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Summer of
resistance Was war in Göteborg geplant - von wem? |
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Simultan zum in Göteborg am
14.06-18.06 stattfindenden Eu-Gipfel, planten unterschiedliche
EU-kritische Gruppierungen den sogenannten Gegengipfel, eine EU-kritische
Konferenz, die neben den Protestdemonstrationen als eigentlicher Kern der
Protestaktionen in Göteborg geplant war. Diese Konferenz sollte allen, die
sich daran beteiligen wollten, die Möglichkeit geben gehört zu werden. Es
sollten Workshops und Diskussionen stattfinden, ein alternatives Europa
sollte diskutiert werden, da die "eigentliche" EU-Konferenz, das Treffen
der Regierungschefs, unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand. Statt
der Öffentlichkeit, statt mit denen zu sprechen über die entschieden
werden soll, wurde George W. Bush geladen... Organisiert wurde dieser Gegengipfel von einem breiten Bündnis unterschiedlichster Bewegungen, die verschiedensten Kritikansätzen und Argumentationen folgen, sich aber allesamt zur Gewaltlosigkeit bekennen. Die Unmenge an beteiligten Gruppen (es waren ca 80), gliederten sich selbst in 12 inhaltliche Teilbereiche, die da "gewaltverherrlichende" Schwerpunkte wie folgt thematisierten:
Die Demonstrationen selbst unterteilten sich ebenfalls in Inhaltliche Blöcke, so gab es zB.:
Keine
diese Einteilungen war als zwingend vorgesehen, solange die von dem
Bündniss selbstgesetzte Linie der Gewaltlosigkeit eingehalten wurde. So
hatte z.B ATTAC einen eigen Block.
Chronologie der Ereignisse Im Vorfeld des EU-Gipfels traf sich ende Mai die sogenannte "Bilderberg-Group", eine halbgeheime Gruppe, die nach dem Namen des Hotels, in dem 1954 das erste Treffen stattfand benannt ist, im einem kleinen Ort namens Stenungsgsund in Schweden. Dieser Gruppe gehört die Wirtschaftselite der westlichen Welt an. Hier sollten die Weichen für die Beschlüsse der EU gestellt werden. Bei diesem Treffen "übte" die Polizei mit einem 900 Mater langen Zaun und starken Sicherheitsvorkehrungen. (Text hier).Schon einige Zeit vor Beginn des EU-Gipfels setzte die Polizei in Schweden Aktivisten unter Druck und fiel damit der Stadt Göteborg in den Rücken. Es gab viele Razzien und Verhaftungen. Diverse Aktivisten aus anderen Ländern wurden aufgehalten. Der Auftakt der Anti-EU-Proteste in Göteborg war die "Moon to Bush"-Demonstration am Do.,den 14.06 um 13 Uhr, anlässlich der Ankunft George W. Bushs. "To Moon" bedeutet etwa soviel wie "den nackten Arsch" zeigen, und mit eben jener Geste empfingen viele Tausend Demonstranten den Amerikanischen Präsidenten. Allerdings war die Demo-Route so angesetzt, dass der Demonstrationszug nicht in Sichtweite des Konferenz-Zentrums kam, soviel Bürgernähe wäre der demokratischen EU-Chefetage dann doch zu viel gewesen. An der " Bush Not Welcome" Demo beteiligten sich insgesamt etwa 10 000 Menschen, welche riesige Bush-Puppen und riesige farbige Fahnen und Transparente mit sich führten. Den eigentlichen Auftakt hatte dann aber doch schon die schwedische Polizei vorweggenommen, als sie um ca 10 Uhr morgens das von der Stadt Göteborg genehmigte Convergence Center in Schillaska school umstellte. Die erste Begündung hierzu war erst, dass Waffen in dem Convergence Center vermutet wurden. Die aber erst ca. vier Stunden später erhobenen Forderung der schwedischen Polizei, alle Eingeschlossenen sollen einzeln das Center verlassen