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Viele haben große Hoffnung. Von
"historischer Chance" hört man es allenthalben schwärmen. Das
Projekt "Linkspartei" bewegt die Gemüter. Das ist zunächst
einmal verständlich. Schließlich ist es dringend nötig, sich
gegen Arbeitslosigkeit und Sozialabbau, gegen Armut und all die
immer unverschämter werdenden Zumutungen der kapitalistischen
Krisenverwaltung zu wehren. Und nur allzu durchsichtig sind die
Versuche "interessierter Kreise", jeden Ansatz zu sozialer
Gegenwehr zu verteufeln; dazu gehört auch die Methode, sozialen
Widerstand generell in die rechte Ecke zu stellen.
Doch ist damit schon alles gesagt? Braucht man, nur weil man die
Methoden der Westerwelle, Merkel, Müntefering, Bütikofer &Co
durchschaut hat, sich nicht mehr kritisch mit der "Linkspartei"
zu befassen? Wir meinen nein. Denn wir fürchten, dass dieses
Projekt kaum Beiträge zur sozialen Emanzipation leisten wird,
eher im Gegenteil.
Schauen wir auf den Spitzenmann. Natürlich gibt es im engeren
Umfeld der "Linkspartei" nicht wenige, die ihn kritisch
beurteilen. Aber auch sie müssen sich der Frage stellen, warum
ausgerechnet so einer an der Spitze ihrer Partei steht und warum
die Wählermassen, auf die sie ja spekulieren, ausgerechnet so
einem zujubeln.
In seiner Zeit als Oberbürgermeister, Ministerpräsident,
Bundesminister und Parteivorsitzender ist Lafontaine nicht eben
durch fortschrittliche Taten aufgefallen. Seine Hetze gegen
"Fremdarbeiter", die deutschen "Familienvätern und Frauen zu
Billiglöhnen die Arbeitsplätze wegnehmen" war kein Ausrutscher.
Ende der Achtziger, als die Union anfing, gegen das Asylrecht zu
hetzen, assistierte er bereits mit der Forderung, den "Zuzug von
Aussiedlern zu begrenzen". Anfang der Neunziger war er
maßgeblich daran beteiligt, die SPD für die weitgehende
Abschaffung des Asylrechts weich zu klopfen.
Schilys Projekt von "Auffanglagern" für Flüchtlinge in
Nordafrika hat er ausdrücklich begrüßt, den Frankfurter
Polizeipräsidenten Daschner wegen dessen Infragestellung eines
unhintergehbaren Mindeststandards (nämlich der Abwesenheit von
Folter als Verhörmethode) mit den Worten in Schutz genommen, er
teile nicht diese "Prinzipienreiterei". Arbeitslosen drohte er
schon 1998 in der Bildzeitung: "Eine angebotene Arbeit muss
angenommen werden. Sonst wird die Sozialhilfe gekürzt." Sein
neues Buch "Politik für alle" strotzt vor Ressentiment: Die
Staatsbürgerschaft dürfe nur erhalten, wer deutsch spricht,
Steuern zahlt und die Sozialsysteme finanziert - also nur, wer
"uns" nutzt und nicht, wer "uns" schadet. Das "deutsche Volk"
ist ihm eine "Schicksalsgemeinschaft" und da es ihm ein Gräuel
ist, dass die Präsidentschaftskandidaten Bush und Kerry in den
USA "ihre Wähler schon auf Spanisch" ansprachen, fragt er sich
besorgt, "wann Spitzenpolitiker in Europa bei Wahlkämpfen die
Zuwanderer in ihrer Heimatsprache umwerben". Er ist gegen den
EU-Beitritt der Türkei und will eine "Volksabstimmung" darüber.
Diese Aufzählung ist, wie jedeR weiß, unvollständig.
Wie wenig links er ist, zeigt sich insbesondere daran, dass er
niemals den Kapitalismus kritisiert.
