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04/2018 |
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Aufruf von: IA.RKP Initiative für den
Aufbau einer Revolutionär Kommunistischen Partei
Stiftgasse 8 A 1070 Wien, Österreich
ia.rkp2017@yahoo.com
www.iarkp.wordpress.com
ProletarierInnen aller Länder und unterdrückte
Der 1. Mai ist der internationale Kampftag der ArbeiterInnenklasse an welchen Millionen Werktätige weltweit ihren Protest auf die Straße tragen. Dabei ist ein organisierter Widerstand gegen die bestehenden Verhältnisse mehr als notwendig, denn der Verlauf der letzten Jahre zeigte uns deutlich die Verschärfung der grundlegenden Widersprüche im kapitalistisch-imperialistischen System: den Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit, jenen zwischen Imperialismus und den Völkern in neokolonial abhängigen Ländern und den zwischen den imperialistischen Großmächten selbst. Die sich aus diesen Widersprüchen ergebenden Zustände nehmen dabei Einfluss auf unser aller Leben. Mit 18. Dezember 2017 kam in Österreich eine neue bürgerliche Regierung aus konservativ/neoliberaler ÖVP und der halbfaschistischen FPÖ an die Macht. Politisch setzt die Regierung genau da an, wo die vorhergehenden Regierungen meist unter sozialdemokratischem Kanzler entscheidende Vorarbeit geleistet haben. Der soziale Kahl schlag und die in den Bundesländern vorgelebte rassistische und frauenfeindliche Sozialpolitik der letzten Jahre wird fortgesetzt. Das an Fetischismus grenzende Ziel von einem budgetären Nulldefizit soll, propagandistisch entsprechend vorbereitet, zu einer Umstrukturierung von Mindestsicherung und Arbeitslosengeld und einer Abschaffung der Unfallversicherung AUVA führen. Der Justizapparat der Klassenjustiz soll durch Einsparungen dazu gebracht werden, bestimmte Verfahren nur mehr im Schnelldurchlauf abwickeln zu können. Auch die Einführung des 12h-Arbeitstages bei Verkürzung der Ruhezeiten sowie Studiengebühren sowie massenfeindliche Sicherheitspakete stehen weiterhin im Raum. Auf der anderen Seite stehen Vergünstigungen wie Steuererleichterungen für Bonzen auf dem Programm. Die Spaltung der ArbeiterInnenklasse durch Rassismus, Nationalismus und Chauvinismus sowie die mediale und politische Hetze gegen MigrantInnen und geflüchtete Menschen sind dabei einige der wichtigsten Mittel der Herrschenden, um ihre Angriffspläne gegen die werktätigen Massen auch zu verwirklichen. So ist es beispielhaft, wenn in den Boulevardzeitungen und auf Facebook über Raucherlokale und Tempolimits mehr „diskutiert“ wird als über längere Arbeitszeiten, Kürzungen in den Sozialversicherungen, die Faschisierung des bürgerlichen Staates mittels Sicherheitspaketen usw. Der einzige Unterschied zwischen der letzten von der SPÖ geführten und der jetzigen Regierung mag vielleicht der Grad der Geschwindigkeit sein, mit dem Sozialraub, Rassismus und Faschisierung nun auf die Massen zukommen. Im Grunde vertreten die bürgerlichen Parteien aber genau dasselbe. Was aber durch die ÖVP/FPÖ Regierung und die angestrebten neoliberalen Reformen deutlicher wird, ist der unversöhnliche Klassengegensatz, der Kampf zwischen dem Staat samt der jeweilig amtierenden bürgerlichen Regierung als Repräsentanten der Kapitalistenklasse einerseits und der ArbeiterInnenklasse und den breitesten Massen des Volkes, welche tagtäglich ausgebeutet, ausgeplündert und politisch unterdrückt und entrechtet werden andererseits. Trotz eines leichten, wohl schnell vorübergehenden Konjunkturaufschwungs, der von den bürgerlichen Medien bis zum