Teil I: Aufbau und
Konsolidierung der US-Hegemonialordnung
"Es ist unsere Währung, aber euer Problem."
John Connally, Finanzminister unter Richard Nixon
"Schuldest du der Bank $100, ist das dein Problem. Schuldest du
der Bank $100 Millionen, ist es das Problem der Bank"
J. Paul Getty, US-Industrieller (1892-1976)
"Der ökonomische Imperialismus brachte manche seltsamen und
teils fast unverständlichen Phänomene hervor. Aber niemals zuvor
hat es eine bankrotte Nation gewagt, darauf zu bestehen, dass
ihre Insolvenz zum Fundament der Weltökonomie wird."
Michael Hudson, ehemaliger Analyst der Chase Manhattan Bank
USA - Pleite aber mächtig
Die USA sind ein Koloss auf tönernen Füßen, dessen weltweite
Vormachtstellung zunehmend brüchig wird. Diese Feststellung
speist sich nicht nur aus dem militärischen Debakel im Irak,
sondern vor allem aus der Erkenntnis, dass die ökonomischen
Grundlagen für Washingtons Hegemonialposition erodieren.[1]
Betrachtet man allein die makroökonomischen Daten, sind diese
tatsächlich verheerend. Als Erstes zu nennen ist dabei das
gigantische Handelsbilanzdefizit, was bedeutet, dass die USA
deutlich mehr Produkte importieren als exportieren. Während sich
dieses Handelsbilanzdefizit 1992 noch auf vergleichsweise
harmlose $39 Mrd. belief, stieg es schon während der Amtszeit
Bill Clintons bedrohlich auf $378,272 Mrd. im Jahr 2000. Unter
George W. Bush setzt man inzwischen jährlich zu neuen
"Höhenflügen" an, sodass sich das Handelsbilanzdefizit mit
$723,616 Mrd. im Jahr 2005 nochmals beinahe verdoppelt hat.[2]
Da diese Lücke zwischen Importen und Exporten primär in Form von
Schuldscheinen (Staatsanleihen) gedeckt wird, ist es nicht
weiter verwunderlich, dass sich der US-Schuldenberg analog zum
Handelsbilanzdefizit entwickelte. Washingtons Verbindlichkeiten
haben sich seit 1992 (ca $4 Billionen) auf nunmehr offiziell
etwa $8,3 Billionen ebenfalls mehr als verdoppelt.[3] Da in der
offiziellen Zahl die Deckungslücke der sozialen
Sicherungssysteme ebenso wenig Berücksichtigung findet, wie die
der öffentlichen Krankenversicherung (Medicare) und einer Reihe
weiterer Posten, liegt die tatsächliche Verschuldung laut dem
Jahresreport des US-Finanzministeriums um ein Vielfaches höher,
nämlich bei $46 Billionen im Jahr 2005 ($20 Billionen im Jahr
2000).[4] Die amerikanische Zahlungsfähigkeit steht angesichts
solcher Daten nicht einmal mehr in Frage, sie ist nicht mehr
gegeben, jedes andere Land wäre in einer vergleichbaren
Situation bankrott.[5]
Als Sofortmaßnahmen zur Bekämpfung dieses Defizits werden vor
allem massive Steuererhöhungen und eine drastische Reduzierung
der US-Militärausgaben genannt, wobei ins Auge sticht, dass die
Bush-Administration sich diese Vorschläge lediglich insofern zu
Herzen nimmt, als dass sie als Anleitung fungieren, das genaue
Gegenteil zu unternehmen. So beschloss man nicht nur gigantische
Steuererleichterungen für Amerikas oberste Einkommensschichten,
sondern erhöhte auch seit Amtsantritt massiv den Militärhaushalt
von $294.5 Mrd. im Jahr 2000 auf $562 Milliarden (Antrag für das
Haushaltsjahr 2007).[6] Berücksichtigt man, dass die
Bush-Administration mit hoher Wahrscheinlichkeit nochmals
zusätzliche Gelder für den "Krieg gegen den Terror" benötigen
wird, ergibt sich hieraus, dass das Pentagon-Budget damit -
trotz Schuldenberg und Handelsdefizit - höher liegt, als während
des gesamten Kalten Krieges (siehe Grafik). Dies zeigt, welch
beispielloses Militarisierungsprogramm Washington in Gang
gesetzt hat. Nicht von ungefähr nehmen deshalb die
Kassandra-Rufe in jüngster Zeit zu. Lawrence Summers, ehemaliger
US-Finanzminister unter Bill Clinton, bescheinigte der
Bush-Administration unlängst, sie steuere auf die "Gesicherte
Fiskalische Vernichtung" zu.[7]
Die Apologeten des US-Untergangs stehen dabei in krassem
Widerspruch zu der offensichtlichen Sorglosigkeit der
Bush-Administration, die munter ihr Militarisierungsprojekt
betreibt und darauf setzt, dass das hieraus entstehende Defizit
auch weiterhin durch Schuldscheine vom Rest der Welt finanziert
wird. Ausgerechnet George W. Bushs ehemaliger Finanzminister
Paul O'Neill fungiert als Kronzeuge, indem er unbewusst
aufschlussreiche Einblicke in die Denkweise der
Bush-Administration lieferte. Als er sich während seiner
Amtszeit gegen weitere Steuersenkungen aussprach, da diese das
ohnehin erhebliche US-Defizit weiter vergrößern würden, wurde er
von Vizepräsident Dick Cheney folgendermaßen belehrt: "Weißt du
Paul, Reagan hat bewiesen, dass Defizite nicht von Bedeutung
sind."[8]
Die Tragweite dieses Satzes kann nicht überschätzt werden, denn
der gesunde Menschenverstand, wie auch die "Ökonomie lehren uns,
dass Staaten, die - konventionell ausgedrückt - aufgrund nicht
tragfähiger Handelsbilanz- und Staatsdefizite über ihre
Verhältnisse leben, schließlich dazu gezwungen sein werden, sich
'anzupassen'."[9] Sprich, irgendwann sollte eigentlich der Punkt
erreicht sein, an dem das Ausland nicht mehr bereit ist, diese
Verschuldung durch den Aufkauf faktisch wertloser Staatsanleihen
zu finanzieren. Umso mehr, da die Vereinigten Staaten mehr oder
weniger unumwunden zugeben, ihre Schulden niemals
zurückzuzahlen, wozu sie im Übrigen, wie bereits erwähnt,
ohnehin nicht in der Lage wären.[10]
Angesichts dieser Situation bestehen für die USA nur zwei
Möglichkeiten, auf die Erosion der wirtschaftlichen
Leistungsfähigkeit zu reagieren: Entweder man kürzt radikal das
Militärbudget, was aber zur Folge hätte, dass die USA ihren
Anspruch auf globale Vorherrschaft - die erklärtermaßen Ziel
sämtlicher US-Strategiepapiere ist - aufgeben und somit den
Aufstieg anderer Großmächte akzeptieren müssten[11] oder man
beschließt, kriegerisch jeglichen antihegemonialen Tendenzen zu
begegnen. Cheneys Aussage ist ein deutliches Zeichen, dass sich
die Vereinigten Staaten für die zweite Option entschieden haben.