Im Gegenteil, er ist voll des Lobes für die "freie
Marktwirtschaf". Dafür wettert er umso mehr gegen "die schlechte
Philosophie des Geldes", die "Ideologie des angelsächsischen
Neoliberalismus", das "weltweite Spielcasino", die "Wallstreet"
usw. Das Böse kommt von außen und fällt über die ehrlich
arbeitenden Deutschen her. Diese kreuzgefährliche, nur gefühlte
"Kapitalismuskritik" wird keineswegs dadurch besser, dass sie
weit verbreitet ist. Sie tritt bekanntlich auch schon mal als
Müntefering'scher Heuschreckenschwarm auf.
Kröten schlucken und taktieren?
Aber nicht wenige FreundInnen der "Linkspartei" scheinen bereit,
jede Kröte zu schlucken. Es grassiert die alte linke Krankheit:
Kaum winken Parlamentssitze und "Massenverankerung", ist ganz
schnell vergessen, was man "eigentlich" weiß. Und so schlägt die
Taktiererei mal wieder wilde Kapriolen: Man müsse die Leute dort
abholen, wo sie sind, es sei doch okay, wenn Lafontaine der NPD
Wähler abspenstig mache, heißt es. Das klingt gut, hat aber
einen entscheidenden Haken. Denn während der erste Teil des
Vorhabens schnell umgesetzt ist - schnurstracks ist man bei "den
Leuten" und redet ihnen nach dem Munde - geht der zweite Teil
(wie immer) baden. Von "Abholen", was ja gemeinhin heißt: zu
jemandem hingehen und sich dann zusammen mit ihm von dort
entfernen - keine Spur. Stattdessen Bedienen von
Dumpfbackensprüchen und Stammtischparolen. In den Köpfen der
solchermaßen Umworbenen, aus denen doch ursprünglich mal die
"Nazis raus" sollten, ändert sich rein gar nichts. Es ist Unfug
zu glauben, man könne seine rechte Klientel auf Dauer nur verbal
abspeisen. Im Unterschied zu manchen Linken weiß das Lafontaine
und er hat deswegen auch schon oft genug Taten folgen lassen.
Das Ende vom Lied: Um den Rechten vermeintlich das Wasser
abzugraben, macht man selber rechte Politik. Toll.
Lafontaine werde halt nun mal leider als Zugpferd gebraucht, man
werde ihn aber in ein paar Jahren schon "abschütteln", lautet
die zweite Illusion. Sie ist eng mit der ersten verwandt. Wir
glauben nicht, dass so einer schon von selber abwirtschaften
wird. Er diktiert jetzt schon, was in der "Linkspartei" läuft.
Wie hat er sie alle bloßgestellt, seine parteiinternen Kritiker,
die kleinlaut angemerkt haben, die Sache mit den
"Fremdarbeitern" sei ja wohl doch nicht so ganz das Gelbe vom Ei
gewesen. Erst hat er sie reden lassen. Und dann hat er seine
Hetze offensiv verteidigt und damit klargestellt, auch gegenüber
Bisky, wer den Hut aufhat. Wie hat er seine Kritiker in der WASG
totgeredet und marginalisiert; er spielt das demagogische
Klavier rauf und runter, er diskutiert nicht, er hat Publikum.
ER ist ein Event. ER sorgt für verzückte Gestalten mit
strahlenden Gesichtern - und sie erschaffen IHN. Oskar errette
uns! Je mehr ER sich vor den Kameras und Mikrofonen in Rage
redet, desto leuchtendere Augen im Publikum, desto frenetischer
der Beifall - und umgekehrt. Bei den Grünen hat es seinerzeit
wenigstens noch ein paar Jahre gedauert, bis alle Reste von
Basisdemokratie entsorgt waren und das Fußvolk freiwillig seinem
Joschka zujubelte. Bei der "Linkspartei" fängt es schon so an.
Fans und Führer. Ein schlechter Humus für das Wachstum
kritischen Denkens. Nur wenige Tage nach seiner "Fremdarbeiter"
- Hetze wählte ihn die WASG zum Spitzenkandidaten in NRW.
Interessanter als das Zugpferd ist allemal der Wagen, der es
sich vorspannen lässt. Noch Illusionen?
Kapitalismuskritik, ja bitte! - aber nicht als Ressentiment.
