Natur- und Umweltkatastrophen und Pandemien wie der Ausbruch des Corona-Virus spitzen die Klassengegensätze zu. Alle Unzulänglichkeiten und Widersprüche des Kapitalismus treten nun offen zu Tage. Die Alternative „Sozialismus oder Barbarei“ stellt sich jetzt mit aller Wucht.
In
Deutschland findet wegen der
Corona-Pandemie die tiefste
Einschränkung des öffentlichen
Lebens seit dem 2. Weltkrieg statt.
Die rasante Ausbreitung des
Coronavirus mit all seinen
verheerenden Auswirkungen ist jedoch
keine unabwendbare oder gar
„gottgewollte“ Naturgewalt. Sie ist
zuallererst Ausdruck der Krise des
ganzen kapitalistischen Systems.
Viele Todesfälle hätten sich
verhindern lassen. Doch
kaputtgesparte Gesundheitssysteme
sind schon im Alltag an der
Belastungsgrenze und Maßnahmen zur
Eindämmung des Virus wurden nur
zögerlich und halbherzig ergriffen,
um die Profite der Unternehmen nicht
zu gefährden.
In allen Ländern, in denen das Virus
ausgebrochen ist, von China über
Iran bis nach Italien,
Großbritannien und Deutschland, war
die erste Reaktion von Regierungen
immer Verleugnung, Herunterspielen
oder Verharmlosung. Der Grund ist,
dass entschlossene Maßnahmen zur
Eindämmung des Virus
(Ausgangssperren, Produktionsstopps,
Schulschließungen,
Grenzschließungen) zu
Milliardenverlusten der Wirtschaft
führen würden. Und das in einer
Zeit, in der die Weltwirtschaft auf
den nächsten Absturz zusteuert.
Wirtschaftskrise und Coronavirus
Seit Anfang vergangener Woche
befinden sich die Aktienkurse
weltweit im freien Fall. In weniger
als einem Monat verlor der DAX ein
Drittel seines Gesamtwerts. In drei
Wochen Kursabsturz wurden alle
Gewinne des letzten Jahres
verbrannt. Auf die Ankündigung der
US-amerikanischen Notenbank Fed, 1,5
Billionen zur Stabilisierung in die
Finanzmärkte zu pumpen, fiel der DAX
an einem Tag um 10%.
Doch das Coronavirus ist nicht der
Grund, sondern lediglich der
Auslöser für diesen Absturz der
Weltwirtschaft. Durch eine weltweite
Rekordverschuldung als Ergebnis
extrem niedriger Leitzinsen wurde
die Erholung der Wirtschaft nach der
Krise von 2008 ermöglicht. Eine
Erholung, die keines der
grundlegenden Probleme löste und nur
eine schwerere Krise in der Zukunft
vorbereitete, wie wir bereits vor
Jahren analysierten. Die
Rekordverschuldung und die niedrigen
Leitzinsen wurden zu einem
Pulverfass, das bei jedem zufälligen
Zündfunken explodieren und die
Weltwirtschaft in den Abgrund reißen
könnte. Der Ausbruch des
Corona-Virus ist jetzt zu diesem
zufälligen Faktor geworden. Es hätte
aber genau so gut einen anderen
Auslöser geben können. Die Folgen
sind dieselben. (Siehe auch:
Der Niedergang des kapitalistischen
Systems)
Halbherzige Maßnahmen
Der Kapitalistenklasse und ihren
Regierungen war diese Lage sehr wohl
bewusst. Seit einem Jahr stagniert
das Wirtschaftswachstum in
Deutschland. Die Autoindustrie (und
in der Folge auch ihre zahlreichen
Zuliefererfirmen) verzeichnen
Auftragsrückgänge. Schon vor mehr
als einem halben Jahr kündigten
zahlreiche deutsche
Industrieunternehmen die Streichung
Zehntausender Stellen an. Auch
deshalb zögerten bürgerliche
Regierungen bei der Ergreifung von
Maßnahmen zur Eindämmung des Virus.
