Ministerpräsident Hashim
Thaci, lässt sich in Kosova als erfolgreicher Politiker
feiern. Dabei ist Kosova das ärmste Land in Europa.
Knapp 18% der Bevölkerung Kosovas leben in extremer
Armut von weniger als 1 Euro pro Tag. Rund 36% der
Bevölkerung leben in Armut mit weniger als 2 Euro am
Tag. Die Arbeitslosigkeit ist ein Massenphänomen. Es
gibt in Kosova keinerlei Krankenversicherung. In den
Betrieben, speziell in den bereits
privatisierten Sektoren existieren keinerlei
Arbeiterrechte. Dennoch ist die Regierung sehr stolz auf
die angeblich erreichte „ Unabhängigkeit“ . In Wahrheit
muss Kosova auf internationalen Konferenzen mit einer
Fußnote auftreten. Diese Fußnote verweist auf die UN
Resolution 1244, nach der Kosova ein Bestanteil Serbiens
bleibt. Dennoch feiern sich die Politiker laufend selbst
ab und betonen ihre Ergebenheit gegenüber den USA und
der EU. Jegliche Opposition wird wüst beschimpft. „
Koryphäen der Wissenschaft „wie der PDK Abgeordnete
Bekim Haxhiu -Kamishi ( auf deutsch – Die Pfeife)
behaupten öfter Oppositionsführer Albin Kurti, oder
selbst Parlamentspräsident Jakub Krasniqi, würden eine
Politik im Sinne von Hugo Chavez oder Evo Morales für
Kosova vorschlagen. Was an diesem Vorwurf negativ sein
soll bleibt bei genauer Betrachtung das Geheimnis der
Herren Muja, Lushtaku, und von Bekim Haxhiu ( bekannt
als Kamishi) . Es ist deshalb an der Zeit einen
Vergleich speziell in Sachen Sozialpolitik ,zwischen den
kürzlich in Wien zur Landung gezwungenen Evo Morales und
Hashim Thaci anzustellen.
Kosova und Bolivien
Am 17 Februar 2012 war in der internationalen Presse zu
lesen: „Seit 2007 ist die Zahl der Armen in Bolivien um
1,4 Millionen zurückgegangen. Dieser Rückgang ist gegen
den lateinamerikanischen Trend. Großen Anteil an dieser
positiven Entwicklung dürfte die Bewegung zum
Sozialismus (MAS) haben, die unter der Führung von Evo
Morales die Armut bekämpft.
Dies geht aus einem diese
Woche in La Paz vorgestellten Zwischenbericht der
Vereinten Nationen (UNO) hervor. “Die letzten Jahre
waren eine sehr wichtige Zeit für die Verbesserung der
Lebensbedingungen der bolivianischen Bevölkerung”,
konstatiert das Experten-Papier Fortschritte in der
Armutsbekämpfung.
Laut den Zahlen der UNO, ist die Zahl der in Armut
lebenden Menschen von 38,2 Prozent (3,6 Millionen) der
10-Millionen-Gesamtbevölkerung auf 26,1 Prozent (2,7
Millionen) gesenkt worden. Die Zahl moderater Armut ging
von 5,7 Millionen auf 5,2 Millionen zurück. Damit haben
insgesamt 1,4 Millionen Menschen die Armutsgrenze hinter
sich gelassen. “Das ist der größte Rückgang den Bolivien
in den letzten 50 Jahren erlebt hat”, stellte
Vizepräsident Álvaro García Linera, Mitglied der
sozialistischen Bewegung, fest.“ In Kosova ist das
genaue Gegenteil passiert. Die Zahl der Armen und der
Arbeitslosen nimmt beständig zu. Ursache für die
substantielle Verbesserung der sozialen Lage in Bolivien
sei die Einsicht in die “Notwendigkeit öffentlicher
Politiken, verbesserter Mechanismen der Partizipation,
Aufmerksamkeit für die Qualität öffentlicher Leistungen,
neuer Rahmenbedingungen für staatliche Institutionen
sowie Mechanismen gesellschaftlicher Kontrolle”, so das
Papier. Geschaffen wurde diese von der sozialistischen
Bewegung Boliviens, die sich dadurch viele Feinde in den
konservativen Parteien gemacht hat.
Morales hat damit eines seiner zentralen Wahlversprechen
erfüllt und den Menschen einen Weg aus der Armut
gebahnt, auch wenn dieser Weg noch nicht vollendet ist.