äußersten ausgenutzt wird, sind die allgemeine Krise des Kapitalismus und sinkende Profitraten noch immer tonangebend. Wenn die Gewerkschaftsbonzen wie etwa Wolfgang Katzian wahrheitsgemäß tönen, „Ich gehe lieber zum Heurigen als auf die Barrikaden“ so ist es umso notwendiger den anstehenden Protest und Widerstand der ArbeiterInnenklasse gegen den kommenden Lohnabbau, steigende Arbeitshetze und Entlassungen weiterzuentwickeln und ihn nicht sozialdemokratischen VertreterInnen zu überlassen, deren größter Gewinn es war und ist, die Interessen des Proletariats an die Kapitalisten zu verkaufen. Als revolutionäre KommunistInnen treten wir hier für die Bildung von unabhängigen, basisgewerkschaftlichen Kampf- und Streikkomitees in den Betrieben ein, anstatt eines Stellvertretertums durch bürgerliche Gewerkschaften. Darüber hinaus sind wir der Überzeugung, dass die ArbeiterInnenklasse auch in allen Bereichen der Politik die Führung übernehmen muss, wozu eine revolutionär-kommunistische Kampfpartei notwendig ist. Auch auf internationaler Ebene versuchen die Monopolkonzerne 2018 dem tendenziellen Sinken ihrer Profitrate entgegenzuwirken. Dies geschieht aber keinesfalls nur durch Reformen, dem Ausnützen von Steuerschlupflöchern (Amazon) oder eklatantem Rechtsbruch (VW). Nein, für Österreich z.B. bedeutet das vor allem auch die Fortsetzung der Ausplünderungsoffensive des österreichischen Imperialismus in Ost- und Südosteuropa, hochriskante Finanzgeschäfte, Export von Rüstungsgütern und die Sicherung von Profiten durch militärische Interventionen. Dieses Handeln bringt die Imperialisten natürlich in Widerspruch zu den Volksmassen der abhängigen Länder. In diesem Kontext, also der Verschärfung des Widerspruchs zwischen Imperialismus und unterdrückten Völkern, steht auch der faschistische Angriffskrieg des türkischen Regimes gegen Rojava (Nordsyrien). Der türkische Staat zielt mit diesem Eroberungsfeldzug darauf ab, in Abstimmung mit den in der Region hauptsächlich agierenden imperialistischen Mächten (USA und Russland) seinen eigenen regionalen Hegemonialmachtsanspruch unter Schaffung eines Besatzungsregimes auszudehnen. Anfang Oktober 2017 wurde das türkische Kriegsbudget um 40% auf ca. 9,6 Mrd. Euro angehoben, wovon auch imperialistische Rüstungsunternehmen profitieren. Die Besetzung von Afrin sowie von Cerablus/Azez durch das türkische Regime und reaktionäre islamistische Kräfte, welche hämisch „Operation Olivenzweig“ genannt wurde, ist ein völkerrechtswidriger direkter Angriff auf die Völker der Region und die revolutionär-demokrati schen Strukturen in Rojava sowie das Selbstbestimmungsrecht des kurdischen Volkes. Wobei sich die expansionistische Politik der Türkei auch im Aufflammen von Grenzstreitigkeiten mit dem vermeintlichen NATO-Partner Griechenland und Bombenangriffen im Nordirak zeigt. Die AKP-Regierung versucht, die bestehenden Widersprüche zwischen den imperialistischen Großmächten auszunutzen. Das zeigt sich etwa in einer Annäherung an Russland. Denn die sich gegenwärtig verschärfende Rivalität unter den Großmächten führt zu einer Verschärfung und Beschleunigung von Entwicklungen, aber auch Widersprüchen innerhalb der Kompradorenstaaten. Regionale Hegemonialmächte wie jetzt die Türkei, können solche Situationen nutzen, da sie ein faschistisch-terroristisches Vorgehen gegen das kurdische Volk derzeit (allgemein gesprochen) nicht in Widerspruch zu den Imperialisten der NATO oder Russland bringt. Dieser letzte Widerspruch, also jener zwischen den Imperialisten selbst, hat in den letzten fünf