Und tatsächlich lässt sich mit einiger Plausibilität
argumentieren, dass die beispiellose Militarisierung der
US-Außenpolitik seit den Anschlägen des 11. September und der
"Krieg gegen den Terror" im Kern nichts anderes ist, als ein
Kreuzzug zum Erhalt der Dollar-Hegemonie und damit für
Washingtons Verschuldungsstrategie, die das Fundament der
US-Vorherrschaft bildet. Augenblicklich zeigt sich jedoch immer
deutlicher, dass dieser Versuch ins Gegenteil umschlägt, indem
hierdurch anti-hegemoniale Kräfte weiter gestärkt werden.
Um dies zu begründen, wird im ersten Teil dieses Beitrags die
Entstehung der US-Hegemonialordnung nach dem Kalten Krieg, sowie
die weit reichenden Umstrukturierungen der 70er Jahre
beschrieben. Besonders soll dargestellt werden, dass der
zunehmende Militarismus der USA eine wachsende Verschuldung nach
sich zog, die eine radikale Veränderung des Weltfinanzsystems
erforderte, in deren Zentrum die Abrechnung von Öl in Dollars
steht, die dem Dollar seine Funktion als Weltleitwährung
garantiert. Hierdurch wurde eine Art modernes Tributsystem
etabliert, in dem die Vasallen (Europa, Japan, China...) zur
Finanzierung der US-Defizite gezwungen werden.[12]
Im zweiten Teil wird aufgezeigt, dass diese Dollarhegemonie
insbesondere durch die Einführung des Euro zunehmend in Gefahr
gerät und ohne die Öl-Dollar-Fakturierung kaum mehr aufrecht zu
erhalten wäre. Aus diesem Grund stellt die Beibehaltung dieses
Abrechnungssystems, das von mehr und mehr Ländern in Frage
gestellt wird, eine wesentliche Triebfeder der US-amerikanischen
Kriegspolitik der letzten Jahre auch und gerade für die
aktuelle, aggressive Politik gegenüber dem Iran dar. Die
Massenmedien versuchen dieses Thema entweder zu ignorieren oder,
wie der Spiegel, ins Lächerliche zu ziehen. Es handele sich
lediglich um eine "Legende" verquaster Konspirationstheoretiker,
sie sei "höflich gesagt, nicht plausibel."[13] Auch wenn man
sich vor monokausalen Erklärungen hüten sollte, gibt es aber
dennoch triftige Gründe, die dafür sprechen, dieser "Legende"
mehr Beachtung zu schenken. Abschließend soll dargelegt werden,
dass trotz - oder gerade wegen - der verstärkten militärischen
Anstrengungen eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass die
Dollarhegemonie und damit die US-Vormachtstellung weiter
erodiert. In diesem Zusammenhang soll insbesondere auch die
Perspektive, den Euro als progressives Gegenmodell zu
etablieren, kritisch bewertet werden.
Der Aufbau der US-Hegemonialordnung nach dem Kalten
Krieg
Zynisch gesagt, der Zweite Weltkrieg ist für die USA überaus
erfolgreich verlaufen. Sie gingen aus ihm als mit weitem Abstand
führende Wirtschafts- und Militärmacht der Welt hervor, u.a.
