NRW - LINKE am Ende?

Von Dieter Carstensen

03/10

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Liebe Leserinnen und Leser,

in einer Reihe von Kommentaren und Artikeln habe ich mich mit dem Zustand der Linken in NRW beschäftigt.

So z.B. in einem Beitrag für die “Menschenzeitung”, das “Nordhausen-Info zu Hartz IV”, und die Online Zeitung “Demokratisch-Links” unter dem Titel:“LINKE SELBSTZERFLEISCHUNG”, am 17.2.10.
Der Zustand der Westlinken insgesamt ist desaströs! Überall nur Zank und Streit, Konzeptionslosigkeit und innerparteiliche Grabenkämpfe! Mit dieser LINKEn ist kein Staat zu machen.

In einem Beitrag, der u.a. in der “Menschenzeitung” unter dem Titel “Hauen und Stechen bei Die Linke Oberberg, NRW und anderen Verbänden” am 2.2.2010 veröffentlicht wurde, wies ich am Beispiel der Linke Oberberg exemplarisch nach, wie es um den Zustand der LINKE NRW, aber auch der Westlinke insgesamt bestellt ist.

Eine “Linke” die sich dermassen massiv selbst demontiert und freiwillig, ohne Not, in das vollkommene politische Abseits manövriert, muss sich über Häme und Spott ihrer politischen Gegner wahrlich nicht wundern.

Geradezu genussvoll von Diesen erwähnt, finden sich in den Blogs der meisten NRW CDU - Landtagsabgeordneten Hinweise zu Presseveröffentlichungen über die Streitigkeiten der Linke in ihren jeweiligen Wahlkreisen.

Nein, es ist nicht die “böse” bürgerliche Presse, welche für diese Schlagzeilen sorgt, häufig sind es sind es Mitglieder der Linke selbst, wie z.B. der Radevormwalder (NRW) Linke Vorsitzende Carsten Stoffel und das dortige Ratsmitglied Fritz Ullmann, bekennendes Mitglied der linksextremen “Kommunistischen Plattform”, welche der Presse die Negativschlagzeilen, mit von ihnen selbst vorgefertigten Artikeln quasi frei Haus liefern, in dem sie z.B. öffentlich den Rücktritt ihnen missliebiger Vorsitzender oder Vorstände fordern. Öffentlich in der Presse und auf der Homepage der Linke Radevormwald äussert sich z.B. der Radevormwalder Die Linke Oberberg “Basisorganisationssprecher” Carsten Stoffel, welch treffender Nachname, zur demokratisch gewählten Kreisverbandsvorsitzenden am 6.1.2010 folgendermassen:

“Da Sie, sehr geehrte Frau Mohr-Simeonidis, mehrfach die Satzung unserer Partei sowie geltende Gesetze bewusst und willentlich missachtet haben und im Widerspruch zu den Grundsätzen einer pluralistisch wirkenden Partei nun sogar Ihnen unbequeme Mitglieder abzuschieben versuchen, fordere ich Sie auf, von Ihrem Amt zurückzutreten, um Platz zu machen für andere Mitglieder, die sich den Grundsätzen unserer Partei verpflichtet fühlen.”

Kaum faßbar, aber wahr! Beide sind in der Partei Die Linke Oberberg, könnten also bei diversen Anlässen miteinander reden, könnten sich auch DUzen aber so manche Stoffel in der NRW LINKE und Westlinke bevorzugen anstelle einer innerparteilichen Auseinandersetzung offensichtlich, ihren Senf in der sonst so gescholtenen bürgerlichen Presse abzulassen und ihre “Genossinnen und Genossen”, zur Steigerung der Boshaftigkeit, auch noch öffentlich zu SIEzen.

Das lässt tief blicken, auf das Demokratieverständnis mancher “Linker”.

Wes Geistes Kind da so manche “Linke” sind, wird in einem Beitrag der online Zeitung “scharf-links.de” deutlich, unter dem Titel, “Südwest-LINKE gewinnt Konturen”, vom 25.2.2010, der mehr oder weniger eine Jubelhofberichterstattung für die Gründung der sog. “Kommunistischen Plattform” auf Landesebene in Baden-Württemberg liefert.

