Bericht von der internationalistischen 1. Mai-Demonstration in Wien

05/08

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Auch heuer war die 2005 ins Leben gerufene internationalistische 1. Mai-Demonstration in Wien ein voller Erfolg. Unter dem Motto „GEMEINSAM leisten wir WIDERSTAND!“ demonstrierten über 1.500 Menschen am Ring.

Mehr noch als in den vergangenen Jahren gelang es uns, ein Bündnis und eine Demonstration zu organisieren, die sich durch eine breite multinationale Zusammensetzung und ein kämpferisches Bekenntnis zur internationalen Solidarität auszeichnete. Unser Bündnis umfaßte insgesamt 20 Organisationen aus Österreich, der Türkei, dem arabischen Raum, den Philippinen und Lateinamerika. Im Einzelnen beteiligten sich am diesjährigen 1. Mai-Bündnis neben der Liga der Sozialistischen Revolution (LSR) und der Jugendorganisation REVOLUTION folgende Organisationen: Alternative Solidarität (ADA), Antiimperialistische Koordination (AIK), Arabischer Palästina-Club (APC), Atilim – Sozialistische Zeitung, Föderation der ArbeiterInnen und Jugend aus der Türkei in Österreich (ATIGF), Föderation für demokratische Rechte in Österreich (ADHF), Front für Rechte und Freiheiten (HÖC), Kommunistische Initiative (KI), Kommunistische Jugend Österreich (KJÖ), Kommunistischen StudentInnenverband (KSV), Leo Gabriel (Mitglied im Internationalen Rat des Weltsozialforums), Marxer Literatur- und Studien-Klub, Wien (MLSK), MIGRANTE-Europe (Philippines), Neue Demokratische Jugend (YDG), Palästinensische Gemeinde, Polo Democratico Alternativo PDA Austria, Projecto Union Latinoamericana, Revolutionär-Kommunistischer Jugend-Verband, OG Wien (RKJV-Wien) sowie Sozialistische Jugend – Stamokap-Strömung. Darüberhinaus nahmen auch andere Organisationen an der Demonstration teil wie z.B. der Bolivarische Zirkel oder die RSO (die jedoch vor dem Ende der Demonstration diese verlassen hat).

Wie im Vorjahr organisierte das Bündnis im Anschluß an die Demonstration im Sigmund-Freud-Park ein „internationalistisches Fest der Völker“. Politische Reden und Kulturprogramm wechselten dabei ab. Zeitweiser Regen und technische Probleme konnten die gute Stimmung auf dem Fest nicht beeinträchtigen.

Die Liga der Sozialistischen Revolution und die Jugendorganisation REVOLUTION nahmen mit einem lautstarken und kämpferischen Block an der Demonstration führend teil. (siehe Photos unter www.sozialistische-revolution.org ) Weiters legten wir ein Schwergewicht auf die Verbreitung der Ideen des revolutionären Marxismus. Neben der aktuellen Ausgabe unserer Zeitung BEFREIUNG und der neuen Broschüre zum Austromarxismus verkauften wir dabei das neue Aktionsprogramm der LSR. Wir intervenierten darüberhinaus bei der SPÖ-Kundgebung und verteilten knapp 1.000 Flugblätter über die Notwendigkeit des Aufbaus einer neuen Partei der ArbeiterInnenklasse. Diese Notwendigkeit betonte auch Michael Pröbsting in seiner Rede als Vertreter der LSR auf der Abschlußkundgebung. Mercan Sümbültepe sprach bei der Auftaktkundgebung für REVOLUTION und rief dazu auf, den 1. Mai wieder als Kampftag der ArbeiterInnenklasse zu beleben. (die Rede kann auf unserem YouTube Channel www.youtube.com/user/RevolutionSocialism  gesehen werden).


Leider bestand die KPÖ-Führung auch heuer auf die Abhaltung ihrer eigenen Separatdemonstration und lehnte unser Angebot für eine gemeinsame Demonstration ab. Dieses Sektierertum machte sich jedoch nicht bezahlt. Nicht nur das KPÖ-nahe Bündnis war deutlich kleiner, auch der Demonstrationszug der KPÖ selber blieb eine überschaubare Menge von 300-400 Leuten. Wir hoffen, daß die KPÖ-Führung entgegen ihrer Ankündigung (sie hat bei der Polizei Anmeldungen für ihre 1.Mai-Demonstration bis zum Jahr 2012 im Voraus hinterlegt) in Zukunft zu einem gemeinsamen linken 1.Mai-Aufmarsch bereit ist. Dies müßte auch im eigenen Interesse der KP liegen, da jede 1. Mai Demonstration einen neuen numerischen Tiefpunkt für die KPÖ darstellt.

Insgesamt hat der 1. Mai gezeigt, daß ein internationalistisches Bündnis verschiedenster Organisationen in der Aktion möglich ist. Dies ist umso wichtiger, wenn man sich die momentane politische Phase in Österreich vergegenwärtigt. Wir durchlaufen eine Phase, wo der Unmut über die sozialdemokratische Bürokratie größer ist denn je und gleichzeitig es der Bürokratie (noch) gelingt, breite Klassenkampfaktionen zu verhindern. (Darüberhinaus ziehen sich bedauerlicherweise viele linke Organisationen in den politisch-aktivistischen Winterschlaf zurück.) In einer solchen Situation bedarf es der Nutzung jeder Möglichkeit für Widerstandsaktionen und der Bildung von Aktionseinheiten zu diesem Zwecke wie z.B. die Kampagne gegen Rassismus im Herbst 2007, die Kampagne gegen den EU-Vertrag, der 1. Mai oder die Organisierung des 4. Austrian Social Forums. Gleichzeitig gilt es, sich politische Klarheit über die Lage und die Perspektiven des Kampfes zu verschaffen. Der Aufbau einer neuen Partei der ArbeiterInnenklasse ist heute mehr denn je nicht bloß eine schöne Hoffnung, sondern eine vordringliche Notwendigkeit angesichts der Abwendung vieler ArbeiterInnen von der SPÖ-Führung. Wie soll eine solche Partei beschaffen sein, was für ein Programm braucht sie? Die Klärung dieser und vieler anderer Fragen steht heute im Vordergrund.

Die LSR versteht ihre Arbeit sowohl in den praktischen Widerstandsaktionen als auch im Bereich der Propaganda als unabdingbare Vorbereitungstätigkeit für den Aufbau einer solchen neuen, revolutionären ArbeiterInnenpartei. Wir wollen mit allen, die am Aufbau einer politischen Alternative zur Sozialdemokratie mitwirken möchten, zusammenarbeiten und diskutieren. Denn nur gemeinsam können wir dieses Ziel erreichen!

Editorische Anmerkungen

Den Text erhielten wir durch die LCR per Mail: Red Newsletter 336, Informationsdienst der Liga der  Sozialistischen Revolution, 3. Mai 2008, www.sozialistische-revolution.org