und sich durchsuchen lassen, erschien nach der schon vorangegangen Repressionen bei der Einreise der Aktivisten (so wurden mit fadenscheinigen Begündungen, Aktivisten in ihrem Recht der Freizügigkeit innerhalb der EU eingeschränkt, verhaftet und abgeschoben, obwohl kein rechtskräftiger Schuldspruch dazu berechtigt hatte) - in einem anderen Licht. Die Forderung wurde daher von den Eingeschlossenen abgelehnt. Die Polizei räumte später ein, das Convergence Center umstellt zu haben um die sich dort aufhaltenden Aktivisten an der Teilnahme an der Anti-Bush Demonstration zu hindern. Welche Begründung die Polizei auch immer nannte, Fakt war, daß sie den Gegengipfel, welcher in eben jener eingekesselten Schule stattfinden sollte frühzeitig, bevor irgendwelche Aktionen seitens der Aktivisten stattgefunden hatten, angriff. Trotz dieser Demonstration von Polizeiwillkür verlief die "Moon to Bush"- Demonstration friedlich. Der Beginn der großen Bündnis Anti-Bush Demonstration welche für den Nachmittag angesetzt war, verschob sich aufgrund der anhaltenden Belagerung des Convergence Centers immer weiter nach hinten. Gegen 19 Uhr startete sie dann, nur wenige Straßen von dem Convergence Center entfernt. Etwa zeitgleich versuchten die Eingeschlossenen das mittlerweile von Frachtcontainern - welche wohl kaum zufällig in der Nähe des im Rahmen der Dialoglinie der schwedischen Polizei zugewiesenem Gelände platziert waren - eingekreiste Gelände der Schillaska School zu verlassen. Dieser Ausbruchsversuch wurde von der Polizei brutal zurückgeschlagen, sie versuchte das Convergence Center nunmehr auch mit Einsatz von Hundestaffeln und Berittenen zu erstürmen, die folgenden Kämpfe sprachen sich bis zu der nahen Anti-Bush Demonstration herum. Immer mehr Aktivisten, vornehmlich aus dem schwarzen Block, begaben sich zum umkämpften Convergence Center, die ersten Straßenschlachten folgten, ermöglichten zwar etlichen Aktivisten die Flucht aus der Umkesselung, gegen Mitternacht wurde das Center dann aber völlig von der Polizei geräumt, alle Anwesenden verhaftet. Der Gegengipfel war verhindert Um 23 Uhr gab es noch eine lautstarke spontane Soli-Demonstration für die Gefangenen direkt vor dem Gefängnis. Die Aktionen am Freitag, den 15.06 begannen um 9 Uhr mit einer Protestkundgebung gegen die Räumung auf dem GötsaPlatsa. Um zehn Uhr kam es zu Riots auf der Haupt und Prachtstrasse von Göteborg, die Beteiligten zerstörten Banken, McDonalds und etliche Geschäfte welche dann gleich auch geplündert wurden. Etwa 40 min später zog die Polizei auf, Straßenschlachten folgten, die Menge wurde zerstreut und die Polizei widmete sich der Jagd auf Unbeteiligte, die zur falschen Zeit am falschen Ort waren. Sie kesselte beispielsweise gleich eine ganze Brücke am Fric Forum ein, ein von der Hauptstraße ca fünf Minuten entfernt liegendes Gelände. Der restliche Tag war von relativ ziellos durch die Stadt irrenden Aktivisten geprägt. Um 19 Uhr sammelte sich eine weitere große Anti- EU Demonstration, während sich um 20 Uhr etwa 1700 Aktivisten zur Reclaim The City Party trafen. Diese sollte bis 22 Uhr gehen, wurde allerdings um 21 Uhr von der schwedischen Polizei brutal angegriffen. Als sich militante Aktivisten mit Steinwürfen verteidigten, die angreifende Polizei angriff, zogen schwedische Einsatzkräfte ihre Dienstwaffen und schossen insgesamt drei Aktivisten nieder, einer wurde lebensgefährlich verletzt. Trotzdem folgte ein Katz und