Bernard Schmid berichtet aus Frankreich

Vom Regen in die Traufe

05/11

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Ein paar tausend junge Tunesier flohen aus dem Polizeistaat, den der tunesische Ex-Präsident Zine el-Abidine BEN ALI (1987 - 2011) auf- und ausgebaut hat, sobald mit den - unvollendeten - politischen Umbrüchen zu Anfang des Jahres die erste Öffnung da war. Ähnlich wie viele DDR-Bürger/innen nach der Maueröffnung im November 1989, wollten sie erst einmal von ihrer neu gewonnenen Reisefreiheit Gebrauch machen. Unter Präsident Ben Ali konnte man im Gefängnis landen, sofern man über ,illegale Ausreise' auch nur diskutierte und dies in falsche Ohren geriet, oder gar eine ,illegale Ausreise' zu organisieren versuchte. Wie andere Diktaturen in Nordafrika auch, spielte - und spielt nach wie vor, trotz Flucht des früheren Präsidenten - der tunesische Polizeistaat den Gendarmen für die Europäische Union gegen dort unerwünschte Zuwanderung.  Doch für viele unter ihnen endete der Auswanderungsversuch (den viele von ihnen als vorläufig betrachteten) an der italienisch-französischen Grenze. Andere übernachteten mitten in Paris, völlig mittellos, unter freiem Himmel. Dritte landeten soeben im französischen Polizeigewahrsam und folglich in Abschiebehaft.

„Du! Ab nach hinten!“ schreit mich ein behelmter Beamter der Bereitschaftspolizei CRS an und schwingt drohend vor mir mit dem Knüppel. Im Eingangsbereich eines Hauses, das – nachdem es von als „illegal“ dargestellten Einwanderer besetzt war - soeben von 200 bis 300 CRS-Beamten gestürmt wird, steht es sich nicht besonders gut. Auch riecht es nach Tränengas. Mit dröhnendem Lärm schlagen die Bereitschaftspolizisten mit den Knüppeln auf ihre Schilder und jagen die Treppen zu den zwei oberen Etagen hoch.

Zusammen mit mehreren Dutzend Personen werde ich in einen engen Gang im hinteren Teil des Erdgeschosses gedrückt. Es wird auf Französisch und, vor allem, in tunesischem Arabisch diskutiert. Bei einigen der Anwesenden kommt Panik auf, ein junger Tunesier hält sich mit schmerzverzerrtem Gesicht den Hinterkopf, er hat einen Knüppelhieb abbekommen. Auf einmal kommen Polizisten auch von der anderen Seite des Ganges durch eine Hintertür, die bislang verschlossen geblieben war. Eine Hintertreppe führt dorthin. Die mehrheitlich aus Tunesiern bestehende Gruppe versucht sich zu beruhigen. Ein paar junge Leute rufen auf Arabisch „Gott ist größer“. Andere stimmen den Refrain der tunesischen Nationalhyme, Humat al-Hima, an: „Namutu, namutu wa nah-ya ala adhiha“. Also, „wir leben und sterben für diesen Eid.“

Ein älterer Beamter, der offenbar den Einsatzleiter gibt, fordert uns alle auf, keinen Widerstand zu leisten, „dann verläuft auch alles gut“. Wir sollten uns „nicht unnötig verletzen“. Er versucht, eher beruhigend zu wirken, aber einige seiner Leute wirken hochgradig nervös. Einer beruft sich darauf, zwei Tage zuvor sei am selben Ort eine Bierdose von jungen Anarchisten auf ihn geworfen worden. Einzelne, die auf den beiden Toiletten am Gang Wasser trinken oder ihr Geschäft verrichten, werden herausgezerrt. Eine dritte Toilette ist verschlossen. Unter hohem Gewalteinsatz, und nach mehreren vergeblichen Versuchen, brechen die Polizisten die Tür in Stücke. Es stellt sich heraus, dass die Toilette entgegen ihren Vermutungen unbesetzt war und sich niemand eingeschlossen hatte. Ein CRS-Polizist fragt einen französischen Aktivisten: „Was ist ihre Rolle bei den Tunesiern? Linker Aktivist, was?“ Als der Angesprochene nicht antwortet, bekommt er zu hören: „Die werden schon reden, wir behalten sie über Nacht.“

