Heraus zum 1. Mai 2008
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04/08

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Aufruf der DKP zum 1. Mai 2008
Nur wer kämpft, kann gewinnen

Der Aufschwung ist angekommen. Die Dividenden der Aktionäre sind gestiegen. Vorstände und Aufsichtsräte bedienten sich. In den DAX-Konzernen stiegen die Bezüge auf bis zu 30 Prozent. Die Reichen wurden merklich reicher. Profit, der nicht mehr zu verstecken war, steigerte das Steueraufkommen in der Bundesrepublik Deutschland auf allen Ebenen.

Es gab neue Arbeitsplätze. Die wenigsten davon sind vollwertige tarifgebundene Beschäftigungsverhältnisse. Die meisten sind Zeit- oder Leiharbeitsverhältnisse. Oftmals müssen Beschäftigte dieser Kategorien zusätzlich Hartz IV beantragen, weil Löhne nicht ausreichen zum Leben.

Jedes vierte Kind in der Bundesrepublik Deutschland muss unter den Bedingungen von Armut aufwachsen. Vor allem allein erziehende Mütter müssen unter Bedingungen von Armut schwierigste Lebensbedingungen organisieren. Oftmals erhalten Kinder aus armen Familien keine warme Mahlzeit am Tag.

Die Bildungs- und Ausbildungssituation hat sich dramatisch verschlechtert. Das Recht auf Bildung und Ausbildung ist längst Makulatur. Bildung ist eine Ware. Die Interessen des Finanzkapitals bestimmen, in welchem Maß Jugendliche einen Ausbildungsplatz erhalten.

Die Arbeiterbewegung ist gefordert, die entstandene politische Situation gründlich zu analysieren und daraus Schlussfolgerungen zu ziehen. Das, was wir in den letzten zwei Jahren erlebt haben, war der so genannte Aufschwung. Jetzt wird der Abschwung und die nächste Krise prognostiziert bzw. sie findet bereits statt. Und diese Krise wird wiederum dazu führen, dass die Reichen reicher werden, während das Maß an Armut steigen wird.

Nur wer kämpft, kann gewinnen

Gerade die Streikkämpfe der letzten Monate im Öffentlichen Dienst, bei der Bahn, im Handel, die Warnstreiks in der Metall- und Stahlindustrie zeigten, dass es unter diesen Bedingungen nur eine Möglichkeit gibt, Widerstand zu leisten bzw. eigene Forderungen durchzusetzen: Dem Klassenkampf von oben muss endlich auch der Klassenkampf von unten entgegen gesetzt werden. Dies kann nicht nur für Lohn- und Gehalts- und Tarifauseinandersetzungen im allgemeinen gelten. Dies muss zunehmend mehr auch für Verteilungsfragen in der Gesellschaft generell gelten. Die Reichen müssen höher besteuert werden. Wir brauchen Gesetze, die verhindern, dass willkürlich Arbeitsplätze und Standorte wie zum Beispiel Nokia vernichtet bzw. ins Ausland verlagert werden.

Die Interessen des übergroßen Teils der Bevölkerung nach kostenloser Bildung und Ausbildung, nach besseren Lebens- und Arbeitsbedingungen müssen der Rahmen sein für politische Entscheidungen. Die Macht des großen Kapitals muss eingeschränkt werden. Der willkürlichen Entscheidung über Arbeits- und Lebensbedingungen von Millionen von Menschen muss ein Riegel vorgeschoben werden. Dies wird nicht durch parlamentarische Entscheidungen durchzusetzen sein. Was dieses Land braucht, ist eine umfassende außerparlamentarische Bewegung, sind gesellschaftliche Allianzen, die die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung politisch wirksam werden lassen.

In diesem Jahr ist es 40 Jahre her, dass in einer umfassenden außerparlamentarischen Bewegung gesellschaftliche Verhältnisse zumindest teilweise auch in der Bundesrepublik Deutschland zum Tanzen gebracht wurden. Wir sollten aus der 68-er Bewegung lernen. Das Gemeinsame muss in den Mittelpunkt gestellt werden. Vor allem die Gewerkschaften sind gefordert, ihre gesellschaftspolitische Positionierung zu überdenken.

Dieses Land braucht gesellschaftliche Allianzen, die Mehrheitsforderungen durchsetzungsfähig gestalten. Diese Bewegung kann dann auch die parlamentarischen Verhältnisse zu Mehrheitsentscheidungen für eine progressive Politik entwickeln.

Am 2. Mai jährt sich zum 75. Mal der Tag, an dem die Nazis die Gewerkschaftshäuser stürmten, besetzten und den ADGB endgültig zerschlugen.

Die Willfährigkeit der Mehrheit des ADGB gegenüber den Nazis, zum Beispiel der Aufruf zur Unterstützung der Maifeiern der Nazis, hat die Gewerkschaften gelähmt und kopflos gemacht. Auch diese Erfahrung lehrt: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Besonders in Hamburg, aber auch anderswo gilt es, allen Provokationen der Nazis wirkungsvoll entgegen zu treten.

Der 1. Mai - internationaler Kampftag der Arbeiterklasse

Die diktatorische Herrschaft des transnationalen Finanzkapitals ist international und national die große Herausforderung. Diese Macht entscheidet über Krieg und Frieden, über Umweltzerstörung und Klimakatastrophe, ja über die Frage des Lebens und Überlebens. Nie war es so notwendig, die Losung des Manifestes der Kommunistischen Partei "Proletarier aller Länder, vereinigt euch!" ernst zu nehmen und in politischen Aktionen umzusetzen. Eine andere Welt ist möglich und nötig. Eine Zukunft dieser Erde kann es nur jenseits des Kapitalismus geben. Private Eigentumsverhältnisse an den wichtigsten Produktionsmitteln müssen überwunden werden. Gesellschaftliches Eigentum in Bestimmung der Völker ist eine Grundvoraussetzung für diese andere Welt jenseits von Krieg, unwürdigen sozialen Verhältnissen, Würdelosigkeit. Wir Kommunistinnen und Kommunisten bleiben bei unserem Standpunkt: Eine sozialistische Zukunft ist unabdingbar.