Hamburg
- 3 Tage lang das Tor zur Welt(revolution) !
deutsche Sektion der
Komintern (SH)
23. Juli 2017
Wir feiern 2017,
nach einem Jahrhundert der Oktoberrevolution, einen
großartigen Sieg aller anti-imperialistischen
Kräfte auf der ganzen Welt!
Was die Bolschewiki,
mit Lenin und Stalin an der Spitze, mit dem Sieg
der Oktoberrevolution begannen, hat die Komintern
(SH) in Hamburg eindrucksvoll fortgesetzt - nämlich
den Kampf des Kommunismus zum Umsturz des
Weltimperialismus.
Der
weltrevolutionäre Kampf zur Zertrümmerung des
Weltimperialismus, auf dessen Ruinen wir den
Weltsozialismus aufbauen wollen, hat in Hamburg
seinen bisherigen Höhepunkt erreicht. Die mächtige
Mobilisierung der internationalen
anti-imperialistischen Kräfte in Hamburg hat
gezeigt, dass die Zeit mit Volldampf für die
Weltrevolution arbeitet und der Weltimperialismus
mit seiner zum Scheitern verurteilten globalen
Krisenstrategie eine empfindliche Niederlage nach
der anderen erleidet. Hamburg hat gezeigt:
Die Haupttendenz in
der Welt ist Revolution ! Nur im revolutionären
Kampf kann der Weltimperialismus samt seiner Krisen
überwunden werden. Das ist die Hamburger Lehre der
Geschichte des anti-imperialistischen Kampfes.
Diesmal wurde der
Weltimperialismus nicht etwa nur an der Peripherie
angegriffen, also durch den Befreiungskrieg der
unterdrückten und ausgebeuteten Völker, sondern
gleichzeitig mitten in eines seiner wichtigsten
Metropolen - im Herzen des imperialistischen
Deutschlands, mitten in der Bürgerkriegsstadt
Hamburg. Diese drei unvergesslichen Tage gehen in
die Geschichte Hamburgs ein als jene Tage, in denen
das ganze weltimperialistische Lager in Angst und
Schrecken versetzt wurde, als jene drei Tage, in
denen sich diese Stadt aus einem imperialistischen
Tor zur Welt in ein Tor der weltrevolutionären
Befreiung verwandelt hatte. Die Hamburger
Barrikaden waren nicht irgendwelche Barrikaden
einer einzelnen Stadt, sondern symbolisch für alle
internationalen Barrikaden der im Aufbruch
befindlichen anti-imperialistischen Welt.
In Hamburg hat die
Komintern (SH) die stalinistisch-hoxhaistische
Theorie auf der Basis der heutigen globalisierten
Bedingungen und unter den besonderen Bedingungen in
Deutschland richtig und entschlossen angewandt und
damit ein Beispiel gegeben für alle anderen
Sektionen der Komintern (SH).
Die Komintern (SH)
kämpfte in Hamburg für die proletarische
internationalistische Einheit gegen den
Imperialismus und gegen all seine Lakaien innerhalb
des revolutionären Weltlagers.
Die Schwankenden
haben in Hamburg gesehen, dass die Genossinnen und
Genossen der Komintern (SH) unerschütterlich an
ihren stalinistisch-hoxhaistischen Auffassungen
festhalten. Es ist zwar noch ein langer
beschwerlicher Weg, die Schwankenden auf unsere
Seite zu ziehen, aber in Hamburg haben wir hierbei
einen wichtigen Schritt nach vorn gemacht, nämlich
nicht nur mit Argumenten, sondern auch durch
tatkräftige Aktionen zu überzeugen. Die Komintern
(SH) dankt an dieser Stelle allen Genossinnen und
Genossen, insbesondere von der KJI (SH), die an der
erfolgreichen Gestaltung der anti-imperialistischen
Aktion in Hamburg mitgewirkt haben.
Eure Aktion hat dazu
beigetragen, der Zerschlagung des Weltkapitalismus
ein Stückchen näher zu kommen. Eure Aktion wird
eines Tages mit dem Triumph der Diktatur des
Weltproletariats belohnt werden, die der
Arbeiterklasse auf der ganzen Welt den Weg zum
Aufbau des Sozialismus ebnet, und den Weg weist in
Richtung Weltkommunismus.
Komintern (SH)
Erlebnisbericht der deutschen Sektion der
Komintern (SH)
G20 Gipfel, Juli 2017 in Hamburg:
Im
bürgerlichen Rechtsstaat sind die Übergänge
zum Polizeistaat und Faschismus fließend !
Die innere Faschisierung ist auf ungebremstem
Vormarsch.
Die Kriminalisierungswelle rollt!
Die G20 Proteste im Juli dieses Jahres an der
Elbe haben einmal mehr die Maskerade des
bürgerlichen Rechtstaates heruntergerissen.
Meinungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit,
Versammlungsfreiheit, der Schutz des
Einzelnen vor der Willkür der Gewaltorgane
des Staates, diese hehren Grundrechte, die
immer und zu jederzeit gepriesen werden,
wurden einfach abgeschaltet. Sie hatten vor,
während und nach dem G20-Gipfel einfach keine
Bedeutung mehr. Während millionenfach das
Recht auf Arbeit, kulturelle Teilhabe und
soziale Sicherheit verweigert wird, zieht die
Repressionsschraube an. Jeder, der in diesen
Tagen für eine andere Welt auf die Straße
ging, spürte die Polizei im Nacken. Wie viel
Angst müssen die Herrschenden vor uns paar
Hunderttausend Gegnern haben, dass sie uns
auf Schritt und Tritt mit ihrer Polizei
eskortiert, schikaniert beschattet haben.
Damit nicht genug , sämtliche Bahnhöfe, S-
und U-Bahnhaltestellen wurden geschlossen,
öffentliche Verkehrmittel konnte man nicht
benutzen, denn die Hafenstraße und das
Schanzenviertel waren gesperrt! Wir flackten
zeitweise sogar am Hauptbahnhof rum! Na so
eine Schweinerei!
