Selbst nach mehr als zehn Jahren der
Umgestaltung und der zögerlichen Konversion der russischen
Rüstungsindustrie ist kein Ende in Sicht. Die Umstrukturierungsversuche
waren widersprüchlich und eine dauerhafte, stabile Konfiguration ist nicht
erreicht worden. Die Rüstungsindustrie wurde politisch an den Rand
gedrängt: Sie hat weder die Rolle eines Motors der ökonomischen
Wiederbelebung und des Wachstums angenommen, noch hat sie das
technologische Niveau der zivilen Industrie angehoben, wie viele
post-sowjetische Regierungen es erwartet hatten. Mit einem jährlichen
Umsatz in militärischen und zivilen Märkten in Höhe von ungefähr 8
Milliarden US Dollar repräsentiert sie nunmehr lediglich einen kleinen
Anteil der russischen Wirtschaft. Wie dramatisch der ökonomische und
soziale Abwärtstrend auch war, er führte trotzdem nicht zu einer sozialen
Explosion von nationaler Reichweite, wie es in den frühen Neunzigern
vorausgesagt wurde: Nach dem revolutionären Übergang im Jahre 1992 war der
weitere Rückgang graduell. Großflächige Werksschließungen wurden
vermieden, während in den meisten Fällen die Menschen freiwillig
ausschieden. Der bedeutende und aktive Teil der Gesellschaft schien den
Niedergang als Nebenprodukt der Schwächung des allmächtigen Staates zu
akzeptieren, mit dem sie sich immer weniger identifizierten.
In den
Spätneunzigern aber wurde das Interesse an der russischen
Rüstungswirtschaft als Folge der Finanzkrise von 1998, der relativen
wirtschaftlichen Erholung und den Änderungen in der Militärpolitik als
Reaktion auf den NATO-Einsatz in Südosteuropa, des Beginns des zweiten
Tschetschenienkriegs und der Amtsübernahme der neuen Regierung
wiederbelebt. Welchen Einfluss hatten der allgemeine makroökonomische
Kontext und Konzepte der Militärpolitik auf die Rüstungsindustrie? War der
Militärisch-Industrielle Komplex als Institution mit seinen Grenzen,
seiner Konfiguration und Mission überlebensfähig? Welche Art
Rüstungsindustrie wollte die politische Elite Russlands? Kam ein
Richtungswechsel von "Kanonen zu Butter" zustande? Welche Sektoren wurden
für Kürzungen im Verteidigungshaushalt und makroökonomische Schocks
besonders anfällig? Welche ökonomische Wirkung hatte der aktive Teil der
Rüstungsindustrie? Werden Konversionstrends der Neunziger-Jahre durch
Krisen umgekehrt? Wie haben Firmen, die dem Niedergang widerstanden,
Produktionswachstum erreicht? Es sind diese Fragen, die diese Studie
versucht zu beantworten.
Isolation versus zivil-militärische
Integration
Es sieht im Allgemeinen so aus, als habe die
russische Regierung die Idee einer allumfassenden Rüstungsindustrie mit
einer Kapazität vergleichbar ihrem US-amerikanischen Gegenüber aufgegeben.
Drastische Verkleinerung, erhöhte Effizienz und damit ein höherer Ertrag
bei knappen Mitteln, die sowohl für militärische Hardware als auch für
Konversionsprojekte ausgegeben werden, sind die vorherrschenden Ziele. Auf
der Agenda stehen nicht die Aufrechterhaltung der
militärisch-industriellen Basis und direkte Konversionsprojekte, sondern
industrielle Modernisierung sowohl im militärischen als auch im zivilen
Sektor.
In den späten Neunzigern wurde offensichtlich, dass der
Staat in den darauffolgenden 10-15 Jahren nicht in der Lage sein würde,
mehr Mittel für Verteidigung bereitzustellen. Daher verschoben sich
Debatten über Militärisches von der Frage der Priorität zwischen
militärischen und nichtmilitärischen Ausgaben innerhalb des Budgets der
Föderation auf die Frage der Verbesserung der Effizienz beziehungsweise
der Definition von Prioritäten innerhalb des Verteidigungsbudgets. Eine
realistischere Einschätzung dessen, welche Streitkräfte sich Russland
leisten kann, wäre für die Rüstungsindustrie wahrscheinlich von
Nutzen.
