Freilassung mit Geheimnissen

Bernard Schmid berichtet aus Frankreich

Freilassung mit Geheimnissen
Hinter der Freilassung einer französischen Staatsbürgerin aus iranischer Haft wird ein – nicht eingestandener – Agentenaustausch zwischen Paris und Teheran vermutet
06/10

trend
onlinezeitung

Zu viel Zufälle auf einmal wirken verdächtig. Am vorletzten Sonntag, 16. Mai kehrte die junge Französin Clotilde Reiss mit einem Sonderflug aus Teheran zurück und landete auf dem Militärflughafen von Villacoublay in der Nähe von Paris. Am darauffolgenden Tag unterzeichnete Frankreichs Innenminister Brice Hortefeux den Abschiebebefehl für den wegen politischen Mordes verurteilten iranischen Staatsbürger Ali Wakili Rad, der 24 Stunden später von Paris aus in Richtung Teheran abflog.

Ein besonders grauenvoller Mord

Statt einer Auslieferung an das dortige Regime handelte es freilich eher um einen Gefallen, welcher möglicherweise Wakili Rad und der iranischen Regierung zugleich – auf jeden Fall aber der Letztgenannten – erwiesen wurde. Denn der Mann, der - zusammen mit zwei Mittätern - im August 1991 den iranischen Exilpolitiker Schahpur Bakthiar buchstäblich abschlachtete, handelte dabei ohne jeden Zweifel in höherem Auftrag aus Teheran. Bakhtiar war im Winter 1978/79 der letzte Premierminister gewesen, den der Schah noch einsetzte, bevor er am Neujahrstag 1979 ins Exil floh. Der sozialliberale Politiker sollte den mehr oder weniger kontrollierten Übergang zu einem anderen Regime nach dem Ende der Monarchie einleiten. Er wurde jedoch nach wenigen Wochen durch den Ayatollah Khomeini - dessen Anhänger nur eine von mehreren politischen Fraktionen in der Anti-Schah-Aufstandsbewegung bildeten, der aber nach und nach alle Macht allein an sich riss – abgesetzt und von ihm durch den (ebenfalls bürgerlichen) Premierminister Mehdi Bazargan ersetzt. Schon im Juli 1980 hatten Emissäre des iranischen Regimes versucht, ihn auf französischem Boden zu ermorden.

Am 9. August 1991 war es soweit: In Suresnes bei Paris schafften es drei Täter, dank eines Mittelmanns, der sich Bakthiars Vertrauen hatte erschleichen können, in sein Wohnhaus eingelassen zu werden. Sie schlachteten ihn mit Küchenmessern ab, schnitten ihm die Adern in den Armen auf, und der damals 82jährige brauchte eine Stunde, bevor er in seinem Blut starb. Beim Prozess gegen die Mörder hatte der Richter seine eigenen - erwachsenen - Kinder vor die Tür geschickt, als der grauenvolle Tathergang geschildert wurde.

Haupttäter war Ali Wakili Rad. Er floh zunächst in die Schweiz, wurde dort aber – in Genf – verhaftet und im Anschluss an Frankreich ausgeliefert. 1994 wurde er dort zu lebenslänglicher Haft verurteilt. Seinen beiden Mittätern gelang zunächst die Flucht in die USA respektive direkt in den Iran.