Die Durchsuchung von Dutzenden von Wohnungen,
Arbeitsplätzen und Einrichtungen mit dem
Vorwurf der Bildung einer terroristischen
Vereinigung vor allem in Berlin und Hamburg
war der Höhepunkt der Kriminalisierung im
Vorfeld des G20-Gipfels. In der ganzen
Republik wurden diverse Treffs observiert,
Wohnungen durchsucht und Leute angezeigt. Die
Entnahme von Geruchsproben wie bei der Stasi,
haben das brutale Gesicht des Rechtsstaates
entblößt. Der 68-jährige Atomphysiker und
G20-Gegner Fritz S. und der Berliner Anwalt
Sven L. wurden als Terroristen lanciert, die
Anschläge vorbereiten würden. Außerdem seien
abgeblich während der Proteste bei
Teilnehmern 15 g Sprengstoff und eine
Handgranate gefunden worden. Dies wurde zum
Anlass genommen, um unser Zeltlager zu
umzingeln und uns am Samstag den 8.7.2017 auf
dem Weg zur Demo mit Represslalien zu
überziehen, unsere Perso kontrollieren und
Fotos von uns machten (!).
Die Polizeistrategie war eindeutig: Mit
diesen Aktionen sollten die Kämpfer, die
gegen die brutale Weltordnung der G20 auf die
Straße gehen wollen, eingeschüchtert werden.
Das zweite Ziel war, einen Keil zwischen die
militanten und “friedlichen“ G20 Gegnern zu
treiben. Mit dem Paragrafen 129a wurde ein
Teil der G20 Gegner in die Nähe von
Terroristen gerückt. Obwohl kein einziger
konkreter Tatverdacht bestand, wurde trotzdem
der Vorwurf der Bildung einer terroristischen
Vereinigung von der Staatsanwaltschaft
erhoben. Der Staatsapparat bewies, wessen
Diener er ist, und dass er zu jeder
Gemeinheit und Lüge bereit ist, wenn er die
Interessen der Bourgeoisie durchsetzen will.
Eine antibolschewistische Hetzkampagne,
angeführt von den CSU/SPD Sheriffs Merkel,
Scholz, Steinmeier, Gabriel und co wurde
auch dazu missbraucht, um G20 Gegner als
Terroristen zu denunzieren. Sie hetzten
„ehemalige PAA Gefangene mischen mit“. Zudem
versuchten die Herrschenden über die Kinder
getöteter Repräsentanten die Emotionen der
Bevölkerung auszubeuten und Stimmung gegen
die G20 Protest- Teilnehmer zu machen. Der
antikommunistisch motivierte Polizeiangriff
in diesen Tagen steht symbolisch dafür, wo
sie die Gegner des Systems am liebsten
hätten, nämlich eingesperrt in Isoknästen.
Diese Repressionsoffensive des
Staatsapparates im Vorfeld und während des
G20-Gipfels brachte nicht den erhofften
Erfolg und ging nach hinten los. Gegen die
Großrazzia am 9. Mai gingen Tausende abends
auf die Straße und solidarisierten sich mit
den Kriminalisierten. Die Öffentlichkeit
fragte nach den konkreten Tatvorwürfen und
Anklagen. Die Herrschenden gerieten in
Erklärungsnot.
Dieses Fiasko hielt die Innenminister nicht
davon ab, die Repressionsschraube weiter
festzudrehen. Ach übrigens in Hamburg waren
ja viele dutzend Hubschrauber in der Luft und
zig Wasserwerfer und Panzerfahrzeuge im
Einsatz. Denn der bayerische Obersheriff
Seehofer hat in der ZDF-Sendung „Maybritt
Illner“ vor der ganzen Zuschauerschaft
geschworen, dass umfangreiche Kontrollen an
den Landesgrenzen stattfinden , und so wurde
das Schengenabkommen kurzerhand außer Kraft
gesetzt und Klassenkämpfer an den
Zufahrtsstraßen von Beamten gefilzt und an
der Durchreise gehindert. Soviel zum
Versprechen der Herrschenden des offenen
"Europa" wo ja alle " EU-Bürger sind.
Hamburg und der Hamburger Aufstand:
auf Schritt
und Tritt Polizeistaat
Wer die Gipfelproteste nicht nur aus der
Ferne beobachtet hat, sondern dabei war, sah,
erlebte und spürte den Repressionsapparat auf
Schritt und Tritt. Schon in den Sonderzügen
und Sonderbussen nach Hamburg war Polizei,
auf jedem Bahnhof, den wir passierten,
postiert. Und als wir in Hamburg ankamen,
zeigte sich bald Gottvater Staat von seiner
herrlichsten Seite. Die Welcome to Hell Demo
am 6. Juli wurde von 20.000 Bullen
„geschützt“. Demnach kam auf 5-6
Demonstranten ein Bulle. In manchen anderen
Städtchen gab es keine Bullen mehr, weil sie
alle nach Hamburg gekarrt hatten. In Köln und
London hingegen konnten die Sexualfaschisten
unter Hauptstadtpolizeipräsenz marschieren,
völlig ungehindert und ungeniert mit
sexualfaschistischen Parolen durch den
Köllner Dom! Bei uns selber wurde die S-Bahn
am Donnerstag zur Demo blockiert, weil die
bayrischen Knüppelkunden, darunter das USK
sich rein quetschen wollten. Der aufgebrachte
Mon im Zug ließ das nicht zu und so standen
wir ziemlich lange bei glühender Hitze im
Wagon wie Vieh. Man kam sich vor lauter Hitze
und Schwitzen vor wie bei der Deportation zur
NS-Zeit. Die Zecken vom "Roten Aufbau"
(Hamburg) und "Perspektive Kommunismus"
(Stuttgart) stritten im Wagon noch rum , ob
sie die Knüppelkunden nun reinlassen sollen
oder nicht. Beide sind Anmelder und Sprecher
der jeweiligen revolutionären 1.Mai Demo in
ihren Großstädten.
Auf den Demos bei den Aktionstagen gab es
Bullenspaliere bis zu drei Mann auf jeder
Seite. So gut werden nicht einmal
Staatspräsidenten “geschützt“. Stundenlang
eingekesselte Demonstranten, weil die Polizei
nach Äxten und Waffen suchen wollte. Den
Bullen-Kameras in Hamburg entging nichts.