Jahren überhaupt zu einer Reihe von Verwerfungen innerhalb bestehender Einflusszonen geführt, sich beschleunigt und die allgemeine Kriegsgefahr entschieden verschärft. Derzeit stehen die Zeichen auf Aufrüstung sowie innere und äußere Militarisierung, da immer größere Teile der herrschenden Ausbeuterklassen im Krieg eine Lösung sehen, die ökonomische Krise zu überwinden. In Vorbereitung darauf werden, auch im angeblich „neutralen“ Österreich seit Jahren Maßnahmen getroffen, um die Tauglichkeit des Bundesheeres für Angriffskrieg und die Einsatzfähigkeit gegen politischen Protest im Inneren zu erhöhen. Dazu zählt etwa die Schaffung einheitlicher militärischer Kommandostrukturen (Battlegroups) und Ausrüstungskompatibilität innerhalb der EU, in der Regel nach NATO-Standards sowie die Unterstützung der einzelnen EU-Imperialisten untereinander in geostrategisch und ökonomisch bedeutenden Einflusszonen (z.B. Westafrika). Die weltweite Aufrüstung wird auch durch das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI bestätigt, welches nicht nur einen Anstieg an leichten Waffen verzeichnete, sondern zwischen 2013 und 2017 auch bei den schweren Waffen im Vergleich zum vorherigen Vergleichszeitraumeitraum einen zehn prozentigen Anstieg ausmachte. Generell ist anzumerken, dass die Imperialisten mit ihrer eigenen Politik von Zerstörung und Konflikt an den Randzonen aber immer mehr selbst unter Druck geraten. Die Erfahrungen des 20. Jahrhunderts haben auch deutlich gemacht, dass ein antikapitalistisch-antiimperia listischer Widerstand, egal ob nun in den Metropolländern oder den abhängigen Ländern, nur dann erfolgreich ist, wenn dieser auch unter kommunistischer Führung steht. Zu oft haben sich fortschrittliche Volks- und Befreiungsbewegungen und Parteien innerhalb der zwischenimperialistischen Widersprüche zerrieben oder haben einen offen reaktionären Charakter angenommen. Teilweise werden derartige Gruppen auch massiv von den Imperialisten selbst unterstützt um einen „überfälligen“ Regime-change zu erzwingen. Gegenwärtig finden sich die am meisten entwickelten und bewusstesten Klassenkämpfe in den Neokolonien. Die Volkskriege auf den Philippinen und in Indien, welche bereits einen antiimperialistischen Befreiungskampf mit neudemokratischer und sozialistischer Perspektive führen, sind hier die führenden Beispiele. Ihnen gilt unsere Solidarität und Anerkennung. Unsere Aufgabe ist es aus den fortgeschrittensten Klassenkämpfen weltweit zu lernen und den Klassenkampf im imperialistischen Österreich weiterzuentwickeln und die revolutionäre Umgestaltung zur Lösung der antagonistischen Widersprüche hier bei uns, im eigenen Land, anzugehen. Eine proletarische Revolution kann aber nur mit einer starken und fest in den Massen verankerten revolutionär-kommunistischen Kampfpartei und einem unversöhnlichen Kampf gegen Reformismus, Revisionismus und Opportunismus siegen. Demonstrieren wir am 1. Mai, dem internationalen Kampftag der ArbeiterInnenklasse gemeinsam: Gegen weltweite Ausbeutung und Unterdrückung! Gegen den Abbau demokratischer Rechte! Für den Sturz der kapitalistisch-imperialistischen Ausbeuterordnung und den Sieg des Sozialismus! Für die proletarische Revolution! Für die revolutionäre Kampfgemeinschaft der ArbeiterInnen aller Länder und der unterdrückten Völker im Kampf gegen Imperialismus, Kolonialismus und Hegemonismus!
Für den Aufbau einer
revolutionär-kommunistischen Partei in Österreich! Demotreffpunkt Wien (1.Mai 2018): 11:00 Uhr Staatsoper
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