Maus Spiel zwischen Polizei und Aktivisten, bis sich bei Einbruch der Dunkelheit (ca 23 UHR) ca 700 nicht militante Aktivisten um eine Sambaband scharten und das Reclaim The City, diesmal ohne Angriff der Polizei, zu ende tanzten. Gegen 01 Uhr setzt Polizei ihr außer Kontrolle geratenes Programm zum "Schutze" der Bürgerechte fort, und stürmte schwarz vermummt mit halbautomatischen Waffen im Anschlag eine weitere den Aktivisten zur Verfügung gestellte Schule, wiedermal auf der angeblichen Suche nach Waffen. (Bericht bei Indymedia und bei der Frankfurter Rundschau) Allerdings hielt sie es bei ihrer dringenden Suchaktion nicht für notwendig die Schlafräume zu durchsuchen, dafür mussten die dort Anwesenden stundenlang im Regen auf der Straße liegen. Wer sich rührte wurde geschlagen. Um ca 3 Uhr begannen frustrierte Kleingruppen randalierend durch Göteborg zu ziehen, sie blieben von der Polizei unbehelligt. Am Samstag Nachmittag, begann die Hauptdemonstration, aller Gruppen und Bündnisse. Hierbei sprachen sich 20.000 Menschen durch ihre Anwesenheit gegen die derzeitige Europapolitik aus. Die Demonstration, an der sehr viele Anarchosyndikalisten teilnahmen, verlief friedlich - die Polizei hielt diesmal Abstand. Die Route wurde dahingehend geändert, daß sie nicht mehr zum Konferenz-Zentrum führte. Die Polizeigewalt lag wie Schock über den Protesten. Währenddessen schloß die Polizei die Innenstadt, und folgte wieder ihrem Prinzip der willkürlichen Verhaftungen. Die letzte Demonstration war um 19 Uhr eine Versammlung gegen die Polizeigewalt, ironischerweise wurde sie ohne Grund von der schwedischen Polizei eingekesselt und die Gefangenen mit Hundestaffeln bedrängt. So stehen sich gegen Ende zwei Hochwassermarken gegenüber, auf der einen Seite wurde in Schweden das erste Mal seit 1931 Schusswaffen von der Polizei bei Ausschreitungen eingesetzt. Damals übrigens um fünf Gewerkschafter niederzuschießen. Zum anderen ist eine Demonstration mit 20.0000 Teilnehmern die größte Demonstration, die Schweden je erlebt hat. Links:
Was haben die Proteste in Göteborg gebracht? Einmal mehr stand ein Gipfel unter dem Druck protestierender Aktivisten. Nur durch Ausnahmezustand und Abriegelung konnte der Gipfel überhaupt stattfinden. Für viele Politiker dürfte die Situation seit langem unerträglich geworden sein.Die Protestbewegung selbst ist schwer zu fassen. Die verschiedensten Gruppen, Menschen und Weltanschauungen stehen hinter den Protesten gegen Neoliberalismus und Kapitalismus. Die Strategie der Regierenden und ihrer Medien den EU-Gipfel als Menschenrechts- und Bürgerrechts-Gipfel zu proklamieren, führte zu keinem Erfolg. Für die meisten Aktivisten ist klar, das Erfolg oder Mißerfolg der Aktionen weniger davon abhängen, ob eine Blockade erfolgreich ist, als vielmehr davon, ob es gelingt Inhalte und Alternativen rüberzubringen und ob es gelingt, viele Menschen zu mobilisieren. Insofern waren die Proteste zum WTO-Gipfel in Seattle (N30) und zum EU/G8-Treffen in Köln (J18) die bisher Erfolgreichsten, schließlich gingen an diesen Global Action Days Menschen in vielen Ländern in allen Kontinenten auf die Straße. Die Aktionen waren nicht nur auf den Ort des Gipfels beschränkt. Die beste Möglichkeit für die Strategen von Polizei und Regierung schien also die der Lüge und Gewalt. Schon im Vorfeld gab es massive Repressionen gegen Aktivisten - in den bürgerlichen Medien war nur etwas von "Strategie des Dialogs" zu hören. Der