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Gruppe soziale Kämpfe
Die Krise heißt Kapitalismus – Bildung, Gesundheitsversorgung und Recht auf Stadt für Alle!

06/10

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Wir stecken mitten in der tiefsten Krise des Kapitalismus seit 1929 – auch wenn von den Regierungen ein beruhigendes »Alles im Griff« kommt. Mit Milliarden-Hilfen für die Banken konnte der Crash des Finanzsystems verhindert werden, an den Ursachen ändert das nichts: Die Umverteilung des Reichtums zu Banken und Konzernen geht weiter. Mit Hilfe der milliardenschweren Staatshilfen sprudeln auf den Finanzmärkten wieder die Profite, die nächste Spekulationsblase entsteht. Die Kämpfe darüber, wer die Kosten der Krise zahlt, sind bereits im Gange: Bisher zahlt die Mehrheit der Men- schen: weitweit nehmen Hunger, Armut und Arbeitslosigkeit zu. Die Gewinner der Krise: Banken und Finanzkonzerne. Geht es nach Bundesregierung und Wirtschafts- verbänden sollen wir in den nächsten Jahren mit einem drastischen Sparkurs für die Kosten der Bankenrettung zahlen.

Kapitalismus gerettet, die Krisen gehen weiter.

Die Krise des Bildungssystems erleben wir jeden Tag: Leistungsdruck und Konkur- renz – selbstständiges und kritisches Lernen sind in Schule und Uni immer weniger möglich. Bildungschancen hängen wie in keinem anderen Industrieland vom El- ternhaus ab. Es fehlt an Ausbildungsplätzen und Zukunftsperspektiven jenseits von prekären Jobs. Jetzt sollen Arbeitslose unter 25 gezwungen werden, jeden noch so miesen Job anzunehmen! Die Krise findet Stadt: Viele Kommunen sind schon pleite – die Finanzkrise verschärft die Lage. Die Folge: massive Kürzungen bei öffentlichen Einrichtungen (Jugendclubs, Büchereien, Schwimmbäder …), weitere Privatisierungen, steigende Mieten! Die Klimakrise ist die Folge eines zerstörerischen kapitalistischen Wachstums, das Mensch und Natur der Profitsteigerung unterwirft. Der Klimagipfel in Kopenhagen ist gescheitert. Die Klimakrise bedroht weiter die Zukunft von Millionen Menschen – zuerst außerhalb Europas.

Zeit für Alternativen zum Krisenkapitalismus!

Diese Krisen lassen uns nicht mehr in Ruhe. Von der herrschenden Politik können wir keine Lösungen erwarten. Die Konzentration von Eigentum und Macht bei Banken und Konzernen blockiert solidarische und ökologische Krisenlösungen und gefährdet die Demokratie. Wir müssen selbst die Lösung sein – gemeinsam und auf neuen Wegen! Für eine ‚revolutionäre Realpolitik’ (Rosa Luxemburg): Verbinden wir unsere unter- schiedlichen Kämpfe für bessere Arbeits-, Bildungs- und Lebensbedingungen. In der Verbindung der Bewegungen können gemeinsame Schritte zum Ziel einer Überwind- ung des Kapitalismus aufblitzen.

»Jeder Schritt wirklicher Bewegung ist wichtiger als ein Dutzend Programme« (Karl Marx) -Am 12. Juni gemeinsam auf die Straße: Bildungsstreiks für solidarische und freie Bildung für alle – Klimaproteste gegen die Unterordnung von Klimaschutz unter Profitinteressen – Beschäftigte und Erwerbslose gemeinsam gegen prekäre Jobs, Niedriglöhne und Hartz-IV-System – Für das »Recht auf Stadt« – gegen steigende Mieten und Verdrängung!

Revolutionäre Realpolitik

Reichtum und Arbeit umverteilen, Arbeitszeit verkürzen! Bei heutiger Produktivität kann die Arbeitszeit auf bis zu 25 Stunden pro Woche bei vollem Lohnausgleich verkürzt werden, so werden Reichtum, Arbeit und Zeit neu verteilt.

Die Märkte zurückdrängen – »Recht auf Stadt« für alle! Kämpfen wir für die Rücknahme von Privatisierungen und den Ausbau eines demokratisch organisierten öffentlichen Sektors: Bildung, Pflege, Gesundheitsversorgung und ein ökologischer Nahverkehr kostenfrei für alle!

Demokratie in der Wirtschaft: Demokratische Kontrolle über das Wirtschafts- und Finanzsystem! Banken und Konzerne enteignen!

Bundesweite Demomstration am 12 Juni 2010 in Berlin,

12 Uhr, Alexanderplatz »Die Krise heißt Kapitalismus – Gemeinsam gegen Arbeitslosigkeit, Kopfpauschale und Bildungsabbau!«

Gruppe soziale Kämpfe www.gruppe-soziale-kaempfe.org