Dann werden wir durchgezählt und in einer Linie im Gang aufgestellt. Der vordere Raum hat sich inzwischen geleert, die Menschen vor uns wurden offenbar schon abtransportiert. Draußen stehen mehrere Polizeibusse abfahrbereit. Einem nach dem anderen werden uns die Hände auf den Rücken gelegt und weiße Plastikfesseln angelegt. Die Rucksäcke werden geleert und persönliche Gegenstände, etwa meine Wasserflasche und die Zeitungen vom Tage, landen in einem Müllsack. Dann geht es in den Polizeibus. Wir sind die letzte Gruppe. Insgesamt, so erfahre ich später, sind wir 138 Personen. Alle Festgenommenen werden auf vier Polizeiwachen im 11., 18., 19. und 20. Bezirk verteilt.

Meine Gruppe kommt eine halbe Stunden später im Untergeschoss der Hauptwache des 18. Bezirks an und werden in der Garageneinfahrt in einer Linie aufgestellt. Dort ist man offenkundig gar nicht vorbereitet. Der Empfang ist wesentlich ziviler als bei er prügelnden Truppe von vorher. Wir sind etwa 35 Personen, die Hände immer noch auf dem Rücken gefesselt. Eine offenbar karibikfranzösische Polizistin sagt zu ihrem Kollegen: „Sag’ mir, dass wir in einem Film sind!“ Die Umgangsformen werden eingehalten, bonjour und „bitte“. Dann werden wir vorübergehend in Zellen gesteckt. Mein unfreiwilliger Nachbar ist ein Rentner, der der anarchosyndikalistischen Gewerkschaft CNT angehört. Später kommen noch einige jüngere Autonome zu uns. An uns wird eine Personalienfeststellung vorgenommen, und wir werden gefragt: „Was wollten Sie in dem (besetzten) Haus?“ Wir werden belehrt, dass wir der „Beihilfe zu illegalem Aufenthalt“ sowie „zur Sachbeschädigung“ - durch widerrechtliches Aufbrechen einer Eingangstür – beschuldigt werden. Wer seine Identität angibt oder bei wem sie aus einem mitgeführten Dokument entnommen werden kann, wird nach etwa zwei Stunden aus dem Polizeigewahrsam entlassen. So auch ich. Lediglich ein junger Franzose, der sich hartnäckig weigert, seine persönlichen Angaben herauszurücken, wird über 30 Stunden dort bleiben. Anders dagegen ergeht es den etwa 30 Tunesiern, die bei uns waren. Sie werden am folgenden Tag auf andere Polizeikommissariate verteilt und im Anschluss in Abschiebehaftanstalten gebracht.

Dort werden sie die vom Gesetz derzeit erlaubten, maximal 32 Tage – ein neues Gesetz wird dies Höchstdauer in Bälde auf 45 Tage anheben – verbleiben. Eine linke tunesische Aktivistin meint jedoch, jene unter ihnen, die keinen Pass bei sich hätten, würden einer Abschiebung dennoch vermutlich entgehen. Aufgrund der politischen Umwälzungen in den Tunesien sei die Lage in den Konsulaten, wo viele Parteigänger des früheren Präsidenten Zine el-Abidine Ben Ali entlassen oder ausgetauscht werden musste, derzeit reichlich unübersichtlich. Voraussichtlich würden deswegen den französischen Behörden die „diplomatischen Passierscheine“ nicht rechtzeitig ausgestellt, welche sie benötigen, um eine Person ohne gültigen Pass dennoch in ein bestimmtes Land abschieben zu können.

