Machtlose Arbeiterklasse?

Machtlose Arbeiterklasse?

von dm 05/05

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In dieser Gesellschaft ist die Arbeiterklasse mittlerweile fast völlig von der politischen Macht ausgeschlossen. Ein Beispiel: Unter den gegenwärtig 603 Bundestagsabgeordneten ist nach der Statistik der Bundestagsverwaltung kein Arbeiter. Die Wirtschaft und ihre Verbände sind dagegen mit 147 Bundestagsmitgliedern vertreten. 104 Vertreter freier Berufe sind im Bundestag. 66 Funktionäre sind im Parlament. Entweder streben Arbeiter nicht ins Parlament oder sie werden von dort fern gehalten – oder beides. Im politischen Leben ist die Arbeiterklasse als selbständige Kraft mit ihren ureigenen Interessen weitgehend verschwunden – eine kleine Minderheit vertritt noch offen und klar die Forderungen der Arbeiterklasse.

Auch in den Medien ist die Arbeiterklasse fast nicht mehr präsent. Nimmt man beispielsweise populäre Fernsehserien, so drehen die sich um Polizeikommissare, Detektive, Dealer, Unternehmer, Künstler, Ärzte, Schauspieler, Krankenschwestern, Pfarrer und was sonst noch alles. Aber Arbeiter tauchen bestenfalls als Statisten auf. Ist die Arbeiterklasse im Fernsehen, in Zeitungen und Zeitschriften sowie in anderen Medien schon kaum noch zu sehen, so hat sie noch weniger Einfluss auf die Medien und deren Berichterstattung. Weitgehend werden in den Medien die Forderungen, Analysen und Positionen der Unternehmer, der Banken – der herrschenden Klasse - propagiert. Zufall ist das nicht. Denn die Medien gehören dieser Klasse. So sind in aller Regel mit unterschiedlichen Schwerpunkten und veränderlichen Anteilen in den Medien die „Löhne und Sozialleistungen zu hoch“, die „Arbeiter zu unflexibel“, die „Renten unbezahlbar“, „Kürzungen im Gesundheitswesen unvermeidlich“ usw.

Schaut man sich die großen politischen und wirtschaftlichen Fragen unserer Gesellschaft an, so ist die Arbeiterklasse in der Defensive. Ein Rückzug folgt dem anderen. Hartz IV und Agenda 2010 bedeuteten tiefe soziale Einschnitte für die arbeitenden Menschen und ihre Familien. Sie konnten nicht verhindert werden. Dasselbe gilt für die Gesundheits- und Rentenreform. Siemens, Daimler, VW, Opel, Allianz sind nur die Spitze eines riesigen Eisberges von heftigen Lohnkürzungen, ungeheurer Flexibilisierung und Steigerung der Produktivität bei gleichzeitigen Massenentlassungen und riesiger Steigerung der Profite.
An diesen Fällen zeigt sich auch ein wesentlicher Aspekt der Schwäche der Arbeiterklasse und der damit verbundenen Defensive. Gewerkschaftsführer stimmen all diesen Maßnahmen zu. An der Ausarbeitung von Hartz IV und an der Umsetzung haben Gewerkschaftsführer teilgenommen. Den Protest dagegen haben nur Teile der Gewerkschaften mitgetragen. Große Teile haben ihn ignoriert oder sogar dagegen gearbeitet. Bei Siemens, Daimler, VW, Opel, Allianz wurden zu keinem Zeitpunkt von den verantwortlichen Gewerkschaftsführungen die Belegschaften wirksam mobilisiert und in den Kampf geführt. Im Gegenteil! Der spontane Streik bei Opel in Bochum wurde mit allen Mitteln von der Gewerkschaftsführung zunächst gebremst und dann kaputt gemacht. Die Gewerkschaften sind in ihrer gegenwärtigen Verfassung nicht mehr in der Lage, ihre ursprünglichen Aufgaben – Verteidigung der Interessen der Arbeiter und Angestellten, Kampf gegen das System der Lohnsklaverei – zu erfüllen. Bestenfalls können sie zurzeit in einigen Betrieben, Regionen, Branchen und wenigen Einzelfragen den Rückschritt bremsen.

Das ist kein Zufall! Denn auch in den Gewerkschaften ist der Einfluss und die Macht der Arbeiterklasse gering. An der Spitze der Gewerkschaften sitzen Spitzenverdiener, die teilweise Millionenvermögen ihr Eigen nennen. Können solche Leute Arbeiterinteressen vertreten? Oder wären sie mit ihrem Besitz nicht besser im Unternehmerverband aufgehoben? In fast allen wichtigen politischen und gewerkschaftlichen Entscheidungen hat die Basis in den Betrieben keinen Einfluss. Ob Gewerkschaftsführer beim Kanzler frühstücken und Hartz IV abnicken, ob sie mit dem Kapital „Bündnisse für Arbeit“ schmieden und dafür Lohnkürzungen, Intensivierung der Arbeit usw. hinnehmen, ob Lohnverzichtsabschlüsse unterschreiben – die Basis der Gewerkschaften hat nichts zu sagen. So werden die Gewerkschaften schrittweise zerstört und einflusslos gemacht!
Doch real steigt die Notwendigkeit der Gewerkschaften mit den Angriffen des Kapitals auf die arbeitenden Menschen und ihre Familien. Sie wären wichtiger denn je!