Bis jetzt aber war die Verkleinerung der Rüstungsindustrie
weitaus eher eine Reaktion auf Änderungen in der zivilen Nachfrage, die
Lage auf dem internationalen Rüstungsmarkt, äußerst ungünstige Zinssätze,
erhöhte Monetarisierung der Wirtschaft, internationale Ölpreise und andere
ökonomische Variablen als eine Reaktion auf die Prioritäten des Militärs.
Das Militär gab den strategischen Streitkräften und einer minimalen
Verbesserung der Hardware die Priorität, während die Herstellung von
Serien konventioneller Waffen praktisch "auf Eis gelegt" wurde.
Die
Rüstungsindustrie ist keine einzelne homogene Institution mehr. Seit den
frühen Neunzigern wurde sie zunehmend segmentiert. Grund dafür waren neue
Bedingungen auf dem Markt, veränderte Besitzverhältnisse Umstrukturierung
nach Trennungen und Zusammenschlüssen und auch der ungleiche Zugang zu
internationalen Märkten. Mehr als je zuvor besteht sie aus einer komplexen
Zusammenstellung großer und mittelgroßer Firmen von Haupt- oder
Unterlieferanten, welche entweder in öffentlichem oder privatem - meistens
gemischtem - Besitz sind und verschiedene Stufen der Spezialisierung und
Rüstungsabhängigkeit und, noch wichtiger, verschiedene Skalen der
Aktivität beziehungsweise des Leerlaufs auf dem Markt aufweisen. Lediglich
ein Drittel der Rüstungsfirmen führt Rüstungsaufträge aus, während das
Verteidigungsministerium viele Verträge an kommerzielle Firmen außerhalb
der Rüstungsindustrie und sogar außerhalb Russlands vergibt. Nur ein
Fünftel der Einheiten innerhalb der Rüstungsindustrie zeigen Zeichen der
Stabilität und der langfristigen Überlebensfähigkeit, was eine neue
Hierarchie in der Rüstungsindustrie geschaffen hat.
Die Umstrukturierung der Rüstungsindustrie bleibt ein
Thema. Zwei der wichtigsten Folgerungen dieser Studie sind, dass es keinen
rationalen Grund für die Existenz eines "Rüstungskomplexes" gibt und dass
die Regierung zwischen zwei alternativen Optionen wählen muss: weitere
Isolation der Rüstungsindustrie oder zivil-militärische Integration. Die
gemischten Ansätze der neunziger Jahre haben zu der gegenwärtigen Krise
wesentlich beigetragen. Firmenschließungen, Zusammenschlüsse oder
Konversion des faktisch "hohlen" Teils des Rüstungskomplexes, die
Eliminierung von Doppel-Kapazitäten sowie weitgreifende Verminderung der
Zahl der Hauptlieferanten sind Maßnahmen, von denen erwartet wird, dass
sie die Rüstungsindustrie rationalisieren.
Die neue Regierung ist
bei der Durchsetzung solcher Maßnahmen bisher nicht sehr erfolgreich. Die
Opposition von Seiten der Industrie und der betroffenen Regionen ist
stark, während die Regierung keine Ressourcen gefunden hat, mit denen sie
Werksschließungen, Personalabbau und die Übertragung von Sachwerten
finanzieren kann. Im Gegenteil: Sie griff wieder auf "weichere" Maßnahmen
zurück und verschob Entscheidungen. Über die weiteren Pläne ist wenig
bekannt, obwohl es Hinweise gibt, dass die erhöhte Einmischung des Staates
sowie die Förderung von Exportgeschäften, um die niedrige Binnennachfrage
nach Rüstungsgütern zu kompensieren, unter den möglichen Politikmaßnahmen
hohe Priorität haben werden. Außerdem siebt es so aus, als würde die
Regierung der weiteren Privatisierung der Industrie entgegenwirken und
neuen privaten Marktteilnehmern Hindernisse in den Weg stellen.