Wenn Menschen nicht mehr zur Arbeit
können, weil es Ausgangssperren gibt
oder sie auf ihre Kinder aufpassen
müssen, weil die Schulen geschlossen
sind, dann bedeutet das
Milliardenverluste für die
Wirtschaft. Wenn Läden schließen
müssen und der Konsum sinkt, wenn
Grenzen geschlossen werden und
Waren, Arbeitskräfte und
Geschäftsreisende nur noch
eingeschränkt in andere Länder
kommen, bringt dies
Milliardenverluste für die
Wirtschaft. Dass eine Eindämmung des
Virus mit entschlossenen Maßnahmen
möglich ist, zeigen Länder wie
Japan, Taiwan, Singapur, Thailand
oder Hong Kong, die durch relativ
frühes und entschlossenes Eingreifen
eine exponentielle Ausbreitung des
Virus verhindern konnten.
Drohende
Katastrophe im Gesundheitswesen
Schon seit langem ist das deutsche
Gesundheitssystem an seine Grenzen
gestoßen. Bundesgesundheitsminister
Jens Spahn (CDU) versicherte, dass
genügend Intensivbetten und
Beatmungsgeräte bereitstünden. Doch
ohne ausreichend Pflegekräfte können
Betten und Beatmungsgeräte keine
Leben retten. Brutale Einsparungen
und Privatisierungen haben in den
letzten Jahren zu akutem
Personalmangel geführt, der schon in
„normalen“ Zeiten katastrophale
Auswirkungen hat. Bereits jetzt
werden auf 76 Prozent aller
Intensivstationen regelmäßig Betten
geschlossen, weil nicht genügend
Personal vorhanden ist. Erst vor
kurzem musste die Berliner Charité
Operationen von Kindern wegen
Personalmangel absagen. In keinem
anderen Land Europas muss sich ein
Pfleger um mehr Patienten kümmern
als in Deutschland. Oft sind
Krankenpfleger überfordert: Für
grundlegende Hygienemaßnahmen oder
einen halbwegs würdevollen Umgang
mit den Patienten fehlt die Zeit.
Und das obwohl Pflegerinnen und
Pfleger oft hunderte Überstunden
anhäufen und vielfach auf Abruf
bereitstehen müssen. Und als wäre
das nicht genug, hob Minister Spahn
nun kürzlich die
Personaluntergrenzen für
pflegesensitive Krankenhausbereiche
auf. Diese Bestimmungen waren erst
vor einem halben Jahr in Kraft
getreten und legen für Bereiche wie
Intensivmedizin, Geriatrie,
Unfallchirurgie, Herzchirurgie oder
Schlaganfalleinheiten eine maximale
Anzahl von Patienten pro Pflegekraft
in Tag- und Nachtschichten fest.
„Die Pflegepersonaluntergrenzen
pauschal auszusetzen ist der falsche
Weg. Die Untergrenzen wurden
eingeführt, weil noch weniger
Personal gefährlich für die
Patienten ist“, warnt
ver.di-Vorstandsmitglied Sylvia
Bühler. „Der Umgang mit dem
Coronavirus verlangt mehr und nicht
weniger Personal.“
Auch in anderen Bereichen haben die
Sparmaßnahmen der letzten Jahrzehnte
gefährliche Lücken gerissen. Die
Welle der Schließungen kleiner
Krankenhäuser geht weiter. So etwa
in der Hansestadt Havelberg
(Sachsen-Anhalt), wo der private
Klinikkonzern KMG den Klinikbetrieb
einstellen und stattdessen in dem
Gebäude eine profitablere
Altenpflegeeinrichtung eröffnen
will. In Wolfhagen bei Kassel ist
durch massiven Druck von unten vor
wenigen Tagen die Schließung einer
Klinik verhindert worden. Viele
kleinere Krankenhäuser haben aus
Kostengründen als erstes ihre Labore
geschlossen. Das macht es für sie
unmöglich, schnell Corona-Tests
durchzuführen. Noch 2018 begrüßte
Minister Spahn die Schließung von
623 Notfallambulanzen.(1)
Und schon jetzt werden in
zahlreichen Krankenhäusern
bundesweit Schutzmasken und Kittel
knapp, grundlegende Hygienemaßnahmen
werden schon jetzt nicht
eingehalten. Was passieren könnte,
wenn in ein oder zwei Wochen
tausende Patienten mit schweren
Krankheitsverläufen intensiver
Versorgung bedürfen, so wie jetzt in
Italien, möchte man sich besser
nicht vorstellen.
