Auch vor Coronakrise: Kapitalismus macht krank und tötet
SPD und Linkspartei pflegen Kapitalismus auf Kosten der Arbeiter

Artikel aus "Workers Vanguard"

04/2020

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8. April – Auch in Deutschland kommen mit der Corona-Pandemie alle Widersprüche und Grausamkeiten des Kapitalismus mit vollster Schärfe ans Tageslicht und werden noch weiter zugespitzt. Von der ganz gewöhnlichen Ausbeutung von Lohnarbeit für maximalen Profit, über die bürgerliche Familie als Keimzelle der Frauenunterdrückung bis zu imperialistischer Ausplünderung halbkolonialer Länder, dem durch sie verursachten Flüchtlingselend und schließlich zu den Schulen, Krankenhäusern und sozialen Sicherungssystemen, die auf die Bedürfnisse der Kapitalisten nach gehorsamen und einsatzbereiten Lohnsklaven ausgerichtet sind: Kapitalismus macht krank und tötet.

Nachdem das Gesundheitssystem jahrzehntelang zusammengekürzt und kaputtgespart wurde, droht es nun durch den Anstieg der Corona-Infizierten endgültig überlastet zu werden. SPD und Linkspartei sind dafür mitverantwortlich, da sie in Bundes- bzw. Landesregierungen diese Politik mittragen – z.B. bei den Privatisierungen, Ausgliederungen und Tarifdrückereien an der Berliner Charité(1). Die Bosse wollen Pflegepersonal und Ärzte jetzt mit einmaligen Sonderboni nach Amazon-Manier abspeisen. Stattdessen müssen die gewerkschaftlichen Kämpfe für bessere Betreuungsschlüssel und für die Erhöhung der Tariflöhne weiter geführt werden. Alle Krankenhäuser und Pflegeheime müssen (rück-)verstaatlicht werden.

Als bürgerliche Arbeiterparteien können SPD und Linkspartei Angriffe im Interesse der Kapitalisten oft leichter umsetzen, da sie trotz ihres pro-kapitalistischen Programms und ebensolcher Führung ihre Basis in der Arbeiterklasse und den Gewerkschaften haben und sich als kleineres Übel verkaufen können. Statt der illusorischen Forderung, dass sie mit der Unterordnung unter das Kapital, deren Regierung und deren Interessen brechen müssen, wie es z.B. die Gruppe ArbeiterInnenmacht jetzt fordert, (2) ist es notwendig, die Arbeiterbasis von diesen Parteien wegzugewinnen – für den Aufbau einer neuen, revolutionären Arbeiterpartei, die weltweit für den revolutionären Sturz des kapitalistischen Profitsystems und seine Ersetzung durch eine international geplante Wirtschaft kämpft, die den Bedürfnissen aller Menschen statt dem Profitstreben einer Minderheit dient.

Im Zuge der hausgemachten Coronakrise hat der bürgerliche Staat weitreichende Versammlungsverbote und Ausgangsbeschränkungen verhängt. Diese sind, im Unterschied zur Vermeidung von Kontakten mit Infizierten, keine medizinische Notwendigkeit, sondern ein Ausdruck des Scheiterns der kapitalistischen Gesundheitspolitik. Die Krise wird auch benutzt, um angebliche Hilfs-Einsätze der Bundeswehr und weitreichende Überwachungsmaßnahmen zu legitimieren. Diese werden letztlich gegen Linke, Minderheiten und die organisierte Arbeiterbewegung eingesetzt werden. Weg mit allen staatlichen Versammlungsverboten und Überwachungsmaßnahmen! Schluss mit allen Bundeswehreinsätzen, ob im Inneren oder im Ausland!

Der folgende Artikel ist übersetzt aus Workers Vanguard, Zeitung der Spartacist League/U.S., US-amerikanische Sektion der Internationalen Kommunistischen Liga (IKL).

1) Siehe SPD/LINKE-Senat: Sozialkahlschlag, Angriffe auf Gewerkschaften, Spartakist Nr. 189, Juli 2011, sowie Für gemeinsamen Klassenkampf von Charité- und CFM-Beschäftigten!, Spartakist Nr. 209, August 2015.

2) Solidarität mit den Beschäftigten im Gesundheitswesen! Sofortmaßnahmen und grundsätzliche Forderungen!, Infomail Nr. 1098, 7. April 2020.

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