Exkurs: Iranischer Staatsterror im Ausland

Der Mord fiel in eine Phase, die in den achtziger Jahren unter der Khomeinei-Diktatur anfing und unter seinen Nachfolgern noch bis 1994/95 fortdauerte, während derer das iranische Regime zahlreiche Attentate gegen politische Gegner im Exil begehen ließ. Am 17. März 1989 wurde beispielsweise der iranisch-kurdische Oppositionspolitiker Abdel Rahman Qassemlou in Wien ermordet. Am 3. Juli 1991 wurde in Mailand der italienische Salman Rushdie-Übersetzer Alberto Capriolo von Attentätern verwundet, doch überlebte. Am 11. Juli 1991 wurde in Tokyo der Übersetzer der „Satanischen Verse“ Salman Rushdies ins Japanische, Hitoshi Igarashi, ermordet. In Deutschland wurde am 7. August 1992 der oppositionelle iranische Dichter Feridun Farokhzad in seiner Wohnung in Bonn erstochen. Am 11. Oktober 1993 wurde in Oslo ein Mordanschlag auf den norwegischen Rushdie-Übersetzer William Nygaard verübt – drei Schüsse wurden auf ihn abgefeuert, doch er überlebte.
Wohl den Höhepunkt an dieser Mordwelle im Ausland, die mutmalich aus Teheran befehligt wurde, (und ab Mitte der neunziger Jahre abebbte) war die Ermordung von vier iranisch-kurdischen Exilpolitikern in Berlin. Diese wurden am 17. September 1992 im Berliner Restaurant „Mykonos“ erschossen. Von Anfang an bestanden – wie der Autor, der sich zum Zeitpunkt des Bekanntwerdens dieses Vierfach-Mordes zufällig in der Hauptstadt Iranisch-Kurdistans, Sanandaj, aufhielt, bezeugen kann – bei der gesamten kurdischen Bevölkerung im Iran keinerlei Zweifel daran, dass das Regime die Urheberschaft an dem Mordkomplott trug.
Später wurden in diesem Zusammenhang im April 1997 vor dem Kammergericht in Berlin-Moabit der iranische Drahtzieher Kazem Darabi und drei pro-iranische Libanesen, die die Tat vollstreckt hatten, wegen Mordes respektive Beihilfe zum Mord verurteilt. Oberster Anstifter der Mordtat war jedoch der iranische Staatsbürger Abdol-Raham Bani-Hashemi, der unmittelbar nach der Tat über die Türkei in den Iran floh. Das Urteil hält ausdrücklich die Verantwortung des iranischen Regimes für den politischen Auftragsmord fest. (Dies hatte zuvor den damaligen Kanzleramtsminister unter Helmut Kohl und Geheimdienstkoordinator, Bernd Schmidbauer, nicht daran gehindert, den iranischen Geheimdienstminister Ali Fallahian noch Anfang Oktober 1993 in Bonn – damals noch Sitz der deutschen Bundesregierung - und Köln zu empfangen. Er besichtigte nicht nur zusammen mit ihm den Kölner Dom, sondern unterzeichnete aus demselben Anlass auch ein Abkommen zur gemeinsamen „Terrorismusbekämpfung“ mit ihm.)
Der zu lebenslänglicher Haft verurteilte Kazem Darabi wurde im Dezember 2007 „wegen guter Führung“ vorzeitig aus der Haftanstalt entlassen und seinerseits in den Iran abgeschoben. Offenkundig zieht es die Jungs – also mutmaliche ebenso wie überführte und verurteilte Attentäter und Mörder - doch ziemlich stark in den Iran...

Auslieferung an Teheran: Keine Strafe, sondern ein Geschenk – jedenfalls für das Regime

Zurück nach Paris: Ali Wakili Rad war dort im Jahr 1994 zu lebenslänglicher Haft verurteilt worden, aufgrund besonders schwerer Schuld mit einer Mindestverwahrung von 18 Jahren, während derer er - auch nicht bei günstiger Führung oder aus anderen strafverkürzenden Motiven - gesetzlich nicht freigelassen werden konnte.

Diese 18 Jahre waren zwar soeben abgelaufen, und just am Dienstag, den 18. Mai 2010 sollte ein Haftprüfungstermin vor dem zuständigen Richter stattfinden. Die Praxiserfahrung lehrt jedoch, dass Gefangene nach Ablauf ihrer Mindestverwahrungsperiode in der Regel mehrere Jahre warten müssen - wie etwa die Häftlinge der früheren „linksterroristischen“ Gruppe Action Directe, von denen mehrere an Krebs litten -, bevor an eine bedingte Freilassung zu denken ist. Schon am Tag vor dem Haftprüfungstermin allerdings unterzeichnete Innenminister Hortefeux im Falle Wakili Rads (am Montag, den 17.o5.10) die Anordnung, ihn nach Teheran ausfliegen zu lassen.

Offiziell will der Mann, der laut seinen Anwälten von der Haft gezeichnet sein und im Gefängnis seine Haare verloren haben soll, dort nun Touristenführer werden, nachdem er im Gefängnis Französischunterricht genommen hatte. Anwälte und Justizquellen sprechen davon, Wakili Rad habe die Tat angeblich im Nachhinein bereut, und sie habe ihn - anlässlich der Gespräche mit ihm – sehr beschäftigt. Dies mag zutreffen oder auch nur pure Heuchelei sein: Wichtiger aber als dies (und sein weiterer Werdegang) dürfte sein, dass seine politischen Auftraggeber diese Rückkehr als günstiges Signal für sich selbst werten dürften. Und falls Ali Wakili Rad die Mordtat je tatsächlich bereuen sollte, dann dürfte es auch für ihn keine gute Nachricht sein, dass er nun in die Hände ihrer politischen Auftraggeber zurückgegeben wird. Ein Geschenk ist seine Auslieferung in jedem Falle für die Machthaber der iranischen Diktatur.

Erst in der Woche zuvor war ein anderer Iraner, der Ingenieur Majid Kavand, freigelassen worden, obwohl die USA seine Auslieferung beantragt hatten. Er war am Flughafen von Roissy bei Paris festgenommen worden, weil er militärisch relevante Informationen ausgekundschaftet haben soll. Nun ist er, nach einjährigem Tauziehen zwischen Washington, Paris und Teheran, wieder auf freiem Fuß. Am o7. Mai 2010 kehrte Kakavand nach Teheran zurück.