Viele Kolleginnen und Kollegen fühlen sich angesichts dieser Entwicklung ohnmächtig. Sie sind unzufrieden. Sie haben Wut. Aber sie haben auch resigniert und meinen: „Da können wir sowieso nichts dran ändern.“ Tatsächlich schwächt diese Resignation, diese Ohnmacht die Arbeiterklasse noch mehr. Sie gibt dem Kapital und seinen Vertretern in der Gewerkschaftsbewegung erst die Macht, nach Herzenslust zu schalten und zu walten.

In der „Erklärung der Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands“ haben wir dazu ausgeführt: „Immer wieder verteidigt die Arbeiterklasse ihre Interessen und Rechte, ihr Bewusstsein als Klasse hält aber noch nicht Schritt mit ihrer objektiv wachsenden Bedeutung.

Wir leben und arbeiten in einem imperialistischen Land, dass seinen Reichtum nicht nur auf der Arbeit der eigenen ausgebeuteten Klassen und Schichten gründet, sondern auch auf der Ausbeutung anderer Länder. Wie in allen imperialistischen Ländern wird ein Teil des dabei erzielten Extraprofites verwendet, um Teile der Arbeiterklasse bzw. die gesamte Klasse zu bestechen. Dies geschieht ... bei den Gewerkschaftsführungen, aber auch auf unterer Ebene mit Pöstchen, Freistellungen und geht bis tief in die Klasse hinein mit kleinen Privilegien wie billigsten Produkten aus unterentwickelt gehaltenen Ländern, billigen Urlaubsreisen. Darauf basierend sowie unter den Bedingungen des „kalten Krieges“ sowie einer langen Periode des Wachstums durch den Wiederaufbau nach dem Krieg konnte die Führung der Gewerkschaften und der Sozialdemokratie über Jahrzehnte eine Politik der Klassenzusammenarbeit in weiten Teilen der Arbeiterklasse verankern.

Geschwächt wurde die Arbeiterbewegung in Deutschland auch durch eine Reihe von historischen Niederlagen wie das Scheitern der sozialistischen Revolution 1918/19, das Morden und Wüten des Hitler-Faschismus unter den kämpferischsten und revolutionärsten Kräften. So haben sich die fortschrittlichen Kräfte, die deutsche Arbeiterklasse und das deutsche Volk nicht selbst vom Faschismus befreit, sondern wurden von der Roten Armee und den Alliierten befreit. Im Westen Deutschlands regierte unter Adenauer ein wütender Anti-Kommunismus, der im KPD-Verbot gipfelte. Der Anti-Kommunismus hat üppige Nahrung durch die revisionistische Entartung des Sozialismus in der Sowjetunion, der DDR und anderer Staaten erhalten. Insbesondere in Deutschland haben viele die Realität dieses angeblichen Sozialismus, der tatsächlich aber bereits keiner mehr war, aus eigener Erfahrung kennen gelernt.

Daher gibt es auch in der Arbeiterklasse einen starken Einfluss des Anti-Kommunismus und der bürgerlichen Ideologie. Auf Ausgleich der existierenden Klassenwidersprüche ausgerichtete Auffassungen sind verbreitet. Das Bewusstsein der Arbeiter/innen von sich selbst als Klasse ist deshalb noch unentwickelt und steht im krassen Gegensatz zur eigenen realen Bedeutung in der Gesellschaft.

Auf der Grundlage dieses niedrigen Niveaus, des starken bürgerlichen Einflusses und der realen Spaltung und Konkurrenz der Arbeiter in verschiedene Schichten mit unterschiedlichen Rechten und sozialen Niveaus hat sich eine starke Zersplitterung ergeben, die einheitliches Handeln erschwert.“ (S.9-10)

Arbeiterklasse – die mächtigste Klasse der Gesellschaft

Das Bewusstsein der Arbeiterinnen und Arbeiter steht in keinem Verhältnis zu ihrer wirklichen Bedeutung in dieser und für diese Gesellschaft. In unserer Erklärung heißt es: „Sie ist die wichtigste Klasse der Gesellschaft. Sie produziert den ganzen gesellschaftlichen Reichtum. Sie erschüttert schon heute die ganze Gesellschaft. wenn sie streikt und kämpft! Sie repräsentiert in ihrer durch die kapitalistische Produktion erzwungenen Kollektivität bereits die Produktionsweise der Zukunft, die aber von den Zwängen der Kapitalverwertung befreit werden muss.“ (S.6-7)

