Weit vor dem Ausbruch der
Corona-Pandemie begann 2018 eine
Weltwirtschafts- und
Finanzkrise, die Millionen
Existenzen bedroht. Die
Corona-Pandemie wirkt nun wie
ein Brandbeschleuniger.
International steigt die
Arbeitslosigkeit millionenfach,
in Deutschland befinden sich
Millionen Arbeiter in Kurzarbeit
mit 60 bis 67 Prozent des Lohns.
Die Nullrunde in der Metall- und
Elektroindustrie ist mitnichten
durch Corona zu rechtfertigen.
Die Monopole hatten diese
Nullrunde bereits lange zuvor
gefordert. Bei uns und unseren
Familien verbinden sich nun die
wirtschaftlichen und die
gesundheitlichen Sorgen!
Die Regierung zeigt sich als
Dienstleister für die
Monopolbetriebe. Die Monopole
schreien nach Staatshilfen und
bekommen unter dem Stichwort
„Corona“ Milliarden Euros. Sie
missbrauchen das
Kurzarbeitergeld. Sie zwingen
uns in den Urlaub und jetzt
fordern Vertreter der
Unternehmerverbände eine
Urlaubssperre für den Sommer. Am
15. April beschloss das
„Corona-Kabinett“, dass
Kontaktverbote und
Einschränkungen der
Versammlungsfreiheit weiter
bestehen – aber die Produktion
darf laufen, wenn kein
„Publikumsverkehr“ ist. In den
Fabrikhallen ist wenig Publikum
– aber viele Arbeiter! Sind die
nicht schutzwürdig!?
Hunderttausende von uns arbeiten
weiter in den Industriebetrieben
am Montageband, fahren in
überfüllten Straßenbahnen zur
Arbeit und ballen sich in engen
Umkleiden. Alles damit der
Profit der Konzerne weiter
erwirtschaftet wird. Das ist der
Alltag von 53 Prozent der
Menschen, die ununterbrochen
weiterarbeiten müssen. Die
Profitgier der Monopole
gefährdet seit Beginn des
Kapitalismus die Gesundheit der
Arbeiter – und sie tut es auch
heute.
Seit 1890 ist der 1. Mai der
internationale Kampftag der
Arbeiterklasse. Gerade in der
jetzigen Situation ist er
nötiger denn je! Wir als aktive
Gewerkschafter sind nicht
einverstanden, dass der
DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann
bereits am 20. März alle
DGB-Kundgebungen und
-Demonstrationen zum 1. Mai
abgesagt hat.
Lieferketten müssen laut
Regierung für die Monopole nun
wieder sicher gestellt werden,
liquides Kapital wurde
zugeschossen, freier
Warenverkehr gilt sowieso - die
Monopole haben für sich
weitgehende Bewegungsfreiheit
durchgesetzt. Aber die
Arbeiterbewegung soll sich die
Bewegungsfreiheit selbst nehmen?
Am Tag vorher und nachher
arbeiten gehen, aber am 1.Mai
nicht demonstrieren dürfen?
Nein! Es braucht 2020 einen
kämpferischen 1. Mai – natürlich
unter disziplinierter Beachtung
aller
Gesundheitsvorsorgemaßnahmen.
Die Rechtsentwicklung der
Regierung unterminiert weltweit
Umweltschutzmaßnahmen,
Sozialsysteme, die
Daseinsfürsorge, das
Gesundheitswesen. Zugleich
erzeugt die Regierung den
Mythos, richtig zu handeln und
das Notwendige zu tun.
Seit 2012 gibt es detaillierte
Risikoanalyse zu
Pandemie-Szenarien. Doch die
Regierung baute Pflegepersonal
ab. Es wurden keine
ausreichenden Vorräte für
Arbeitsschutzkleidung angelegt.
Das ist verantwortungslos und
muss Konsequenzen haben.
Das Internationalistische
Bündnis und seine
Arbeiterplattform kämpft gegen
die Rechtsentwicklung in der
Gesellschaft, gegen die Gefahr
von Faschismus und Krieg. Jetzt
nutzt die Regierung Corona, um
die demokratischen Rechte und
Freiheiten noch schneller
einzuschränken. Kritische
Stimmen kommen in den weitgehend
gleichgeschalteten Medien kaum
zu Wort. Die katastrophale Lage
in überfüllten Flüchtlingslagern
werden geflissentlich als mehr
oder weniger nicht mehr existent
deklamiert. Und gerade
angesichts dieser ganzen
Situation: Es braucht eine
gesellschaftliche Alternative
zum Kapitalismus und eine freie
Diskussion in der
Arbeiterbewegung darüber - gib
Antikommunismus keine Chance!
Die internationale
Arbeiterklasse muss sich gegen
all diese Unterdrückung
solidarisieren und gemeinsam
kämpfen.
Wir rufen dazu auf, Aktivitäten
zum 1. Mai durchzuführen im
Kampf gegen die
Rechtsentwicklung der Regierung,
gegen Faschismus und Krieg! Die
Arbeiter sind diszipliniert
genug, Sicherheitsabstand
einzuhalten.
Wir fordern in diesem Jahr
besonders:
-
Konsequenter
Gesundheitsschutz JA: Der
Mensch muss im Mittelpunkt
stehen! Undemokratische
Notstandsmaßnahmen NEIN:
Kein Abbau demokratischer
Rechte und Freiheiten!
-
Kampf den geplanten
Massenentlassungen und
Werksschließungen!
-
Kein Missbrauch des
Kurzarbeitergelds!
Freistellung der Arbeiter
für die Zeit nötiger
Produktionsschließungen bei
vollem Lohnausgleich!
-
Sofortige und dauerhafte
Neueinstellungen
qualifizierter Kräfte im
Gesundheitswesen sowie
deutliche und dauerhafte
Lohnerhöhungen insbesondere
der Pflegekräfte. Schaffung
von Ausbildungsplätzen in
der Pflege!
-
Für die Übernahme aller
Azubis und eine
Mindestausbildungsquote von
10 Prozent in der
Großindustrie!
Kampf um die
Arbeitszeitverkürzung zur
30-Stunden-Woche bei vollem
Lohnausgleich.
Quelle:
https://www.rf-news.de/2020/kw16/der-1-mai-ist-und-bleibt-internationaler-kampftag-der-arbeiterklasse
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