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Seit ein gewisser Rürup, Bert,
seines Zeichens Professor für Volkswirtschaftslehre, 67 Jahre
alt, von der Bundesregierung beauftragt wurde, mit einer
Kommission zu untersuchen und Vorschläge zu unterbreiten, wie es
mit den „Krankenversicherungen“ in diesem Deutschland stehe und
wie es in der Zukunft weitergehen könne, wird wild und
emotionsgeladen über die Fragen der Gesundheitsfürsorge, der
Krankenversicherungen und der immer weiter explodierenden Kosten
für den Aufwand in der Gesundheitsfürsorge diskudiert. Ganz
besonders als bekannt wurde, dass zwei Modelle für die Zukunft
angedacht waren, die davon ausgingen, einmal eine
„Bürgerversicherung“ und zum andern eine „Kopfpauschale“ als
Grundlage für das Gesundheitswesen und seine Versicherungen für
die Bürgerinen un d Bürger dieses deutschen Staates in die
engere Wahl zu nehmen.
Ein Bericht dieser Kommissen liegt seit April 2009 vor, der
durch einen Zusatzbericht als „Minderheitsvotum zum Thema
Krankenversicherung“ deklariert, scheinbar mit Meinungen von
Oppositionsmitgliedern der Kommission vollgepfropft wurde, die
so der Meinung der Mehrheit dieser Kommission nicht entsprachen.
Unabhängig von dieser Sachlage
wurde aber die gesamte Diskussion über die Zukunft der Sicherung
der humanmedizinischen Betreuung der Menschen in diesem Staat
der Reichen und Schönen immer heftiger und kontrovers geführt.
Der jetzige Bundesgesundheitsminister Rösler, FDP, favorisiert
die Kopfpauschale, sicher weil sie das geringere Übel für die
Großkopferten, den Managern und sonstigen Großverdienern ist.
Dennoch bleibt eigentlich zu Beginn dieser Arbeit eindeutig und
klar festzustellen, dess es wohl von der Auftragsformulierung an
den Herrn Rürup zu Begin bis hin zu den so genannten zwei
Modellen nur darum ging, wenn auch sehr verklauseliert und
verdummend formuliert, die Wirtschaftseinheiten des herrschenden
Kapitals, seiner Eigner und Manager in der Zukuft frei von
sozialen Verpflichtungen gegenüber den Menschen in diesem Staat
dadurch zu machen, dass die Lasten der „Krankenversicherungen“ ,
egal nach welchem Modell, den Versicherten so weit als nur
möglich bis ganz aufgezwungen werden sollten. Das dabei
bestimmte Übergangszeiten eingeräumt werden sollten oder
könnten, ist vom Grundsatz des Wollens her, von keiner
besonderen Bedeutung, denn sie sollen nur suggestieren, dass
auch die Kopfpauschale eigentlich die bessere Alternative für
die Bürgerinnen und Bürger in den Krankenversicherungen sei.
Beide Modelle, Bürgersicherung einerseits und Kopfpauschale
andererseits unterscheiden sich dabei eigentlich nur darin dass
einmal „einkommensabhängig“ und zum anderen „Pauschalbeträge in
gleicher Höhe für alle“ für die Finanzierung der
Krankenversicherungen angedacht sind. Ansonsten liegen diese
beiden Modell, nicht so, wie es den Anschein haben soll, gar
nicht so weit auseinander, dass von einer echten Alternative zu
sprechen wäre.
Dabei ist wohl zunächst einmal der Frage nachzugehen, warum
eigentlich die Kosten im Gesundheitswesen so explusionsartig in
die Höhe gegangen sind und das scheinbar nach den Einschätzungen
der „Gesundheitsexperten“ weiter gehen werden????
Dazu zunächst eine Darstellung dazu, wie das Gesundheitswesen in
diesem Staat eigentlich aufgebaut ist und wo eigentlich die
enormen Kosten liegen.
Das deutsche Gesundheitssystem besteht
erstens, aus der monopolistischen Pharmaindustrie
mit den forschenden und Medikante herstellenden großen,
mittleren und kleineren Wirtschaftseinheiten, die geführt werden
und organisiert sind im „Bundesverband der pharmazeutischen
Industrie BPI“,
zweitens den fast 300 Krankenkassen in diesem
Land, einschließlich der „Privaten Krankenversicherungen“ , die
für sich schon allein genommen, einen riesigen Verwaltungs – und
Kostenfaktor bedeuten.