Unschuldige junge Frau – oder (Möchtegern-)Mata Hari ?

Beide Entscheidungen sind ganz offenkundig der Preis, den Paris für die am vorletzten Sonntag (den 16.o5.10) erfolgte Rückkehr von Clotilde Reiss bezahlte. Am Vortag - der Samstag ist im Iran der erste Werktag der Woche - war sie in dem Prozess, der ihr in Teheran unter Spionage-Anklage gemacht worden war, zu einer Geldstrafe in Höhe von 285.000 Dollar (oder rund 200.000 Euro) verurteilt worden. Doch vom Großteil der Vorwürfe war sie freigesprochen worden. Andernfalls, hätten also die Richter die übrigen Anklagepunkte bestätigt, hätten ihr schlimmere Strafen gedroht: Im Iran kann unter dem Vorwurf der Spionage die Todesstrafe verhängt werden. Die Geldstrafe wurde noch am selben Vormittag von ihrem Anwalt bezahlt. Dies machte den Weg für die Rückkehr der 25jährigen nach Frankreich frei.

Die damalige Universitätslektorin Clotilde Reiss war am 1. Juli 2009 auf dem Flughafen von Teheran festgenommen worden. Bis dahin hatte sie in Isfahan französischen Sprachunterricht erteilt und zugleich an einer Universitätsarbeit über den Geschichtsunterricht in iranischen Schulen gearbeitet. Das iranische Regime warf ihr vor, an den Demonstrationen im Juni 2009 - in den Tagen nach der manipulierten Präsidentschaftswahl vom 12. Juni, vor allem an jenen vom 15. und vom 17. Juni 09 - teilgenommen und in e-Mails u.a. an Mitarbeiter der französischen Botschaft in Teheran detailliert darüber berichtet zu haben. Doch in Wirklichkeit scheinen sowohl Reiss’ offizielle Tätigkeit als auch der offizielle Vorwurf im iranischen Spionageprozess jeweils nur ein Deckmantel gewesen zu sein, unter dem sich Anderes verbarg.

Clotilde Reiss’ Vater, Rémi, arbeitet beim französischen Kommissariat für Atomenergie (CEA), einer staatlichen Einrichtung. Und auch dort ist er nicht irgendwo tätig, sondern in der „Abteilung für militärische Anwendungen“ (DAM) - jener Struktur, die mit dem Bau von Nuklearwaffen befasst ist, wo er mit den (Anlagen-)Bauprogrammen befasst ist. Seine Tochter konnte, durch seine Vermittlung, dort ein Praktikum absolvieren. In dessen Rahmen erstellte sie einen Forschungsbericht in Form einer Art Diplomarbeit, die - oh welch Zufall - das iranische Nuklearprogramm zum Gegenstand hatte. (Clotilde Reiss selbst behauptet nachträglich, sie habe sich dazu nur „aus öffentlich zugänglichen Quellen“ vor allem im Internet informiert.) - Isfahan ist just die iranische Stadt, in deren Umgebung mehrere der umstrittenen Anlagen stehen. Nun hat Mademoiselle Reiss zu ihnen sicherlich nicht deswegen Zugang gehabt, nur weil sie an der örtlichen Universität arbeitete, Allerdings könnte es eventuell für einschlägig Interessierte auch schon genügen, die Anlagen – oder ihren sichtbaren Teil – auch nur aus mittlerer Entfernung zu sehen, oder auch in einem studentischen Milieu über Kontaktmöglichkeiten zu eventuell dort tätigen bzw. verkehrenden Wissenschaftlern, Ingenieuren oder Studierenden zu verfügen.

Während ihres Aufenthalts im Iran kommunizierte sie mit ihrem Vater per e-Mail - und er riet ihr, vor ihrer Ausreise ihren Lap-top bei der Botschaft in Teheran in Verwahrung zu geben, um ihn mit dem Diplomatengepäck transportieren zu lassen, damit sie „keine Schwierigkeiten bekomme“. Die iranischen Behörden hatten die Botschaft offenkundig mitgelesen, nicht ohne Verdacht zu schöpfen bzw. ihren bereits zuvor bestehenden Verdacht zu erhärten.

Flügelstreit im französischen Polizei- und Spionage-Apparat?

