einheitsfront
setzt deswegen den Kampf um den
Erhalt und die Erweiterung
demokratischer Rechte und Freiheiten
auf die Tagesordnung. Wir nehmen den
Antikommunismus der Herrschenden ins
Visier, der versucht, den
Sozialismus als Alternative zum
Imperialismus in den Augen der
Massen zu diskreditieren.
Die
Arbeiterinnen und Arbeiter der Welt
leiden unter immer schlimmeren
Bedingungen der Ausbeutung und
Unterdrückung unter der Herrschaft
von Neoliberalismus und
Staatsterrorismus. Die
revolutionären Produktivkräfte
werden im Imperialismus bei allen
gesellschaftlichen und technischen
Fortschritten letztendlich doch in
ihr Gegenteil verkehrt. Auf allen
Kontinenten gibt es tagtäglich
Streiks, die sich mehr und mehr mit
den Volkskämpfen der breiten Massen
verbinden. Noch aber finden diese
Kämpfe weitgehend isoliert statt, im
nationalen Rahmen und ohne den
ausreichenden Austausch von
Information und gegenseitige
Unterstützung der Revolutionäre und
Arbeiter in aller Welt. Nur vereint
und mobilisiert kann die
internationale Arbeiterklasse mit
dem modernen Industrieproletariat
als Kern dem imperialistischen
Weltsystem die Stirn bieten und
überlegen werden! Die internationale
Arbeiterklasse muss Rückgrat und
führende Kraft der
antiimperialistischen Einheitsfront
sein.
Das
Weltproletariat braucht und sucht
das Bündnis mit allen unterdrückten
Völkern dieser Welt – den armen
Bauern, den indigenen Völkern, den
Frauen, der Jugend, den
Flüchtlingen, den Arbeitsmigranten,
den Minderheiten und allen anderen,
die um Demokratie und Freiheit
kämpfen. Die Befreiungskämpfe in
vielen Ländern Afrikas,
Lateinamerikas und Asiens, die
Befreiungskämpfe des
philippinischen, kurdischen,
palästinensischen Volks und anderer
Völker haben im internationalen
Finanzkapital den gemeinsamen
imperialistischen Gegner und üben
einen revolutionären Einfluss und
eine zukunftsweisende Ausstrahlung
aus. Ihre Erfahrungen müssen allen
Ausgebeuteten und Unterdrückten zur
Verfügung gestellt werden!
Die
Überausbeutung der Natur
beschleunigt den Übergang zu einer
globalen Umweltkatastrophe, die die
Lebensgrundlagen der Menschheit
gefährdet. Besonders betroffen sind
die Arbeiterinnen und Arbeiter durch
die gesundheitsgefährdenden
Arbeitsbedingungen; auch Kleinbauern
und Landarbeiter und andere, riesige
Bevölkerungsteile sind stark
betroffen von Überschwemmungen,
Wirbelstürmen und Dürren. Der Kampf
um Arbeitsplätze, bessere
Arbeitsbedingungen oder höhere Löhne
muss verbunden und koordiniert
werden mit dem Kampf um die Rettung
der Umwelt vor der ungezügelten
kapitalistischen Profitwirtschaft!
Milliarden besonders unterdrückte
Frauen müssen ihren Kampf für die
Gleichberechtigung, gegen die
patriarchal-feudale Prägung von
Gesellschaften, für die Befreiung
der Frau mit dem
antiimperialistischen Kampf sowie
der Arbeiter- und revolutionären
Bewegung verbinden.
Die
Jugend der Welt sieht ihre Zukunft
bedroht. Sie ist oft an der Spitze
der Massenkämpfe. Ihre Energie und
Tatkraft muss gefestigt werden durch
ein klares antiimperialistisches
Bewusstsein und ihre Ausbildung zu
unerschütterlichen Kämpfern für die
Zukunft.
Wir
rufen auf, die Gründung der
antiimperialistischen Einheitsfront
zu verbinden mit einer
Strategiediskussion darüber, wie
eine von Ausbeutung und
Unterdrückung befreite Gesellschaft
erkämpft werden kann. Wir gehen
davon aus, dass viele beteiligte
Kräfte den Sozialismus als
Alternative sehen.
Kampf
dem Imperialismus! Nieder mit der
imperialistischen Ausplünderung, dem
Staatsterrorismus, der Faschisierung
des Staats, Faschismus,
ausländischen Militärinterventionen,
Subversion und Aggressionskriegen!
Proletarier aller Länder, vereinigt
euch!
Proletarier aller Länder und
unterdrückte Völker, vereinigt euch!
Für
die Befreiung der Menschheit von
Ausbeutung und Unterdrückung – für
nationale und soziale Befreiung,
Demokratie, Freiheit und
Sozialismus!