Jede und jeder wurde aus allen
Himmelsrichtungen gefilmt. Davon kann
sicherlich auch der Fernsehstrip Big Brother
etwas lernen. Hunderte von Bullenspitzeln und
Agent Provocateurs, die einzelne Leute
observierten und zu ihrer Festnahme
beitrugen. Und wenn Sie gerade keinen zum
Beschatten hatten, dann stachelten sie selber
Teilnehmer zu “Strafdelikten“ an. Um sie dann
hinterher festnehmen zu können, wie das am 7.
Juli bei den Blockaden durch fünf als
Autonome verkleidete Bullen geschah. Ihr Pech
war, dass sie rechtzeitig als Bremer Bullen
enttarnt wurden.
Am Samstag umzingelte die Polizei mit
Unterstützung von schwerem Gerät
einschließlich Hubschrauber das Hamburger
Camp im Volkspark und durchsuchte einen Teil
des Camps. In diesen Augenblicken kamen einem
die Bilder von Genua in den Kopf, wo die
Polizei Camps und Unterkünfte der G8 Gegner
stürmten und die Leute noch im Schlaf
krankenhausreif schlugen.
Die Grundrechte sind nicht das Papier wert
auf dem sie geschrieben stehen
Das Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG)
noch von der letzten Schill- Regierung in
Hamburg verabschiedet, zeigt anschaulich, wie
der Repressionsapparat ausgebaut wurde.
Abschaltung der Mobilfunknetze, um die
Kommunikation zu unterbinden, Ausfälle und
Sperrung aller S- und U-Bahnhaltestelle
inklusive Hbf und als Neuheit für Besucher
der reizvollen Elbe die Möglichkeit der
zwangsweisen Blutentnahme bei “Gefahr in
Verzug“, ohne richterliche Anordnung.
Nahaufnahmen von Personen auch außerhalb der
Demos wurden erlaubt.
Ein Schal oder eine Sonnenbrille reichten
aus, um willkürlich festgenommen oder
tagelang weggesperrt zu werden. Teilnehmer
aus Chemnitz wurden Dienstag verhaftet und
erst am Sonntag, nachdem die Bonzen abgereist
waren, wieder freigelassen. Dass sie in den
Hungerstreik getreten waren, erfuhren wir
erst nach ihrer Freilassung. Die Zahl der
willkürlich Verhafteten wird von Anwälten mit
1200 Leuten angegeben. Massive Behinderung
und stundenlange Personalien-Kontrollen gab
es an abgelegenen Bahnhöfen.
Unterbringungsgewahrsam und Platzverweise
dürfen in einem Polizeistaat
selbstverständlich nicht fehlen.
Die Käfiggefängnisse, die in leere
Fabrikhallen eingebaut waren, und an
Guantanamo und Ausschwitz erinnerten, waren
nur ein Teil des Repressionsapparates. Die
meisten Repressalien wurden in den
bürgerlichen Medien gar nicht erst erwähnt.
Stattdessen wurde die Version der
Polizeistrategen wie bei N-TV und N24 vom
Einsatzleiter Hartmut Dudde mit
aufreißerischen Bildern in Szene gesetzt. Die
Inhalte der Teilnehmer gerieten in den
Hintergrund, die Kritiken an der mörderischen
imperialistischen Weltordnung wurden erst gar
nicht thematisiert. Der G20 Gipfel in Hamburg
bewies einmal mehr, dass die Übergänge vom
bürgerlichen Rechtsstaat zum Polizeistaat
fließend sind.
Die Gewalt darf nur vom Staat ausgehen
Wieder einmal musste der Rote Block für eine
beispiellose Hetze gegen die Gipfel-Gegner
herhalten. Von Spiegel Online „Chaoten
verwüsten Hamburg“ bis taz „Der Tag der
Gewalt“ und „Nie wieder Hamburg“ setzte eine
unsägliche antikommunistische Hetze ein.
Diese Sprachrohre der Polizeistrategen logen,
dass sich die Balken bogen. Sie übernahmen
die Polizeistatements als Berichterstattung.
Die Versionen der Polizei garniert mit
aufreißerischen Überschriften und Bildern von
brennenden Autos und Steinhaufen wurden in
Großformaten in Anschlag gebracht und in der
ganzen Republik verbreitet. Dass am 8. Juli
in Hamburg die ca. 76.000 Demonstranten
https://www.youtube.com/watch?v=S9GesJC6lA4
bis zum Abschlussplatz am Stadthafen
friedlich demonstriert hatten und erst durch
die Provokation der Bullen es zu
Ausschreitungen kam, davon wurde nicht
berichtet. Die Robocop-Einheiten gingen mit
brutalen Prügelorgien bis weit in die
verschiedenen Blöcke rein und verletzten hier
Hunderte. Auch das Lügengebäude der Polizei
brach Tage darauf Stück für Stück zusammen
und zeigte anschaulich von wem Gewalt
ausging. Von den 500 schwer verletzten Bullen
blieben nach Recherchen Welt nur ganze zwei
leicht verletzten übrig.
Schlussendlich demonstrierte der Staat, dass
er von Meinungs- und Demonstrationsfreiheit
nicht viel hält. Er zerschlug mit seinen
Gewaltorganen die Demonstration und die
Abschlusskundgebung.
Dass der Staat so handeln muss, um die
bürgerliche Ordnung der Ausbeutung und
Unterdrückung aufrecht zu erhalten, ist uns
klar. Interessanter ist jedoch die Debatte
unter den staatstragenden Reformisten ,
Abwieglern und Revisionisten, ob Gewalt als
legitimes Mittel verwendet werden darf.