Ein früherer hochrangiger Mitarbeiter des französischen Auslandsgeheimdiensts DGSE, der im März 10 ein Buch unter dem Decknamen „Pierre Simary“ unter dem Titel „25 Jahre bei den Geheimdiensten“ publiziert hatte, seinerseits bezeichnete Reiss am vorletzten Sonntag (16. Mai 10) öffentlich als Agentin. Sie sei angeblich „bei der DGSE eingeschrieben“, behauptete er in einem Interview im Fernsehsender LCI. Die DGSE, als deren Unterdirektor „Pierre Simary“ zuvor firmiert hatte, dementierte diese Nachricht oder Behauptung jedoch unverzüglich. (Vgl. bspw. http://videos.tf1.fr oder http://www.rue89.com - Inzwischen hat auch Clotilde Reiss „kategorisch“ dementiert, „über Verbindungen zur DGSE zu verfügen“, vgl. http://www.france-info.com . Wobei in solchen Fällen allerdings die Tatsache, dass jemand Gerüchte ausdrücklich dementieren zu müssen glaubt, oft erst richtig hellhörig macht..)

Daran, dass es sich um eine Art von Agentenaustausch handelte, wie zahlreiche Beobachter und französische Medien nun vermuten, dürften wenig Zweifel bestehen. Zwar hatte Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy im September 2009 jedoch bei einer Ansprache vor der UN-Vollversammlung verbal ausdrücklich ausgeschlossen, sich auf einen „Austausch“ mit dem Iran über die Freilassung von Clotilde Reiss einzulassen (vgl. http://abonnes.lemonde.fr ) Außenminister Bernard Kouchner seinerseits schloss ein solches „Tauschgeschäft“ im Dezember 2009 aus, nachdem der iranische Präsident Mahmud Ahmedinedjad dies zuvor – am 17. Dezember o9 – deutlich suggeriert hatte. (Vgl. http://abonnes.lemonde.fr/ ) Aber bekanntlich gilt in der Politik, dass ein Wortbruch nicht jene schockiert, die ihn begehen, noch (im Regelfall) jene, unter deren Augen er sich abspielt; sondern nur allenfalls jene, die naiver Weise an ein „gegebenes Wort“ geglaubt haben sollten.

Unklar ist jedoch noch, worum die bilateralen Verhandlungen sich sonst noch drehen konnten. Der senegalesische Präsident Abdoulaye Wade, der - als Vorsitzender der Konferenz islamischer Länder, die 57 Mitgliedsstaaten zählt - den Vermittler zwischen Paris und Teheran in Sachen Clotilde Reiss zu spielen versuchte, gibt jedenfalls an, die Freilassung Reiss’ sei schon im Dezember 09 spruchreif gewesen. Die französische Seite sei jedoch damals auf das von ihm ausgehandelte Angebot nicht eingegangen. (Vgl. u.a. http://www.rue89.com ) Offenkundig führte sie also parallel zu ihm andere Verhandlungen.

Es bleibt ein letzter Aspekt der Affäre, der bislang noch erklärdungsbedürftig ist. Warum hat Pierre Siramy alias Maurice Dufresse öffentlich erklärt, dass Reiss für seinen - früheren - Arbeitgeber tätig gewesen sei? Es ist nicht üblich, dass Nachrichtendienste die Identität ihrer Mitarbeiter bekannt geben, und auch ehemalige Mitarbeiter lassen sie in der Regel nicht auffliegen: Ihre Zugehörigkeit zu einem Dienst, auch wenn sie zwischenzeitlich aufgehört hat, wird verborgen gehalten und notfalls geleugnet. Die Enttarnung von Mitarbeitern wird im Übrigen mitunter strafrechtlich verfolgt. Warum also hat „Siramy“ in diesem Falle öffentlich ausgepackt?

Vielleicht handelt es sich um das Profilierungsbedürfnis eines Ehemaligen, der ohnehin mit seinem Ex-Arbeitgeber im Konflikt stand - das französische Verteidigungsministerium hat nämlich gegen sein im März 10 erschienenes Buch Strafanzeige wegen Verletzung einer Geheimhaltungspflicht erstattet - und dessen Ruf in einschlägigen Kreisen also ohnehin ruiniert war. Allerdings würde ein isolierter Ex-Mitarbeiter, der keine soliden Kontakte „im Hause“ mehr hätte, auch über keinerlei brauchbare Informationen verfügen. Vielleicht hatte „Siramy“ auch gar keine, denn um über die eventuelle Funktion Clotilde Reiss’ zu spekulieren, brauchte man in keine Geheimnisse eingeweiht zu sein - die Spatzen pfiffen es bereits von den Dächern.

Möglich ist aber auch, dass die „Enthüllungen“ von Pierre Siramy, sei es jene in seinem Buch oder die über Clotilde Reiss, Rückschlüsse auf Divergenzen innerhalb des Apparats zulassen. Die Opposition eines Teils der nachrichtendienstlichen und militärischen Apparate gegen einen Deal mit dem Iran, der in seinen Augen etwa als terroristische Macht und/oder Schmuddelkind auf der internationalen Bühne gälte, oder gegen die Verletzung fundamentaler Staatsinteressen könnte sich so in den öffentlichen Auslassungen eines Einzelnen widerspiegeln.

