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04-2015 |
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Montag, 27. April 2015
Der 1. Mai ist überall auf der Welt der Tag des Kampfes um die Interessen der Arbeiterklasse, um eine bessere Zukunft, für Frieden und Sozialismus! Ein Tag des Kampfes gegen Kapitalismus und Imperialismus!! Tagtäglich kämpfen wir gegen niedrige Löhne, gegen Arbeitshetze, Sozialabbau, Arbeitsplatzklau, Spaltung und Arbeitslosigkeit! Gegen die Zumutungen des Kapitals! Für Lohnerhöhungen, Arbeitszeitverkürzung und bessere Arbeitsbedingungen. Nur dann haben Arbeiter/innen und Angestellte Kraft und Macht, wenn sie gemeinsam solidarisch kämpfen, wenn sie Rassismus und Nationalismus, Nazismus und Faschismus zurückweisen. Überall, wo es um die politische Macht geht, im Bundestag, in Länder- und Kommunalparlamenten und in den Medien ist die Arbeiterklasse praktisch ausgeschlossen. Man sieht nichts von ihr - wenn sie nicht gerade, wie jüngst in den Warnstreiks im öffentlichen Dienst oder in der Metalltarifrunde, ihre zunehmende Wut und Kampfbereitschaft demonstriert. In Berlin, in den anderen Hauptstädten, in Brüssel - überall spreizen sich die Herrschenden des Kapitals. Dort machen sie Politik gegen uns und verprassen sie die Gewinne oder die Steuergelder, die sie den arbeitenden und verarmten Schichten abpressen. Der 1. Mai ist der richtige Tag, um hiergegen auf die Straße zu gehen! Am 1. Mai müssen wir öffentlich für unsere Forderungen und Interessen eintreten und zeigen: Wir sind da – Arbeiterinnen, Arbeiter, Angestellte, die Jugend, die Älteren - und wir kämpfen! Gegen Ausbeutung und Unterdrückung im Inneren! Treten wir gemeinsam ein für Lohnerhöhungen, für weitere Arbeitszeitverkürzungen. Fordern wir einen Mindestlohn von 10,50 Euro! Denn 8,50 Euro reichen nicht zum Leben! Schluss mit der Rente erst ab 67 Jahren! Kämpfen wir gegen Entlassungen und Arbeitsplatzabbau! Nicht nur in Betrieben und Arbeitsstellen, sondern überall richten die Herrschenden des Kapitals dieselbe massive Unterdrückung gegen uns. Die Schikanen gegen erwerbslose Kolleg/innen durch die Hartz-Gesetze müssen weg! Schluss mit dem Schikanen und Sanktionen der Jobcenter! Weg mit dem Sanktionsparagraphen 31 SGB II! Weg mit Hartz IV! Schluss mit der Hetze gegen Arbeitslose und Migranten! Schluss mit dem Abbau demokratischer Rechte und dem Ausbau des Staates zu einer massiven Macht gegen uns! Sie meinen uns und unseren Widerstand! Hände Weg vom Streikrecht! Streikrecht ist Menschenrecht! In Deutschland nicht! Da ist es stark eingeschränkt. Aber das genügt dem Kapital nicht mehr. Zu unkontrolliert verlaufen ihnen die zunehmenden Streiks und Lohnkämpfe. Die Sozialdemokratie, die schon immer die Kohlen für das Kapital aus dem Feuer holte, wird 2015 vorgeschickt, um mit Merkels CDU das Streikrecht weiter zu beschneiden. In skandalöser Zusammenarbeit mit dem Bund Deutscher Arbeitgeber treiben ein Teil der Gewerkschaftsführungen des DGB und die Bundesregierung das so genannte Tarifeinheitsgesetz im Bundestag voran, das das Streikrecht für viele Kolleg/innen faktisch außer Kraft setzen wird. Dagegen muss sich unser massiver Protest am 1. Mai 2015 richten: Hände weg vom Streikrecht, für ein uneingeschränktes, politisches Streikrecht! Gegen die Unterdrückung anderer Länder und wachsende Kriegsgefahr! Merkel, Steinmeier, Gabriel, von der Leyen, Bundespräsident Gauck - ihre Außenpolitik ist brandgefährlich! Sie reden von „Verantwortung für Deutschland“ und meinen Krieg. Im Rahmen der EU oder auf eigene Rechnung, in offener und versteckter Konkurrenz mit den imperialistischen Konkurrenten mischen