Mittwoch, 1. Februar 2012 /
Die Restauration rein kapitalistischer Verhältnisse war
für alle Staaten in Osteuropa ein absolutes
Katastrophenszenario. Der gegenwärtige Winter bringt tausende
Menschen und Polen und Russland in Lebensgefahr. Es fehlt an
Brennholz und funktionierender Heizung. Die Not und das
soziale Elend sind ständiger Gast in Osteuropa. Auf der
anderen Seite der Medaille leben wenige Menschen in Überfluss
und Reichtum. Osteuropa wurde zur
Werkbank und Ladentheke westlicher Konzerne. In Russland
entstand so etwas wie eine nationale Bourgeoisie oder auch in
Ungarn. Die engen Klasseninteressen dieser Bourgeoisie werden
mit patriotischen Phrasen und zügellosem Rassismus unterlegt.
Musterbeispiele für diese Methode sind Putin in Russland und
Urban in Ungarn. Die Regime unterdrücken jeden sozialen und
demokratischen Protest mit autoritären Methoden. Festzuhalten
bleibt: Die Umwandlung der stalinistischen Diktaturen durch
soziale Konterrevolutionen, brachten direkte Not und das Elend
nach Osteuropa.
Die Besonderheiten der kapitalistischen Restauration in
Südosteuropa
Der albanische Publizist Armend M Shkoza aus
Kosova schreibt dazu: „Die Staaten des westlichen Balkans
zahlten den höchsten Preis für die Installierung der New World
Order. Der Transformierungsprozess war mit dem Verlust des
Lebens von Tausenden von Menschen verbunden. Den Staaten wurde
bedeutet, die Wirtschaft ihres Landes für die freie
Marktwirtschaft und ungehinderte Konkurrenz zu öffnen. In
Südosteuropa wurde bis dato der höchste Preis für den Übergang
bezahlt.“ Neben den Staaten des ehemaligen Jugoslawiens litten
besonders Albanien, Bulgarien und Rumänien unter dem
kapitalistischem Transformationsprozess.
In all diesen Staaten entwickelte sich eine Mafia
Bourgeoisie. Kriege schufen hierzu eine wichtige Basis. In der
Zeit des Bosnienkrieges war Serbien der größte Händler von
Gebrauchsmöbeln auf dem gesamten Balken. Erst mit dem
vorläufigem Ende des Bosnienkrieges verlor Serbien und damit
das Raubrittertum diese Funktion. Die Herde von Dieben und
Mördern zog weiter nach Kosova um ihre ökonomische Rolle zu
behalten. Die Arkan und Tschetnik Banden wollten sich in eine
Art von Bourgeoisie verwandeln. Ihre Basis waren Mord und
Diebstahl. Milosevic paktierte mit ihnen, aber er selbst war
mit der Staatsbürokratie verbunden, welche sich spätestens ab
1990 über die staatlichen AGs in eine Klasse von
Privateigentümer verwandelte. Diese Leute geben heute in
Belgrad zusammen mit den ausländischen Konzernen den Ton an.
Der komplette Prozess ist unabdingbar mit dem
Kosovo-Nationalismus verbunden. Ohne dieses Mittel könnten
sich die Menschen in Serbien gegen das Regime aus sozialen
Grausamkeiten erheben.
Albanien und Kosova
Kein Land in Südosteuropa machte Fortschritte in sozialer
Hinsicht in den letzten zwanzig Jahren. Es gibt nur
Initiativen, um günstige Bedingungen für die Privatisierung zu
schaffen. Dazu gehören niedrige Steuern und niedrige Löhne für
die ausländische Investitionen. Der Transformationsprozess
brachte zum Beispiel für Albanien und Kosova zunächst eine
Deindustrialisierung der Länder. Entweder wurden durch, die
„Freiheit des Marktes ganze Industrien wie in Albanien
entwertet, oder es wurde wie in Kosova die Aufnahme der
Produktion durch die Arbeiter durch koloniale Direktiven
unterbunden. In beiden Ländern ging viel an sozialem
Zusammenhalt verloren. Die Kriminalität nahm enorm zu und
wurde zu einer wichtigen Einnahmequelle. Die Gesellschaft
teilte sich schnell in arm und reich. Jegliche soziale
Grundsicherung ging in Kosova und Albanien verloren. Das
Bildungssystem verkommt zunehmend zur privaten Profitquelle.