Mehrere hundert Tunesier waren seit der vorletzten Woche in Paris eingetroffen. Insgesamt sind seit den jüngsten Umbrüchen in Nordafrika rund 25.000 ihrer Landsleute nach Italien gekommen, weil der erhebliche polizeiliche Verfolgungsdruck, der zuvor auf „illegalen Auswanderungskandidaten“ lastete – der Versuch zu außergesetzlicher Migration konnte unter Ben Ali im Gefängnis enden - nach der Revolution zeitweilig nachgelassen hatte. Insgesamt 3.500 von ihnen soll nach Frankreich gelangt sein. Ein Teil von ihnen mit den sechsmonatigen Schengen-Aufenthaltstitel, die die Berlusconi-Regierung ihnen in Italien ausstellte, andere auf verschiedenen Wegen. Im Grenzgebiet zwischen Nizza und Ventimiglio sitzen gleichzeitig mehrere hundert Tunesier fest, weil Frankreich die Freizügigkeit an den Binnengrenzen innerhalb der EU – die durch Schengen-Abkommen theoretisch gewährt wird – vorübergehend ausgesetzt hat. 100 junge Tunesier sind seit vorletzter Woche deswegen in Ventimiglio im Hungerstreik.

Zwischen 200 und 500 tunesische Neuzuwanderer versammelten sich seit der letzten Aprilwoche im Parc de la Villette, dem futuristisch gestalteten Ausflug- und Ausstellungspark im Pariser Nordosten. Viele von ihnen schliefen dort unter freiem Himmel, oder wachten, weil sie aus Angst vor der Polizei nicht schlafen konnten und froren. Spontan organisierte sich die Solidarität, von manchen Anwohnern, auch von vielen tunesischen Einwandererfamilien aus den an den Park angrenzenden Städten Paris und Pantin. Die Wohltätigkeitsvereinigung „Eine Chorba für alle“ - Chorba ist ein nordafrikanisches Suppengericht – brachte Essen vorbei, tunesische Familien veranstalteten am letzten Aprilwochenende ein Riesen-Kuskusessen.

Doch die Situation der Migranten blieb sehr prekär. An einem der letzten Abende verhaftete die Polizei während der Armenspeisung durch „Eine Chorba für alle“ 80 von ihnen auf einen Fleck. Gnädigerweise ließen die Beamten, nachdem sie gezielt während der Essensausgabe aufgetaucht waren, die Leute ihren Teller noch auslöffeln, wie in den Medien extra betont wurde. Die Haftprüfungsrichter, denen die Tunesier an den folgenden Tagen vorgeführt wurden, um ihre Überstellung in Abschiebehaft zu prüfen, fanden die Bedingungen der Massenfestnahme allerdings sehr wenig grundrechtskonform. Sie sorgten dafür, dass alle festgenommenen Tunesier wieder freigelassen wurden.

Unter ähnlichen Umständen wurden auch in Marseille rund 100 Personen auf einmal festgenommen, aber am übernächsten Tag durch die Richter sämtlich wieder auf freien Fuß gesetzt. Es genügte, dass die Tunesier ihnen erklärten, dass sie die Rechtsmittelbelehrung auf Französisch – das tatsächlich wenige unter den Neuabkömmlingen sprechen – nicht verstanden, und auch nicht jene auf Schriftarabisch, weil sie nur Dialektarabisch verstünden. Zwar beherrschen alle Tunesier Schriftarabisch, sofern sie nur eine Schule besucht haben, aber da die Richter ohnehin kein Arabisch lesen können, drückten sie beide Augen zu. Die Massenfestnahmen, die oft gezielt nach Aussehen vorgenommen wurden, schockierten vom Prinzip her viele unter den Juristen.