Editorische Anmerkung

Wir erhielten den Artikel vom Autor für diese Ausgabe.


Bernard Schmid berichtet aus Frankreich Freilassung mit Geheimnissen Hinter der Freilassung einer französischen Staatsbürgerin aus iranischer Haft wird ein – nicht eingestandener – Agentenaustausch zwischen Paris und Teheran vermutet		06/10 trend onlinezeitung
Zu viel Zufälle auf einmal wirken verdächtig. Am vorletzten Sonntag, 16. Mai kehrte die junge Französin Clotilde Reiss mit einem Sonderflug aus Teheran zurück und landete auf dem Militärflughafen von Villacoublay in der Nähe von Paris. Am darauffolgenden Tag unterzeichnete Frankreichs Innenminister Brice Hortefeux den Abschiebebefehl für den wegen politischen Mordes verurteilten iranischen Staatsbürger Ali Wakili Rad, der 24 Stunden später von Paris aus in Richtung Teheran abflog. Ein besonders grauenvoller Mord Statt einer Auslieferung an das dortige Regime handelte es freilich eher um einen Gefallen, welcher möglicherweise Wakili Rad und der iranischen Regierung zugleich – auf jeden Fall aber der Letztgenannten – erwiesen wurde. Denn der Mann, der - zusammen mit zwei Mittätern - im August 1991 den iranischen Exilpolitiker Schahpur Bakthiar buchstäblich abschlachtete, handelte dabei ohne jeden Zweifel in höherem Auftrag aus Teheran. Bakhtiar war im Winter 1978/79 der letzte Premierminister gewesen, den der Schah noch einsetzte, bevor er am Neujahrstag 1979 ins Exil floh. Der sozialliberale Politiker sollte den mehr oder weniger kontrollierten Übergang zu einem anderen Regime nach dem Ende der Monarchie einleiten. Er wurde jedoch nach wenigen Wochen durch den Ayatollah Khomeini - dessen Anhänger nur eine von mehreren politischen Fraktionen in der Anti-Schah-Aufstandsbewegung bildeten, der aber nach und nach alle Macht allein an sich riss – abgesetzt und von ihm durch den (ebenfalls bürgerlichen) Premierminister Mehdi Bazargan ersetzt. Schon im Juli 1980 hatten Emissäre des iranischen Regimes versucht, ihn auf französischem Boden zu ermorden. Am 9. August 1991 war es soweit: In Suresnes bei Paris schafften es drei Täter, dank eines Mittelmanns, der sich Bakthiars Vertrauen hatte erschleichen können, in sein Wohnhaus eingelassen zu werden. Sie schlachteten ihn mit Küchenmessern ab, schnitten ihm die Adern in den Armen auf, und der damals 82jährige brauchte eine Stunde, bevor er in seinem Blut starb. Beim Prozess gegen die Mörder hatte der Richter seine eigenen - erwachsenen - Kinder vor die Tür geschickt, als der grauenvolle Tathergang geschildert wurde. Haupttäter war Ali Wakili Rad. Er floh zunächst in die Schweiz, wurde dort aber – in Genf – verhaftet und im Anschluss an Frankreich ausgeliefert. 1994 wurde er dort zu lebenslänglicher Haft verurteilt. Seinen beiden Mittätern gelang zunächst die Flucht in die USA respektive direkt in den Iran. Exkurs: Iranischer Staatsterror im Ausland Der Mord fiel in eine Phase, die in den achtziger Jahren unter der Khomeinei-Diktatur anfing und unter seinen Nachfolgern noch bis 1994/95 fortdauerte, während derer das iranische Regime zahlreiche Attentate gegen politische Gegner im Exil begehen ließ. Am 17. März 1989 wurde beispielsweise der iranisch-kurdische Oppositionspolitiker Abdel Rahman Qassemlou in Wien ermordet. Am 3. Juli 1991 wurde in Mailand der italienische Salman Rushdie-Übersetzer Alberto Capriolo von Attentätern verwundet, doch überlebte. Am 11. Juli 1991 wurde in Tokyo der Übersetzer der „Satanischen Verse“ Salman Rushdies ins Japanische, Hitoshi Igarashi, ermordet. In Deutschland wurde am 7. August 1992 der oppositionelle iranische Dichter Feridun Farokhzad in seiner Wohnung in Bonn erstochen. Am 11. Oktober 1993 wurde in Oslo ein Mordanschlag auf den norwegischen Rushdie-Übersetzer William Nygaard verübt – drei Schüsse wurden auf ihn abgefeuert, doch er überlebte. Wohl den Höhepunkt an dieser Mordwelle im Ausland, die mutmalich aus Teheran befehligt wurde, (und ab Mitte der neunziger Jahre abebbte) war die Ermordung von vier iranisch-kurdischen Exilpolitikern in