Drittens mit den in Deutschland zugelassenen
Ärzten mit Privatpraxen, den Einrichtungen für die
Krankenfürsorge, den Krankenhäusern, im privatem, kommunalem,
kirchlichen und staatlichem Eigentum, bezw. mit den jeweiligen
Beteiligungen,
viertens den Einrichtungen für wiederherstellende
Gesundheitsfürsorge, für Kuren und Rekonvaleszenz, der
Altersfürsorge, ebenfalls im Privateigentum, im Eigentum von
Krankenkassen, im Eigentum der Kirchen, der Länder und Kommunen
und nicht zuletzt,
fünftens den zwischengeschalteten
Verwaltungseinheiten mit Kontroll- und Weisungsbefugnissen
ausgestatteten Kassenärztlichen und Zahnärztlichen
Vereinigungen, die ebenso einen nicht unerhebblichen
Kostenfaktor für das Gesundheitswesen darstellen.
Ein insgesamt kaum durchsichtiges Gewirr von Betrieben mit
eindeutiger profitorientierter Handlungsweise, Krankenkassen,
Betriebskrankenkassen, Privatkrankenkassen, dem besonderen
Einfluss der Kirchen ausgelieferten Einrichtungen oder sogar im
Eigentum der Kirchen befindlichen Einrichtungen, den
niedergelassenen Ärzten, ihren Praxen, den Krankenhäusern, den
Kur – und Pflegeeinrichtungen und die entweder vereinigenden
oder dazwischengeschaltetetn Verwaltungs- und Aufsichtsbehörden.
Alles stark kostenintensive und zum Teil gewinnorientierte
Einrichtungen der so genannten Gesundheitsfürsorge in diesem
Staat.
Allein schon deshalb hat dieses aufgebauschte so genannte
„Gesundheitssystem“ in diesem Staat eigentlich nichts mehr damit
zu tun, was es eigentlich sein sollte, ein System das
grundsätzlich, immer und mit all seinem Handeln der
Gesunderhaltung, der Vorsorge, und der Wiederherstellung der
Gesundheit der Bürger eines Staates grundsätzlich verpflichtet
sein sollte.. Der Neoliberalismus hat darüber hinaus die bisher
anerkannte staatliche Verpflichtung und Fürsorgepflicht
gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern für die
Gesundheitsvorsorge, die gleiche ärztliche und kassenseitige
Behandlung und die Rekonvaleszenz, weitgehendst privatisiert
aber die Kosten der gesetzlich versicherten Gemeinschaft
aufgebürdet.
Allein schon die gründliche und fast schon vollendete
Privatisierung von Einrichtungen der Gesundheitsfürsorge, der
Altenfürsorge, der Kureinrichtungen und der überhöhten
Einflussmöglichkeiten der beiden christlichen Kirchen in fast
allen Einrichtungen der Gesundheitsfürsorge, wobei sich das
kirchliche Eigentum daran stark vergrößert hat, ist diametral
dem eigentlichen, nur den humanistischen Gleichheitsgrundsatz
Ziel entgegengesetzt.
Da wo es in der Gesundheitsfürsorge für Menschen um reine
kommerzielle Ziele geht, Gewinn abgeschöpft werden muss, profit
– und immer weiter kostensenkend gehandelt wird, bleibt diese
Aufgabe hinter allem verwaltungstechnischen und
profitoriientierten Zielen weit zurück und kann deshalbimmer
schlechter für die Menschen erfüllt werden.
Da wo es noch eine so genannte private Versorgung für Menschen
mit besonderen Privilegien in der Krankenfürsorge gibt, ist es
ebenfalls ausgeschlossen, dass die Gleichheit der Menschen
oberstes Ziel sein kann. Es ist der Ausdruck einer
unmenschlichen und durch nichts zu begründende
„Zweiklassenmedizin“, die so auch nur in dieser neoliberalen
Gesellschaft eines staatsmonopolistischen Kapitalismus mit
ständig sich erhöhenden parasitären Handeln gegenüber der
Menschengemeinschaft möglich ist.
Alles in allem genommen, sind das die eigentlichen und
wichtigsten Gründe dafür, dass scheinbar die Gesundheitskosten
aus dem Ruder laufen und inzwischen Höhen erreicht haben, die
man sich nun anschickt, von den versicherten Bürgerinnen und
Bürgern mit tragen zu lassen, wobei natürlich die
„Privatversicherten“ und das „Kapital“nicht weiter belastst
werden sollen.
Ein teuflischer Plan der Regierungsclique unter der
Vorgerherrschaft der Karrieristin Merkel als besonders hörige
und vom Wollwollen des herrschenden Kapitals abhängige Kanzlerin
in Deutschland.