Tatsächlich erkennen das, wenn auch nicht offen, die Herrschenden in der Realität an. Warum z.B. muss SPD-Chef Müntefering vor der Wahl in NRW auf einmal den Marxisten spielen? Er will die Arbeiterinnen und Arbeiter für die SPD gewinnen. Er braucht sie, um an der Macht zu bleiben. Sie sind die größte und stärkste soziale Gruppe. Ihr Verhalten wird die Wahl in NRW entscheiden. Warum gab es rasch nach den ersten Protesten gegen Hartz IV und ALG II, nach den stärker werdenden Montags-Demonstrationen kleine Zugeständnisse beispielsweise beim Freibetrag für die Ersparnisse von Kindern? Weil die Herrschenden Angst hatten, dass der Funke der Unzufriedenheit und des Widerstandes auf die gesamte Arbeiterschaft überspringt. Warum herrschte so riesige Aufregung, als die Opel-Arbeiterinnen und –Arbeiter in Bochum spontan in den Streik traten? Das hätte sich ausbreiten und die Arbeiterklasse ihre Macht erkennen können. Da die Herrschenden und die mit ihnen verbundenen Gewerkschaftsführer alles daran tun, dass die Arbeiterinnen und Arbeiter möglichst nicht kämpfen oder nur in einem engen Rahmen, können diese auch niemals klar und deutlich die Erfahrung ihrer eigenen Kraft machen.

Leider erkennen viele linke und fortschrittliche Kräfte die in diesem Prozess verborgen liegende, zaghaft hervortretende Kraft der Arbeiterklasse nicht. Sie klagen z.B. die Zugeständnisse bei Hartz IV und ALG II als Beruhigungspillen an. Das stimmt zwar, aber sie begreifen kaum, dass die herrschende Klasse diese Beruhigungspillen einsetzen muss, weil die arbeitenden Menschen allmählich aufwachen. Sie beklagen lauthals den Betrug an den Opel-Arbeiterinnen und Arbeitern in Bochum. Zu recht! Aber sie übersehen dabei oftmals, dass die winzig kleinen Zugeständnisse auch ein Resultat der Stärke der Opel-Arbeiterinnen und –Arbeiter, also eine Frucht ihres Kampfes waren. Dies muss gegenwärtig betont und deutlich herausgearbeitet werden, denn leider sind sich die Arbeiterinnen und Arbeiter ihrer bedeutenden Stellung in dieser Gesellschaft kaum bewusst. Das muss geändert werden.

In unserer Erklärung stellten wir fest:

„Trotz der sinkenden Arbeiterzahl nimmt die Bedeutung der Arbeiterklasse für die Volkswirtschaft zu.

Das Qualifikationsniveau der Gesamtarbeiterklasse stieg erheblich. Durch ihre gewachsenen Fähigkeiten ist die Arbeiterklasse objektiv gesehen heute mehr als früher schon in der Lage, die Produktion in ihre Hände zu nehmen und zu leiten.

Die Produktivität der Arbeit ist drastisch angestiegen. Eine kleiner werdende Zahl von Arbeiterinnen und Arbeitern schafft immer mehr gesellschaftlichen Reichtum, der jedoch privat vom Kapital angeeignet wird. Damit ist auch die Macht und die Bedeutung der Arbeiterklasse in der Produktion und der Gesellschaft objektiv gestiegen.

Die Veränderungen in der modernen Produktion wie Just-in-time“, Flexibilisierung, „atmende Fabrik“ usw. haben die Bedeutung und Macht der Arbeiterklasse ebenfalls erhöht. Selbst kurze Störungen der Produktion können zur Stilllegung ganzer Industriezweige führen.

Nur scheinbar im Gegensatz zur steigenden Bedeutung der Arbeiterklasse steht ihre soziale Lage: 4 Mio. Arbeitslose, die ständigen Entlassungen, die sinkenden Reallöhne, der intensivierte Verbrauch der Arbeitskraft durch Flexibilisierung, die Überstunden, die Arbeit an Samstagen und Sonntagen usw. sorgen dafür, dass die Klasse die den größten Teil des Reichtums dieser Gesellschaft schafft,

sowohl relativ immer weniger Anteil an dem Produkt seiner Arbeit hat

als auch absolut einen sinkenden Lebensstandard hat.

Ideologen des Kapitals behaupten, dass die Bedeutung der Arbeiter schwinde. Die herrschende Klasse widerlegt dies selbst mit dem großen Aufwand, den sie treibt, um auf die Gewerkschafts- und Arbeiterbewegung Einfluss zu nehmen und diese zu kontrollieren. Die Führung der DGB-Gewerkschaften liegt völlig in der Hand bürgerlicher Parteien wie SPD, CDU/CSU und neuerdings auch der Grünen (Bsirske, verdi-Vorsitzender). Mit ihrer „Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen“ (AfA) organisiert die SPD ihren Einfluss als Partei in den Gewerkschaften. Die CDU/CSU tut dies mit ihren „Sozialausschüssen“. In diesem System können Gewerkschaftsführer jederzeit lukrative Posten in Aufsichtsräten, Management, Parlamenten und Regierung einnehmen. Spitzengehälter für Gewerkschaftsführer tun ein Übriges, um die Führung der Gewerkschaften in das bürgerliche System einzubetten. Ein Ergebnis dieser Bemühungen des Kapitals sind Instrumente zur Krisenbewältigung wie das ‚Bündnis für Arbeit’.“ (S.7-9)