Berlin. Diese wurden am 17. September 1992 im Berliner Restaurant „Mykonos“ erschossen. Von Anfang an bestanden – wie der Autor, der sich zum Zeitpunkt des Bekanntwerdens dieses Vierfach-Mordes zufällig in der Hauptstadt Iranisch-Kurdistans, Sanandaj, aufhielt, bezeugen kann – bei der gesamten kurdischen Bevölkerung im Iran keinerlei Zweifel daran, dass das Regime die Urheberschaft an dem Mordkomplott trug. Später wurden in diesem Zusammenhang im April 1997 vor dem Kammergericht in Berlin-Moabit der iranische Drahtzieher Kazem Darabi und drei pro-iranische Libanesen, die die Tat vollstreckt hatten, wegen Mordes respektive Beihilfe zum Mord verurteilt. Oberster Anstifter der Mordtat war jedoch der iranische Staatsbürger Abdol-Raham Bani-Hashemi, der unmittelbar nach der Tat über die Türkei in den Iran floh. Das Urteil hält ausdrücklich die Verantwortung des iranischen Regimes für den politischen Auftragsmord fest. (Dies hatte zuvor den damaligen Kanzleramtsminister unter Helmut Kohl und Geheimdienstkoordinator, Bernd Schmidbauer, nicht daran gehindert, den iranischen Geheimdienstminister Ali Fallahian noch Anfang Oktober 1993 in Bonn – damals noch Sitz der deutschen Bundesregierung - und Köln zu empfangen. Er besichtigte nicht nur zusammen mit ihm den Kölner Dom, sondern unterzeichnete aus demselben Anlass auch ein Abkommen zur gemeinsamen „Terrorismusbekämpfung“ mit ihm.) Der zu lebenslänglicher Haft verurteilte Kazem Darabi wurde im Dezember 2007 „wegen guter Führung“ vorzeitig aus der Haftanstalt entlassen und seinerseits in den Iran abgeschoben. Offenkundig zieht es die Jungs – also mutmaliche ebenso wie überführte und verurteilte Attentäter und Mörder - doch ziemlich stark in den Iran... Auslieferung an Teheran: Keine Strafe, sondern ein Geschenk – jedenfalls für das Regime Zurück nach Paris: Ali Wakili Rad war dort im Jahr 1994 zu lebenslänglicher Haft verurteilt worden, aufgrund besonders schwerer Schuld mit einer Mindestverwahrung von 18 Jahren, während derer er - auch nicht bei günstiger Führung oder aus anderen strafverkürzenden Motiven - gesetzlich nicht freigelassen werden konnte. Diese 18 Jahre waren zwar soeben abgelaufen, und just am Dienstag, den 18. Mai 2010 sollte ein Haftprüfungstermin vor dem zuständigen Richter stattfinden. Die Praxiserfahrung lehrt jedoch, dass Gefangene nach Ablauf ihrer Mindestverwahrungsperiode in der Regel mehrere Jahre warten müssen - wie etwa die Häftlinge der früheren „linksterroristischen“ Gruppe Action Directe, von denen mehrere an Krebs litten -, bevor an eine bedingte Freilassung zu denken ist. Schon am Tag vor dem Haftprüfungstermin allerdings unterzeichnete Innenminister Hortefeux im Falle Wakili Rads (am Montag, den 17.o5.10) die Anordnung, ihn nach Teheran ausfliegen zu lassen. Offiziell will der Mann, der laut seinen Anwälten von der Haft gezeichnet sein und im Gefängnis seine Haare verloren haben soll, dort nun Touristenführer werden, nachdem er im Gefängnis Französischunterricht genommen hatte. Anwälte und Justizquellen sprechen davon, Wakili Rad habe die Tat angeblich im Nachhinein bereut, und sie habe ihn - anlässlich der Gespräche mit ihm – sehr beschäftigt. Dies mag zutreffen oder auch nur pure Heuchelei sein: Wichtiger aber als dies (und sein weiterer Werdegang) dürfte sein, dass seine politischen Auftraggeber diese Rückkehr als günstiges Signal für sich selbst werten dürften. Und falls Ali Wakili Rad die Mordtat je tatsächlich bereuen sollte, dann dürfte es auch für ihn keine gute Nachricht sein, dass er nun in die Hände ihrer politischen Auftraggeber zurückgegeben wird. Ein Geschenk ist seine Auslieferung in jedem Falle für die Machthaber der iranischen Diktatur. Erst in der Woche zuvor war ein anderer Iraner, der Ingenieur Majid Kavand, freigelassen worden, obwohl die USA seine Auslieferung beantragt hatten. Er war am Flughafen von Roissy bei Paris festgenommen worden, weil er militärisch relevante Informationen ausgekundschaftet haben soll. Nun ist er, nach einjährigem Tauziehen