verfügten sie über 60% der weltweiten Goldvorräte.[14]
Verständlicherweise waren sämtliche US-Entscheidungsträger
bestrebt, diese ökonomische Spitzenposition zu erhalten. Die
hierfür gewählte Expansionsstrategie bewirkte zwar genau das
Gegenteil, deckte sich aber wiederum mit den Ambitionen der
radikalsten Vertreter der US-Elite, deren vorrangiges Interesse
in der militärischen Festigung der weltweiten Vormachtstellung
und letztlich der Errichtung eines US-Imperiums lag.[15]
Nach 1945 stellte sich zuvorderst die Frage, wie angesichts des
Truppenabbaus von 12 auf 1,5 Millionen Soldaten und der
radikalen Kürzung des Verteidigungshaushaltes von $90 auf $10
Mrd. ohne diesen wirtschaftlichen Stimulus weiterhin
Vollbeschäftigung und Prosperität gesichert werden konnten: "Ein
Anliegen, das alle Gruppen in den Vereinigten Staaten teilten,
war es, eine neuerliche Nachkriegsdepression, ausgelöst von der
Reduzierung der öffentlichen Ausgaben, zu verhindern. 1945 gab
es einen Konsens, dass 60 Millionen Jobs für eine
Vollbeschäftigung erforderlich waren. In Abwesenheit einer
entsprechenden Nachfrage, die genügte, um diese Stellen zu
schaffen ... hätte es einen Linksruck in der amerikanischen
Politik geben können."[16]
Schon 1944 stellte der spätere US-Außenminister Dean Acheson
fest, dass die USA "Vollbeschäftigung und Prosperität nicht ohne
ausländische Märkte erlangen können."[17] Somit war die Öffnung
ausländischer Märkte für amerikanische Produkte das zentrale
Ziel der Bretton-Woods-Verhandlungen im Jahr 1944, bei denen
Acheson als US-Delegationsführer eine ebenso zentrale Rolle
spielte, wie später bei der Entwicklung der Truman-Doktrin und
des Marshall-Plans, mit denen dieselbe Absicht verfolgt wurde.
"Das Bretton Woods System folgte einem klaren Regelsystem:
Goldbindung des US-Dollar, Bindung aller beteiligten Währungen
mit fixen Kursen an den US-Dollar, Herstellung der
Konvertibilität der Währungen, ein Mechanismus zur Finanzierung
von Defiziten der Zahlungsbilanz. Der Kurs des US$ wurde mit 35
$ je Feinunze bereits 1934 festgelegt, in Bretton Woods
bestätigt und bis zum August 1971 (für offizielles Gold)
beibehalten."[18] Der Dollar wurde hierdurch zur
Weltleitwährung, zum allgemein anerkannten internationalen
Zahlungsmittel, das jeder Staat benötigt, um Geschäfte zu
tätigen. Solange die US-Währung in Gold umgetauscht werden
konnte, bestanden für ausländische Zentralbanken auch keine
Schwierigkeiten große Dollarbestände zu horten, da sie ja
jederzeit wieder in einen Realwert umgewandelt werden konnten.
Das Bretton-Woods-System sollte einen erneuten Stillstand im
Waren- und Kapitalverkehr, der primär für die
Weltwirtschaftskrise vor dem Zweiten Weltkrieg verantwortlich
gemacht wurde, verhindern.[19] Dies deckte sich gleichzeitig mit
den ökonomischen Interessen der USA zum damaligen Zeitpunkt.
Während die fixen Wechselkurse eine Abwertung der eigenen
Währung zur Steigerung der Exportchancen unmöglich machte,
sollte das 1947 abgeschlossene GATT-Abkommen (Havana-Charta),
das Zollsenkungen zur Förderung des Welthandels vorsah, die
angestrebte Öffnung des Weltmarktes für amerikanische Produkte
sicherstellen.[20] Allerdings zeigte sich schnell, dass die
Öffnung der Märkte allein nicht genügte. Da die vom Krieg
ausgebluteten Ökonomien Westeuropas und Japans über zu wenig
Finanzmittel zur Bezahlung US-amerikanischer Exporte verfügten,
sah sich Washington zu weiter reichenden Maßnahmen,
Truman-Doktrin und Marshall-Plan, gezwungen: "Die einzig
mögliche Lösung für die US-Entscheidungsträger bestand zu diesem
Zeitpunkt darin, gleichzeitig den Wiederaufbau des europäischen
und asiatischen Kapitalismus und die Prosperität der heimischen
Wirtschaft über Dollarkredite zu gewährleisten, die ... über den
europäischen und japanischen Export von Erzeugnissen
zurückgezahlt werden sollten."[21]
Dies stellte die demokratische Regierung jedoch vor enorme
Probleme, denn sie sah sich einem republikanisch dominierten
Kongress gegenüber, der auf eine strikte Begrenzung der
Staatsausgaben fixiert war und für derlei "Hilfsleistungen"
wenig Enthusiasmus aufbrachte. Aus diesem Grund spielte die
Truman-Administration rücksichtslos die einzige Karte aus, mit
der die erforderlichen Mittel zur Finanzierung des
Marshall-Plans locker gemacht werden konnten, den
Antikommunismus: "Truman und Acheson wussten sehr wohl, dass
Appelle für die Staatsraison und US-amerikanische ökonomische
Interessen nicht genug sein würden sie [die Widerstände gegen
den US-Expansionismus] zu überwinden. Während sie jenen Text
entwarfen, der später die Truman-Doktrin werden sollte, hielten
sie sich dementsprechend an Arthur Vandenbergs
berühmt-berüchtigten Rat, 'die amerikanische Bevölkerung in
Angst und Schrecken zu versetzen', indem die Vorstellung einer
globalen kommunistischen Bedrohung übertrieben wurde. Der Trick,
so die Unterstützung des Kongresses für den Marshall-Plan zu
gewinnen, funktionierte."[22]