Sollen wir demütig wie Jesus auch die andere
Backe hinhalten, wenn die Schläger des
Staates zuschlagen oder uns wehren? Sollen
wir friedlich zuschauen wie der Gewaltapparat
nach Belieben unsere Rechte mit den Füßen
zertritt? Die Distanzierung von den
staatstragenden , reformistischen Attac
Sprechern vom Stalinistisch-Hoxhaistischen
Weltblock und die Androhung diese zu
denunzieren, wie Seehofer das gefordert
hatte, in eine Sonderdatei alle zu
registrieren, war ein Schlag ins Gesicht der
Gipfel-Gegner. Diese Spaltungsversuche des
Staates und seiner Helfer unter den so
genannten "Linken" Sektor aber auch diverser
anderer Organisationen scheiterten an der
Geschlossenheit der Basis. Den
reformistisch-staatstragenden Attac Sprechern
blieben ihre Spaltungs-Erklärungen eher im
Hals stecken als dass sie an der Basis
Anklang fanden. Die Frage, die uns in der
nächsten Zeit beschäftigen wird, wird sein,
wie wir erfolgreich den aufrüstenden
Gewaltapparat und die zunehmende
Kriminalisierung der Weltbolschewisten
zurückschlagen können. Darüber sollten sich
die Gipfel-Gegner eher Gedanken machen.
Jeder, der sich in welcher Form auch immer
von dem militanten Kampf der
Weltrevolutionäre gegen die Staatsgewalt
distanziert, spielt in die Hände des
imperialistischen deutschen Staates. Aber
auch die Anarchisten betätigen sich als
Werkzeug der anti-kommunistischen Propaganda,
wenn sie Autos der Anwohner in Brand stecken.
So wird unser Ziel verhindert, die Anwohner
auf unsere Seite ziehen und sie in den Kampf
gegen G20 einzubeziehen. Wer weiß ? Diese
Brandstifter können auch vermummte Polizisten
gewesen sein ! Jedenfalls, zuzutrauen ist
ihnen solche Hinterhältigkeit auf jeden Fall!
Militanter Kampf ist wichtig und notwendig,
er sollte sinnvoll eingesetzt werden und
vermittelbar sein. Vor Allem muss er sich auf
die revolutionären Massen stützen und von
ihnen unterstützt werden. Wir sind für
revolutionäre Gewalt, die von den
ausgebeuteten und unterdrückten Klassen
ausgeht, aber individuellen Terror der
Anarchisten lehnen wir Stalinisten-Hoxhaisten
bekanntlich ab.
Neue Repressionsgesetze kommen!
Die Gewaltbilder von Hamburg sind Olaf
Scholz, Seehofer, Merkel, Schulz, Juncker
usw. willkommen, um die Grundrechte weiter
einzuschränken und den Repressionsapparat
weiter auszubauen. Seehofers neue so genannte
"Extremistendatei" sollen die
Onlineüberwachung, das Ausspähen privater
Computer der Einwohner, das die Dienste
sowieso schon heimlich betreiben,
legalisieren. Die komplette
Autobahnüberwachung über Tollcollect – jetzt
wissen wir warum die Inbetriebnahme des
Systems so lange gedauert hat – und
präventiver Flugzeugabschuss hat Seehofer
bereits aus seinem Giftschrank ausgepackt.
Seehofer möchte auch noch gerne den „finalen
Todesschuss“ in seiner Anwendung ausweiten!
Jeder „Terrorverdächtige“ kann erschossen
werden. Die große Koalition hat das
„Ausländerrecht“ weiter verschärft. Neben
Einschränkung des Zuzugs wurden auch die
Rechte von Asylis weiter eingeschränkt.
Fingerabdrücke im Pass und ihre Überwachung
über eine Ausländerdatei, die sicherlich
nicht nur die Personalien speichert, dienen
der Totalüberwachung der „Ausländer“. Die
Bundeswehrmacht war ja bereits im Einsatz mit
ihren Tornados, Sanitätern, Hubschraubern,
Spähpanzern und Marinesoldaten. Auserdem
kamen SEK- und GSG9- Einheiten mit
Maschinengewehren in der Schanze an. Der
Aufschrei der sozialfaschistischen SPD bis
zur reformistischen PDS/Liner Sektor über den
Bundeswehreinssatz ist deshalb verlogen.
Jetzt geht’s darum, das Ganze zu legalisieren
und endlich die Grundgesetzänderung
durchzudrücken. Früher oder später werden die
SPD Sozialfaschisten und auch die Grünen
Ökofaschisten da genauso mitziehen wie bei
der Verteidigung unserer "Freiheit am
Hindukusch".
Für uns aber zeigen diese Maßnahmen bereits
jetzt, wohin die Repressionsmaschinerie sich
in Zukunft hinbewegen wird. Gab es bisher
eine Maßnahme der Sheriffs in diesem Staat ,
die von dem Parlament verweigert wurde? Wir
können uns nicht erinnern. Und wenn, dann
werden die Gesetze umgangen und die
Unterdrückungsapparate operieren illegal. Ist
der SEK-, GSG9 - und Tornadoeinssatz gegen
die G20 GegnerInnen etwa nicht illegal??
Entschlossenheit siegt
Dieser massive Repressionsapparat, den die
Herrschenden dort aufgefahren hatten, um die
Gipfel-Gegner einzuschüchtern, stieß auf
Entschlossenheit und geschlossenen Kampfgeist
der Teilnehmer. Trotz massiver Drohkulisse
zehntausender Uniformierter am Donnerstag bis
Samstag, dem 8. Juli, mit dreifachem Spalier
auf beiden Seiten der Demonstration,
Wasserwerfern, Räumfahrzeugen, stundenlanger
Behinderung z.b. in der S-Bahn und des
Verbots in die Innenstadt, der Schanze und
Hafenstraße einzulaufen, brachte die
Geschlossenheit und weltrevolutionäre
Disziplin der zehntausend Teilnehmer eine
eindrucksvolle Manifestation gegen
Abschiebung von Asylbewerbern und für gleiche
Rechte für Asylis zu einem erfolgreichen
Ende. Die Zehntausend bewiesen, dass nicht
sie der Anlass von konterrevolutionärer
Gewalt sind, sondern der Polizeistaat und die
Behinderung von Grundrechten und Bahnhöfen.
Auch an den Blockade-Tagen darauf am
Flughafen Hamburg und vor dem Zaun in Hamburg
in der Arena siegte die Entschlossenheit und
Geschlossenheit der Gipfelstürmer! Die
Bannmeile wurde durchlöchert und die
Blockaden am Zaun schnitten den Mächtigen die
Landwege ab. Die paar tausend Menschen
bewiesen, dass die Mächtigen in Wahrheit gar
nicht so mächtig sind, wenn sie nur nicht von
den Söldnern beschützt werden würden!!