In der neuen „Schwarz-Gelben Koalition“ der Regierung Merkel ist
mit der gelben FDP eine besonders dem herrschenden Kapital
hörige Partei, auch der Speichellecker für die
profitortientierte Pharmaindustrie und der übrigen imperialen
Wirtschaftseinheiten, hinzu gekommen, die besonders jetzt mit
ihren „Gesundheitsminister“ Rössler dafür sich stark macht, dass
zukünftig die vollkommen einkommensunabhängige „Kopfpauschale“
sich für die Zukunft der versicherten Bürgerinnen und Bürger
durchsetzen kann und damit die parasitäre Handlungsweisen des
Kapitals auch in der Gesundheitsfürsorge voll zu etablieren und
die schon hetzt bestehende „Zweiklassenmedizin“ voll inhaltlich
in die neoliberiale unmenschlixche „Zweilassengesellschaft“ zu
integrieren.
Abgesehen von der eigentlichen mit der Verdummung der Massen
einhergehende unmenschliche Neuordnung des „Gesundheitswesens“
und seiner Durchsetzung mit dieser Koalition – wobei die
„Neinhaltung der CSU“ doch sicherlich nur Strohfeuer bedeutet
und zur weiteren Einlullung der Massen angewandt ist - , ist
dieser tatsächlich und gewolten neuen Gesundheitspolitik dieser
Merkel-Regierung kaum noch etwas hinzuzufügen, bis auf die
Meinungen der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, wenn sie denn
zum Gesundheitswesen befragt werden könnten. Ohne damit, aber
gewollt, in den Verdacht sozialistischer Einstellungen zu kommen
– die beileibe nicht schlecht waren – wird jetzt in dieser
Arbeit eine politische, ökonimische und menschliche
Gegendarstellung für die Entwicklung des deutschen
Gesundheitswesens gegebenwerden können.
Dazu zunächst eine grundsätzliche Bemerkung zur notwendigen
gesellschaftlichen Präsenz dafür.
Im gegenwärtigen neoliberalen Gesellschaftssystem, dass in
diesem Deutschland der Reichen und Schönen, der gewaltigen
polit-ökonomischen Macht des Kapitals und seiner willfährigen
Regierungen gegeben ist, wird sich ohne eine grundlegende
geselslchaftliche Veränderung kaum etwas an dieser Konstellation
andern können, wenn nicht wirkliche Reformen für die Menschen in
diesem Lande und die entsprechenden staatlichen
Kontrollmechanismen dazu nicht bewusst geschaffen werden können.
Das Geundheitswesen ist zu teuer und die Kosten steigen immer
weiter – das ist der Ausgangspunkt der so genannten
Reformbemühungen.
Nun warum die Kosten immer weiter – und fast bis jetzt schon ins
unermessliche – gestiegen sind,dürfte alleibn schon duch die
Vielzahl der gesetzlichen und privaten Krankenkassen klar und
eindeutig sein. Diese aufgeputsche Zahl der Krankenkassen ist so
unnötigung, wie der Kropf am Hals.
Wenn es nach humanistischen Grundsatz geht, dass in einem
demokratischen und freiheitlichen Staatswesen alle Menschen
gleich sind, denn sind schon allein solche „zunftorganisierten“
Kassen weder notwendig, noch passen sie heute noch in diese
Landschaft. Die Zahl der Kassen müsste damit als erstes ganz
energisch und bewusst zurück gesetzt werden und dafür eine
„Bürgerkrankenkasse“ mit ihren Filialen in den Län dern und
Städten ein gerichtet werden, die sowohl alle Berufsgruppen als
auch sowohl Arbeiter und Angestellte gleichermaßen zu betreuen
hat.
Damit würden die riesigen Kostenfaktoren in den Gehältern der
Chefetagen, der riesige überdimensionierte Verwaltungsaufwand
schon gewaltig zurückgeführt werden können, wenn dazu auch
eindeutige Obergrenzen für die zukünftigen Einkommen der
Mitarbeiter und der verantwortlichen Manager festgelgt würden.
Die existierenden privaten Krankenkassen sind dabei ohne wenn
und aber vollkommen aufzulösen und ersatzlos zu entfernen.
