Stichwort Irland & die EU
Der Europäische Reformvertrag ist tot!
Erklärung des Weltbundes der demokratischen Jugend.

06/08

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Letzten Dienstag, am 1. Juni 2008, machte die irische Bevölkerung wieder einmal Geschichte. Mit der Ablehnung des Reformvertrag der Europäischen Union in dem Referendum, das am genannten Tag abgehalten wurde, zeigten die Jugend und die Menschen in Irland ihren Willen, ein Land des Friedens, der Souveränität und der sozialen Rechte aufzubauen.

Dieser Sieg ist ein wichtiger Meilenstein und ein klares Zeichen an die Führer der EU, dass nicht nur in Irland, sondern auch in allen anderen Ländern, die Jugend und die Menschen in der Gegenwart und in Zukunft keine Krieg und keine Ausbeutung wollen.

Die Ablehnung des Reformvertrages war ein Sieg gegen all den imperialistischen Druck, der von denjenigen auf Irland ausgeübt wird, die jeden Tag daran arbeiten, Ungleichheit und Ungerechtigkeit zu vergrößern, indem sie den Menschen in der Europäischen Union ebenso wie jenen, die Opfer der imperialistischen und aggressiven Politik der Europäischen Union (zusammen mit den USA und Japan) Krieg, Hunger, Ausbeutung und einen Mangel an Bildung, Gesundheitsversorgung und Kultur bringen.

Im Angesicht ihrer Niederlage nahmen die Regierungen der meisten Länder der Europäischen Union sofort zurück, was sie noch einige Tage zuvor gesagt hatten und begannen dem irischen Ergebnis wenig Bedeutung zuzumessen, so dass der anti-demokratische Prozess, den Menschen die Europäische Reform aufzuzwingen, weitergeht – nun auf einem noch anti-demokratischeren Weg.

Seit der Veröffentlichung des Resultats hat der Druck auf die irische Bevölkerung und Jugend mit jedem Tag zugenommen, so dass dieses Referendum als ungültig betrachtet werden kann. Möglichkeiten, die von dem Ausschluss Irlands aus der Europäischen Union bis zum Vorschlag eines neuen Referendums in Irland gehen, sind nicht anderes als Erpressungsmethoden gegen das irische Volk und die Jugend.

Der Weltbund der Demokratischen Jugend weist alle Wege, die eingeschlagen werden, um das Ergebnis in Irland zu übergehen und den Prozess fortzusetzen, entschieden zurück.

Der WBDJ ruft alle seine Mitglieder- und befreundeten Organisationen und alle Jugendlichen der Länder der Europäischen Union auf, sich gegen diese anti-demokratischen Methoden zu erheben und zu kämpfen, und sicher zu stellen, dass in Folge der irischen Ergebnisse, der Europäische Reformvertrag absolut und endgültig tot ist.

 

The CC/HQ of WFDY
Budapest, 18 June 2008
Weltbund der demokratischen Jugend
Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend

Editorische Anmerkungen

Den Text erhielten wir von der SDAJ am 19.6.2008.