Mann der Arbeit aufgewacht und erkenne deine Kraft

…so heißt es in einem alten Arbeiterlied. Und es ist wahr! Die Arbeiterklasse muss aufwachen. Immer mehr Anzeichen sprechen dafür, dass ein solcher Prozess gerade stattfindet. Montagsdemonstrationen, spontane Streiks wie bei Opel, wachsende Unzufriedenheit… Das alles weist eine neue Richtung zu einer Wiederbelebung der Arbeiterbewegung. Selbst die Niederlagen und Rückschritte im Kampf gegen das Kapital helfen dabei, deutlich zu machen, dass dieses System den arbeitenden Menschen auf Dauer keine Perspektive mehr bietet. So wird auch wieder nach einem Ausweg aus diesem System gesucht. Nicht umsonst musste sich Müntefering als Marxist aufführen. Wir danken ihm, dass er damit ungewollt bestätigt hat, dass der Marxismus frisch und unverbraucht ist, heute noch die Realität richtig analysiert und einen Ausweg aus der Perspektivlosigkeit der kapitalistischen Gesellschaft weist: den Sozialismus!

Auch die „Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ (WASG) ist ein Produkt des Gärens in der Arbeiterbewegung, der Suche nach einem Ausweg. Viele Menschen spüren spontan, dass man eine Kraft braucht, dass man sich zusammenschließen und organisieren muss. Die WASG wird diese Menschen enttäuschen, da sie rückwärtsgewandt die alten, in der kapitalistischen Realität gescheiterten sozialdemokratischen Illusionen von „sozialer Gerechtigkeit“ wieder beleben will, statt nach vorne gewandt für die Abschaffung des Kapitalismus und eine neue, bessere Gesellschaft zu streiten. Trotzdem zeigt eine solche Entwicklung selbst in ihrer falschen, verkrüppelten Form, dass für die Arbeiterbewegung die Schaffung einer eigenen politischen Partei drängend auf der Tagesordnung steht. Die Machtlosigkeit der Arbeiterklasse hängt in starkem Maße damit zusammen, dass sie als eigenständige politische Kraft nicht mehr organisiert ist, nicht mehr öffentlich aktiv und gestaltend mit ihren Forderungen und ihren Bestrebungen in Erscheinung tritt. Sie hat die Bühne für lange Zeit weitgehend dem Kapital überlassen. Das Wiederaufkeimen erster spontaner Kämpfe zeigt einerseits das ungeheure Potential der Arbeiterklasse, macht andererseits aber genauso deutlich, dass eine spontane Bewegung leicht betrogen, ausgetrickst und mit Beruhigungspillen geschwächt werden kann. Ein fester Zusammenhalt, eine wirksame und starke Organisierung, Klarheit in den Zielen und aktuellen politischen Forderungen sind notwendig, wenn man sowohl im täglichen Kampf als auch langfristig etwas verändern will. Die Herrschenden haben diese Binsenweisheit schon lange begriffen und sich sogar gleich mehrere Parteien in ihre Dienste gestellt, um so im parlamentarischen Machtspiel immer auf der sicheren Seite zu sein. Egal ob CDU/CSU/FDP oder SPD-Grüne regieren, das Kapital herrscht immer. Vertrauen weite Teile der Arbeiterklasse auf solche Parteien, so sind sie machtlos den politischen Tricks der Herrschenden ausgeliefert. Um ihre eigenen Möglichkeiten zu nutzen, braucht die Arbeiterklasse eine eigene Partei! Wir arbeiten an dieser Aufgabe (siehe auch „Arbeit Zukunft“, Nr.1/05, S.6-7, „Was für eine Partei braucht die arbeitende Klasse?“) und streben danach, alle Kräfte, die dies ebenfalls ernsthaft wollen, mit einzubeziehen.

Hinzu kommt, dass die Arbeiterklasse nicht allein steht. Auch in anderen gesellschaftlichen Schichten und Klassen gärt es. Bauern kämpfen gegen große Konzerne, Banken, Staat und EU. Jugendliche kämpfen für bessere Ausbildung und berufliche Chancen. In der Jugend rumort es. Frauen sind immer noch nicht real gleichgestellt. Umweltbewegung, Friedensbewegung, Bewegungen gegen Rassismus und Faschismus, Bürgerbewegungen für mehr Demokratie – an vielen Stellen tut sich etwas. Als eigenständige politische Kraft mit einer starken Arbeiterpartei hätte die Arbeiterklasse die Möglichkeit, alle diese Strömungen, die sich ja objektiv auch gegen die Herrschaft des Kapitals richten, zu einem ungeheuren Strom zu vereinigen.

Es wird nicht einfach, die gegenwärtigen Aufgaben zu lösen, aber es ist deutlich:
Die Arbeiterklasse muss nicht machtlos bleiben! Im Gegenteil! Sie ist die stärkste der Parteien, wie es so richtig in der Internationale heißt!

