DKP: Vorwärts - dem Ende entgegen

DKP Niedersachsen
Sorgen um die Zukunft der Partei

Stellungnahme der 3 Vorsitzenden des Bezirks Niedersachsen zum Unvereinbarkeitsbeschluss

03/2018

trend
onlinezeitung

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Parteitag hat den sog. Unvereinbarkeitsbeschluss gefasst. Wir  befürchten, dass dieser Beschluss für einige Genossinnen und  Genossen der "Tropfen" ist, der "das Fass zum Überlaufen bringt" und  sie ihren Austritt aus der Partei erklären.  Jeder Austritt wird die politische Handlungsfähigkeit unserer Partei  weiter verringern. Deshalb unsere Bitte: Lasst uns darüber  diskutieren, ob der Beschluss unserer Bezirksdelegiertenkonferenz  vom Dezember 2017 weiter die Grundlage der Zusammenarbeit in unserer  Bezirksorganisation ist.

In dem Beschluss heißt es

"Die politische Praxis der einzelnen Grund- und Kreisorganisationen  in Niedersachsen ähnelt sich: Sie wird im Wesentlichen bestimmt von  den politischen Verhältnissen vor Ort, der Verankerung der  Genossinnen und Genossen in Betrieben, Stadtteilen oder  übergreifenden Bündnissen, von den personellen und logistischen  Möglichkeiten der Partei - und nur nebensächlich von der Haltung der  jeweiligen Gruppe bzw. der jeweiligen GenossInnen zur parteiinternen  Auseinandersetzung.

Das wollen wir so fortsetzen! Ein Unvereinbarkeitsbeschluss, wie er  zum kommenden Parteitag vorgesehen ist, wird die noch vorhandene  Handlungsfähigkeit annähernd aller Grund- und Kreisorganisationen in  unserer Bezirksorganisation beeinträchtigen oder auch vollkommen  zerstören. Die Diskussion unterschiedlicher politischer Positionen  ist damit kaum noch möglich. Und: Einem Teil unserer Partei wird  signalisiert: Ihr seid in dieser Partei nicht mehr erwünscht.  Wir wollen unsere gemeinsamen, nicht strittigen politischen Vorhaben  auch gemeinsam realisieren."

Damit befinden wir uns im Widerspruch zu einem Beschluss des  Parteitages. Diesen Widerspruch wollen wir mit allen Genossinnen und  Genossen diskutieren und kollektive Schlussfolgerungen ziehen.  Deshalb werden wir dem Bezirksvorstand vorschlagen, eine  außerorentliche Bezirksdelegiertenkonferenz einzuberufen, in der wir  die Grundlagen unserer Zusammenarbeit klären. Das halten wir für den  besseren Weg als individuelle Schlussfolgerungen in Form von  Austritten oder Rückzug aus der politischen Arbeit.

Mit solidarischen Grüßen  Werner Hensel, Inge Scharna, Achim Bigus

Editorischer Hinweis

Die Stellungnahme spiegelten wir von der Seite des Netzwerks: http://kommnet.de/