Als wäre die Südwest-Linke bisher ohne Konturen gewesen! Dazu bedurfte es nicht der Gründung einer landesweiten Splittergruppe, die dann auch noch gegen die Gewerkschafter in der eigenen Partei wettert und dabei ganz “vergisst”, daß die WASG und damit die West-Linke, ohne den starken Gewerkschaftsflügel, mit engagierten Vertretern wie Klaus Ernst, nie zustande gekommen wäre.

In absoluter Verkennung der Sachlage schreibt “scharf-links.de” zur Gründung u.a.:

“Geprägt wurde die Debatte über weite Strecken von harscher Kritik an der Dominanz des Gewerkschafterflügels in der Landespartei. Dem wolle man ein inhaltliches Gegengewicht entgegensetzen und sich vor allem darauf konzentrieren, sozialistische Positionen in den innerparteilichen Diskurs einzuspeisen.”

Platter kann man nicht argumentieren, denn übersetzt heisst diese, anmassende und arrogante, Aussage nichts anderes als: Alle anderen sind zu blöd, von Sozialismus hat nur die “Kommunistische Plattform” Ahnung.

Und so stellt sich die West-Linke vielerorts der Öffentlichkeit dar: Der Eine gönnt dem Andern nichts, wo immer möglich, wird in der Linke untereinander draufgehauen! Die Wählerinnen und Wähler, welche Die Linke wegen ihrer Grundpositionen, “Soziale Gerechtigkeit, Friedenspolitik, gegen Hartz IV, gegen Rente erst mit 67″ gewählt haben, können diese Chaostruppe nur noch mit Kopfschütteln betrachten.

Mit Sicherheit werden viele potentielle Wählerinnen und Wähler deswegen in NRW NICHT zu Wahl gehen, da denjeigen, die dann erst recht nicht neoliberale Parteien oder Rechtsextremisten wählen, so auch noch die letzte Altenative genommen wird.

Und eine NRW Linke nur um des Zeichen setzens zu wählen, wird diese Wählerschaft nicht an die Urnen bringen, denn in NRW mussten wir zu oft zwischen “kleineren Übeln wählen”!

Die online Zeitung “Demokratisch-Links” titelte am 25.2.2010: “Was will die NRW-Linke?”, eine Frage, die dort wohl niemand wirklich beantworten könnte, da es DIE NRW Linke nicht gibt, sondern nur ein Sammelsurium diverser Strömungen, Richtungen, Flügel und Splittergruppen unter dem Sammelbegriff “Die Linke NRW.”

Über den Zustand der NRW Linke konstatierte “Demokratisch-Links” im o.a. Artikel:

“Wieder wird deutlich, das sich eine kleine Gruppe von Karriereristen und Sektierern über die Wünsche der Parteibasis hinwegsetzen. Schon wird wieder hinter den Kulissen, selbstverständlich im Verborgenen, über mögliche Anbiederung an die SPD und eventuelle Regierungsbeteilung verhandelt.”

Man braucht kein Prophet zu sein, um festzustellen daß Die LINKE NRW am Abgrund steht. In diesem desolaten Zustand ist sie jedenfalls keine wirkliche Wahlalternative und wird daher mit hoher Wahrscheinlichkeit bei der Landtagswahl im Mai an der fünf Prozenthürde scheitern.

Sollte sie wider Erwarten den Einzug in den Landtag schaffen, wäre genauso wenig gewonnen, wie wenn sie ihn nicht schafft.

Solange Die Linke kein, ihre Mitgliedschaft einigendes und verbindendes, wirkliches Parteiprogramm hat und die sie schädigenden Splittergruppen und Möchtegernkommunisten nicht zur Räson ruft, wird das Hauen und Stechen weitergehen und Die Linke für immer mehr Menschen im Westen unwählbar.

Vielleicht wäre es für Die Linke ein heilsamer Schock in NRW bei der Wahl zu scheitern, um wieder zur Besinnung zu kommen, denn eine Partei, die sich “links” nennt, sich überwiegend mit sich selbst beschäftigt, innerlich vollkommen zerstritten ist und somit ihre Wählerschaft im wahrsten Sinne des Wortes im Regen stehen lässt, kann auch für die Zukunft keine wirkliche Alternative sein.

Mit nachdenklichen Grüssen,

Euer / Ihr Dieter C.

Editorische Anmerkungen

Wir  erhielten den Artikel vom Autor. Erstveröffentlicht wurde er auf dessen Homepage