Editorische Anmerkungen

Der Text ist eine Spiegelung von
http://www.arbeit-zukunft.de/index.php/item/320


Machtlose Arbeiterklasse? von dm	05/05 trend onlinezeitung
In dieser Gesellschaft ist die Arbeiterklasse mittlerweile fast völlig von der politischen Macht ausgeschlossen. Ein Beispiel: Unter den gegenwärtig 603 Bundestagsabgeordneten ist nach der Statistik der Bundestagsverwaltung kein Arbeiter. Die Wirtschaft und ihre Verbände sind dagegen mit 147 Bundestagsmitgliedern vertreten. 104 Vertreter freier Berufe sind im Bundestag. 66 Funktionäre sind im Parlament. Entweder streben Arbeiter nicht ins Parlament oder sie werden von dort fern gehalten – oder beides. Im politischen Leben ist die Arbeiterklasse als selbständige Kraft mit ihren ureigenen Interessen weitgehend verschwunden – eine kleine Minderheit vertritt noch offen und klar die Forderungen der Arbeiterklasse. Auch in den Medien ist die Arbeiterklasse fast nicht mehr präsent. Nimmt man beispielsweise populäre Fernsehserien, so drehen die sich um Polizeikommissare, Detektive, Dealer, Unternehmer, Künstler, Ärzte, Schauspieler, Krankenschwestern, Pfarrer und was sonst noch alles. Aber Arbeiter tauchen bestenfalls als Statisten auf. Ist die Arbeiterklasse im Fernsehen, in Zeitungen und Zeitschriften sowie in anderen Medien schon kaum noch zu sehen, so hat sie noch weniger Einfluss auf die Medien und deren Berichterstattung. Weitgehend werden in den Medien die Forderungen, Analysen und Positionen der Unternehmer, der Banken – der herrschenden Klasse - propagiert. Zufall ist das nicht. Denn die Medien gehören dieser Klasse. So sind in aller Regel mit unterschiedlichen Schwerpunkten und veränderlichen Anteilen in den Medien die „Löhne und Sozialleistungen zu hoch“, die „Arbeiter zu unflexibel“, die „Renten unbezahlbar“, „Kürzungen im Gesundheitswesen unvermeidlich“ usw. Schaut man sich die großen politischen und wirtschaftlichen Fragen unserer Gesellschaft an, so ist die Arbeiterklasse in der Defensive. Ein Rückzug folgt dem anderen. Hartz IV und Agenda 2010 bedeuteten tiefe soziale Einschnitte für die arbeitenden Menschen und ihre Familien. Sie konnten nicht verhindert werden. Dasselbe gilt für die Gesundheits- und Rentenreform. Siemens, Daimler, VW, Opel, Allianz sind nur die Spitze eines riesigen Eisberges von heftigen Lohnkürzungen, ungeheurer Flexibilisierung und Steigerung der Produktivität bei gleichzeitigen Massenentlassungen und riesiger Steigerung der Profite. An diesen Fällen zeigt sich auch ein wesentlicher Aspekt der Schwäche der Arbeiterklasse und der damit verbundenen Defensive. Gewerkschaftsführer stimmen all diesen Maßnahmen zu. An der Ausarbeitung von Hartz IV und an der Umsetzung haben Gewerkschaftsführer teilgenommen. Den Protest dagegen haben nur Teile der Gewerkschaften mitgetragen. Große Teile haben ihn ignoriert oder sogar dagegen gearbeitet. Bei Siemens, Daimler, VW, Opel, Allianz wurden zu keinem Zeitpunkt von den verantwortlichen Gewerkschaftsführungen die Belegschaften wirksam mobilisiert und in den Kampf geführt. Im Gegenteil! Der spontane Streik bei Opel in Bochum wurde mit allen Mitteln von der Gewerkschaftsführung zunächst gebremst und dann kaputt gemacht. Die Gewerkschaften sind in ihrer gegenwärtigen Verfassung nicht mehr in der Lage, ihre ursprünglichen Aufgaben – Verteidigung der Interessen der Arbeiter und Angestellten, Kampf gegen das System der Lohnsklaverei – zu erfüllen. Bestenfalls können sie zurzeit in einigen Betrieben, Regionen, Branchen und wenigen Einzelfragen den Rückschritt bremsen. Das ist kein Zufall! Denn auch in den Gewerkschaften ist der Einfluss und die Macht der Arbeiterklasse gering. An der Spitze der Gewerkschaften sitzen Spitzenverdiener, die teilweise Millionenvermögen ihr Eigen nennen. Können solche Leute Arbeiterinteressen vertreten? Oder wären sie mit ihrem Besitz nicht besser im Unternehmerverband aufgehoben? In fast allen wichtigen politischen und gewerkschaftlichen Entscheidungen hat die Basis in den Betrieben keinen Einfluss. Ob Gewerkschaftsführer beim Kanzler frühstücken und Hartz IV abnicken, ob sie mit dem Kapital „Bündnisse für Arbeit“ schmieden und dafür Lohnkürzungen, Intensivierung der Arbeit usw. hinnehmen, ob Lohnverzichtsabschlüsse unterschreiben – die Basis der Gewerkschaften hat nichts zu sagen. So werden die Gewerkschaften schrittweise zerstört und einflusslos gemacht! Doch real steigt die Notwendigkeit der Gewerkschaften mit den Angriffen des Kapitals auf die arbeitenden Menschen und ihre Familien. Sie wären wichtiger denn je! Viele Kolleginnen und Kollegen fühlen sich angesichts dieser Entwicklung ohnmächtig. Sie sind unzufrieden. Sie haben Wut. Aber sie haben auch resigniert und meinen: „Da können wir sowieso nichts dran ändern.