Wir bleiben dabei: G20 smashen,
Weltimperialismus zerschlagen!
Wieder einmal haben die Herrschenden
bewiesen, dass sie bereit sind, jeden
Widerstand gegen sie mit Gewalt zu
unterdrücken: Bei den Protesten gegen den
G20-Gipfel in Hamburg ging die Polizei brutal
gegen Demonstranten vor und verhaftete über
tausend von ihnen.
Festnahmen wie diese sollten der
Einschüchterung und Demoralisierung der
Protestbewegung dienen. Doch in Wahrheit
haben sie nur den Zusammenhalt und die
Solidarität unter den G20-Gegner gestärkt.
Wir rufen alle klassenbewußte und
fortschrittlich gesinnte Leute auf, sich mit
den verfolgten und den anderen Gefangenen der
G20-Proteste zu solidarisieren und sich für
ihre Freilassung einzusetzen! Nehmt an den
Verhandlungen teil!
Ein Beitrag zur Debatte über die Vorgänge in
Hamburg und danach:
Warum die militanten Kämpfe in Hamburg
einiges zur Klärung beitragen
"Die Kommunisten verschmähen es ihre
Ansichten und Absichten zu ver heimlichen.
Sie erklären des offen daß Ihre Zwecke nur
erreicht werde können durch den gewaltsamen
Umsturz aller bisherigen
Gesellschaftsordnung. Mögen die herrschenden
Klassen vor einer kommunistischen Revolution
zittern." (Marx/Engels. Manifest der
Kommunistischen Partei)
Die militanten Kämpfe in Hamburg und die
Ereignisse danach haben einiges geklärt:
1. Das bisher größte Polizeiaufgebot ( 25.000
Polizisten und Spezialeinheiten) in der
Geschichte der BRD mit Unterstützung der SEK
und GSG9 (über 2000 Soldaten, Tornados,
Schnellboote, Panzerspähwagen usw.) in
Hamburg an der Elbe markiert eine weitere
Etappe der Politik der Faschisierung und war
eine unübersehbare polizeistaatliche
Demonstration der herrschenden Klasse in der
BRD. Die gewaltige Übermacht prügelnder
Polizisten, das Heer von filmenden und
fotografierenden Agenten des
Überwachungsstaates sollte der ganzen Welt
und der internationalen Protestbewegung
zeigen: Der deutsche Staat hat alles im
Griff.
Dabei sollte die Protestbewegung gegen den
G20 Gipfel selbst, so der Plan, zu einer
Massenbewegung für die aktuelle Politik des
staatsmonopolistischen Kapitalismus der BRD
gegenüber seinen Konkurrenten, vor allem dem
US-Imperialismus, umfunktioniert werden. Die
auf vielfältigen Wegen bestochenen und
gekauften, vor Eitelkeit platzenden, in den
Medien gut plazierten Drecksfiguren von
attac, Der Linke Sektor und Konsorten hatten
in den Wochen z.b. am 2. Juli bei der "
Protestwelle" vor dem Gipfel Oberwasser,
fühlten sich wichtig und “dazugehörig”. Mit
der Staatsmacht im Rücken erfüllten sie ihre
ganz besondere Aufgabe, um zu verhindern, daß
sich die sozialistische Weltrevolution im
Weltimperialismus im allgemeinen und an ihren
Herren, den deutschen Imperialisten, im
besonderen entwickelt.
2. Soweit der Plan. Und doch gelang es durch
gute Vorbereitung und bewundernswerte
Einmütigkeit einem mehrere tausend
umfassenden “roten Kern” der
Weltrevolutionären Bewegung, diesen Plan zu
durchkreuzen. Bei allen Schikanen,
Betrugsmanöver und Erpressungsmethoden der
scheiß Trotzkisten, Spontaneisten und den
ganzen andern verdreckten Zeckenpack war
eines klar: Angesichts der Polizeiübermacht,
der konterrevolutionären Bürgerkriegsmanöver
und des Terrors der bürgerlichen Medien galt
es, zumindest an einem Punkt der Mentalität
der Ohnmacht und dem Gejammer “Man kann doch
nichts ausrichten, wenn man sich nicht mit
Polizei und Medien arrangiert” klar und
deutlich entgegenzutreten.
3. Und dieser Plan hat funktioniert: Genau
die Situation ausnutzend, die einen Angriff
ermöglichte, wurden das staatsterroristische
Polizei-Kordon in Hamburg im Juli
durchbrochen und offensiv zumindest an einem
Punkt Polizeikräfte zurückgeschlagen. Es war
der Beweis: Im Kampf gegen den
Weltimperialismus und deutschen Imperialismus
kann nicht nur Protest, sondern auch Aufruhr
möglich und erfolgreich sein.
4. Wesentlich war auch folgende Erfahrung:
Zehntausende erlebten hautnah die Realität
der faschisierten Horden des Staatsapparats
und die Lügenmaschinerie der bürgerlichen
Medien:
-
Repression im Vorfeld, Schikanen,
Kontrollen, Mißhandlungen, Prügeleien, weit
über 1000 Festnahmen, Inhaftierung in
video-überwachten Käfigen, mehrmonatige
Haftstrafen in Schnellgerichtsverfahren usw.,
-
bei den bürgerlichen Medien gezielte
Falschmeldungen direkt aus der Feder der
Polizeileitung übernommen – wie etwa die
Meldung von “433 verletzten Polizisten”, die
nach dem 8. Juli in der gesamten bürgerlichen
Presse lanciert wurde und am Ende stellte
sich heraus, daß lediglich zwei im
Krankenhaus behandelt wurden, oder die
Meldung über angebliche “Säureattacken” der
Clowns Army oder die Meldung von “mit
Rasierklingen gespickten Früchten als
Wurfgeschosse”, die von BILD bis FR die Runde
machte – bis hin zu den geistigen
Synapsenpogo über die angebliche Handgrante
und 15g Sprengstoff einiger Gipfelgegner.
