trend spezial:  Berichte aus Kosova redigiert von Max Brym

Auch Teuta Rugova konnte Veseli nicht retten - Patt im Parlament Kosovas

8/2017

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Am 4. August fand die konstituierende Sitzung des Parlaments in Kosova statt. Der Kandidat der Koalition PAN Kadri Veseli, wurde nicht zum Parlamentspräsidenten gewählt. Im 120 -köpfigen Parlament Kosovas erreichte er nur 60 Stimmen.

Unterstützt wurde er von der PAN und was besonders interessant ist, von der „ Lista Serbska“ welche kein Geheimnis daraus macht eng mit Belgrad verbunden zu sein. Vor einer absoluten Niederlage bewahrte Veseli die LDK Abgeordnete Teuta Rugova, welche entgegen jeglicher Absprache für den Boss des PDK Geheimdienstes SHIK stimmte. Dies hat damit zu tun, weil ihr Bruder Uk Rugova Gelder in Millionenhöhe im Zusammenhang mit Visa- Papieren kassierte. Offensichtlich hat die PDK- Frau Rugova- gekauft. Stimme gegen Einstellung der Untersuchung.

Geschlossen stimmte VV gegen Veseli und lehnte auch das Angebot ab, einen anderen PAN Kandidaten zu wählen. Auch das Angebot Ramush Haradinaj zum Premier zu wählen wenn die PAN auf den Parlamentspräsidenten Veseli verzichtet lehnte die „ Bewegung für Selbstbestimmung“ VV ab.

Heute nimmt die Mafia der PAN nicht an der Parlamentssitzung teil. Die politische Mafia droht mit dem Verfassungsgericht. Also mit Richtern die von ihnen selbst eingesetzt wurden. Auf der Tagesordnung steht neben der Wahl eines Parlamentspräsidenten, die Wahl des Ministerpräsidenten. Wahrscheinlich wird es wieder zu einer Patt Situation kommen. Auch Demonstrationen der LDK Jugend gegen das Verhalten von Frau Rugova, blieben bis dato wirkungslos. VV und die LDK zusammen könnten den Parlamentspräsidenten stellen und Albin Kurti zum Ministerpräsidenten wählen. Dazu dürfte es allerdings nicht kommen. Es werden sich noch andere Abweichler aus den Reihen der LDK finden. Es droht die Gefahr – unter Berufung auf das Verfassungsgericht- eines faschistoiden Putsches in Kosova. AKR Chef Pacolli sprach bereits von einer „ technischen Regierung“. Neuwahlen will die PAN auf alle Fälle verhindern. Gestern sprach Milazim Zeka von NISMA ( Teil von PAN) davon, dass bei „ Neuwahlen Albin Kurti deutlicher gewinnen würde als Edi Rama in Albanien“.