Während 1945 noch eine Mehrheit der US-Bevölkerung der
Überzeugung war, eine friedliche Koexistenz mit der Sowjetunion
sei möglich, wandelte sich die öffentliche Meinung ab 1946 in
der Folge alarmistischer - und angesichts zahlreicher
Zugeständnisse Moskaus weit gehend unbegründeter - Reden
verschiedener US-Entscheidungsträger.[23] Der nächste Schachzug
bestand in der am 12. März 1947 verkündeten Truman-Doktrin, die
es endgültig zu Washingtons Aufgabe machte, militärisch die
Ausbreitung des Kommunismus wortwörtlich zu bekämpfen. Die
hiermit verkündete Eindämmungspolitik (Containment) schuf
darüber hinaus die nötige Alarmstimmung für die Bewilligung der
Marshall-Plan-Gelder, die als Stärkung Westeuropas gegen den
angeblichen sowjetischen Expansionismus verkauft wurden. Die
Strategie war aus Sicht der US-Strategen auf den ersten Blick
überaus erfolgreich, kurz nach der Verkündung der Truman-Doktrin
verabschiedete der US-Kongress den European Recovery Plan, also
besagten Marshall-Plan. Bewilligt wurden schließlich 12,4
Milliarden Dollar (85 Milliarden Euro im Jahr 2005), die sicher
einen Teil zur wirtschaftlichen Erholung Westeuropas beitrugen,
auch wenn der durch die rasante Militarisierung ausgelöste
Nachfrageschub im Zuge der Truman-Doktrin und des Korea-Krieges
hier wohl entscheidender war. Natürlich war dies, entgegen den
meisten heutigen Verlautbarungen, alles andere als ein
selbstloser Akt, denn die Kredite wurden weit gehend an den
Aufkauf von US-Exporten gebunden, sie waren somit nichts anderes
als eine "großangelegte Subventionierung für die
US-amerikanische Industrie und Landwirtschaft."[24]
Hiermit wurden aber gleichzeitig die Weichen für eine
Eskalationsspirale gestellt, die schließlich direkt zu der
Katastrophe in Vietnam führen sollte. Der Sowjetunion blieben
die aggressiven Schritte Washingtons natürlich nicht verborgen,
sie reagierte ihrerseits mit einer Reihe von Maßnahmen zur
Festigung ihrer Machtposition, die von der Truman-Administration
mit weiteren Eskalationen beantwortet wurden.[25] Plötzlich
waren die USA in der Defensive, von Moskaus Unterstützung der
kommunistischen Machtergreifung in der Tschechoslowakei 1948,
über die im selben Jahr begonnene Berlin-Blockade, dem Sieg der
Maoisten in China, bis hin zur erfolgreichen Zündung der
sowjetischen Atombombe 1949, sah man sich subjektiv einem
aggressiven Vormarsch und Machtgewinn der Sowjetunion
ausgesetzt, an dem man aber, wie ausgeführt, alles andere als
unschuldig war.
Zu dieser Zeit setzte in den USA eine regelrechte
antikommunistische Hysterie ein, die ab 1948 beginnende
McCarthy-Ära, die u.a. zur Entlassung von 1456 Mitarbeitern des
Außenministeriums führte, die meisten davon Asienspezialisten,
deren Kenntnisse später bei der korrekten Einschätzung der Lage
in Vietnam sicher hilfreich gewesen wären. Parallel hierzu
gewannen die radikalsten Teile der US-Elite, deren vorrangigsten
Ziel die globale Vorherrschaft der USA war, mehr und mehr die
Kontrolle. Spätestens 1950 fand dieser Prozess mit der Ablösung
George Kennans durch Paul Nitze als Leiter der Politischen
Planungsabteilung des US-Außenministeriums, der Ausarbeitung der
NSC-68 (United States Objectives and Programs for National
Security) sowie dem Beginn des Korea-Kriegs seinen
Abschluss.[26] Aus Sicht der nun dominierenden Hardliner musste
den sowjetischen Machtgewinnen mit einer drastischen
Militarisierung begegnet werden. Für deren Finanzierung war aber
angesichts der Widerstände in Kongress und Öffentlichkeit mehr
nötig, als nur antikommunistische Floskeln, es brauchte einen
Krieg: "Um die groß angelegte europäische und amerikanische
Wiederaufrüstung sicherzustellen, die im Nationalen
Sicherheitsdokument 68 vorgesehen war, das Truman im Grundsatz
im April 1950 genehmigte, war mehr erforderlich ... 'Wie man
dieses Geld einem fiskalkonservativen Kongress im Namen des
Antikommunismus abringen sollte, stellte keine kleine
Herausforderung dar. Erforderlich war ein internationaler
Notfall und seit November 1949 sagte Außenminister Acheson
voraus, dass sich einer irgendwann im Jahr 1950 im asiatischen
Randgebiet ereignen wird - in Korea, Vietnam, Taiwan oder allen
drei zusammen. Zwei Monate nachdem der Präsident NSC-68
begutachtet hatte, fand diese Krise statt. Acheson sollte später
sagen, dass »Korea auftauchte und uns alle rettete«.'"[27]
In der Tat gelang es im Zuge des Kora Krieges, die in NSC-68,
dessen Autor Paul Nitze nicht umsonst einer der wichtigsten
Ziehväter der heutigen Neokonservativen war,[28] anvisierte
Erhöhung der Rüstungsausgaben durchzusetzen, der Kongress
bewilligte einen Anstieg um 30 Prozent.[29] Die mit dem
Korea-Krieg sprunghaft gestiegenen Rüstungsausgaben trugen dabei
entscheidend zur Schaffung eines mächtigen
militärisch-industriellen Komplexes bei, der dafür sorgte, dass
diese Gelder auch weiterhin reichlich fließen sollten.[30] Die
Interessen der Rüstungslobby, der US-Imperialisten und die