5. Zehntausende erlebten auch, wie die großen
und kleinen Fürsten verschiedenster
“ProtesteOrganisationen" ihre Hüllen fallen
ließen und nun auf einmal wimmerten und
jammerten, daß ihr ganzer schöner Plan nicht
funktioniert habe und ihr großer Auftritt
verpatzt worden sei. Wer noch Illusionen in
diese Figuren hatte, mußte sich eines
Besseren belehren lassen. Die Äußerungen
dieser Figuren waren nicht mehr zu
unterscheiden von der Polizeieinsatzleitung
oder den Hetztiraden der BLÖD-Zeitung. Sie
distanzierten sich nicht nur, sondern
beschimpften die militanten Gegner des
G20-Gipfels als Nazis, Hooligans,
Polizeiprovokateure, Verfassungsschutz usw.
Ja mehr noch: In ihrem Schrecken vergaßen sie
ihre auswendig gelernten Drehbuchpassagen und
zeigten, was sie wirklich wollen und was sie
wirklich sind: Schläger-Ordnertrupps – nichts
mehr war vom Pseudopazifismus übrig geblieben
– gegen weltbolschewistische und
stalinistisch-hoxhaistische Kräfte, die
zukünftig handfest (sozusagen als Vortrupp
der Knüppelkunden) von Veranstaltungen und
Demonstrationen ferngehalten und entfernt
werden sollen. Dieser Punkt wurde also
klargestellt.
Er läßt sich dokumentieren, beweisen und ist
einer der wirklichen Erfolge der militanten
Aktionen in Hamburg.
6. Daß die ganze behäbige, in einem gewissen
Einheitsbrei versauernde Atmosphäre “Wir
wollen doch eigentlich alle dasselbe”
durchbrochen wurde, zeigt sich vor allem
daran, daß nun emsthafte und umfangreiche
wichtige Diskussionen über die Ziele des
Kampfes gegen Weltkapitalismus und
Weltimperialismus begonnen wurden und
weitergeführt werden. In den Mittelpunkt
dieser Diskussion wurde und wird auch die
Palette der in diesem Kampf durch
Zerschlagung zu überwindenden Hindernisse
(Bundeswehr, Knüppelkunden, bürgerliche
Massenmedien, gekaufte Pseudorevolutionäre
wie die Trotzkisten) gerückt.
7. Gewiß wäre es falsch, diese positiven
Seiten der Ereignisse in Hamburg und danach
in der Freude über die gelungene Aktion und
in dem Gefühl, sich wenigstens für einige
Augenblicke aus der eisernen Umklammerung des
faschistischen Staatsapparats befreit zu
haben, zu überschätzen. Aber geradezu
katastrophal wäre es, wenn nicht all die
positiven Ansätze dokumentiert und damit
festgehalten und weiter zur selbstkritischen
Diskussion gestellt würden! Die
Argumentationslinien gegen die
Drecksargumente gegen den sogenannten " roten
Block" sind in einer Reihe von Publikationen
vorgezeichnet und müssen ausgebaut und
gefestigt werden. Daher wollen wir-
keinesfalls zufällig, aber doch exemplarisch
– Positionen hervorheben, wie sie sich etwa
in der Broschüre von den Zecken des "Roten
Aufbau " und den antikommunistischen,
antibolschewistischen " Perspektive
Kommunismus" finden.
Von unseren antagonistischen Differenzen zu
den Positionen (wir haben unsere Haltung zu
diesen ganzen spontaneistischen,
antibolschewistischen Dreck in unseren
Aufrufen dargelegt) zeigt sich insbesondere
in der Broschüre
www.fight-g20.org , daß der Sache nach
der G20-Imperialismus bei diesen Zecken nicht
aufs Kom genommen wird und Grundfragen einer
weltrevolutionären Perspektive bei diesen
Zecken wieder keinen zentralen Platz
innerhalb der Diskussionen einnehmen, In
einem Interview zu Perspektiven militanter
Praxis und ihrem Verhältnis zur
weltrevolutionären Organisierung wird die
reaktionäre Behauptung aufgestellt , daß man
,keine schlechte Presse" provozieren dürfe
und sich also den bürgerlichen Medien quasi
unterordnen müsse, nicht deutlich
klargemacht, daß die bürgerlichen Medien ein
wichtiger Feind sind, der entlarvt, bekämpft
und zerschlagen werden muß. Die Zecken peilen
nicht, das bürgerlichen Medien ein bestimmtes
Interesse vertreten, etwa dadurch, daß die
Chefredakteure und Vorstände in der Regel
selbst Mitglieder in einer Partei sind und
auch ihren Posten in vielen Fällen nur durch
ihre Politische Opportunität bekommen haben.
Oder noch konkreter, wenn man bedenkt, daß so
gut wie alle Zeitungen von großen
Anzeigekunden abhängig sind. Daraus folgt,
daß die Linie nicht gut daran tun würde, ihre
Praxis danach auszurichten, was danach in den
Medien darüber berichtet wird. Dies wäre eine
hofnungslose Herangehensweise und würde den
bürgerlichen Medien ja noch mehr Macht in die
Hand geben, als sie ohnehin schon haben. Die
Frage der Gewalt und ihre Rolle in der
Geschichte muß nicht nur als aktuelle ,
sondern als grundlegende Frage aufgeworfen
werden. Weltkapitalismus bedeutet
rücksichtslose Ausbeutung und gewaltsame
Unterdrückung. Weltkapitalismus beruht
darauf, daß die herrschende Klasse,
diejenigen, die über die Produktionsmittel
verfügen, samt ihren Anhängseln die große
Mehrheit der Bevölkerung ausbeuten. Diese
Ausbeutung kann hier offener und da
versteckter ablaufen, sie kann sich
verschärfen oder in gewissen Stellen etwas
zurückgenommen werden. Immer wenn ein großer
Teil der Ausgebeuteten jedoch dieses System
in Frage stellt oder auch nur in Teilen sein
Interesse gegen das der Ausbeuter durchsetzen
will, werden die Herrschenden die Gewalt
anwenden, die sie für notwendig halten. Die
Frage der Militanz darf nicht losgelöst
werden von den geschichtlichen Erfahrungen.