Für die Zukunft ist für die „erste“ Finanzierung der
Bürgerkassen die eindeutig vom Einkommen abhängige
„Bürgerversicherung“ einzusetzen, wobei der solidarische
Grundsatz gilt, dass jeder entsprechend seiner fianziellen
Möglichkeiten auch am Gesundheitswesen und seiner
Bürgerversicherung beteiligt sein muss. Diese Bürgerversicherung
muss auch eindeutig die solidarische Verantwortung des Kapitals
für das allgemeine Gesundheitswesen damit zum Ausdruck bringen,
dass sie paritätisch sowohl vom direktversicherten Arbeitnehmer
– egal in welcher Funktion er sich im Betrieb oder dem Konzern
befindet – und von den Betrieben zusammen getragen werden.
Das herrschnde Kapital und alle Betriebe einer Volkswirtschaft,
die Arbeitskräfte für ihre Aufgabenerfüllung beschäftigen, sind
damit entsprechend ihrer ökonimischen Möglichkeiten eindeutig an
diese Solidargemeinschaft zu binden und strikte gesetzliche
Bedingungen dazu zu schaffen. Auch das fordert nach eindeutiger
Überzeugung des Autors allein schon der „Amtseid“ der Regierung
vor dem „Parlament“ , immer dfür einzutreten, dass „Schaden vom
Volk“ abgewendet wird, denn dem Eid steht die gegenwärtihe
Entwicklung der Menschengemeinschaft zu einer
„Zweiklassengesellschaft“, auch in diesem Deutschland, eindeutig
entgegen.
Eine Trennung in der für die Menschen in diesem Staat
aufgewandten medizinischen Möglichkeiten nach Kassen und
Klassen, nach Reich, besitzend und nichtbesitzend, nach Beamten
und Nichtbeamten, hat grundsätzlich, sowohl nach dem
Solidaritätsgedanken als nach den Erfordernissen der
Fürsorgepflicht des Staates für seine Bürgerinnen und Bürger
ohne Ansehen der Personen künftig vollkommen ausgeschlossen zu
werden.
Gleichzeitig ist die Preisgestaltung auf dem Medikamentensektor
in der Herstellung durch eine riesige Pharmaindustrie erhöhte
Aufmerksamkeit zu schenken und diese Pharamabetriebe sind zu
verpflichten, den Bürgerkassen eindeutige, nachzuvollziehende
und gesetzlich gesicherte Preiskalkulationen vorzulegen und
damit auch gleichzeitig das durchaus vorhandene
Einsparungspotenial auszuschöpfen, dass insbesondere darin
liegt, dass sie Vielzahl der Medikamente mit gleichen
„Wirkstoffinhalten“ shr genau zu untersuchen sind und erheblich
verringert werden können, um damit auch die Preisspiralen
weitgehendst zu glätten.
Für die Gesunderhaltung und die Wiederherstellung der Gesundheit
von Menschen eines Staates ohen Ansehen der Person darf in
Zukunft nicht mehr nur die schnöde Profigier des Kapitals
stehen.
Forschung, auf die die Pharmaindustrie immer pocht und auch als
Grund der Kostensteigerungen anführt, sogar dafür im
Werbefernsehen Reklame mit angeblichen Patienten macht, die die
so genannrte Forschung als „beste Medizin“ postulieren, ist
natürlich für die allseitige medizinische Betreuung der Menschen
richtig und notwendig, sie ist aber bestimmt nicht die“Beste
Medizin“, zumal dieser Werbespot auch noch gelogen ist, dann in
der riesigen pharmazeutischen Industrie Deutschland sind es
gerade mal zwei Betrieb, die noch in Forschung tätig sind. Und
diese dient im heutigen ökonomischen Zwang zur
Maximalprofitierung eindeutig nur der weiteren Sicherung dieser
widerwärtigen Profitgier des Kapitals, auch in der
pharmazeutischen Industrie dieses Landes. Aber dafür ist dem
deutschen Markt Tür und Tor geöffnet, insbesondere für die
Medikamente herstellenden US-Wirtschaft, um ihre Medikamente
hier vertreiben zu können. Deutschland ist gerade deswegen zu
einem Land des Marketing für die weitere Vielzahl der
Medikamentenflut geworden, was natürlich auch sich
kostensteigernd auf die Versicherten in diesem Lande auswirken
kann.
Damit wird auch klar, dass die Krankenhäuser, Pflege –
Altenheime, Kureinrichtungen omd sonstige Einrichtungen der
Gesundheitsfürsorge aus den ökonomischen Zwängen der bisher
angewandten Privatisierung unverzüglich herauszulösen sind. Auch
hier darf es keine Möglichkeiten mehr geben, mit den
anvertrauten Bürgerinnen und Bürgern schnöden Mammon für nur
einige Eigner und Besitzer machen zu müssen.