Verstärkung antisowjetischer Ressentiments innerhalb der
Bevölkerung wie auch der US-Eliten, heizten Militarismus und
Expansionismus derart an, dass dies letztlich ebenso tragisch
wie logisch im Vietnam-Krieg kulminieren musste, der
gleichzeitig auch eine Reorganisation der US-amerikanischen
Hegemonialordnung erfordern sollte, da der Militarismus die
ökonomischen Fundamente der US-Vorherrschaft langsam aber sicher
zerstörte.[31]
Obwohl Washington zur Durchsetzung des Bretton-Woods-Systems
seine überlegene Machtposition rigoros eingesetzt hatte,[32] bot
es Westeuropa und Japan zunächst jedoch als Gegenleistung
substanzielle Vorteile an, um ihnen die Akzeptanz der
US-dominierten Ordnung zu versüßen.[33] "Die größte
Herausforderung für dieses System kam mit der politischen und
ökonomischen Krise in den 1970ern: Die katastrophale Niederlage
und der Zerfall der militärischen Macht Amerikas in Vietnam
verband sich mit heftigen wirtschaftlichen Auseinandersetzungen
zwischen den wichtigsten Zentren der Triade - den USA,
Deutschland und Japan. Die Vereinigten Staaten reagierten auf
diese Krise mit umfassenden unilateralen, machtpolitischen
Schachzügen, wie die Zerstörung des Bretton-Woods-Systems und
das Aufzwingen des Dollarsystems, um den US-Kapitalismus gegen
seine Konkurrenten zu bevorteilen."[34]
Die Krise der 70er und die Errichtung des
Öl-Dollar-Tributsystems
Aus Sicht der US-Strategen könnte man fast sagen, dass ihr Plan
ein wenig zu gut aufging. Denn das System fester Wechselkurse,
festgelegt zu einem Zeitpunkt, an dem Washington einen
gigantischen ökonomischen Vorsprung besaß, "berücksichtige nicht
die Veränderungen bei der wirtschaftlichen Leistungskraft, so
daß beispielsweise der Dollar gegenüber der D-Mark und dem Yen,
Währungen der erfolgreichsten Industriestaaten, überbewertet
war. Dies belastete die US-Ausfuhren, führte zu steigender
Arbeitslosigkeit, einem verlangsamten Wachstum der industriellen
Produktivität in den USA und einem Abbau von industriellen
Arbeitsplätzen."[35]
Die wirtschaftliche Erholung Westeuropas und Japans gepaart mit
den horrenden Militärausgaben konnte nur eine Auswirkung haben:
Seit Ende der 50er "war der US-amerikanische Anteil am
weltweiten Handel rückläufig, weil die erholten Industriestaaten
neue Absatzmärkte eroberten ... Folglich sanken die Überschüsse
in der US-Handelsbilanz. Gleichzeitig stiegen die staatlichen
Zuwendungen an Drittstaaten vor allem im militärischen Bereich.
Im Ergebnis reichten die Überschüsse nicht mehr aus, die
Geldabflüsse auszugleichen, so dass allmählich die Rücklagen
angegriffen wurden ... Folglich stiegen die Gold- und in Gold
konvertierbaren Geldvorräte der europäischen Staaten und Japans
stark an."[36]
Bereits Mitte der 60er war der US-Goldvorrat um 40% gesunken,
der deshalb bereits 1964 geringer als die US-Gesamtschulden
war.[37] Sie rasant steigenden Kosten des Vietnam-Kriegs
verschärften diese Entwicklung zusätzlich erheblich. Um den
Krieg in Ostasien zu finanzieren, warf Washington die
Notenpresse an und brachte mehr und mehr Dollars in Umlauf, was
logischerweise die Frage aufwarf, wie lange dieses Geld noch
durch reale Goldreserven gedeckt werden konnte. Vor allem die
europäischen Zentralbanken weigerten sich deshalb zunehmend
Dollarbestände automatisch aufzukaufen und gingen gegen Ende der
60er sogar massiv dazu über, ihre Dollarreserven in Gold
zurückzutauschen: "Damit wurde die eine unverzeihliche Drohung
ausgesprochen. Europa, egal wie freundlich und indirekt, drohte
zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg damit, seine
ökonomische Stärke gegen die Vereinigten Staaten zu
benutzen."[38] Da hiermit die US-Goldvorräte ebenso wie das
gesamte Währungssystem schnell seinen kritischen Punkt
erreichte, reagierten die Vereinigten Staaten hierauf, wie zu
erwarten war, extrem empfindlich und stellten sogar die weitere
Unterstützung im Kalten Krieg in Frage. "Diese Verwerfungen
zeigten den Zusammenhang zwischen ökonomischer und militärischer
Macht. So wurde bekannt, dass 'die Vereinigten Staaten implizit
angedroht hatten, ihre Truppen aus Westdeutschland abzuziehen
... falls die deutsche Zentralbank nicht auf ihr Recht
verzichtete, ihre überflüssigen Dollars in Gold
umzutauschen.'"[39] Trotzdem musste US-Präsident Richard Nixon
am 15. August 1971 die Notbremse ziehen, indem er das Ende der
Goldbindung verkündete, die nach einem kurzen Rettungsversuch (Smithonian-Abkommen)
1973 endgültig aufgegeben wurde.
Angesichts der wachsenden Verschuldung gab es damals nur zwei
Optionen: Da man sich keinesfalls eine Radikalsanierung nebst
drastischer militärischer Abrüstung verordnen wollte, wie es
Washington im Übrigen in einer vergleichbaren Situation nach dem
Ersten Weltkrieg dem British Empire diktiert hatte und so
maßgeblich zu dessen Niedergang beitrug,[40] musste eine
Möglichkeit gefunden werden, sich uferlos weiter zu verschulden.
