Xhavit Haliti droht - Die PAN blockiert das Parlament Kosovas

trend spezial: Berichte aus Kosova redigiert von Max Brym
Xhavit Haliti droht - Die PAN blockiert das Parlament Kosovas

Von Ilir Berisha 11. August �bersetzung Max Brym
8/2017

trend
onlinezeitung

Gestern verweigerten die Abgeordneten der Koalition PAN (PDK-AAK- NISMA) ihre Teilnahme an der Parlamentssitzung in Prishtina. Daraufhin musste � Alterspr�sident� Adem Mikollovci die Sitzung abbrechen. Die Verfassung sieht anl�sslich der anstehenden Wahl - des Parlamentspr�sidenten- ein gewisses Teilnehmerquorum vor. Bekanntlich scheiterte der PDK Vorsitzende Kadri Veseli, im ersten Wahlgang mit 60 zu 60 Stimmen.

Xhavit Haliti stellvertretender Vorsitzender der PDK will an der Blockade des Parlaments festhalten, solange nicht �Kadri Veseli zum Parlamentspr�sidenten gew�hlt wird�. Der Million�r aus Peja beruft sich dabei in der Zeitung �Express� auf die Verfassung. Nach Interpretation von Haliti �steht der st�rksten Fraktion das Recht zu -nach Artikel 67 der Verfassung- den Parlamentspr�sidenten zu stellen�.

Diese Interpretation ist willk�rlich und von der Tendenz her faschistoid. Der Artikel besagt, dass die st�rkste Fraktion das Vorschlagsrecht hat. Nirgendwo steht allerdings geschrieben, dass der vorgeschlagene Kandidat gew�hlt werden muss Dies sieht Haliti anders. Er verweigerte die Teilnahme an Parlamentssitzungen - in dem Gespr�ch- wenn nicht von vornherein klar ist wer gew�hlt wird. Das hat mit Demokratie genauso viel zu tun wie ein Blindarmdurchbruch mit dem Hochleistungssport. An der Blockadehaltung gegen�ber dem Parlament wird sich nach Haliti nichts �ndern, � solange die Wahl von Kadri Veseli nicht garantiert ist�. Die AAK wirft mit ihrem Premierministerkandidaten Haradinaj VV und der LDK �Fehler� vor weil sie � �den Kandidaten Veseli nicht w�hlen�.

Was f�r ein absurdes Demokratieverst�ndnis haben diese Leute. Ihnen geht es nur um den eigenen Machterhalt. Sie blockieren das Parlament weil die Wahl ihres Kandidaten nicht sicher ist. Letztendlich werden diese Herrschaften putschen wenn es Ihnen nicht gelingt weitere Abgeordnete zu kaufen. Au�erhalb des Parlaments agieren bereits militante Parteimilizen der PDK.

Gestern Abend versuchten sie eine Veranstaltung in Prishtina anl�sslich der Er�ffnung eines neuen Sport und Erholungsparks in zu st�ren. Die PAN Medien hetzen jeden Tag schon fast zum Pogrom gegen die st�rkste Partei im Parlament, die linksdemokratische � Bewegung f�r Selbstbestimmung�. VV.


trend spezial: Berichte aus Kosova redigiert von Max Brym Xhavit Haliti droht - Die PAN blockiert das Parlament Kosovas Von Ilir Berisha 11. August �bersetzung Max Brym		8/2017 trend onlinezeitung
Gestern verweigerten die Abgeordneten der Koalition PAN (PDK-AAK- NISMA) ihre Teilnahme an der Parlamentssitzung in Prishtina. Daraufhin musste � Alterspr�sident� Adem Mikollovci die Sitzung abbrechen. Die Verfassung sieht anl�sslich der anstehenden Wahl - des Parlamentspr�sidenten- ein gewisses Teilnehmerquorum vor. Bekanntlich scheiterte der PDK Vorsitzende Kadri Veseli, im ersten Wahlgang mit 60 zu 60 Stimmen. Xhavit Haliti stellvertretender Vorsitzender der PDK will an der Blockade des Parlaments festhalten, solange nicht �Kadri Veseli zum Parlamentspr�sidenten gew�hlt wird�. Der Million�r aus Peja beruft sich dabei in der Zeitung �Express� auf die Verfassung. Nach Interpretation von Haliti �steht der st�rksten Fraktion das Recht zu -nach Artikel 67 der Verfassung- den Parlamentspr�sidenten zu stellen�. Diese Interpretation ist willk�rlich und von der Tendenz her faschistoid. Der Artikel besagt, dass die st�rkste Fraktion das Vorschlagsrecht hat. Nirgendwo steht allerdings geschrieben, dass der vorgeschlagene Kandidat gew�hlt werden muss Dies sieht Haliti anders. Er verweigerte die Teilnahme an Parlamentssitzungen - in dem Gespr�ch- wenn nicht von vornherein klar ist wer gew�hlt wird. Das hat mit Demokratie genauso viel zu tun wie ein Blindarmdurchbruch mit dem Hochleistungssport. An der Blockadehaltung gegen�ber dem Parlament wird sich nach Haliti nichts �ndern, � solange die Wahl von Kadri Veseli nicht garantiert ist�. Die AAK wirft mit ihrem Premierministerkandidaten Haradinaj VV und der LDK �Fehler� vor weil sie � �den Kandidaten Veseli nicht w�hlen�. Was f�r ein absurdes Demokratieverst�ndnis haben diese Leute. Ihnen geht es nur um den eigenen Machterhalt. Sie blockieren das Parlament weil die Wahl ihres Kandidaten nicht sicher ist. Letztendlich werden diese Herrschaften putschen wenn es Ihnen nicht gelingt weitere Abgeordnete zu kaufen. Au�erhalb des Parlaments agieren bereits militante Parteimilizen der PDK. Gestern Abend versuchten sie eine Veranstaltung in Prishtina anl�sslich der Er�ffnung eines neuen Sport und Erholungsparks in zu st�ren. Die PAN Medien hetzen jeden Tag schon fast zum Pogrom gegen die st�rkste Partei im Parlament, die linksdemokratische � Bewegung f�r Selbstbestimmung�. VV.