Was Oskar bedient, ist ein weit verbreitetes dumpfes Fühlen: An
allem sind irgendwelche Bösewichter schuld. Heute sind es die
Türken, morgen dann die Spekulanten oder wahlweise die unfähigen
Politiker, ein andermal der Bush, dann wieder die Drogendealer
oder die Ölmultis und eigentlich dann doch wieder die korrupten
Manager und die Asylanten. Und die Finanzhaie und Heuschrecken
nicht zu vergessen. So unterschiedlich die auch alle sein mögen
und je mehr sich der eine vielleicht mit diesen und der andere
eher mit jenen Lieblingsbösewichtern die Welt erklärt - sie
haben alle miteinander eine große Gemeinsamkeit: "ehrliche
Arbeit" ist ihnen fremd, sie "hauen einen übers Ohr und betrügen
einen". Solcherlei "Krisenanalyse" ist populär. Sie verquickt
erschreckenderweise das Nationale mit dem Sozialen. "Grenzen
dicht für Lohndrücker" ist eine originäre NPD-Losung. Aber wo es
gälte, solchen pseudosozialen Hetzparolen die unverzichtbare
emanzipatorische Forderung nach offenen Grenzen und einem guten
Leben für ausnahmslos alle Menschen entgegenzuhalten, trifft sie
stattdessen auf (un)heimliche Sympathie in weiten Kreisen. Wie
viel Zustimmung erhält sie beispielsweise in der Gewerkschaft
Bau? "Arbeitsplätze zuerst für Deutsche" - hat jemand Zweifel,
wie eine Abstimmung des "Volkes" über diese Frage ausgehen
würde? Eine aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung belegt: 19
Prozent der Gewerkschaftsmitglieder sind rechtsextrem
eingestellt, genauso viel wie in der Gesamtbevölkerung. Aber
unter den gut ausgebildeten Facharbeitern und qualifizierten
Angestellten, der entscheidenden Gruppe von
Gewerkschaftsmitgliedschaft wie -funktionären, haben ebenfalls
19% rechtsextreme Ansichten - gegenüber "nur" 13% in der
Gesamtbevölkerung.
Die Rechten haben schon lange das Soziale entdeckt. Das hat sich
mancheR noch mit schlichter Demagogie erklärt. Aber jetzt wird
deutlicher, dass mehr dahinter steckt, denn die Linken entdecken
das Nationale. Und "wenn Sozialisten national daherreden, muss
der Rauchmelder in der demokratischen Linken losgehen." (Pit v.
Bebenburg, FR 30.6.05)
. sondern wirklich!
Jedoch auch im reflektierteren Diskurs der Linken werden immer
häufiger Positionen wie diese vertreten: "Nationale
Souveränitätsrechte" seien gegen die negativen sozialen Folgen
der Globalisierung zu verteidigen, man könne sich nicht
grundsätzlich gegen Abschiebungen aussprechen, das würde "unsere
Sozialsysteme" überfordern usw. Wir wollen KollegInnen, die sich
ernsthaft Gedanken über Wege aus der Krise machen, nicht in die
rechte Ecke stellen. Das hieße, es sich zu einfach zu machen und
wäre schlicht unfair. Wir halten es jedoch für ein Alarmsignal,
wenn Linke zunehmend zu solchen Schlussfolgerungen gelangen. Wir
glauben, dass solche Überlegungen auf die unauflöslichen
Widersprüche immanent kapitalistischen Denkens selber hinweisen.
Wer in den Kategorien von Staat und Kapital befangen bleibt, der
muss zwangsläufig Sympathien für den Nationalstaat als
vermeintlichem Garanten gegen die Herausforderung der weltweiten
Verwertungs- und Arbeitsplatzkonkurrenz hegen.
Nationalstaatliche Rezepte aber sind nicht nur reaktionär und
menschenfeindlich, sie sind auf Dauer auch "volkswirtschaftlich
ineffektiv". Denn der Versuch, sich vom Weltmarkt abzuschotten,
kann nur in die Katastrophe führen. Das Problem ist allerdings:
Die Auslieferung an den Weltmarkt führt haargenau zum gleichen
Ergebnis.