Hierfür war es notwendig Staaten dazu zu bringen Dollarbestände
bzw. US-Schatzanleihen zu kaufen, obwohl diese im Prinzip
nunmehr nichts weiter waren, als ungedeckte Schecks. Exporte in
die USA - Toyotas, BMWs, Nähmaschinen, was auch immer -, die
früher einmal buchstäblich Gold wert waren, sollten nun für
bedrucktes Papier an die USA abgegeben werden, ein "exorbitantes
Privileg", wie es Charles De Gaulles damals formulierte.[41]
Da der Greenback nach der Beendigung des Dollar-Gold-Systems
massiv unter Druck geriet und die Angst vor einer erneuten
Depression umging,[42] musste also das "Vertrauen" in die
Währung - notfalls militärisch - wiederhergestellt werden, wofür
folgende Lösung gefunden wurde: "1974 handelte die
Nixon-Administration die Zusicherung von Saudia Arabien aus, Öl
ausschließlich in Dollars zu berechnen und ihre Überschüsse in
US-Schatzanleihen zu investieren. Im Gegenzug würden die USA das
saudische Regime schützen ... Dieses einzigartige Abkommen wurde
ursprünglich vor dem Kongress geheim gehalten und schuf das
Phänomen, das als Petrodollar-Recycling bekannt ist."[43] Beim
Abschluss dieses Deals war das Pentagon extrem "behilflich",
indem dem saudischen Königshaus, wie auch dem Rest der OPEC
überdeutlich gemacht wurde, dass dessen Ablehnung als
kriegerischer Akt gewertet und mit einer direkten US-Invasion
beantwortet werden würde.[44] Seither basieren die beiden
zentralen Handelsplätze für Öl und Gas, der International
Petroleum Exchange (IPE) in London und der New Yorker NYMEX, auf
dem Dollar.
Dieser Öl-Dollar-Mechanismus hat für die USA drei erhebliche
Vorteile: Erstens kann die US-Regierung einfach Dollars drucken,
um ihr Öl zu bezahlen. Zweitens müssen alle anderen Staaten den
USA reale Produkte liefern, um ihrerseits an die Währung des
Schwarzen Goldes zu gelangen. Hiermit wurde eine gigantische
Dollarnachfrage erzeugt, die zusätzlich durch den von den USA
bewusst herbeigeführten "Ölpreisschock" stimuliert: "Es wird
immer noch allgemein angenommen, dass der gepfefferte Anstieg
der Ölpreise 1973 von den Golfstaaten als Teil ihrer
anti-israelischen und anti-amerikanischen Politik im Zuge des
Yom Kippur-Krieges ausgelöst wurde. Wie wir heute jedoch wissen,
war der Anstieg das Ergebnis des US-Einflusses auf die Ölstaaten
und er ... richtete sich gegen Amerikas 'Verbündete' in
Westeuropa und Japan."[45]
Fortan wurden die von europäischen und japanischen
Exportüberschüssen erwirtschafteten Dollars für den Ankauf von
OPEC-Öl verwendet, die ihrerseits wiederum als Gegenleistung für
die militärische Absicherung der OPEC-Herrscherfamilien in
US-Schatzanleihen reinvestiert wurden.[46] Bis heute ist der
hierdurch erzeugte Nachfrageschub gigantisch: "Täglich wird
weltweit mit Öl im Wert von mehr als 5,5 Milliarden US-Dollar
gehandelt. Jährlich summiert sich das auf 1.500 Milliarden
US-Dollar. Durch die Bindung des Gaspreises an den Ölpreis
verdoppelt sich die Summe. Marktteilnehmer müssen über
ausreichend Dollarreserven verfügen, um sich am Geschäft
beteiligen zu können. Somit tragen der Öl- und der Gashandel zu
einer erhöhten Nachfrage nach US-Dollar bei."[47] Oder, in den
Worten der Asia Times: "Jeder akzeptiert Dollars, weil man mit
ihnen Öl kaufen kann."[48] Der Zwang, Dollarreserven zur
Bezahlung von Öl zu halten, hat zusätzlich zur Folge, dass der
Greenback auch in weit größerem Maße als Reserve- und
Transaktionswährung eingesetzt wird, als es
US-Wirtschaftsleistung und Handelsaufkommen eigentlich nahe
legen würden, was die Dollarhegemonie zusätzlich stärkt.[49]
Der dritte und mit Abstand größte Vorteil dieser Dollarhegemonie
liegt schließlich darin, dass sich die USA weiterhin nahezu
beliebig verschulden können, wie die Kreditanstalt für
Wiederaufbau verdeutlicht: "Da die Auslandsschulden der USA ganz
überwiegend in US-Dollar denominiert sind, können die
Vereinigten Staaten faktisch nicht zahlungsunfähig werden,
selbst wenn das Ausland – aus welchen Gründen auch immer –
kurzfristig die Bezahlung aller Schulden forderte und alles
liquidierbare Auslandskapital abzöge. Die Notenbank könnte
Dollar im benötigten Ausmaß bereitstellen."[50] Aufgrund dieser
Vorteile musste unter allen Umständen sichergestellt werden,
dass sich die OPEC-Staaten weiter an das System des
Petrodollar-Recycling hielten, was Nixons Außenminister Henry
Kissinger zu folgender Erkenntnis führte: "Erdöl ist viel zu
wichtig, als dass man es den Arabern überlassen könnte."[51]
Genau aus diesem Grund stellt die Kontrolle des Persischen
Golfes spätestens seit dieser Zeit das Alpha und Omega der
US-Außenpolitik dar.[52]
Mit den weit reichenden Maßnahmen Anfang der 70er hatten die USA
die Erosion ihrer Vormachtstellung erfolgreich aufgehalten und
ein Tributsystem etabliert, das für über 30 Jahre weit gehend
unbestritten ihre Führungsposition aufrecht erhalten sollte.
Erst in jüngster Zeit nehmen die Widerstände gegen diese
Hegemonialordnung wieder massiv zu.
Anmerkungen
1) In diesem Beitrag wird der
Hegemoniebegriff nicht-gramscianisch verwendet. Er bezeichnet
damit eine Vorherrschaft, die nicht auf Kon- sens, sondern auf
Zwang beruht.
