Auf Anregung der
Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) haben verschiedene
Kommunistische und Arbeiterparteien der ganzen Welt am 1.
Februar 2011 eine gemeinsame Stellungnahme herausgegeben. Das
Dokument unter dem Titel “20 Jahre nach dem Golfkrieg – Die
Wichtigkeit des Friedenskampfs, gegen die imperialistische
Ausbeutung und Unterdrückung” wurde bisher von 44 Parteien
unterzeichnet.
Vor 20
Jahre begann der Golfkrieg. Am 17. Januar 1991, und trotz eines
breiten Kampfes gegen den Krieg in verschiedenen Ländern,
entfesselten die Streitkräfte der USA und ihrer Verbündeten –
mit Genehmigung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen –
einen ersten Krieg auf grosser Stufenleiter im Mittleren Osten.
Untrennbar verbunden mit den tiefgehenden und negativen
Veränderungen im Zusammenhang mit der Liquidierung des
Sozialismus in der Sowjetunion und in Osteuropa, wurde dieser
Krieg zum Vorspiel von zwanzig Jahren von imperialistischen
Aggressionen, Invasionen und Einmischungen auf breiter Front.
Vom Golf bis Jugoslawien, von Afghanistan bis zum Irak, im
Libanon und in Palästina versuchte der Imperialismus in diesen
beiden Jahrzehnten seine Herrschaft jedem Land und der ganzen
Welt aufzudrängen, und strebte danach, sich die direkte
Kontrolle über die weltweit wichtigsten Energievorräte zu
sichern, die souveränen Rechte der Völker zu vernichten und den
ganzen Planeten der Ausbeutung durch das Grosskapital zu
unterwerfen. Diese militaristische und kriegerische Offensive
ging Hand in Hand mit Angriffen auf die sozialen, ökonomischen
und politischen Rechte der Werktätigen und der Völker – sogar in
den Zentren des Imperialismus – und führte zur Vergrösserung der
Widersprüche zwischen den imperialistischen Mächten.
Dank des Widerstands und Kampfes der Völker – in erster Linie
der Völker, die zu Opfern der Aggressionen wurden – stiess die
Offensive auf Hindernisse und erlitt bedeutende Rückschläge.
Aber die Gefahren für den Frieden und für die Menschheit sind
nicht verschwunden. Im Gegenteil. Die tiefe Wirtschaftskrise des
Kapitalismus und die Unfähigkeit der herrschenden Klassen, sie
zu lösen, führen – wie schon in der Vergangenheit – zum Versuch,
ihre Herrschaft durch Gewalt, Autoritarismus, Krieg und brutale
Angriffe auf die Rechte und das Lebensniveau der Arbeiter und
der Völker zu sichern.
Die Gefahren von Krieg und Aggression werden deutlich:
- anhand der Angriffe auf die
Arbeiter- und Volksbewegungen, welche gegen den Imperialismus
kämpfen, und die als “interne Feinde” abgestempelt werden;
- anhand des jüngsten
NATO-Gipfels und des neuen strategischen Konzepts dieser
imperialistischen, militaristischen und aggressiven
Organisation – die der Vertrag von Lissabon als bewaffneten
Arm der Europäischen Union betrachtet,
womit die EU den Prozess der Behauptung als imperialistischer
wirtschatflicher, politischer und militärischer Block
vertieft;
- anhand der der andauernden
imperialistischen Kriegsdrohungen, Provokationen und
Einmischungen an vielen Punkten des Globus;
- anhand der Verstärkung der
Militärausgaben und des Sicherheitsapparates.
Die unterzeichneten Parteien
rufen die Arbeiter und die Völker der ganzen Welt auf, den Kampf
für den Frieden und gegen die Kriegs- und Aggressionspläne des
Imperialismus sowie den Kampf gegen die kapitalistische
Ausbeutung und zur Verteidigung der Souveränität und der Rechte
aller Völker des Planeten zu verstärken. Sie bekräftigen, dass
der Kampf für Frieden, Zusammenarbeit und Fortschritt nicht vom
Kampf für die Überwindung des Kapitalismus und für den Aufbau
des Sozialismus getrennt werden kann.
Sie drücken ihre Solidarität mit
den Völkern und mit den revolutionären und fortschrittlichen
anti-imperialistischen Kräften der nationalen Befreiung aus, die
ihren Kampf gegen die Aggressionen, Einmischungen und Drohungen
des Imperialismus fortsetzen. Insbesondere erklären sie sich mit
den Kommunisten und anderen antiimperialistischen Kräften des
Mittleren Ostens solidarisch, und speziell mit dem
palästinensischen Volk in seinem Kampf um das Recht auf einen
unabhängigen Staat Palästina in den Grenzen von vor 1967, mit
Ostjerusalem als Hauptstadt.
Unterzeichner (Stand
31.01.2011)
1. Algerian Part for Democracy and Socialism
2. Communist Party of Australia
3. Communist Party of Bangladesh
4. Worker’s Party of Belgium
5. Communist Party of Brazil
6. Communist Party of Britain
7. New Communist Party of Britain
8. Communist Party of Canada
9. AKEL, Cyprus
10. Communist Party in Denmark
11. Communist Party of Finland
12. Unified Communist Party of Georgia
13. German Communist Party
14. Communist Party of Greece
15. New Communist Party of the Netherlands
16. Hungarian Communist Workers Party
17. Communist Party of India
18. Communist Party of India (Marxist)
19. Communist Party of Ireland
20. Workers Party of Ireland
21. Party of the Italian Communists
22. Workers’ Party of Korea
23. Lebanese Communist Party
24. Communist Party of Luxembourg
25. Communist Party of Macedonia
26. Communist Party of Mauritius
27. Communist Party of Mexico
28. Popular Socialist Party of Mexico
29. Communist Party of Norway
30. Palestinian Peoples Party
31. Peruan Communist Party
32, Communist Party of Philippines
33. Communist Party of Poland
34. Portuguese Communist Party
35. Romanian Participatory Socialism Party of Romania
36. Communist Party of the Russian Federation
37. Communist and Workers Party of Russia
38. South African Communist Party
30. Communist Party of Spain
40. Party of the Communists Catalonia, Spain
41. Communist Party Peoples of Spain
42. Communist Party of Turkey
43. Communist Party of Venezuela
44. New Communist Party of Yugoslavia
Quelle: Partido Comunista Português (PCP) – 20 anos após a
Guerra do Golfo – Übersetzung: kommunisten.ch
Editorische
Hinweise
Quellen:
Partido Comunista Português (PCP) –
20 anos após a Guerra do Golfo
Übersetzung ins Deutsche:
kommunisten.ch
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