Einige Gedanken - Wie kann die Linke in Bayern gesunden ? von Max Brym		03/12 trend onlinezeitung
Ab Mitte Januar gab es aus und über den Landesverband Bayern der Partei Die Linke wieder wunderliches zu vermelden. Am 21. Januar erschien in der Süddeutschen Zeitung ein ganzseitiger Artikel mit Auszügen aus einem so genannten Geheimdossier innerhalb der Linken. Das Dossier in Geheimdienstmanier verfasst, berichtete davon wie nicht parteitreue Kräfte fertig gemacht werden sollen. Einzelne Personen werden im Papier beim Namen genannt und auf ihr Privatleben verwiesen. Die SAV in München soll isoliert und ausgeschaltet werden. Unangenehme Orts- und Kreisverbände müssen nach dem publizierten Papier gespalten oder aufgelöst werden. Alles was in dem Papier benannt wird, spiegelt die Parteirealität in Bayern wieder. Der Angriff ist gegen links, gegen die AKL und die SAV gerichtet. Konsequenzen Der Landesvorstand verabschiedete eine Erklärung wonach die genannten Dinge eingestanden werden. In der Erklärung ist von einer Widerspiegelung bürgerlicher Verhätnisse in der Partei die Rede. Dieser Einschätzung ist weitgehend zuzustimmen. Letzteres hat mit der Situation zu tun, dass es gerade in Bayern um gute Listenplätze zur Bundestagswahl, Landtagswahl und den Kommunalwahlen geht. Die Ansprüche werden meist unpolitisch formuliert, es geht um Mandate und um sonst nichts. Die reine Orientierung auf Parlamentssitze bringt Karrierebedingt nur miese bürokratische Machenschaften mit sich. In den vergangenen Jahren gab es keine einzige politische Initiative im Landesverband Bayern. Das höchste der Gefühle war sich an Initiativen gegen die dritte Startbahn am Münchner Flughafen dranzuhängen. Letzteres geschah ohne eigene Vorschläge. Der besonders im Raum München zunehmende Arbeitsplatzabbau und die vielen Streiks im Einzelhandel Münchens beschäftigte die Linke nicht. Die Schließung von Nokia in München war bis dato kein Thema. Auch nicht die erschreckende Altersarmut in Bayern, sowie die rasante Steigerung der Mietpreise war kein Thema. Der Autor dieser Zeilen ist der Meinung, dass die Linke in Bayern nur gesunden kann, wenn es zu einer wirklichen demokratischen Erneuerung des Landesverbandes kommt. Die Politik, die Teilnahme an sozialen Kämpfen, die Arbeit mit diesen Bewegungen sowie das Erarbeiten von Vorschlägen zu diesen Fragen kann den Landesverband aus der Krise führen. Landesparteitage dürfen keine technischen Veranstaltungen sein, wo eine Fraktion mit den üblichen Statutentricks versucht ihre rechte Politik zu verschleiern und sich Posten zu sichern. Die Lage im Land ist viel zu ernst, um so weiterzumachen wie bisher. Es muss die Frage diskutiert werden, wie die Linke auf die reaktionäre Hegemonierolle Deutschlands reagiert. Es müssen Solidaritätsaktionen mit der Arbeiterklasse Griechenlands stattfinden. Die Partei die Linke kann und muss kämpfen. Auch im Landesverband Bayern ist politische Zurückhaltung verbunden mit Karrierismus tödlich. Alle politischen Fragen müssen um ihrer selbst willen diskutiert werden. Es rettet uns bekanntlich kein höheres Wesen, auch die beginnende Nostalgie bezüglich der Person Fritz Schmalzbauer, kann nichts reparieren. Ja unter Fritz war es unterhaltsamer im Landesverband, vieles hatte folkloristischen Charakter, im Verbund mit Tobsuchtsanfällen. Wir brauchen aber eine kämpferische Linke auf demokratischer Basis. Die Kälte und die Konkurrenz in den persönlichen Beziehungen innerhalb der Partei müssen verschwinden. Dabei kann ein einfaches Instrument sehr nützlich sein: Kein Mandatsträger darf mehr persönliche Privilegien haben. Ein oder eine Abgeordnete dürfen nicht mehr verdienen als einen durchschnittlichen Facharbeiterlohn. Editorische Hinweise Wir erhielten den Artikel für diese Ausgabe.