2) U.S. Census Bureau, U.S. Trade in
Goods and Services - Balance of Payments
(BOP), March 9, 2006, URL: http://www.census. gov/foreign-trade/statistics/historical/gands.
txt (22.05.06).
3) Zahlen vom 18. Mai 2006. Vgl. Bureau
of the Public Dept: The Debt to the Penny, URL: http://www.publicdebt.treas.gov/opd/opd-penny.htm
(18.05.06).
4) 2005 Financial Report of the United
States Government, S. 28, URL:
http://www.fms.treas.gov/fr/05frusg/05frusg.pdf
(22.05.06). Ausgeklammert sind hier sogar noch die
Kosten für die geplante Teilprivatisierung des Rentensystems,
die mit mindestens 754 Milliarden Dollar veranschlagt werden.
Vgl. Ibra- him Warde, „Schwacher Dollar, starker Bush“, in: Le
Monde Diplomatique, 11.03.05.
5) Jürgen Elsässer, „Wert Geld und
Imperialismus“, in: ders., Deutschland führt Krieg: Seit dem 11.
September wird zurückgeschossen, S.
67-82, S. 71 weist bspws. darauf hin, dass die US-Verschuldung
in Relation zum Bruttosozi- alprodukt weit höher ist, als die
der damals für bankrott erklärten DDR.
6) Eingerechnet sind hier sowohl die
Kosten für das US-Nuklearwaffenarsenal, die im Haushalt des
Energieministeriums versteckt werden, als auch die bislang fest
für den „Krieg gegen den Terror“
beantragten Gelder. Vgl. Steven M. Kosiak, Analysis of the FY
2007 Defense Budget Request, Center for Strategic and Bud-
getary Assessments, April 2006, S. i. 7
Lawrence H. Summers, „America Over- drawn“, in: Foreign Policy,
July/August 2004, S. 46-49, S. 48.
8) Zit. nach „Bush Sought ‚Way‘ To Invade
Iraq?“, CBS News, 11.01.04.
9) A discussion with Michael Hudson over
his book Super Imperialism, URL:
http://michael-hudson.com/books/super_
imperialism_alist_discussion.html (22.05.06).
10 Vgl. Duck, Duck, Goose: Financing the War, Financing the
World, Interview with Michael Hudson, Counterpunch, 23.04.03 und
André Gunder Frank, „The Naked Hegemon, Part
1: Why the Emperor Has No Clothes“, Asia
Times, 06.01.05.
11) Vgl. Jürgen Wagner, Das ewige
Imperium, Hamburg 2002.
12) „Die These besagt, dass die USA über
den Dollar als internationale Reservewährung der restlichen Welt
eine Art von Steuer auferlegen, vergleichbar etwa den
Tributzahlungen, die unterworfene Länder früher zu leisten
hatten. Das sei nur deshalb möglich, weil Erdöl aus- schließlich
auf Dollar-Basis gehandelt wird.“ Vgl.
Rainer Sommer, Iranische Öl-Börse, Telepolis, 16.03.06. Zur
Tributpfl icht der Euro- päer äußerte der ehemalige
Sicherheitsberater von US-Präsident Jimmy Carter, Zbigniew
Brzezinki, Die einzige Weltmacht, Weinheim und Berlin 1997, S.92
überdeutlich: „Tatsache ist schlicht und einfach, dass
Westeuropa und zunehmend auch Mitteleuropa weitgehend ein
amerikanisches Protektorat bleiben, dessen alliierte Staaten an
Vasallen und Tributpfl ich- tige von einst erinnern.“
13) Matthias Streitz, „Die Legende vom
Petro- Euro- Krieg“, Spiegel Online, 10.03.06.
14) Peter Schwarz, Europa auf Ration: Der
Krieg in Afghanistan und das Dilemma des europäischen
Kapitalismus (Teil 1), World Socialist Web Site, 22.03.02.
15) Die Gruppe der überzeugten
US-Imperiali- sten umfasste bspws. Dean Rusk, Paul Nitze und
John Foster Dulles. Sie wird beschrieben in Jack Snyder, Myths
of Empire: Domestic Politics and International Ambition, Ithaca
1991, S. 270-274.
16) Michael Hudson, Super Imperialism:
The Economic Strategy of American Empire, London 20032, S. 142;
Die Sorge vor einem Linksruck als eine der wesentlichen Triebfe-
dern der damaligen US-Außenpoiltik beto- nen auch William
Appleman Williams, The Tragedy of American Diplomacy, New York/
London 19884 und Melvyn P. Leffl er, A Pre- ponderance of Power:
National Security, the Truman Administration, and the Cold War,
Stanford 1992, S. 21.
17) Zit. nach Williams, Tragedy, S. 236.
Vgl. auch Walter LaFeber, America, Russia and the Cold War, New
York 19978, S. 9f. und Stephen E. Ambrose, Rise to globalism:
American foreign policy since 1938, New York 19885, S. xiii.
18) Elmar Altvater , Thesen zum Bretton
Woods System und seinem Scheitern, URL:
http://www.sowifo.fu-berlin.de/osi/people/altvater/IMF.doc
(10.05.06).
19) Vgl. Hudson, Superimperialism, S. 236
und Werner Biermann, Die Herren der Welt,
Köln
2000, S. 38.
20) Vgl. zum GATT Hudson,
Superimperialism, S. 213-226.
21) Vgl. A discussion with Michael
Hudson. 1947 konnten die
US-Handelspartner gerade einmal die Hälfte der erforderlichen
Geldbe- träge in Höhe von 16 Mrd. für Washingtons Exporte
aufbringen. Vgl. Biermann, Die Herren der Welt, S. 40.
