China dämmt das Coronavirus ein
Öffentliche Gesundheitsversorgung und der deformierte Arbeiterstaat China

von "Ergebnisse & Perspektiven des Marxismus"

07/2020

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Das Corona-Virus SARS-CoV2 hat inzwischen weltweit über 8 Millionen Menschen infiziert, über 400000 sind damit gestorben. Die meisten Infizierten und Toten gibt es, mit mehr als 2,1 Millionen bzw. 118000, in den USA; Deutschland liegt mit fast 190000 Infizierten und fast 9000 Toten trotz monatelanger Einschnitte im öffentlichen Leben auf Platz 10 in der Welt. Die harten Auswirkungen im Gesundheitssystem, im Bildungswesen und in der Wirtschaft gehen vor allem zu Lasten der Arbeiter, während kapitalistische Unternehmen mit Millionen an Staatsgeldern unterstützt werden. Dazu kommen die Zunahme häuslicher Gewalt gegen Frauen und Kinder, noch unmenschlichere Bedingungen in den Flüchtlingslagern, und vieles mehr. Unter diesen Bedingungen hetzen die Kapitalisten mittels ihrer Politiker und Medien gegen China, um von ihrem eigenem Versagen abzulenken. Dahinter steht ihr Bestreben, China wieder für ungehinderte kapitalistische Ausbeutung zu öffnen, seitdem dort 1949 die Kapitalisten gestürzt wurden.

Dass das Gesundheitssystem in Deutschland bisher (vor allem bei den Todesfällen) weniger schlecht abschneidet als in anderen imperialistischen Staaten, hat seine Ursache zu großen Teilen in den Kämpfen der Arbeiterbewegung, die die Kapitalisten zu Zugeständnissen nötigten, angefangen mit der Krankenversicherung und anderen Sozialstaats-Maßnahmen unter Bismarck. Später war die Systemkonkurrenz gegen die DDR, die wie China heute ein deformierter Arbeiterstaat war, mit ihrer kostenlosen, für alle verfügbaren Gesundheitsversorgung ein Grund, das Gesundheitssystem und weitere Sozialstaats-Maßnahmen auf höherem Niveau zu erhalten. Die DDR musste von Arbeitern und revolutionären Marxisten verteidigt werden. Gleichzeitig war eine politische Revolution nötig, um die bürokratische Herrschaft der SED durch Arbeiterräte zu ersetzen. Die kapitalistische Konterrevolution von 1989/90 hat die Angriffe der Kapitalisten auf die Errungenschaften der Arbeiter entfesselt und enorm verschärft.

Bei ihrer Kampagne gegen China werden die deutschen Kapitalisten unterstützt von der Sozialdemokratie (SPD und Linkspartei) und der mit ihr verbundenen Gewerkschaftsbürokratie (siehe Sozialdemokratie treibt im Namen von Demokratie und Arbeiterrechten Konterrevolution voran1 und Chauvinistischer Aufschrei über chinesischen Stahl2). Im Nachtrab der Sozialdemokratie leisten diverse Pseudo-Sozialisten, die China als kapitalistisch (SAV, RIO3) oder gar imperialistisch (GAM4) ansehen, ihren Beitrag zu den Bestebungen für kapitalistische Konterrevolution in China.

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