Die Kapitalisten, denen die
Krankenhäuser gehören, streichen
unterdessen weiterhin Profite ein.
Seit 1992 stieg der Anteil der
privatisierten Krankenhäuser in
Deutschland von 15,5% auf 37,1% und
damit um mehr als das doppelte.
(2) In manchen
Bundesländern liegt der Anteil
privater Kliniken bei knapp der
Hälfte, in Hamburg sogar bei 70,7%.
(3)
Sozialistische Maßnahmen gegen das
Coronavirus
Der Tod Zehntausender Menschen ließe
sich verhindern. Aber nur, wenn die
Arbeiterinnen und Arbeiter das Ruder
in die Hand nehmen:
-
Alle nicht lebensnotwendigen Betriebe müssen vorübergehend bei voller Lohnfortzahlung für die Beschäftigten geschlossen werden. Wenn die Kapitalisten das nicht tun, müssen die Arbeiterinnen und Arbeiter die Schließung durch Streik erzwingen! Wer arbeiten kann, kann auch streiken! (Siehe auch: Beste Gesundheitsvorsorge: Streik)
-
Statt Schutzschirm für Privatbanken mit üppigen staatlichen Geldern brauchen wir ein Programm zur Rettung der arbeitenden Menschen, der Solo- und Scheinselbstständigen, der Bezieher von Sozialleistungen und kleinen Renten vor den Folgen der Krise.
-
Die Bekämpfung des Coronavirus macht die schweren und lebensbedrohlichen Defizite eines profitorientierten Gesundheitswesens deutlich. Sämtliche Sparmaßnahmen und Privatisierungen im Gesundheitswesen müssen sofort gestoppt und Privatisierungen rückgängig gemacht werden. Statt an die Unternehmen müssen Milliarden von Euro in das Gesundheitswesen, vor allem in die Anstellung neuer Pflegekräfte investiert werden!
-
Sofortige Verpflichtung aller strategisch wichtigen Unternehmen zur Herstellung von notwendigen Hygieneartikeln und medizinisch notwendigen Produkten sowie unentgeltliche Schutzvorkehrungen für die dort artbeitenden Menschen. Pharmaindustrie und Forschung sowie die gesamte medizinische Industrie gehören in eine – öffentliche – Hand und unter die demokratische Kontrolle von Beschäftigten, Patienten, Fachleuten und öffentlicher Hand. Forschung und Entwicklung nur für das Wohl der Patienten und nicht für den privaten Profit einiger weniger!
-
Kontrolle aller arbeitsrelevanten Fragen in den Unternehmen, die offen bleiben müssen, durch die ArbeiterInnen und ihre Interessenvertretungen.
-
Spekulatives, preistreiberisches Verhalten in Produktions- und Großhandelsbetrieben und spekulatives Horten muss durch die Beschäftigten öffentlich gemacht werden. Solche Betriebe sind unter der Kontrolle der Beschäftigten entschädigungslos zu verstaatlichen. Spekulanten sind zu enteignen.
