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07/2016 |
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In der Nacht des 15. Juli 2016 putschten Teile des türkischen Militärs gegen das reaktionäre Erdogan-Regime. Panzer fuhren auf, F-16 Jets donnerten über Ankara und Istanbul, einige strategisch wichtige Positionen wie die Bosporus-Brücken, Flughäfen, staatliche TV-Sender wurden besetzt, Polizeikräfte entwaffnet. Es gab Explosionen und heftige Schießereien. Gegen 23 Uhr verkündeten die Putschisten „Die Macht im Land ist in ihrer Gesamtheit übernommen“. Noch in der Nacht wendete sich das Blatt, der überwiegende Teil des bürgerlichen Staatsapparats stellte sich gegen sie und hinter Erdogan. An vielen Orten der Türkei gingen Massen für und gegen Erdogan auf die Straße. Gegen 4 Uhr morgens verkündete Erdogan die Niederschlagung des Putschversuchs. Mindestens 265 Menschen sollen dabei umgekommen und 1440 verletzt worden sein. Das Erdogan-Regime begann umgehend mit großangelegten Säuberungen, Verhaftungen und Hinrichtungen im Militär. Im Unterschied zu den Militärputschen von 1971 und 1980 putschten diesmal nicht die extrem reaktionären und faschistischen Kräfte gegen die fortschrittliche und revolutionäre Bewegung. Bei dem gescheiterten Putschversuch geht es um eine scharfe Auseinandersetzung innerhalb der türkischen Bourgeoisie. Teile des Militärs rebellierten gegen die zunehmende internationale Isolation der Türkei, die sich durch Erdogans Kurs der aggressiven innen- und außenpolitischen Verschärfung und Vertretung seiner eigenständigen machtpolitischen Interessen entwickelte. Das unterstreicht die demagogische Erklärung der Putschisten, die den „Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung, Menschenrechte und Freiheiten, Einhaltung der Gesetze“ und die „Wiederherstellung der allgemeinen Sicherheit“ versprach. Das internationale Finanzkapital und eine Vielzahl imperialistischer Regierungen stellten sich nach der Niederschlagung des Putsches im Verlauf der Nacht hinter Erdogan, weil sie fürchteten, dass mit Putschmethoden die Instabilität der herrschenden Ordnung weiter zunimmt. Die Niederschlagung des Putschversuchs ist ein Sieg Erdogans in diesem Machtkampf innerhalb der herrschenden Klasse. Die Erdogan-Regierung bezeichnet inzwischen den Putsch als 'Geschenk Gottes' und praktiziert mit faschistischen Methoden umfangreiche Säuberungen im Militär- und Staatsapparat sowie gegen kritische, fortschrittliche und revolutionäre Kräfte. Das zielt darauf ab, die autokratische Herrschaft des Erdogan-Regimes auszubauen. Das revolutionäre Proletariat steht in erbittertem Widerstand gegen das Erdogan-Regime und seinen zunehmenden Staatsterror gegen jede demokratische und revolutionäre Bewegung des Volkes. Es verurteilt jedoch auch den Putsch des Militärs, das durch die Ausrufung des Kriegsrechtes jede selbstständige Aktivität der Arbeiterklasse und der breiten Massen unterdrückt und keine wirkliche Alternative darstellt. Das Proletariat und die breiten Massen müssen ihren eigenen Weg gehen, für Freiheit und Demokratie kämpfen und vorwärts zum Sozialismus schreiten! Ihr Weg verläuft weder an der Seite der Putschisten noch des ultrareaktionären Erdoganregimes. In der aufgewühlten Stimmung müssen die Massen mobilisiert werden unter der Losung: Verteidigt Demokratie und Freiheit – vorwärts zum Sozialismus! Auf diesen Kampf bezieht sich die internationale Solidarität der ICOR, die auf ihrer 2. Weltkonferenz in einer Resolution erklärte:
„Die 2.
ICOR-Weltkonferenz solidarisiert sich mit den Kämpfen
der Völker der Türkei und Kurdistans und den
kämpfenden revolutionären Kräften vor Ort. Es lebe
der Freiheitskampf der Völker! Es lebe der
proletarische Internationalismus! Es lebe der
Marxismus-Leninismus!“ Unterzeichner (Stand 18.7.2016, weitere Unterzeichner möglich):
Unterzeichner nach der Veröffentlichung: 28. CPB Communist Party of Bangladesh (Kommunistische Partei von Bangladesch) 29. Ranjbaran Hezb-e Ranjbaran-e Iran (Proletarische Partei des Iran) 30. Krasnyj Klin Gruppa Kommunistov-Revoljucionerov „Krasnyj Klin“ (Gruppe kommunistischer Revolutionäre "Krasnyj Klin" [Roter Keil]), Weißrussland 31. SMKC Svaz Mladych Komunistu Cheskoslovenska (Verband der jungen Kommunisten der Tschechoslowakei), Tschechien 32. BP (NK-T) Bolşevik Parti (Kuzey Kürdistan-Türkiye) (Bolschewistische Partei (Nordkurdistan-Türkei)) 33. PCC-M Partido Comunista de Colombia – Maoista (Kommunistische Partei von Kolumbien - Maoistisch) 34. NPCH (ML) Nouveau Parti Communiste Haϊtien (Marxiste-Léniniste) (Neue Kommunistische Partei von Haiti (Marxistisch-Leninistisch)) 35. PML del Perú Partido Marxista Leninista del Perú (Marxistisch-Leninistische Partei von Peru) Weitere Unterzeichner (Nicht-ICOR):
International
Coordination of Revolutionary Parties and
Organizations
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