Will mensch angesichts dieses Dilemmas nicht in
nationalstaatliche Borniertheit zurückfallen und stattdessen am
Ziel einer globalen Assoziation freier Individuen, also an einer
grundlegenden linken und emanzipatorischen
Selbstverständlichkeit festhalten, so kann es nur eine
Konsequenz geben: Wirkliche Kritik der Verhältnisse kann den
Markt nicht mehr länger wie eine unhinterfragbare
Naturerscheinung behandeln. Sie muss sich ihn stattdessen selber
vorknöpfen. Und seine Voraussetzungen. Die Kritik von Ware und
Wert, von Arbeit und Geld, von Kapital und Staat ist zur
unhintergehbaren Bedingung für menschliche Emanzipation
geworden. Angesagt ist keine Kapitalistenkritik, sondern eine
Kapitalismuskritik, eine, die nicht von "Heuschrecken" und
"Stechmücken" phantasiert. Die stattdessen nachweist, dass weder
Zinsen noch Asylanten, weder Finanzkapital noch Drogendealer die
Ursache der Krise sind, sondern die nichtpersonale Herrschaft
der (vermeintlichen) Sachzwänge des kapitalistischen
Verwertungsprozesses. Angesagt ist eine Analyse, die entschieden
über die allzu billige Dutzendware der "Neoliberalismuskritik"
hinausgeht. Eine, die sich unvoreingenommen der Frage stellt,
was "Politik" im althergebrachten Sinne heute noch ausrichten
kann. Die der Tatsache ins Gesicht sieht, dass Parteien heute,
egal wie sie heißen mögen, alle miteinander im Wesentlichen das
Gleiche veranstalten. Nicht solange sie das Glück haben, in der
Opposition zu sein, das ist uninteressant. Entscheidend ist die
Frage: warum unterscheiden sie sich kaum noch, sobald sie "in
Verantwortung stehen"? (Siehe nicht nur SPCDFDGRÜ, sondern eben
auch Lafontaines Vergangenheit oder die PDS in Kommunen und
Landesregierungen im Osten.) Das Phänomen namens
Arbeitslosigkeit überlebt alle Regierungen und Parteien und mit
ihm seine vielen destruktiven Folgen wie Schwindsucht der
Sozialversicherungssysteme, Lohndrückerei, Ellenbogenkonkurrenz,
Zerrüttung der öffentlichen Haushalte usw. usf. Trotz national
wie regional unterschiedlicher Gestalt und Ausprägung -
letztendlich ist der ganze Globus von diesen Krankheiten
befallen. Kann es sein, dass alle Politiker sämtlicher Parteien
auf der ganzen Welt nur dumm und unfähig sind? Sicher nicht. Es
muss also andere Ursachen des Desasters geben als die Politik.
Jede Regierung, jede Kommune ist immer abhängig von der
"Finanzierbarkeit" ihrer Vorhaben. Versiegt diese Quelle, steht
es schlecht um sie. Der Ursprung der Probleme liegt folglich in
der Wirtschaft. Aber auch mit der ist es nicht so einfach, wie
man auf den ersten Blick meinen könnte. Sind alle Manager der
krisengeschüttelten Unternehmen auf der ganzen Welt nur dumm,
unfähig, korrupt, "Nieten in Nadelstreifen"? Das wäre ein völlig
unwahrscheinlicher Zufall. Und selbst wenn dem so wäre: da
nichts Besseres nachkommt, kann auch dies nicht die Ursache
sein. Kommt man ihr mit dem Ausmachen von "Heuschrecken" und
üblem Finanzkapital auf die Schliche? Wohl kaum. Ohne Kredite
und immer neue Kredite bis hin zu kompliziertesten
Konstruktionen und Verschachtelungen im globalen Finanzsystem
würden Wirtschaft und Staaten schon lange nicht mehr
funktionieren.