“ Tatsächlich schwächt diese Resignation, diese Ohnmacht die Arbeiterklasse noch mehr. Sie gibt dem Kapital und seinen Vertretern in der Gewerkschaftsbewegung erst die Macht, nach Herzenslust zu schalten und zu walten. In der „Erklärung der Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands“ haben wir dazu ausgeführt: „Immer wieder verteidigt die Arbeiterklasse ihre Interessen und Rechte, ihr Bewusstsein als Klasse hält aber noch nicht Schritt mit ihrer objektiv wachsenden Bedeutung. Wir leben und arbeiten in einem imperialistischen Land, dass seinen Reichtum nicht nur auf der Arbeit der eigenen ausgebeuteten Klassen und Schichten gründet, sondern auch auf der Ausbeutung anderer Länder. Wie in allen imperialistischen Ländern wird ein Teil des dabei erzielten Extraprofites verwendet, um Teile der Arbeiterklasse bzw. die gesamte Klasse zu bestechen. Dies geschieht ... bei den Gewerkschaftsführungen, aber auch auf unterer Ebene mit Pöstchen, Freistellungen und geht bis tief in die Klasse hinein mit kleinen Privilegien wie billigsten Produkten aus unterentwickelt gehaltenen Ländern, billigen Urlaubsreisen. Darauf basierend sowie unter den Bedingungen des „kalten Krieges“ sowie einer langen Periode des Wachstums durch den Wiederaufbau nach dem Krieg konnte die Führung der Gewerkschaften und der Sozialdemokratie über Jahrzehnte eine Politik der Klassenzusammenarbeit in weiten Teilen der Arbeiterklasse verankern. Geschwächt wurde die Arbeiterbewegung in Deutschland auch durch eine Reihe von historischen Niederlagen wie das Scheitern der sozialistischen Revolution 1918/19, das Morden und Wüten des Hitler-Faschismus unter den kämpferischsten und revolutionärsten Kräften. So haben sich die fortschrittlichen Kräfte, die deutsche Arbeiterklasse und das deutsche Volk nicht selbst vom Faschismus befreit, sondern wurden von der Roten Armee und den Alliierten befreit. Im Westen Deutschlands regierte unter Adenauer ein wütender Anti-Kommunismus, der im KPD-Verbot gipfelte. Der Anti-Kommunismus hat üppige Nahrung durch die revisionistische Entartung des Sozialismus in der Sowjetunion, der DDR und anderer Staaten erhalten. Insbesondere in Deutschland haben viele die Realität dieses angeblichen Sozialismus, der tatsächlich aber bereits keiner mehr war, aus eigener Erfahrung kennen gelernt. Daher gibt es auch in der Arbeiterklasse einen starken Einfluss des Anti-Kommunismus und der bürgerlichen Ideologie. Auf Ausgleich der existierenden Klassenwidersprüche ausgerichtete Auffassungen sind verbreitet. Das Bewusstsein der Arbeiter/innen von sich selbst als Klasse ist deshalb noch unentwickelt und steht im krassen Gegensatz zur eigenen realen Bedeutung in der Gesellschaft. Auf der Grundlage dieses niedrigen Niveaus, des starken bürgerlichen Einflusses und der realen Spaltung und Konkurrenz der Arbeiter in verschiedene Schichten mit unterschiedlichen Rechten und sozialen Niveaus hat sich eine starke Zersplitterung ergeben, die einheitliches Handeln erschwert.“ (S.9-10) Arbeiterklasse – die mächtigste Klasse der Gesellschaft Das Bewusstsein der Arbeiterinnen und Arbeiter steht in keinem Verhältnis zu ihrer wirklichen Bedeutung in dieser und für diese Gesellschaft. In unserer Erklärung heißt es: „Sie ist die wichtigste Klasse der Gesellschaft. Sie produziert den ganzen gesellschaftlichen Reichtum. Sie erschüttert schon heute die ganze Gesellschaft. wenn sie streikt und kämpft! Sie repräsentiert in ihrer durch die kapitalistische Produktion erzwungenen Kollektivität bereits die Produktionsweise der Zukunft, die aber von den Zwängen der Kapitalverwertung befreit werden muss.