Ort, an dem der Gegengipfel - welcher Strategien, Gegenentwürfe und Alternativen zum Bestehenden aufzeigen sollte - stattfinden sollte wurde vor Beginn von der Polizei angegriffen. Obwohl der Ort genehmigt war, hieß es zunächst in den Medien, die Polizei habe eine besetzte Schule räumen wollen. Später hieß es, es sei nach Waffen gesucht worden beziehungsweise sollte verhindert werden, daß noch mehr Mehr Aktivisten zur gerade stattfindenen Anti-Bush-Demo gehen konnten. Unter diesem Eindruck begannen die Aktionstage. Schon am Samstag morgen kam es zu weiteren Angriffen durch die Polizei. Militante Gruppen schafften es so die Situation zu nutzen und heftige Straßenschlachten zu entfachen. Der Rest ist bekannt... Viele Aktivisten sind der Ansicht, daß die ziellose Gewalt gegen alles der Anti-EU-Bewegung, die eigentlich in Schweden breiten Rückhalt genießt, geschadet hat. Nicht zuletzt deswegen, da blinde Gewalt gegen die Bevölkerung vor Ort sicher keine Zustimmung bei dieser finden wird. Spätestens hier stellt sich die Frage, wer von dieser Gewalt am meisten profitiert, besonders wenn die Gewalt mit den Zielen der Aktivisten in Zusammenhang gebracht wird. Die produzierten Bilder haben mögliche Inhalte verdrängt. (Links zu dieser Diskussion weiter unten) Neben der Eskalation der Gewalt wurden besonders - aber nicht nur - nach dem Gipfel als Vorbereitung auf Proteste Strategien des Infowar angewandt: (Vereinfacht beschrieben) Zunächst: Schaffung eines Klimas von Legitimation und Gewöhnung von Gewalt gegen Oppositionelle. Die Medien beginnen - teils freiwillig, teils aufgrund von Falschinformationen durch die Polizeistrategen - ungeheuerliche Berichte über angeblich geplante Greueltaten von "Terroristen" und "Chaoten" zu berichten. Daß keine dieser Meldungen der Realität entspricht, stört selbst dann nicht, wenn es rauskommt - es geht darum, bestimmte Emotionen zu erzeugen. Hierbei ist es wichtig, die Proteste als unpolitisch oder zumindest die Ziele als unverständlich herauszustellen, um Identifizierung mit den Aktivisten zu vermeiden. Dann: Die Proteste selbst finden unter einem großen Druck statt. Die Polizei tritt sehr offensiv auf und sorgt mit Provokationen oder direkten Angriffen für eine Eskalation. Spätestens hier tun die Militanten den Strategen den Gefallen, wenn sie das Spiel mitspielen. Die Medien stürzen sich nun auf die produzierten Bilder... Im Nachhinein: Repression, Abbau von Bürgerrechten, Gewöhnung an Menschenrechtsverletzungen. So sind die Schüsse in Barcelona am Wochenende nur noch eine Randnotitz wert. Auch gibt es nahezu keine Opposition gegen die geplante Schließung von Grenzen. Vor dem G8-Gipfel in Genua sorgen die Medien in Italien für eine hysterische Stimmung, in dem sie behaupten, nahezu alle Terroristen der Welt, die Tschetschenen, die ETA und so weiter planen mit den "Chaoten" zusammen die G8-Führer mit biologischen Kampfstoffen und Sprengstoff zu ermorden (Bericht von BBC). In dieser Situation wird versucht die Bewegung in "gute" und "böse" zu spalten. Die "guten" sind die, die sich "assimilieren" lassen. Dies trifft besonders auf die NGOs zu. Einige Aktivisten sehen in den NGO eine Strategie zur Einbindung von Widerstand in das System durch Reformismus und Spaltung. (Bericht aus der nrz der dies aufzeigt) Links Repression und Infowar:
Gewalt:
Zur Einbindungsstrategie von Opposition:
Links/Texte:
Bücher:
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