-
Mietzahlungen und Telekomgebühren müssen bei Bedürftigkeit bis auf weiteres ausgesetzt werden, damit Menschen, die auf Grund der gegenwärtigen Lage ihre Einkünfte verloren haben, nicht auf der Straße landen und von der mitunter lebenswichtigen Kommunikation abgeschnitten sind.
-
Für die Einrichtung von zusätzlichen Unterbringungs- und Krankenhauskapazitäten müssen alle bestehenden Leerstände von Hotels, Wohnungen, Büros und Gewerbeimmobilien zentral erfasst und bei öffentlichem Bedarf beschlagnahmt werden. Dabei müssen die Bedürfnisse sozial und psychisch verwundbarer Gruppen in der Gesellschaft besonders beachtet werden: Familien in kleinen Wohnungen, Obdachlose und Betroffene von häuslicher Gewalt haben ein Anrecht auf diesen zugewiesenen sicheren und gesunden Wohnraum.
„Nationaler
Zusammenhalt“, Sozialpartnerschaft
und Klassenkampf
Gegenwärtig beschwören Politik und
Wirtschaft den nationalen
Zusammenhalt im Kampf gegen das
Virus. Wir alle säßen im selben
Boot, alle seien wir vom Virus
betroffen, heißt es. Doch diese
Vorstellung ist falsch! Auch (oder
gerade) in Zeiten des Virus kommen
die Klassenunterschiede klar zum
Vorschein: Während die
Bundesregierung den Unternehmen
wortwörtlich unbegrenzte
Wirtschaftshilfen in Aussicht
stellt, müssen Arbeiterinnen und
Arbeiter sich weiterhin in
Großbetrieben und öffentlichen
Verkehrsmitteln zusammendrängen.
Wenn sie entlassen werden, stehen
sie vor dem Nichts und können Mieten
und Rechnungen nicht bezahlen. Wenn
sie sich anstecken, könnte eine
Behandlung in überfüllten
Krankenhäusern schwierig werden.
Unterdessen können sich die Reichen
und Superreichen auf private
Landsitze zurückziehen und erhalten
in Privatkliniken die beste
medizinische Versorgung.
Wenn wir das Virus wirksam eindämmen
wollen, kommen wir um einen Kampf
gegen die Kapitalisten und ihr
Profitinteresse auf der Grundlage
der oben genannten sozialistischen
Maßnahmen nicht herum. Die
Arbeiterklasse muss also
selbstständig handeln und die
Angelegenheiten selbst in die Hand
nehmen.
Doch derzeit stehen die
traditionellen Massenorganisationen
mit Wurzeln in der Arbeiterbewegung
fest auf dem Boden der
„Sozialpartnerschaft“, d.h. auf dem
Boden des Kapitalismus. Sie
unterstützen das Vorgehen der
Bundesregierung und demonstrieren
Einigkeit mit den Unternehmern. „Die
Sozialpartner stellen gemeinsame
Verantwortung in der Coronakrise
über Differenzen“, heißt es in einer
gemeinsamen Erklärung des Deutschen
Gewerkschaftsbunds (DGB) und der
Bundesvereinigung Deutscher
Arbeitgeberverbände (BDA).
Auch Dietmar Bartsch, Vorsitzender
der Linksfraktion im Bundestag,
unterstützte den Kurs der Regierung
zur Stabilisierung der Wirtschaft.
Er teile ausdrücklich, dass alles
getan werden müsse, damit die
Wirtschaft angesichts der
Ausbreitung des Virus am Laufen
gehalten werde, sagte Bartsch im
Deutschlandfunk. Grundsätzlich sei
es für die Opposition nicht die
Zeit, mit großer Kritik zu
reagieren. Jetzt gelte es vor allem,
an besonders Betroffene zu denken,
etwa Beschäftigte in der
Gastronomie, Künstler oder Vertreter
der Reisebranche, so Bartsch.