sie sich rücksichtslos in die Angelegenheiten anderer Staaten ein oder erpressen sie. Dazu wird in allen Medien gehetzt, gegen „die Griechen“, gegen Russland, gegen Putin. Der Krieg ist zurück! Durch das Assoziierungsabkommen EU-Ukraine löste die EU, in der Deutschland die Führung hat, die Ukraine-Krise aus. Beherrschung der Ukraine, ein weiteres Griechenland, ein aggressiver Vorposten der NATO, eine offene Provokation gegen Russland! Dafür wird ein neuer kalter, im schlimmsten Fall sogar heißer Krieg in Kauf genommen, für den Profit des Kapitals. Von Krieg spricht man wieder ganz offen. Aber: Diese imperialistischen Kriege bezahlen wir: Jugend, Angestellte, Arbeiterinnen und Arbeiter, Erwerbslose, die Rentner/innen, das Volk. Allein die Reichen profitieren vom Krieg! Frieden ist unser ureigenstes Interesse, sie riskieren Krieg! Treten wir am 1. Mai auch den Kriegstreibern in Berlin und Brüssel entgegen! „Da kann man doch nichts machen?!“ Sprechen so selbstbewusste Kolleg/innen und Gewerkschafter/innen? Nein! Wir nehmen den Kampf auf! Dagegen, dass die Herrschenden uns, der Jugend genauso wie den Alten jede Zukunft klauen, unsere erkämpften sozialen und politischen Rechte zerstören und unser Leben verwüsten und militarisieren. Kapitalismus und Imperialismus bedeuten Krise total! Ungerührt spekulieren die berüchtigten Bank- und Finanzkapitalisten weiter, als hätte es keine Finanzkrise gegeben! Sie ruinieren bewusst ganze Volkswirtschaften, um selber den Profit einzustreichen. Sie verwüsten die Umwelt. Sie stürzen weltweit Millionen Menschen allein dadurch in Hungersnot, dass sie Lebensmittel durch Spekulation unerschwinglich machen! Die arbeitenden, oft total verarmten Menschen sollen zahlen, was jene verzocken. Kriege anzuzetteln und mit Waffenlieferungen - auch aus Deutschland! - anzuheizen, das ist Alltag unter Imperialisten und oft den Medien keine Zeile wert! Wen wundern da die Abermillionen Flüchtlinge weltweit? Das ist der „Segen“ des Kapitals und seiner „Freiheit“. Internationale Solidarität ist deshalb keine weltfremde, abstrakte Forderung, sondern aktuelle, dringende Notwendigkeit. Der 1.Mai ist international. Der Kampftag für * die Beseitigung der Ausbeutung und Unterdrückung des Menschen durch den Menschen, * für eine Gesellschaft, in der der Mensch sich nicht mehr als Ware Arbeitskraft verkaufen muss. Karl Marx formulierte das kurz und bündig: „Nieder mit dem Lohnsystem!“ * für die Erhaltung des Friedens, für Freundschaft und Solidarität unter den Völkern, gegen Kriegshetzer und Militaristen – egal ob in Berlin, Washington, Brüssel oder Moskau. Und die Gewerkschaften, die jedes Jahr kraftlose Maiaufrufe erlassen? Hören wir auf, das zu beklagen! Nehmen wir die Veränderung selbst in die Hand! Gewerkschaft – das sind wir selbst, das ist die breite Mitgliederbasis in Betrieben, Fabriken, Büros und Dienststellen. Nehmen wir den Kampf um unsere Organisation auf! Darum: Gemeinsam auf die Straßen, auf die Maidemos. Mit Transparenten und Fahnen, die zeigen, dass die Betriebe wieder kämpfen. Demonstrieren wir alle gemeinsam gegen das Kapital: * für höhere Löhne und kürzere Arbeitszeiten, * für die Herabsetzung des Rentenalters, * für die Heranziehung der Milliardengewinne des Kapitals für alles, was uns überall in der Gesellschaft, bei den Renten, im Bildungs- und Gesundheitswesen fehlt, * für den Stopp der Ukraine-Politik der BRD und der EU – sofortiger Verzicht auf das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine, *Für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung weltweit! *Für Frieden und Sozialismus! |
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