Unterdessen spielen Frankreich, Belgien und Italien miteinander „Ping-pong“ mit den Migranten, wie diese es ausdrücken, hinzufügend, dass sie genug davon hätten, „als Spielball zwischen den Staaten zu dienen“. – Am gestrigen Donnerstag, den 12. 05. 11 einigten die Regierungen sich auf EU-Ebene darüber, die Wiedereinführung von nationalen Grenzkontrollen an den Binnengrenzen des Schengen-Raums zu „erleichtern“. Zuvor hatte Dänemark sich angeschickt, infolge einer Vereinbarung der konservativ-liberalen Regierung mit der rechtsextremen „Dänischen Volkspartei“ (DFP, die das Regierungslager im Parlament toleriert und ihm Mehrheiten verschafft), systematische Kontrollen an den Grenzübergangen nach Deutschland & Schweden wieder einzuführen. Der gestrige „Kompromiss“ sieht nun vor, „im Falle massiver Migrationsströme“ die Wiedereinführung nationaler Grenzkontrollen hinzunehmen, die freilich ansonsten die Ausnahme bleiben sollen. Ländern wie Italien und Spanien hatten darauf gedrungen, dass solche zwischenstaatlichen Kontrollen zumindest theoretisch eine Ausnahme bleiben sollen, da sie ihrerseits daran interessiert sind, die über ihre Küsten eingereisten Migranten weiterreisen zu sehen...

Tunesier werden in den letzten Tagen & Wochen von Valenciennes in Nordostfrankreich nach Paris oder Marseille zurückgeschickt. Frankreich hat mehrere Hundert der Migranten nach Italien zurückgeschickt, was allerdings innerhalb von 48 Stunden durch die dortigen Behörden akzeptiert werden muss. Ansonsten hat der französische Staat die Position angenommen, dass den Leuten schlicht keinerlei Hilfe zu gewähren sei, egal ob sie auf der Straße schlafen oder an Hunger leiden, und nicht einmal Notaufnahmen für Obdachlose ihnen helfen dürfen. Auf diese Weise würden sie sich schon fortekeln lassen, so denkt man offenkundig. Dies ist mindestens insofern absolut illegal, als sich auch einzelne Minderjährige unter den neu eingereisten Tunesiern befinden, die nach internationalen Regeln besonderen Schutz genießen müssten. Kritiker wie etwa die derzeit aktiv gewordenen Antirassismusgruppen meinen, die rechte Regierung fürchte sich offenkundig vor allem davor, dass die Tunesier einen „revolutionären Virus“ mitbringen, und dass andere Leute sich an ihnen „anstecken“ könnten.

Durch den harten staatlichen „Empfang“ hat sich jedoch erst recht Solidarität rund um die Tunesier gebildet, und selbige hat sich politisiert. Mehrere hundert junge Tunesier nahmen, gekennzeichnet durch Fahnen ihres Landes, in einem eigenen Block zwischen internationalistischen und antirassistischen Gruppen an der diesjährigen 1. Mai-Demonstrationen teil. Am Abend des 1. Mai besetzten sie dann, unterstützt durch Autonome und Antirassisten, ein leer stehendes öffentliches Gebäude an der Avenue Simon Bolivar im 19. Pariser Bezirk. Eben jenes der Stadt Paris gehörende mehrstöckige Haus, das drei Tage später mit polizeilicher Brutalität geräumt wurde.

Ein ambivalentes Rollenspiel übt dabei die Pariser Stadtverwaltung. Bertrand Delanoë, Pariser Bürgermeister einer rosa-rot-grünen Rathausmehrheit, erklärte den Umgang des Staates mit den Tunesiern für „skandalös“. Demonstrativ gab das Rathaus sogar bekannt, 100.000 Euro locker gemacht zu haben, allerdings überwiegend nicht in Bargeld, sondern an Sachmitteln. Dazu zählten eine städtische Subvention an die Vereinigung „Eine Chorba für uns“, um bei der Versorgung der Neuzuwanderer zu helfen, sowie die Bereitstellung von Übernachtungsplätzen in für Notfallsituationen bereit stehenden Heimen oder möblierten Hotels. (Am gestrigen Donnerstag, den 12. Mai 11 wurde unterdessen bekanntgegeben, dass die Summe verdreifacht – also auf insgesamt 300.000 Euro angehoben – wird.)