Und nicht zuletzt sollten im jetzigen Gesundheitswesen alle
„zwischen geschalteten Verwaltungeinheiten“, wie die
„Kassenärztlichen Vereinigungen“, die „Zahnärztlichen
Vereinigungen“ und andere zu Kontroll – und Überwchungesaufgaben
geschaffene bürokratischen Kostenfaktoren , ersatzlos
abgeschafft und in ihren Funktionen nicht wieder an anderer
Stelle geschaffen werden können.
Die Ärzte, die Krankenhäuser und alle am Gesundheitswesen
beteiligten Einheiten, Betriebe, die Kureinrichtungen und
niedergelassene Therapeuten haben schon heute in der
„Zweiklassenmedizin“ einen so hohen Verwaltungs- und
Kostenaufwand bei den Abrechnungen und der Kontrolle ihrer
Leistungen gegenüber der Vielzahl der Kassen und zischen
geschalteten Verwaltungen, dass sie zukünftig gegenüber der
„Bürgerkasse“ eine wesentlich verbesserten und kostengünstigeren
Verwaltsaufwand zu betreiben hätten.
Alles in allem sind die Ansätze der heutigen so genannten
„Gesundheitspolitik“ der z.Zt. herrschenden politischen Clique
unter einer Merkel als Frontfrau des Kapitals, nicht nur
ungeeignet den wirlichen „Solidarpakt“ - der im grunde genommen
in dieser Gesellschaft sowieso nicht funktionieren kann -
zwischen Kapital und Menschengemeinschaft zu erhalten, wieder
herzustellen oder für die Zukunft im Sinne, für die Bürgerinnen
und Bürger dieses deutschen Staates, ohne Ansehen der Personen,
alles für ihre Gesundheitsbelange zu tun, was nötig ist, zu
reformieren, sondern alle Anzeigen stehen auf die vollkommene
Aufkündigung dieses so genannten „Solidarpaktes“, wenn auch
verklausiliert und verdummend für die Menschen dasrgestellt.
Grundsätzlich, das deutsche „Gesundheitssystem“ das diesen Namen
eigentlich gar nicht mehr verdient, ist in die
staatmonopolistische Gesellschaft mit ihrer Pharmaindustrie und
den daran partizipierenden Kassen -mit fast 300 an der Zahl –
fest ein gebettet und dient dem herrschenden Kapital zu seiner
maximalen Profitschöpfung mit dem weitergehenden Abzocken der
Bürgerinnen und Bürger, das dann noch als notwendige
Selbstbeteiligung im Rahmen ihrer neoliberalen Freiheiten
glorifiziert und glaubhaft gemacht werden soll. Auch das
„Gesundheitssystem in diesem Lande öffnet Tür und Tor mit dem
Machtwahn des herrschenden Kapitals immer weiter Raubbau an den
vom Volk geschaffenen Werten zu betreiben und die
Menschengemeinschaft weiter zu spalten, sie willenlos zu machen
und politisch zu disziplinieren.
Das zukünftige deutsche Gesundheitssystem, so wie es sich schon
heute in der politischen Diskussion und dem Wollen der
politischen Machtträger abzeichnet ist und wird der wesentliche
Teil eines geplanten „Staatsorganisierten Verbrechens“ gegen die
Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger dieses deutschen Staates
sein und wird mit bewusstheit dazu auch geschaffen werden.
Die erste leise bis verhaltene kritsche Haltung der Apologeten
des herrschenden Kapitals, bis hin zur lauten und stark
abwertenden Kritik an diese Merkelregierung in den letzten
Wochen und Monaten, zeigt noch einmal eindeutig, wer hier in
diesem Staat das „Sagen“ zu haben glaubt“, das „Sagen“ hat oder
das vollkommene „Sagen“ haben will.
Ein „Beschwichtigungstreffen“ der führenden Monopolkapitalisten
mit ihrer willfährigen Kanzlerin in der ersten Woche des Monats
März 2010 wird wohl nunmehr den „Reformwillen“ der Regierung von
scharz-gelb nicht nur neuen Anschub geben, sondern im Gegenteil,
sicher dafür sorgen,dass die polit-ökonomische Macht der
Gangster aus den Chefetagen der Wirtschaft, der Banken und
Versicherungen, weiter gestärkt werden kann und das herrschende
Kapital, frei von aller solidarischen Verantwortung, weiter
parasitär seine Macht festigen und für die immer weiter
garantierten Maximalprofite handeln kann.
Editorische
Anmerkungen
Wir erhielten
den Artikel vom Autor für diese Ausgabe.
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