Die Bekämpfung der extremen Armut ist ein zentrales
Versprechen der verschiedenen linken und sozialistischen
Politiker in Lateinamerika gewesen.
Der Kampf gegen die Armut hat für die kosovarischen
Politiker hingegen keinerlei Priorität. Ihre einzige
Priorität ist die Privatisierung der Reichtümer Kosovas
zum Schleuderpreis. Die Privatisierung des
Stromverteilers KEDS führte zu enormen
Strompreiserhöhungen. Durch Kosova wird die teuerste
Autobahn Europas, durch das Konsortium Bechtel und Enka
gebaut. Die Autobahn kostet mindestens 1. Milliarde
Euro. In Bolivien war einst die Wasserversorgung
vollständig privatisiert. Eigentümer war die US- Firma
Bechtel. In Folge dieser Privatisierung wurde der
Wasserpreis für die meisten Menschen in Bolivien
unbezahlbar. Die Privatisierung erfolgte im September
1999. Bechtel, hob nach dem sie die Rechte an der
Wasserversorgung erhalten haben die Preise drastisch an.
Wie hoch diese Erhöhung letztendlich war, dazu gibt es
verschiedene Auffassungen. Bechtel schreibt von weniger
als 35%. Andere Organisationen sprechen von einer
Erhöhung von bis zu 50% in nur wenigen Wochen, die mit
ihrem Höhepunkt bei ca. 150% liegen soll. Für die Bürger
in Cochamaba, Bolivien, ein Problem. Bei einem Einkommen
zwischen 60-100 US Dollar kaum zu bezahlen. Dieser
Misstand entlud sich dann letztendlich in
Demonstrationen und Protesten. Die Regierung hingegen
antwortete mit Polizeigewalt. Im Jahr 2000 zwangen
massive Proteste in Cochabamba die bolivianische
Regierung, den Vertrag mit dem US-Konzern Bechtel zur
Privatisierung der Wasserversorgung aufzukündigen. Einer
der Organisatoren dieser als "Wasserkrieg" bekannt
gewordenen Proteste war der Gewerkschaftsführer Oscar
Olivera. An seiner Seite kämpfte damals auch der spätere
Präsident Evo Morales.
An solche Kämpfe sollte
die kosovarische Bevölkerung denken, wenn sie mit
Privatisierungen konfrontiert sind.
Evo Morales und Hashim Thaci ein Vergleich
Bis zum Amtsantritt von Evo Morales im Jahre 2005
profitierte eigentlich nur die Oberschicht von den
enormen Ressourcen des Landes in Bolivien . Dies änderte
sich nach dem Regierungsantritt von Morales Seine
Regierung verstaatlichte wichtige Industrien. Mit den
Geldern, die dem Staat daraufhin zur Verfügung standen,
wurde ein soziales System aufgebaut, durch das auch die
Armen wieder leben konnten. Auch finanzierte Morales er
ein besseres Straßensystem, von dem besonders die
indigene Bevölkerung profitierte, da zuvor besonders
ihre Gebiete schlecht erreichbar waren. Im Gegensatz zu
den vorangegangenen Regierungen Boliviens, setzte Evo
Morales sich dafür ein, alle Teile der Bevölkerung am
Reichtum des Landes zu beteiligen, anstatt nur die
Oberschicht weiter zu stärken.
Hashim Thaci hingegen verschenkte die PTK ( Post und
Telekommunikation Kosovas) an die dubiose Firma AXOS
GMBH aus Hamburg. Damit wurde das rentabelste
Unternehmen Kosovas, welches im Schnitt pro Jahr 100
Millionen Euro an den Staat abführte dem privaten
Profitstreben unterworfen. Die Armutsrenten in Kosova
zwischen maximal 100 Euro oder 50 Euro bleiben bestehen.
Es entstehen in Kosova zunehmend private Monopole.Die
Privatisierungsagentur AKP verspricht auf ihrer Website
den Investoren, „ billige Arbeitskräfte, niedrige
Steuern“ und „ Rechtssicherheit“ Ergo die Armut in
Kosova wird sich verschärfen. Wohingegen in Bolivien der
Armut der Kampf angesagt wird. Eigentlich kann man Thaci
und Morales nur schwer vergleichen. Thaci steht für
Armut Korruption und Privatisierung. Evo Morales
hingegen in vielem für das Gegenteil.
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