“ (S.6-7) Tatsächlich erkennen das, wenn auch nicht offen, die Herrschenden in der Realität an. Warum z.B. muss SPD-Chef Müntefering vor der Wahl in NRW auf einmal den Marxisten spielen? Er will die Arbeiterinnen und Arbeiter für die SPD gewinnen. Er braucht sie, um an der Macht zu bleiben. Sie sind die größte und stärkste soziale Gruppe. Ihr Verhalten wird die Wahl in NRW entscheiden. Warum gab es rasch nach den ersten Protesten gegen Hartz IV und ALG II, nach den stärker werdenden Montags-Demonstrationen kleine Zugeständnisse beispielsweise beim Freibetrag für die Ersparnisse von Kindern? Weil die Herrschenden Angst hatten, dass der Funke der Unzufriedenheit und des Widerstandes auf die gesamte Arbeiterschaft überspringt. Warum herrschte so riesige Aufregung, als die Opel-Arbeiterinnen und –Arbeiter in Bochum spontan in den Streik traten? Das hätte sich ausbreiten und die Arbeiterklasse ihre Macht erkennen können. Da die Herrschenden und die mit ihnen verbundenen Gewerkschaftsführer alles daran tun, dass die Arbeiterinnen und Arbeiter möglichst nicht kämpfen oder nur in einem engen Rahmen, können diese auch niemals klar und deutlich die Erfahrung ihrer eigenen Kraft machen. Leider erkennen viele linke und fortschrittliche Kräfte die in diesem Prozess verborgen liegende, zaghaft hervortretende Kraft der Arbeiterklasse nicht. Sie klagen z.B. die Zugeständnisse bei Hartz IV und ALG II als Beruhigungspillen an. Das stimmt zwar, aber sie begreifen kaum, dass die herrschende Klasse diese Beruhigungspillen einsetzen muss, weil die arbeitenden Menschen allmählich aufwachen. Sie beklagen lauthals den Betrug an den Opel-Arbeiterinnen und Arbeitern in Bochum. Zu recht! Aber sie übersehen dabei oftmals, dass die winzig kleinen Zugeständnisse auch ein Resultat der Stärke der Opel-Arbeiterinnen und –Arbeiter, also eine Frucht ihres Kampfes waren. Dies muss gegenwärtig betont und deutlich herausgearbeitet werden, denn leider sind sich die Arbeiterinnen und Arbeiter ihrer bedeutenden Stellung in dieser Gesellschaft kaum bewusst. Das muss geändert werden. In unserer Erklärung stellten wir fest: „Trotz der sinkenden Arbeiterzahl nimmt die Bedeutung der Arbeiterklasse für die Volkswirtschaft zu. Das Qualifikationsniveau der Gesamtarbeiterklasse stieg erheblich. Durch ihre gewachsenen Fähigkeiten ist die Arbeiterklasse objektiv gesehen heute mehr als früher schon in der Lage, die Produktion in ihre Hände zu nehmen und zu leiten. Die Produktivität der Arbeit ist drastisch angestiegen. Eine kleiner werdende Zahl von Arbeiterinnen und Arbeitern schafft immer mehr gesellschaftlichen Reichtum, der jedoch privat vom Kapital angeeignet wird. Damit ist auch die Macht und die Bedeutung der Arbeiterklasse in der Produktion und der Gesellschaft objektiv gestiegen. Die Veränderungen in der modernen Produktion wie Just-in-time“, Flexibilisierung, „atmende Fabrik“ usw. haben die Bedeutung und Macht der Arbeiterklasse ebenfalls erhöht. Selbst kurze Störungen der Produktion können zur Stilllegung ganzer Industriezweige führen. Nur scheinbar im Gegensatz zur steigenden Bedeutung der Arbeiterklasse steht ihre soziale Lage: 4 Mio. Arbeitslose, die ständigen Entlassungen, die sinkenden Reallöhne, der intensivierte Verbrauch der Arbeitskraft durch Flexibilisierung, die Überstunden, die Arbeit an Samstagen und Sonntagen usw. sorgen dafür, dass die Klasse die den größten Teil des Reichtums dieser Gesellschaft schafft, sowohl relativ immer weniger Anteil an dem Produkt seiner Arbeit hat als auch absolut einen sinkenden Lebensstandard hat. Ideologen des Kapitals behaupten, dass die Bedeutung der Arbeiter schwinde. Die herrschende Klasse widerlegt dies selbst mit dem großen Aufwand, den sie treibt, um auf die Gewerkschafts- und Arbeiterbewegung Einfluss zu nehmen und diese zu kontrollieren. Die Führung der DGB-Gewerkschaften liegt völlig in der Hand bürgerlicher Parteien wie SPD, CDU/CSU und neuerdings auch der Grünen (Bsirske, verdi-Vorsitzender). Mit ihrer „Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen“ (AfA) organisiert die SPD ihren Einfluss als Partei in den Gewerkschaften. Die CDU/CSU tut dies mit ihren „Sozialausschüssen“. In diesem System können Gewerkschaftsführer jederzeit lukrative Posten in Aufsichtsräten, Management, Parlamenten und Regierung einnehmen. Spitzengehälter für Gewerkschaftsführer tun ein Übriges, um die Führung der Gewerkschaften in das bürgerliche System einzubetten. Ein Ergebnis dieser Bemühungen des Kapitals sind Instrumente zur Krisenbewältigung wie das ‚Bündnis für Arbeit’.