Angesichts der Corona-Pandemie erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):
Die Zunahme von Erkrankungen aufgrund des Coronavirus COVID-19 weltweit und auch in der BRD ist besorgniserregend. Die herrschende Klasse sorgt sich nicht um die Gesundheit der Bevölkerung, sondern nutzt die Situation einmal mehr für Ihre Interessen:
Plötzlich ist Geld ohne Ende
da. Mit Kurzarbeit
übernehmen die
öffentlichen Kassen die
Gehaltszahlungen von
Unternehmen, private
Banken dürfen ohne Ende an
Krediten verdienen,
die Risiken tragen nicht
sie, sondern der
Steuerzahler.
Der Einsatz der Bundeswehr
im Innern ist nur ein
kleiner Teil des
Notstands, der sich im
Schatten von Corona gut üben
lässt.
Kriegsministerin
Kramp-Karrenbauer verkündete
in der Welt am
Sonntag, dass die
Reservisten mobilisiert
seien, um Hilfe zu leisten.
Was immer jetzt
gebraucht werde, die Truppe
helfe: „Auf die
Bundeswehr können die
Menschen sich verlassen“, so
Annegret
Kramp-Karrenbauer.
Merkel, Spahn und Co. machen
sich angeblich Sorgen
um die Kapazitäten
des Gesundheitssystems. Aber
sie waren es, die im
Auftrag des
Monopolkapitals das
Gesundheitssystem in ein
Mittel der
Profitmaximierung verwandelt
haben. Unsere Solidarität
gilt den
Beschäftigten im
Gesundheitswesen, die die
Misere nun ausbaden und
Höchstleistungen
erbringen müssen, um den
Menschen zu helfen.
Während Eltern mit Kindern angesichts der sicher sinnvollen Schließungen von Kindergärten und Schulen ohne Lohnfortzahlung dastehen und gezwungen sind Urlaub oder unbezahlten Urlaub zu nehmen, während prekär Beschäftigte ihre Arbeitsplätze verlieren und ihre Mieten nicht mehr zahlen können und kleine Selbständige vor der Pleite stehen, werden 500 Milliarden für die Sicherung deutscher Konzerne zur Verfügung gestellt.
Während die kulturelle und politische Betätigung eingeschränkt wird, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, wird die Anwesenheit am Arbeitsplatz erwartet und zwar nicht da, wo es im gesellschaftlichen Interesse notwendig ist, sondern dort, wo es die Profite sichert.
Die Maßnahmen, die von
Bundes- und
Landesregierung
ergriffen werden, sind
keineswegs angemessen,
sondern
erfolgen zugunsten
des Monopolkapitals zu
Lasten der lohnabhängig
Beschäftigten und der
Werktätigen insgesamt.
Wir fordern aktuell:
-
Volle Lohnfortzahlung oder Ersatz des Verdienstausfalls für alle abhängig Beschäftigten und sonstigen Werktätigen, die aufgrund des Coronavirus ihre Einnahmen verlieren, sei es aufgrund von Betreuung von Kindern oder anderen Angehörigen, Erkrankung, Quarantäne, chronischen Erkrankungen oder Betriebsschließungen.
-
Sinnvolle Maßnahmen wie die Ausweitung der Telearbeit dürfen nicht zum Abbau von Schutzregelungen und entgrenzter Arbeitszeit führen.
-
Sofortiger Ausbau des Gesundheitswesens, Personalaufstockung und Kontrolle der Pharmaindustrie.
-
Die Kosten für die Bekämpfung der Pandemie sind durch die Konzerne zu tragen sowie durch eine massive Kürzung der Rüstungsausgaben.
-
Sofortige Beendigung und nicht nur ein „Einfrieren“ des US-Kriegsmanövers „Defender 2020“. Neben der Kriegsgefahr und den Kosten, führt auch dieses zur einer weiteren unkontrollierten Verbreitung des Virus.
Lassen wir uns nicht einlullen vom Gerede der Herrschenden und Regierenden, dass „wir zusammenstehen müssen“. Nach wie vor gilt: Es gibt kein „Wir“ in der Klassengesellschaft.
Die Pandemie zeigt, dass der Kapitalismus nicht in der Lage ist, die grundlegenden Probleme der Menschen zu lösen.
Wie es anders geht zeigen derzeit China und Kuba. In beiden Ländern wurden erhebliche Mittel in das Gesundheitssystem investiert. China und Kuba helfen unter anderem in Italien und Venezuela mit medizinischen Geräten und Spezialisten – das ist konkrete Solidarität.
Wir brauchen die Solidarität der Werktätigen auf allen Ebenen, von der internationalen Solidarität bis hin zur Solidarität und gegenseitigen Unterstützung im Stadtteil. Lassen wir uns nicht gegeneinander ausspielen, kämpfen wir gemeinsam für unsere Rechte!