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ine
Frankfurter Gruppe,
bestehend aus
Gewerkschafter*innen,
Lohnarbeitenden und
Freund*innen
schwarzer Pelztiere
lädt zu einem
1.Mai-Spaziergang
ein. Treffpunkt:
Frankfurt am Main,
1.Mai, 11 Uhr, Ecke
Braubachstraße
zwischen Römer und
Paulsplatz. Alle
sind dazu
aufgefordert,
Transparente mit
Forderungen (und als
Abstandshalter) und
Mundschutz
mitzubringen, sodass
der Spaziergang
unter
Corona-Bedingungen
stattfinden kann.
Wir werden bestimmt
auch da sein.
Applaus ist
nicht genug!
Deshalb: Heraus zum
ersten Mai!
Seit Wochen bestimmt
der Corona-Virus
unser Leben und fast
alle Nachrichten.
Mitten in dieser
Zeit hatte sich
phasenweise, als Akt
der Solidarität, die
schöne Geste des
Applauses für
systemrelevant
Arbeitende
etabliert. Dieser
Applaus galt vor
allem eher schlecht
bezahlten
Beschäftigten, zum
Beispiel denen aus
dem Einzelhandel und
der Pflege. Unter
ihnen befinden sich
überproportional
viele Frauen, die –
wie so oft in
Krisenzeiten – den
Laden mal wieder am
Laufen halten.
Während es gerade
einmal wenige Wochen
benötigte, dass
Großkonzernen à la
Lufthansa, Adidas
und VW insgesamt
Kredite über 500
Milliarden Euro
sowie Steuererlasse
in Millardenhöhe
durch die Politik
zugesagt wurden,
bedankten sich
Arbeitsminister Heil
und
Gesundheitsminister
Spahn bei den auf
Grund ihrer
Systemrelevanz
gefeierten
Beschäftigten mit
einem weniger
erfreulichen
Geschenk.
Erstmalig wurde die
Regelung einer
maximalen
Arbeitszeit von 10
Stunden sowie die
Mindest-Ruhezeit von
11 Stunden zwischen
2 Arbeitseinsätzen
flächendeckend für
ganze Branchen außer
Kraft gesetzt. Dies
war bisher nur mit
Genehmigung der
zuständigen
Landesämter für
einzelne
betriebliche
Ausnahmefälle
möglich. Bis zu 12
Stunden am Stück
soll unter anderem
ausgerechnet das
schon unter normalen
Bedingungen
gesundheitsgefährdete
und stark belastete
Personal der
medizinischen Berufe
arbeiten dürfen. Die
minimale Ruhezeit
wurde für
Lohnarbeitende,
deren Arbeit der
sogenannten
Daseinsvorsorge
dient, auf 9 Stunden
herab gesetzt.
Rechtsgrundlage
hierfür ist § 14
Abs. 4 des
Arbeitszeitgesetzes
(ArbZG). Die
Regelung wurde am
27.3.2020 eigens als
Teil des
Corona-Krisenpaketes
verabschiedet. Für
das Pflegepersonal
der Krankenhäuser
ist dies besonders
bitter, denn zuvor
wurden bereits die
geltenden
Personal-Untergrenzen
für die jeweiligen
Stationen bis auf
Weiteres außer Kraft
gesetzt.
Diese Regelungen und
die massiven,
generellen
Einschränkungen von
Grundrechten stehen
exemplarisch für die
Notwendigkeit
gemeinsamer Aktionen
und Demonstrationen
am Tag der Arbeit.
Schon jetzt, mitten
in der aktuellen
Krise, wird
deutlich, auf wen
die Krisenkosten
abgewälzt werden
sollen. Nicht genug
damit, dass weltweit
die Ärmsten von den
gesundheitlichen
Auswirkungen des
Virus am stärksten
betroffen sind, es
werden auch die
Ärmsten der
jeweiligen Länder
sein, auf deren
Rücken die
Krisenkosten
überproportional
abgewälzt werden,
wenn wir vom
heimischen Sofa aus
dabei zuschauen.
Auch in dieser Krise
zeigt sich einmal
mehr die
buchstäbliche
Lebensgefahr, die
von einer
kapitalistischen
Wirtschaft ausgeht.
Anstatt die
Beschäftigten weiter
auszupressen wie
Zitronen, gehören
Bereiche der
Daseinsfürsorge, wie
Energie- und
Wasserversorgungen,
Gesundheit und
Pflege, aber auch
die Produktion
lebensnotwendiger
Güter
vergesellschaftet
und den
Profitmechanismen
des Marktes
entzogen. Nur so
besteht die Chance
darauf, das gerade
erlebte weltweite
Hauen und Stechen um
lebensnotwendige
Güter zu verhindern.
Das Motto „Heraus
zum ersten Mai!“
stellt uns in diesem
Jahr vor besondere
Herausforderungen.
In Frankfurt am Main
wollen wir uns
diesen
Herausforderungen
stellen – und zwar
live und in Farbe
auf der Straße.
Selbstverständlich
halten wir uns dabei
an die Gebote des
Infektionsschutzes.Wenn
unsere Kinder ab
Anfang Mai wieder
zur Schule gehen und
wir künftig vor
einer größeren
Anzahl von
Geschäften in der
Schlange stehen
dürfen, können wir
auch unter
Einhaltung der
empfohlenen 1,5
Meter Abstand und
dem Tragen von
Atemschutzmasken auf
die Straße gehen.
Das
Bundesverfassungsgericht
hat ein
allgemeingültiges,
durch das
Infektionsschutzgesetz
gedecktes,
Versammlungsverbot
übrigens in seiner
Entscheidung vom
16.4.2020 kassiert.
Wir treffen uns
am *1. Mai*um *11:00
Uhr*an der
*Braubachstraße
zwischen Römerberg
und Paulsplatz*für
einen
sozial-politischen
Spaziergang. Von
dort laufen wir,
jeweils zwei
Personen durch ein
Transparent getrennt
oder Einzeln mit
gebührendem Abstand
hintereinander los.
Bitte seid
pünktlich, tragt
Mundschutz und
bringt eigene
Transparente mit
euren Parolen mit.
Da der Mundschutz
das Rufen von
Parolen vermutlich
erschwert, empfehlen
wir zudem
Instrumente (z.B.
Kochtopfdeckel und
Löffel – bitte keine
Trillerpfeifen!), um
sich lautstark
bemerkbar zu machen.
Wir fordern:
* Profit-distancing
statt
social-distancing!
* Löhne hoch in den
unterdurchschnittlich
bezahlten Berufen
* Heraufsetzen der
Pflege- und
Betreuungsschlüssel
im medizinischen
und sozialen Bereich
* Sofortige
Rücknahme der neu
eingeführten
Corona-Arbeitszeitregelung
* Beendigung aller
generellen Versuche
der Einschränkung
der Meinungs-
und
Versammlungsfreiheit
ohne Einzelprüfung
* Evakuierung aller
Flüchtlingslager an
den EU-Außengrenzen
* Minimierung der
wöchentlichen
Arbeitszeit für alle
Berufe zur
Förderung sozialer
und
sozial-politischer
Aktivitäten
Da die Lage um
Corona immer noch
sehr dynamisch ist,
können und müssen
die Forderungen in
den nächsten Wochen
unter Umständen
angepasst bzw.
erweitert werden.
Hier ist jede*r zur
Flexibilität und
Kreativität
aufgerufen.
Vereinigte
Gewerkschafter*innen
Frankfurts,
Lohnarbeitende
und Freund*innen
schwarzer Pelztiere