zwischen Washington, Paris und Teheran, wieder auf freiem Fuß. Am o7. Mai 2010 kehrte Kakavand nach Teheran zurück. Unschuldige junge Frau – oder (Möchtegern-)Mata Hari ? Beide Entscheidungen sind ganz offenkundig der Preis, den Paris für die am vorletzten Sonntag (den 16.o5.10) erfolgte Rückkehr von Clotilde Reiss bezahlte. Am Vortag - der Samstag ist im Iran der erste Werktag der Woche - war sie in dem Prozess, der ihr in Teheran unter Spionage-Anklage gemacht worden war, zu einer Geldstrafe in Höhe von 285.000 Dollar (oder rund 200.000 Euro) verurteilt worden. Doch vom Großteil der Vorwürfe war sie freigesprochen worden. Andernfalls, hätten also die Richter die übrigen Anklagepunkte bestätigt, hätten ihr schlimmere Strafen gedroht: Im Iran kann unter dem Vorwurf der Spionage die Todesstrafe verhängt werden. Die Geldstrafe wurde noch am selben Vormittag von ihrem Anwalt bezahlt. Dies machte den Weg für die Rückkehr der 25jährigen nach Frankreich frei. Die damalige Universitätslektorin Clotilde Reiss war am 1. Juli 2009 auf dem Flughafen von Teheran festgenommen worden. Bis dahin hatte sie in Isfahan französischen Sprachunterricht erteilt und zugleich an einer Universitätsarbeit über den Geschichtsunterricht in iranischen Schulen gearbeitet. Das iranische Regime warf ihr vor, an den Demonstrationen im Juni 2009 - in den Tagen nach der manipulierten Präsidentschaftswahl vom 12. Juni, vor allem an jenen vom 15. und vom 17. Juni 09 - teilgenommen und in e-Mails u.a. an Mitarbeiter der französischen Botschaft in Teheran detailliert darüber berichtet zu haben. Doch in Wirklichkeit scheinen sowohl Reiss’ offizielle Tätigkeit als auch der offizielle Vorwurf im iranischen Spionageprozess jeweils nur ein Deckmantel gewesen zu sein, unter dem sich Anderes verbarg. Clotilde Reiss’ Vater, Rémi, arbeitet beim französischen Kommissariat für Atomenergie (CEA), einer staatlichen Einrichtung. Und auch dort ist er nicht irgendwo tätig, sondern in der „Abteilung für militärische Anwendungen“ (DAM) - jener Struktur, die mit dem Bau von Nuklearwaffen befasst ist, wo er mit den (Anlagen-)Bauprogrammen befasst ist. Seine Tochter konnte, durch seine Vermittlung, dort ein Praktikum absolvieren. In dessen Rahmen erstellte sie einen Forschungsbericht in Form einer Art Diplomarbeit, die - oh welch Zufall - das iranische Nuklearprogramm zum Gegenstand hatte. (Clotilde Reiss selbst behauptet nachträglich, sie habe sich dazu nur „aus öffentlich zugänglichen Quellen“ vor allem im Internet informiert.) - Isfahan ist just die iranische Stadt, in deren Umgebung mehrere der umstrittenen Anlagen stehen. Nun hat Mademoiselle Reiss zu ihnen sicherlich nicht deswegen Zugang gehabt, nur weil sie an der örtlichen Universität arbeitete, Allerdings könnte es eventuell für einschlägig Interessierte auch schon genügen, die Anlagen – oder ihren sichtbaren Teil – auch nur aus mittlerer Entfernung zu sehen, oder auch in einem studentischen Milieu über Kontaktmöglichkeiten zu eventuell dort tätigen bzw. verkehrenden Wissenschaftlern, Ingenieuren oder Studierenden zu verfügen. Während ihres Aufenthalts im Iran kommunizierte sie mit ihrem Vater per e-Mail - und er riet ihr, vor ihrer Ausreise ihren Lap-top bei der Botschaft in Teheran in Verwahrung zu geben, um ihn mit dem Diplomatengepäck transportieren zu lassen, damit sie „keine Schwierigkeiten bekomme“. Die iranischen Behörden hatten die Botschaft offenkundig mitgelesen, nicht ohne Verdacht zu schöpfen bzw. ihren bereits zuvor bestehenden Verdacht zu erhärten. Flügelstreit im französischen Polizei- und Spionage-Apparat? Ein früherer hochrangiger Mitarbeiter des französischen Auslandsgeheimdiensts DGSE, der im März 10 ein Buch unter dem Decknamen „Pierre Simary“ unter dem Titel „25 Jahre bei den Geheimdiensten“ publiziert hatte, seinerseits bezeichnete Reiss am vorletzten Sonntag (16. Mai 10) öffentlich als Agentin. Sie sei angeblich „bei der DGSE eingeschrieben“, behauptete er in einem Interview im Fernsehsender LCI. Die DGSE, als deren Unterdirektor „Pierre Simary“ zuvor firmiert hatte, dementierte diese Nachricht oder Behauptung jedoch unverzüglich. (Vgl. bspw. http://videos.tf1.fr oder http://www.rue89.com - Inzwischen hat auch Clotilde Reiss „kategorisch“ dementiert, „über Verbindungen zur DGSE zu verfügen“, vgl. http://www.france-info.com . Wobei in solchen Fällen allerdings die Tatsache, dass jemand Gerüchte ausdrücklich dementieren zu müssen glaubt, oft erst richtig hellhörig macht..) Daran, dass es sich um eine Art von Agentenaustausch handelte, wie zahlreiche Beobachter und französische Medien nun vermuten, dürften wenig Zweifel bestehen. Zwar hatte Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy im September 2009 jedoch bei einer Ansprache vor der UN-Vollversammlung verbal ausdrücklich ausgeschlossen, sich auf einen „Austausch“ mit dem Iran über die Freilassung von Clotilde Reiss einzulassen (vgl. http://abonnes.lemonde.fr ) Außenminister Bernard Kouchner seinerseits schloss ein solches „Tauschgeschäft“ im Dezember 2009 aus, nachdem der iranische Präsident Mahmud Ahmedinedjad dies zuvor – am 17. Dezember o9 – deutlich suggeriert hatte. (Vgl. http://abonnes.lemonde.fr/ ) Aber bekanntlich gilt in der Politik, dass ein Wortbruch nicht jene schockiert, die ihn begehen, noch (im Regelfall) jene, unter deren Augen er sich abspielt; sondern nur allenfalls jene, die naiver Weise an ein „gegebenes Wort“ geglaubt haben sollten. Unklar ist jedoch noch, worum die bilateralen Verhandlungen sich sonst noch drehen konnten. Der senegalesische Präsident Abdoulaye Wade, der - als Vorsitzender der Konferenz islamischer Länder, die 57 Mitgliedsstaaten zählt - den Vermittler zwischen Paris und Teheran in Sachen Clotilde Reiss zu spielen versuchte, gibt jedenfalls an, die Freilassung Reiss’ sei schon im Dezember 09 spruchreif gewesen. Die französische Seite sei jedoch damals auf das von ihm ausgehandelte Angebot nicht eingegangen. (Vgl. u.a. http://www.rue89.com ) Offenkundig führte sie also parallel zu ihm andere Verhandlungen. Es bleibt ein letzter Aspekt der Affäre, der bislang noch erklärdungsbedürftig ist. Warum hat Pierre Siramy alias Maurice Dufresse öffentlich erklärt, dass Reiss für seinen - früheren - Arbeitgeber tätig gewesen sei? Es ist nicht üblich, dass Nachrichtendienste die Identität ihrer Mitarbeiter bekannt geben, und auch ehemalige Mitarbeiter lassen sie in der Regel nicht auffliegen: Ihre Zugehörigkeit zu einem Dienst, auch wenn sie zwischenzeitlich aufgehört hat, wird verborgen gehalten und notfalls geleugnet. Die Enttarnung von Mitarbeitern wird im Übrigen mitunter strafrechtlich verfolgt. Warum also hat „Siramy“ in diesem Falle öffentlich ausgepackt? Vielleicht handelt es sich um das Profilierungsbedürfnis eines Ehemaligen, der ohnehin mit seinem Ex-Arbeitgeber im Konflikt stand - das französische Verteidigungsministerium hat nämlich gegen sein im März 10 erschienenes Buch Strafanzeige wegen Verletzung einer Geheimhaltungspflicht erstattet - und dessen Ruf in einschlägigen Kreisen also ohnehin ruiniert war. Allerdings würde ein isolierter Ex-Mitarbeiter, der keine soliden Kontakte „im Hause“ mehr hätte, auch über keinerlei brauchbare Informationen verfügen. Vielleicht hatte „Siramy“ auch gar keine, denn um über die eventuelle Funktion Clotilde Reiss’ zu spekulieren, brauchte man in keine Geheimnisse eingeweiht zu sein - die Spatzen pfiffen es bereits von den Dächern. Möglich ist aber auch, dass die „Enthüllungen“ von Pierre Siramy, sei es jene in seinem Buch oder die über Clotilde Reiss, Rückschlüsse auf Divergenzen innerhalb des Apparats zulassen. Die Opposition eines Teils der nachrichtendienstlichen und militärischen Apparate gegen einen Deal mit dem Iran, der in seinen Augen etwa als terroristische Macht und/oder Schmuddelkind auf der internationalen Bühne gälte, oder gegen die Verletzung fundamentaler Staatsinteressen könnte sich so in den öffentlichen Auslassungen eines Einzelnen widerspiegeln. Editorische Anmerkung Wir erhielten den Artikel vom Autor für diese Ausgabe.