Am
13. Mai fand eine sehr interessante Fernsehdebatte in der Sendung Plus
bei KTV in Kosovo statt. An der Debatte nahmen neben dem Minister für
Infrastruktur Fehmi Mujota , Visar Ymeri Fraktionsvorsitzender der „
Bewegung für Selbstbestimmung“ ( VV) im Parlament, sowie Hashim
Deshishku, teil. Die Debatte brachte einige erstaunliche Dinge zutage.
Die Gemeinde Skënderaj in der die Koryphäe der Wissenschaft, Sami
Lushtaku Bürgermeister ist, bekam von 2010 bis 2013, 40
mal mehr an staatlichen Zuschüssen als die Hauptstadt Prishtina. Pro Kopf
rechnet sich das so, auf einen Bürger von Skënderaj fallen 541 Euro, auf einen
Bürger Prishtinas 14 Euro. Davon haben allerdings die Bürger Skënderajs nichts
gemerkt. Das Geld ist größtenteils in dunklen Kanälen der Regierungspartei PDK
und der mit ihnen verbundenen Geschäftsleute verschwunden. Der Minister für
Infrastruktur ignorierte sämtliche Fragen von Visar Yimeri nach welchen
Kriterien der Bau der Autobahn „Ibrahim Rugova“ ausgeschrieben wurde.
Einige Dokumente , die Yimeri vorlegte waren dem
Minister nicht bekannt. Bekanntlich baut die Autobahn durch Kosova das
Konsortium „ Bechtel- Enka“. Der Minister für Infrastruktur bestätigte nur die
Zahlungen der Regierung an das Konsortium in den letzten Jahren: „Die Autobahn
"Ibrahim Rugova" kostete den Staat im Jahr 2011 230 Millionen Euro , im Jahr
2012, 230 Millionen Euro und im Jahr 2013 werden 215 Millionen Euro gezahlt. „
Abschließend sagte Visar Ymeri : Für den Bau der Autobahn, lagen mehrere
Angebote vor , wer waren diese Anbieter welchen Preis forderten diese Bieter ?
Minister Mujota meinte nur: „ Das Autobahnprojekt wurde mit Bechtel Enka
abgeschlossen.“ Das war und ist die typische Antwort der Regierung. Jeder
konkreten Frage wird ausgewichen. Abschließend erklärte Visar Ymeri: „Diese
Autobahn ist das teuerste in der Region, ein Kilometer Autobahn kostet 10
Millionen Euro in flachem Gelände auf weichem Boden.“
Dann war die TV Debatte zu ende. Der Vorhang wurde geschlossen und nur noch einige Fragen blieben offen.
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