Alles in dieser Wirtschaft hat seine innere Logik: Je mehr
technologischer Fortschritt, desto weniger Arbeitsplätze. Je
mehr Arbeitslose - das heißt im Klartext: je mehr als
"überflüssig", weil nicht verwertbar abgestempelte Menschen,
desto höher der Druck auf diejenigen, die noch Arbeit haben. Je
länger die Arbeitszeiten, je niedriger die Löhne, je geringer
die Unternehmenssteuern, desto besser die Position in der
Standortkonkurrenz. Je länger die einen arbeiten, desto geringer
die Chancen für die andern, noch Arbeit zu bekommen. Je weniger
Ausgaben für die Krankenhäuser, desto zufriedener der
Stadtkämmerer. Je mehr eine Regierung von Beseitigung der
Arbeitslosigkeit redet, desto sicherer ihr Scheitern. Je mehr
Kredite, desto länger kann man noch weiterwurschteln. Wie lange
eigentlich noch? Die Zusammenbrüche ganzer Nationalökonomien,
letztes Beispiel Argentinien, Japan segelt seit Jahren hart an
dieser Kante - sind sie möglicherweise ein Hinweis darauf, was
uns noch bevorsteht?
Worauf es ankommt
Auch die nächste Regierung wird auf die "Finanzierbarkeit" ihrer
Politik angewiesen sein, sprich: von der Wirtschaft abhängen;
dies gilt sogar für den unwahrscheinlichen Fall, dass ihr das
unangenehm wäre. Viel spannender als die Frage, welche Parteien
regieren, ist dies: Wann hören wir auf, immer nur andere für
unser Glück und Unglück verantwortlich zu machen, anstatt selber
etwas dafür zu tun? "Ich hab' mein Kreuz auf dem Wahlzettel
gemacht, jetzt sollen ,die' mal machen." Wann stehen wir endlich
auf für unser ureigenstes Interesse: Ein gutes Leben für alle!
Es geht nicht darum, andere Verhältnisse schön zu reden. Aber
ein Blick über den Tellerrand lohnt sich schon. Als die
französische Regierung den Pfingstmontag als Feiertag streichen
wollte, sind die Leute einfach nicht zur Arbeit erschienen. In
Deutschland weiß man offenbar nicht, dass so was geht. Es
meckern zwar alle aber arbeiten gehen sie trotzdem. Ein nicht
unerheblicher Unterschied.
Dass wir uns den Zumutungen nicht mehr beugen und uns wehren.
Nicht im Ressentiment gegen alle möglichen eingebildeten
Bösewichter, sondern in Solidarität und Phantasie, begleitet von
kritischer Analyse und im Eintreten für ein gutes Leben für
alle. Und wenn wir alle sagen, dann meinen wir auch alle.
Weltweit. Das ist etwas völlig anderes als die
populistisch/volksgemeinschaftlich eingefärbte "Politik für
alle" des Herrn Lafontaine. Dass wir ausbrechen aus dem
Teufelskreis von Arbeitszwang und Arbeitslosigkeit, von
Geldvermittlung und "Finanzierbarkeit" unseres Lebens. Das wäre
ein spannendes Projekt.
Generationen haben von einem guten Leben geträumt, frei von
Maloche, Ausbeutung und Erniedrigung. Heute wären wir endlich in
der glücklichen Lage, mit so wenig Arbeit wie noch nie soviel
Lebensqualität wie noch nie produzieren zu können. Wenn der
"ganze Laden" nicht so irrsinnig organisiert wäre. Es wäre
folglich viel darüber nachzudenken, auch zu streiten, womöglich
zu experimentieren, ob und wie wir denn diese einfache und doch
so schwierige Aufgabe lösen könnten: menschenverträglich zu
wirtschaften. Suchen wir nach Wegen, uns den massenweise
vorhandenen Reichtum anzueignen, bevor wir möglicherweise eines
Tages im unerschütterlichen Glauben an die Unantastbarkeit von
Ware, Arbeit und Eigentum vor vollen Schaufenstern verhungern
werden.
Das wären übrigens auch schlechte Zeiten für lechts-rinkes
Durcheinander in den Köpfen und gute fürs Vorankommen heraus aus
der Krise.
Editorische Anmerkungen
Der Text erschien
am - 29.08.2005 bei Indymedia.
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