Neben der Tatsache, dass im linkeren Teil der Bevölkerung die Solidarität mit den Leuten aus dem „Revolutionsland“ Tunesien durchaus populär sein mag, möche Delanoë sicherlich auch dafür sorgen, dass er auch in Zukunft noch einen Fuß nach Tunesien setzen kann. Der Sozialdemokrat ist in dem Land geboren, das damals unter französischem Protektorat stand, und reiste oft dort hin. Er muss aber heute seine frühere Kritiklosigkeit gegenüber dem Regime Ben Alis – die er mit dem überwiegend Teil der etablierten französischen Politik teilte – vergessen machen. Auf juristischer Ebene beruft das Pariser Rathaus sich auf das Argument, dass Frankreich derzeit ja sogar „zu wenig“ Tunesier aufweise, gemessen an dem, was fas französisch-tunesische Anwerbeabkommen von 2008 vorsieht. Damals einigten die französische Regierung und das tunesische Regime unter Ex-Präsident Ben Ali sich darauf, jährlich 9.000 Tunesier für spezielle Berufe – in denen auf französischem Boden Arbeitskräftemangel herrscht – anzuwerben. (Die Kehrseite der Medaille war, wie bei solchen Abkommen üblich, dass das tunesische Regime sich verpflichtete, „im Gegenzug“ die in Frankreich unerwünschten Zuwanderer wieder aufzunehmen.) Statt 9.000 pro Jahr wurden bislang jedoch nur ihrer 2.000 angeworben. Das Pariser Rathaus schlägt deswegen vor, („wo möglich“) den jüngst „auf eigene Faust“ – über Lampedusa oder sonst wie – eingereisten Tunesiern unter Nutzung dieses Abkommens ihren Aufenthalt zu legalisieren. Nicht dumm, und dennoch restriktiv, da die Kontingentierung von Migration (nach den Bedürfnissen Frankreichs) von vornherein mit ins Konzept einfloss.

Gleichzeitig möchte das Pariser Rathaus aber auch die Situation unter seiner eigenen Kontrolle behalten. So bot es den Tunesiern von der Avenue Bolivar zwar insgesamt 150 kurzfristige Übernachtungsplätze an, insisierte aber gleichzeitig darauf, dass sie das Bauwerk – vorgeblich aus Hygienegründen – unbedingt sofort räumen müssten. Die Tunesier, die ein Transparent unter der Aufschrift „Weder Polizei noch Almosen!“ an dem Haus angebracht hatten, lehnten jedoch ab, da nichts ihnen garantierte, dass sie nach wenigen Übernachtungen nicht wieder mit Nichts dastünden. Es war dann das Pariser Rathaus, das die Bereitschaftspolizei anforderte und die Räumung durchführen ließ. Dazu bekannte es sich dann auch in einem Pressekommuniqué.

Zu Anfang der Woche sind die Tunesier wieder in einem Saal, den sie am Wochenende gemeinsam besetzten, eienr Turnhalle im 20. Bezirk. Doch erneut droht ihnen binnen kurzem eine polizeiliche Räumung

Doch wie sehen sie ihre Zukunft? Iskander, 23, aus dem südtunesischen Bengardanne meint: „In Südtunesien gibt es gar nichts für uns, es gibt keine Arbeit und keine Perspektiven, und jetzt sind auch noch der Krieg an die Grenze und viele Flüchtlinge aus Libyen da. Bei uns werden sie aufgenommen, die Flüchtlinge, anders als in Frankreich! Für mich habe ich das Kapitel Tunesien abgeschlossen: Mit 23 Jahren habe ich beschlossen, ein Leben woanders zu führen.“ Man habe doch, auf der Überfahrt nach Lampedusa in wackeligen Booten, sein Leben dafür riskiert. Andere hingegen meinen, sie würden sich gern nach der „Hilfe für freiwillige Rückkehrer“ vom französischen Staat erkundigen: „Wir haben uns ein Leben fast wie im Paradies, im ,Land der Menschenrechte' vorgestellt. Aber was wir vorfinden, hat nichts mit dieser Vorstellung zu tun.“ Ein dritter meint, er würde darüber nachdenken, vielleicht zurückkehren. Aber falls er dazu gezwungen sei, „dann werde ich die französischen Touristen mit anderen Augen sehen, die zu uns kommen und bislang immer willkommen waren.“
 

Editorische Hinweise

Den Text erhielten wir vom Autor für diese Ausgabe.