“ (S.7-9) Mann der Arbeit aufgewacht und erkenne deine Kraft …so heißt es in einem alten Arbeiterlied. Und es ist wahr! Die Arbeiterklasse muss aufwachen. Immer mehr Anzeichen sprechen dafür, dass ein solcher Prozess gerade stattfindet. Montagsdemonstrationen, spontane Streiks wie bei Opel, wachsende Unzufriedenheit… Das alles weist eine neue Richtung zu einer Wiederbelebung der Arbeiterbewegung. Selbst die Niederlagen und Rückschritte im Kampf gegen das Kapital helfen dabei, deutlich zu machen, dass dieses System den arbeitenden Menschen auf Dauer keine Perspektive mehr bietet. So wird auch wieder nach einem Ausweg aus diesem System gesucht. Nicht umsonst musste sich Müntefering als Marxist aufführen. Wir danken ihm, dass er damit ungewollt bestätigt hat, dass der Marxismus frisch und unverbraucht ist, heute noch die Realität richtig analysiert und einen Ausweg aus der Perspektivlosigkeit der kapitalistischen Gesellschaft weist: den Sozialismus! Auch die „Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ (WASG) ist ein Produkt des Gärens in der Arbeiterbewegung, der Suche nach einem Ausweg. Viele Menschen spüren spontan, dass man eine Kraft braucht, dass man sich zusammenschließen und organisieren muss. Die WASG wird diese Menschen enttäuschen, da sie rückwärtsgewandt die alten, in der kapitalistischen Realität gescheiterten sozialdemokratischen Illusionen von „sozialer Gerechtigkeit“ wieder beleben will, statt nach vorne gewandt für die Abschaffung des Kapitalismus und eine neue, bessere Gesellschaft zu streiten. Trotzdem zeigt eine solche Entwicklung selbst in ihrer falschen, verkrüppelten Form, dass für die Arbeiterbewegung die Schaffung einer eigenen politischen Partei drängend auf der Tagesordnung steht. Die Machtlosigkeit der Arbeiterklasse hängt in starkem Maße damit zusammen, dass sie als eigenständige politische Kraft nicht mehr organisiert ist, nicht mehr öffentlich aktiv und gestaltend mit ihren Forderungen und ihren Bestrebungen in Erscheinung tritt. Sie hat die Bühne für lange Zeit weitgehend dem Kapital überlassen. Das Wiederaufkeimen erster spontaner Kämpfe zeigt einerseits das ungeheure Potential der Arbeiterklasse, macht andererseits aber genauso deutlich, dass eine spontane Bewegung leicht betrogen, ausgetrickst und mit Beruhigungspillen geschwächt werden kann. Ein fester Zusammenhalt, eine wirksame und starke Organisierung, Klarheit in den Zielen und aktuellen politischen Forderungen sind notwendig, wenn man sowohl im täglichen Kampf als auch langfristig etwas verändern will. Die Herrschenden haben diese Binsenweisheit schon lange begriffen und sich sogar gleich mehrere Parteien in ihre Dienste gestellt, um so im parlamentarischen Machtspiel immer auf der sicheren Seite zu sein. Egal ob CDU/CSU/FDP oder SPD-Grüne regieren, das Kapital herrscht immer. Vertrauen weite Teile der Arbeiterklasse auf solche Parteien, so sind sie machtlos den politischen Tricks der Herrschenden ausgeliefert. Um ihre eigenen Möglichkeiten zu nutzen, braucht die Arbeiterklasse eine eigene Partei! Wir arbeiten an dieser Aufgabe (siehe auch „Arbeit Zukunft“, Nr.1/05, S.6-7, „Was für eine Partei braucht die arbeitende Klasse?“) und streben danach, alle Kräfte, die dies ebenfalls ernsthaft wollen, mit einzubeziehen. Hinzu kommt, dass die Arbeiterklasse nicht allein steht. Auch in anderen gesellschaftlichen Schichten und Klassen gärt es. Bauern kämpfen gegen große Konzerne, Banken, Staat und EU. Jugendliche kämpfen für bessere Ausbildung und berufliche Chancen. In der Jugend rumort es. Frauen sind immer noch nicht real gleichgestellt. Umweltbewegung, Friedensbewegung, Bewegungen gegen Rassismus und Faschismus, Bürgerbewegungen für mehr Demokratie – an vielen Stellen tut sich etwas. Als eigenständige politische Kraft mit einer starken Arbeiterpartei hätte die Arbeiterklasse die Möglichkeit, alle diese Strömungen, die sich ja objektiv auch gegen die Herrschaft des Kapitals richten, zu einem ungeheuren Strom zu vereinigen. Es wird nicht einfach, die gegenwärtigen Aufgaben zu lösen, aber es ist deutlich: Die Arbeiterklasse muss nicht machtlos bleiben! Im Gegenteil! Sie ist die stärkste der Parteien, wie es so richtig in der Internationale heißt! Editorische Anmerkungen Der Text ist eine Spiegelung von http://www.arbeit-zukunft.de/index.php/item/320