So lässt die reformistische
Parteiführung die arbeitende
Bevölkerung führungs- und
orientierungslos zurück. Dabei ist
es gerade jetzt nötiger denn je, den
Finger in die Wunde zu legen und
auch an die letzte große
Wirtschaftskrise 2008/9 zu erinnern.
Damals machte der Staat dreistellige
Milliardenbeträge für die Rettung
von Banken und Großkonzernen locker.
Anstatt die Banken direkt zu
übernehmen und die Milliardäre zur
Kasse zu bitten, wurde die Rechnung
der Masse der arbeitenden
Bevölkerung präsentiert. Die
Verankerung der Schuldenbremse im
Grundgesetz diente als Vorwand für
Kürzungen und Privatisierungen. Die
finanziell ins Strudeln geratene
Commerzbank erhielt 2009 im Rahmen
des Bankenrettungspakets 18,2
Milliarden Euro sowie
Staatsgarantien in Höhe von 15
Milliarden Euro. Damit hätte der
Staat die gesamte Bank „legal“
übernehmen können. Doch die
Bundesregierung gab sich mit einem
Anteil von 25 Prozent plus eine
Aktie zufrieden. Die LINKE sprach
sich damals übrigens für die
Verstaatlichung großer Privatbanken
aus. Diese Forderung ist heute als
Tagesforderung aktueller denn je, um
wirksame Kontrolle zu erlangen. Doch
davor schrecken die Spitzen in
Parteivorstand und
Bundestagsfraktion zurück.
Auch wenn der Apell zum nationalen
Zusammenhalt zu Beginn der Krise
eine gewisse Wirkung entfaltet,
werden doch die Unzulänglichkeiten
des Kapitalismus und des
bürgerlichen Staates offener und
dringlicher zutage treten als unter
normalen Umständen. Die
Wirtschaftskrise, die sich seit
langem anbahnte und jetzt durch das
Virus ausgelöst wurde, wird Angriffe
auf den Lebensstandard der
Arbeiterklasse nach sich ziehen.
Dabei nutzen viele Kapitalisten auch
das Coronavirus als Vorwand, um
Beschäftigte mitunter gesetzeswidrig
zu entlassen, Löhne zu senken,
Arbeitszeiten zu flexibilisieren und
jede Gegenwehr in Form von Streiks
oder Demonstrationen zu unterlaufen.
Zudem nutzen Unternehmerverbände und
ihre politischen Interessenvertreter
das Corinavirus aus, um in die
Offensive zu gehen und
Errungenschaften für die arbeitende
Bevölkerung zurückzuschrauben. Von
der beschworenen „gemeinsamen
Verantwortung in der Coronakrise“
keine Spur.
So werden jetzt zunehmend in den
Bundesländern das Sonntagsfahrverbot
für Lkw und das Verbot von
Sonntagsarbeit gelockert. In Bayern
etwa hat Ministerpräsident Markus
Söder (CSU) mit der Ausweitung der
Ladenöffnungszeiten Fakten
geschaffen. So können im Freistaat
Lebensmittelgeschäfte, Drogerien,
Apotheken
und Banken werktags bis 22.00 Uhr
und erstmals auch sonntags bis 18.00
Uhr geöffnet bleiben. Angeblich soll
damit die Versorgung mit WC-Papier,
Teigwaren und Konserven gesichert
werden. „Zusätzliche Öffnungszeiten
im Lebensmitteleinzelhandel erhöhen
nicht die Versorgungssicherheit der
Bevölkerung, sondern gefährden
diese“, warnt Hubert Thiermeyer von
ver.di Bayern. Extreme Belastungen
zehrten an Gesundheit und
Immunsystem und förderten die Gefahr
einer Corona-Ansteckung, warnt der
Gewerkschafter und fordert statt
längerer Öffnungszeiten „hygienische
Schutzmaßnahmen, klare
Abstandsregelungen für Kunden und
sinnvolle Entlastungen für die
Beschäftigten“.