Es gab und gibt in der Gescichte der
Arbeiter- und Bauernbewegung schon mehr als
genug Beispiele dafür, daß die
Weltrevolutionäre schlicht abgeschlachtet
wurden, teilweise weil sie den viel besser
bewaffneten Söldnern der Herrschenden
ausgeliefert waren, teilweise weil sie auf
den direkten Kampf nicht ausreichend
vorbereitet waren oder falsche Konzeptionen
wie den Trotzkismus, Reformismus oder
Maoismus verfolgten. Ob man bis zu den
Bauernkriegen zurückgehen will, die Kämpfe
auf der Welt z.b. zur Bayrischen Räterepublik
1919 heranzieht, die Erfahrungen mit dem
Faschismus in Spanien, Deutsches Reich, oder
der anderen Staaten, in Chile mit dem
Militärputsch 1973 oder eines der unzähligen
weiteren heran nimmt, die zu ziehenden
Konsequenzen sind dieselben. Wenn das
Weltsystem der Herrschenden in Gefahr ist,
richten sie jederzeit jedes erdenkliche
Blutband an, um sich an der Macht zu halten.
Marx hat diese Konsequenz einst so
formuliert:" Die Waffe der Kritik kann die
Kritik der Waffen nicht ersetzen". Die quasi
endgültigste Form der Militanz muß also immer
entwickelt und vorbereitet werden, nicht
erst, wenn der Zeitpunkt da ist, an dem diese
Frage akut wird wie beim G20. Diese
Positionierungen der
Stalinistisch-Hoxhaistischen Weltbewegung vor
und während des G20 Gipfel zeigen , daß
grundlegende Fragen in der allgemeinen
Protestbewegung noch nicht so klar sind. Die
Aufrufe der Komintern (SH) unmittelbar vor
dem G20 deuten an, daß der Kampf in Richtung
der Kampagne 100 Jahre Oktoverrevolution
weitergeführt wird. Die Teilnehmer der über
30 (!) Blockaden machten einerseits ihre
grundsätzliche Ablehnung zum
G20-Weltkapitalismus, andererseits ihre
Kritik an der sogenannten welcome to hell
Demo einen Tag vorher deutlich. So wurde
immer wieder Kritik an der weitverbreiteten
Annahme geübt, die G20 seien als Herrschende
persönlich für alles Übel dieser Welt
verantwortlich- vom religiösen
Allahfaschismus des Islamischen Staates bis
zur globalen Klimakatastrophe. Diese Form der
reaktionären Weltkapitalismuskritik äußert
sich z.b. in revisionistische,
opportunistische oder sozialfaschistische
Stereotypen. Zudem wurde, gegen die
reformistische Losung und Illusionen von
Attac und co, die Forderung der
weltrevolutionären Zerschlagung der
Staatsapparate hervorgehoben. Die Frage der
Gewaltlosigkeit ist im Weltkapitalismus
müßig. Bei der täglichen konterrevolutionären
Gewalt im Imperialismus , bei Abschiebungen
und Aausplünderung, fehlen die
Betroffenheitsbekundungen. Die
Distanzierungen der Demoleitung und von
staatstragenden Grupierungen wie Attac seien
in diesem Zusammenhang bezeichnend: Wer so am
Rockzipfel des staatlichen Gewaltmonopols
hängt wie diese NGOs(
Nichtregierungsorganisationen), der kann es
natürlich nicht gut finden, wenn Bauern und
Proleten ihre Ablehnung dieser ungerechten
Verhältnisse so deutlich artikulieren wie in
Hamburg. Der Versuch, die Proteste durch
Integration und Staatstreue mundtot zu machen
, sind mit 180 gegen die Wand gefahren.
Selbstverständlich distanziert sich die
Stalinistische-Hoxhaistische Weltbewegung
nicht von den Blockaden. Im Übrigen habe sich
die Knüppelkunden keineswegs zurückgehalten,
sondern immer wieder Kungebungen und
zahlreiche Zeltplätze brutal attackiert. Wir
als Weltbolschewisten fordern die sofortige
Freilassung aller Gefagenen. Die Blockaden in
Hamburg sind ein unmißverständliches Zeichen
vieler internationalistischer Teilnehmer, vor
allem aus dem Ausland gewesen. Wie schon in
unseren Aufrufen klargestellt, wird ein Ende
der konterrevolutionären Gewalt es mit dem
Weltkapitalismus nicht geben und die
bolschewistische Weltbewegung ruft dazu auf,
sich jetzt von diesen Knüppelkundenstaat
nicht einschüchtern zu lassen. Nach dem
Hinweis , daß sich der Protest " eben nicht
an die Straßenverkehrsordnung" hält wird zu
den zynischen staatstragenden,
reformistischen Attac-Phrasen ironisierend
vermerkt :" Liebe Polizeibeamte, behindern
sie keine antikapitalistische Aktion, machen
sie sich nicht mit den Gewalttätern in ihren
Reihen gemein und distanzieren sie sich vor
allen Dingen auch räumlich von diesen
Gewaltgeilen." Grundsätzlich gilt allerdings
auch , daß jede symbolische Aktion nur so gut
sei, wie die weltbolschewistische
Gesellschaftskritik, die dahinter organisiert
erscheint. Wege und Formen zu finden, wie
eine solche Stalinistisch-Hoxhaistische
Gesellschaftskritik ausgearbeitet und
diskutiert werden kann, ist eine der
wichtigsten Konzequenzen nicht nur aus den
Blockaden in Hamburg, sondern auch aus den
danach in vielfältiger Form geführten
Debatten über den G20. Unsere
Stalinistisch-Hoxhaistische Position ist klar
: Dabei dürfen die Fragen nicht ausgeklammert
werden, wie der Sieg der sozialistischen
Weltrevolution erichtet werden kann, was nach
einem Sieg der soziallistischen
Weltrevolution getan werden muß, um sie gegen
die Konterrevolution zu verteidigen, was die
wirklichen Merkmale des Weltsozialismus auf
dem Boden der Weltdiktatur des
Weltproletariats sind, was die wirklichen
Merkmale eine klassenlosen kommunistischen
Gesellschaft sind.