All dies feierten Berisha in Albanien und Thaci, in Kosova,
als Weg in die Moderne ab. Es handelt sich aber nur um die
Integration in das kapitalistische Weltsystem. Letzteres sieht
Albanien und Kosova als Rohstoffquelle und günstigen
Produktionsstandort für einfache Produkte an.
Es gibt keine nationale Lösung
Es ist völlig gerechtfertigt wenn es Überlegungen in Albanien
und besonders in Kosova gibt, die nationale Industrie vor der
neoliberalen Konkurrenz zu schützen. Besonders interessant und
wichtig ist es, wenn die LPV in Kosova, für breites
gesellschaftliches Eigentum an den nationalen Industrien
eintritt. Es wird ein Plan angemahnt, um die Industrie in die
Breite zu entwickeln. Solche Überlegungen müssen voll
unterstützt werden, denn sie dienen den Interessen der
Arbeiter, der Armen und der Bauern. Zurückzuweisen sind
allerdings jene „Wirtschaftsexperten“ in Albanien und Kosova
welche einen Kapitalismus mit „ menschlichem Antlitz“
predigen. Diese Balkankenesyaner glauben an einen stabilen
Kapitalismus. Diesen gelte es nur durch schlaue
Kopfkonstruktionen zu entwickeln. Diese Leute denken in
absurden Kategorien. Der Kapitalismus fällt auf der ganzen
Welt immer tiefer in die Rezession. In Gesamteuropa werden
massiv soziale Rechte abgebaut. Es wird ganz bestimmt in
Kosova und Albanien, keine soziale Insel geben. Dazu gibt es
nur die Alternative des bedingungslosen Antikapitalismus.
Dieser Antikapitalismus setzt voraus jegliche Form der
Privatisierung in wichtigen gesellschaftlichen Betrieben
abzulehnen. Schluss mit freiem Mark und Konkurrenz. Die
Arbeiter müssen Räte bilden, um auf demokratische Art und
Weise die Produktion zu lenken und zu planen. Es müssen alle
ausländischen Konzerne entschädigungslos enteignet werden und
der Außenhandel muss gesichert werden. Das ist der nationale
Aufgabe im Klassenkampf in Kosova und Albanien. Dieser Kampf
ist aber sofort auch ein internationalistischer Kampf. In
Europa wird die Frage immer lauter gestellt, ob es eine
Alternative zu Sozialabbau und Neoliberalismus gibt. Immer
mehr Jugendliche, Arbeiter und Intellektuelle führen soziale
Kämpfe durch. Ein wichtiges Mittel der Herrschenden ist es
überall den Nationalismus, Rassismus und Kolonialismus zu
befördern. Dies ist besonders auch am Balkan der Fall. Der
Kampf um soziale Emanzipation in Kosova und Albanien ist ab
sofort als internationalistische Sache zu begreifen. Auch die
nationale Frage in Kosova, der Kampf gegen jede Form von
Kolonialismus kann nur durch das Verständnis und die
solidarische Haltung der serbischen Arbeiterklasse gewonnen
werden. Der Kampf um soziale und nationale Befreiung ist eine
Klassenfrage und somit mit dem Internationalismus verbunden.
Jeder soziale Kampf in Kosova, Rumänien oder Bulgarien muss
sich zwingend internationalisieren um erfolgreich zu sein.
Editorische Hinweise
Wir erhielten den Artikel für diese
Ausgabe.