Die
Rüstungsindustrie hat auf Finanzierungsbeschränkungen, den Zusammenbruch
der Nachfrage und andere Schocks mit einer dramatischen Reduzierung des
Ausstoßes reagiert. In den Jahren 1999 und 2000 gab es nur eine leichte
Erholung. Die militärische Produktion durch den militärisch industriellen
Komplex entsprach im Jahre 1999 nur einem Drittel dessen von 1991 und war
in den elektronischen und Kommunikationssektoren besonders niedrig. Die
Nuklear- und Weltraumsektoren waren in einer besseren Lage. Obwohl der
zivile Ausstoß den Rückgang der militärischen Produktion nicht
kompensieren konnte und in einer vergleichbar schlechten Situation war,
darf sein Beitrag zur Anpassung des Rüstungskomplexes nicht übersehen
werden: Der Anteil des zivilen Binnenausstoßes des Rüstungskomplexes
gleicht dem der russischen Rüstungsverkäufe ins Ausland. Beispiele
erfolgreicher Konversionsprojekte sind jedoch selten. Meistens sind sie
auf der untersektoralen oder Firmenebene zu finden, und es ist oft unklar,
ob sie durchgehalten werden können.
Verschiedene Faktoren haben Konversion erschwert.
Fehlender Zugang zu Informationen führte häufig zur falschen Allokation
von Ressourcen. Die Produktdiversifikation ist oft deshalb nicht gelungen,
weil bestehende Technologien und Grundfertigkeiten weiter eingesetzt
wurden, statt nachfragegerechte Neuerungen einzuführen. Die falsche
Einschätzung von Konkurrenzfähigkeit sowie Trends auf den zivilen Märkten
haben eine erfolgreiche Abwendung von der militärischen Produktion
verhindert. Ferner übte die allgemeine Unsicherheit einen großen Einfluss
aus, sowie die Schwierigkeit den Umgang mit wirtschaftlichen Schocks zu
lernen.
Die Studie zeigt, dass die Erholung des Rüstungssektors
nach der Krise von 1998 hauptsächlich eine Folge der Importsubstitution
durch mittelgroße, privatisierte Firmen war, die Teile ihrer Produkte über
Tauschhandel verkauften und ihre sozialen Verpflichtungen ignorierten.
Während aber diese letzten Faktoren wirksame kurzfristige Lösungen einer
Krise sein können, sind sie längerfristig gesehen keine gesunden
Maßnahmen. Dauerhafteres Wachstum wurde von Firmen erzielt, die auf dem
internationalen Rüstungsmarkt gut positioniert waren sowie stabile
Kontakte zu zahlungsfähigen inländischen Kunden
hatten.
An der Jahrhundertwende
Die russische
Rüstungsindustrie steht wieder einmal am Scheideweg. Unzählige Experimente
mit Firmenzusammenschlüssen, Konsolidierung und Konversion haben die
grundsätzlichen Schwierigkeiten der Überkapazitäten, der beschränkten
Ressourcen und der Unsicherheit in Bezug auf die sicherheitspolitischen
und makroökonomischen Rahmenbedingungen für Reformen nicht gelöst. Die
jetzige Regierung erkennt diese Herausforderungen, obwohl unklar bleibt,
ob sie den schmerzhaften Weg von Massenreduzierungen und der
Konsolidierung der Besitzverhältnisse der Rüstungsindustrie oder ein
Fortschleppen der Probleme in das neue Jahrzehnt wählen wird.
Ksenia Gonchar ist Ökonom am Institut für
Weltökonomie und Internationale Beziehungen in Moskau und ist der Moskauer
Vertreter des Bonn International Center for Conversion (BICC).
* www.friedenskooperative.de dokumentierte die
deutsche Zusammenfassung der sehr aufschlussreichen, englischsprachigen
Studie "Russia`s Defense Industry at the Turn of the Century". Die gesamte
Studie ist (kostenlos) beim BICC zu beziehen oder auch im Volltext über
die Internet-Seite des BICC ( http://www.bicc.de ).
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