Was wirklich alle Kundgebungen, Aufmärsche,
Protestzüge und Blockaden verkackt haben:
-
kein Sterbenswörtchen über grundlegende
Merkmale der kommunistischen Gesellschaft
-
über die
Charakteristik der kommunistischen
Gesellschaft
-
über
Argumente für das gesellschaftliche Eigentum
an Produktionsmitteln
-
nach den Bedürfnissen der
kommunistischen Gesellschaft geplante,
wissenschaftlich organisierte und technisch
hochstehende Weltwirtschaft
-
warum die weltweiten
Gegensätze zwischen Land und Stadt im
Kommunismus absterben
-
warum die Forderung " Jeder nach
seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen
Bedürfnissen " ein Kernpunkt des
verwiklichten Weltkommunismus ist
-
über das Aufblühen der
Wissenschaften und der Kunst im
Weltkommunismus ( Aufhebung der grundlegenden
Gegensätze zwischen Kopf- und Handarbeit
-
darüber warum im Weltkommunismus die
freie Entwicklung eines jeden die Bedingung
für die freie Entwicklung aller ist
-
warum Kämpfe und Widersprüche auch
im Weltkommunismus existieren, aber ohne
Klassenherrschaft gelöst werden
-
warum der Kommunismus und
Weltkommunismus das Einfache ist , was
schwer zu machen ist!
Wie die großen und kleinen Fürsten
verschiedenster staatstragender
"Protest"-Organisationen ihre Hüllen fallen
lassen, und ihre wahre konterrevolutionäre
Fratze zum Vorschein kommt
Ramelow( LINKEr PDS-Sektor) auf dem
Kirchentag in Köln: "Einerseits war auf
dem Kirchentag scharf getrennt zwischen
eindeutig friedlichen und mit Gewalt unklar
umgehenden Demonstranten, denn es gab einfach
niemand, der Gewalt als Mittel des Protestes
toleriert oder gar gerechtfertigt hätte...
Die Konsequenz aus Hamburg muß lauten : Ein
anderer Protest ist nötig und möglich. In
Köln wurde gezeigt, wie er im positivsten
Sinne schärfer werden kann". (ND
11.7.17)
Peter Wahl (attac) fordert "daß im
Vorfeld a) politisch noch entschiedener klipp
und klar bestimmten Leuten sagt, daß wir sie
nicht haben wollen , daß wir sie nicht sehen
wollen. Und wir werden zweitens in unseren
Demostruktruen dafür sorgen, daß wir die auch
fernhalten können, materiell, nicht nur mit
Worten da etwas zu tun , ähnlich wie wir das
bei anderen ungebetenen Gästen ja auch tun,
von denen wir sagen, die fliegen raus, wenn
sie auftreten sollten, etwa Neonazis"
(Deutschlandfunk 12.7.17)
Tim Laumeier (Pressesprecher der
"Interventionistischen Linken"): Generell
sind wir gegen die sinnlose und wahllose
Ausübung von Gewalt. Auch dagegen , daß
Menschen verletzt werden- wie das z.b. mit
den Polizisten auf der Hamburger Demo
geschehen ist "(
https://zuender.zeit.de/2017/23/g20-interview-interventionistische-linke)
Jungle World (pro-zionistisch), Artikel von
Jochen Stay " Die Militanten verdienen
keine Solidarität. Ein Plädoyer für den
gewaltfreien Widerstand" (Jungle Word
Nr. 34, 13.6.17)
Monty Schädel ( DFG/VK und
ex-Landtagsmitglied des LINKEn PDS-Sektors):
" Daß wir jetzt diese Bilder , die wir
gerade auch als Hamburger Bündnis vermeiden
wollten, die Wiederholung von solchen
Bildern, die wir 1923 schon in Hamburg bei
dem Aufstand hatten, wieder hier aus Hamburg
haben, das ist ein großer Mißerfolg, das ist
das , was wir nicht wollen , was von uns
nicht vorbereitet worden ist, was wir auf
keinen Fall gut heißen." (ZDF 3.6.17)
Teilnehmer
Zum Schluß zählen wir noch die Teilnehmer
dieser ereignisreichen Tage auf. Bei über 30
Veranstaltungen in so kurzer Zeit, die auch
noch stellenweise gleichzeitig stattfanden,
ist es uns unmöglcih alle vollständig auf zu
zählen. Jungs, wir können nicht auf allen
Hochzeiten gleichzeitig sein!
Perspektive Kommunismus, Roter Aufbau, ( Die
Idioten machen in Stuttgart und Hamburg immer
die Maidemos, die einen sind tendenziell
maoistisch, die anderen
antikommunistisch-spontaneistisch) Nürnberger
Zecken von
redside.tk ( Die Idioten machen immer die
Maidemo in Nürnberg sowie vielen weiteren
Scheiß)
Trotzkistenpack:
RIO, GAM, "onesolutionrevolution", RSO,
ISO(?), ISL, "Liga für die 5. Internationale",
SAV, "Internationale Marxistische Tendenz",
DKP, SDAJ, MLPD, Rebell, MLKP, TIKB ( benutzen
Hammer , sichel, Gewehr in Fahne), kurdische und
alwitische Vereine ( z.b. AABF), Gegen die
Strömung, Trotz alledem, ADHK, LINKEr Sektor, Bob
Avakian-Maoisten, Ökologische Linke, YDG - Neue
Demokratische Jugend,
g20antiimp.blackblogs.org , Revolutionärer
Aufbau, Tatort Kurdistan, CPI (Komunistische
Partei Iran), CPI/MLM (Kommunnistische
Partei/Marxisten-Leninisten-Maoisten) - sind
BobAvakian Anhänger ; Attac, Rotes Kollektiv,
Rotes FrauenKomitee,
www.revolutionär.ch,
zum Schluß erfolgt eine Organisation aus
Frankreich die uns wegen der Spartakusfahne
ansprach und Ernst Aust erwähnte :
www.riposteantifascistecomites.sitew.fr
riposte.antifasciste@gmail.com
Ergänzung: Arbeit Zukunft und die
"Internationale Kommunistische Partei"
("Linkskommunistisch" , italienischer
Revisionismus) haben ebenfalls teilgenommen.
deutsche Sektion der
Komintern (SH)
Quelle:
http://ciml.250x.com/sections/german_section/index.html
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