In vielen Betrieben nutzen die Chefs
in diesen Tagen die Ängste und
Unwissenheit von eingeschüchterten
Menschen aus und legen ihnen Papiere
zur Unterschrift vor, um per
Unterschrift einer Arbeitszeit- und
damit Lohnkürzung oder auch
unbezahltem Urlaub zuzustimmen und
damit freiwillig auf Ansprüche und
Schutzrechte zu verzichten. „Keine
Aufhebungs- und Änderungsverträge
unterschreiben, die der Arbeitgeber
wegen der Coronakrise vorlegt. Immer
erst beim Betriebsrat und
Gewerkschaft beraten lassen“, lautet
ein zentraler Rat auf
Online-Veröffentlichungen des DGB.
Der Volkswagen-Konzern, der immer
als Hort der „Sozialpartnerschaft“
gefeiert wurde, zeigt nun sein
besonders hässliches Gesicht. Er
schließt mit sofortiger Wirkung den
Tochterbetrieb Sitech in Hannover,
in dem bisher Autositze gefertigt
wurden. Dies wurde aber nicht zum
Schutz der Beschäftigten vor Corona
angeordnet, sondern weil sich die
Belegschaft gegen Pläne des
Managements gewehrt hatte, die
Arbeitszeit ohne Lohnausgleich auf
40 Stunden zu verlängern. Nun sollen
die Sitze aus Ländern mit
niedrigeren Löhnen über große
Entfernungen herangekarrt werden.
Solche Angriffe werden aufrütteln
und einen großen Einfluss auf das
Klassenbewusstsein der
Arbeiterklasse haben, auch in
Deutschland. Schon jetzt kommt es im
Zusammenhang mit dem Coronavirus zu
Streiks in Italien, Spanien,
Großbritannien und Kanada.
Spätestens wenn die schlimmste Zeit
des Virus überstanden ist, werden
heftige Klassenkämpfe die Welt
erschüttern und Deutschland wird
dabei keine Ausnahme sein. Mit dem
Ausbruch des Coronavirus treten wir
endgültig in eine neue historische
Epoche des verschärften
Klassenkampfes, der Krisen, Kriege,
Revolutionen und Konterrevolutionen
ein. Ein Zurück in die alte
Stabilität wird es nicht geben. Neue
Schichten der Arbeiterklasse und der
Jugend werden die politische Bühne
betreten und sich radikalisieren.
Das bedeutet ein großes Potential
zum Aufbau der Marxistischen
Strömung.
Der verheerende Ausbruch des
Coronavirus ist Ausdruck eines
Systems, das in einer schweren Krise
steckt. Zehntausende Menschen werden
sterben, damit eine kleine Anzahl
superreicher Kapitalisten weiterhin
Profite aus unser aller Arbeit
anhäufen kann. Das Coronavirus kann
nur mit sozialistischen Maßnahmen
bekämpft werden. Es ist Zeit, dass
die Menschen, die die ganze
Gesellschaft am Leben erhalten und
die auch jetzt alles dafür tun,
dieses Virus zu bekämpfen, nämlich
die Arbeiterinnen und Arbeiter, die
Macht übernehmen!
Der „Funke“ ist Teil der IMT
(International Marxist Tendency).
Wir sind revolutionäre MarxistInnen
und vertrauen nur auf die Kraft und
die Vernunft unserer eigenen Klasse.
Unsere GenossInnen werden sich
verantwortungsvoll und
aufopferungsbereit an allen
gesellschaftlich notwendigen
Tätigkeiten beteiligen. Wir werden
die sanitären und Hygienemaßnahmen
einhalten und dafür werben.
Gleichzeitig werden wir unsere
politische Arbeit energisch
weiterführen. Wir reorganisieren
unsere politische Arbeit, aber wir
werden sie nicht einstellen. Wir
werden unsere Veranstaltungen online
abhalten und Publikationen
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