22) Giovanni Arrighi, „Hegemony
Unravelling“, in: New Left Review No. 32/2005, S. 23-80, S.
24.
23) Vgl. Charles A. Kupchan, The
Vulnerability of Empire, Ithaca 1994, S. 451ff; Vgl. zu den
sowjetischen Zugeständnissen Melvyn P. Leff- ler „The American
Conception of National Security and the Beginnings of the Cold
War, 1945-48“, in: American Historical
Review 89
(1984), S. 346-381.
24) Biermann, Die Herren der Welt, S. 41;
Entscheidend für den wirtschaftlichen Auf- schwung Westeuropas
war jedoch die mit der Truman-Doktrin eingeleitete und mit dem
Korak- und Viethnam-Krieg nochmals
forcierte Erhöhung der „Verteidigungsausga ben“, die einen
Nachfrageschub auslösten, der vor allem der europäischen und
japanischen Exportwirtschaft zugute kam. Ebd., s. 42 Siehe auch
A discussion with Michael Hudson.
25) Dass die sowjetische Politik zur
damaligen Zeit eher reaktiv als offensiv war, arbeitet etwa das
diesbezügliche Stanrdwerk von Leffl er, A Preponderance of Power
heraus.
26) Vgl. LaFeber, Ameica, Russia and the
Cold War, S. 86 und Kupchan, The Vulnerability of Empire, S.
455. Für Leffl er, A Preponderance of Power, S. 356 war dagegen
der Radikalisie- rungsprozess bereits 1947 abgeschlossen.
27) Arrighi, „Hegemony Unravelling“, S.
24f. Das Zitat stammt aus Thomas McCormick, America’s
Half-Century: United States Foreign Policy in the Cold War,
Baltimore 1989, S. 98. Vgl. auch LaFeber, America, Russia and
the Cold War, S. 117 und Hudson, Superimperia- lism, S. 25.
Ambrose, Rise to Globalism, S.
130 sieht sogar die Tatsache, dass der Krieg trotz faktischem
Stillstand seit 1951 bis 1953 nicht formal beendet wurde dadurch
moti- viert, dass ansonsten die Gelder für NSC-68 in Gefahr
gewesen wären.
28) Beispielsweise von Richard Perle,
Paul Wol- fowitz, James Woolsey, Frank Gaffney und Thomas
Donnelly. Vgl. Larry Chin, The deep politics of regime removal
in Iraq: Overt con- quest, covert operations Part Three: The US
war lobby and the disciples of NSC-68, Online Journal, November
7, 2002.
29) Vgl. zu NSC-68 auch LaFeber, America,
Russia and the Cold War, S. 96-99, Leffl er, A Preponderance of
Power, S. 355-360 und Ambrose, The Rise to Globalism, S.
113-115.
30) Vgl. ebd. S. 126f.
31) Snyder, Myths of Empire, S. 281 und
Kup- chan, The Vulnerability of Empire, S. 451; Hudson,
Superimperialism, S. 25. Auch Michael Hudson, Superimperialism,
S. 151 weist auf das Paradox der damaligen US-Poli- tik hin:
„Die große Ironie der amerikanischen Nachkriegsdiplomatie ist,
dass das Streben nach militärischer Sicherheit, um zu gewähr-
leisten, dass Russland das System nicht von Außen
destabilisiert, die Ökonomie des Sys- tems von Innen her
erodierte.“
32) Bspws. indem 1945 ein Kredit für das
fak- tisch bankrotte Großbritannien an die Aufhe- bung der
imperial preference, die Zoll- und Handelsbegünstigungen
innerhalb des British Empires vorsah, gekoppelt und das Land zum
Beitritt in IWF und Weltbank gezwungen wurde. Vgl. Biermann, Die
Herren der Welt, S. 39. Hudson, Superimperialism, S. 119-140.
33) Vgl. das Standardwerk von Geir
Lundestad,
„Empire“ by Integration. The United States and European
Integration 1945-1997, New York 1998.
34) Peter Gowan, „The American Campaign
for Global Sovereignty“, in: Socialist Register, London 2003, S.
9-22, S. 6; Vgl. auch David Harvey, Der „neue“ Imperialismus:
Akkumu- lation durch Enteignung, Supplement der Zeit- schrift
Sozialismus 5/2003, S. 11f.
35) Biermann, Die Herren der Welt, S. 81.
36) ebd. S. 78. Siehe auch Arrighi, „Hegemony
Unravelling“ S. 69f.
37) Hudson, Superimperialism, S. 26.
38) Ebd., S. 281.
39) Ebd., S. 288. Das Zitat stammt aus
der New York Times, 12.05.71. Vgl. auch Schwarz, Europa auf
Ration.
40) Vgl. Hudson, Superimperialism, S.
56-118.
41) Zit. nach Warde, „Schwacher Dollar,
starker Bush“.
42) Vgl. David E. Spiro, The Hidden Hand
of American Hegemony: Petrodollar Recycling and International
Markets, Ithaca 1999, S. 2.
43) William Clark, Revisited - The Real
Reasons for the Upcoming War with Iraq: A Macroeco- nomic and
Geostrategic Analysis of the Uns- poken Truth, January 2003 (updated
January 2004), URL:
www.ratical.org/ratville/CAH/RRiraqWar.html
(20.05.06). Diese Analyse wird durch den
Insiderbericht von John Per- kins, Bekenntnisse eines Economic
Hit Man, München 2005 bestätigt.
44) Vgl. Paul Reynolds, „Oil and confl ict
- a natural mix“, BBC News Online 20.04.04: „Ein
Geheimdienstbericht der britischen Regierung entüllte im Januar
[2004] dass Washington
1973 einen Plan zur Eroberung der Ölfelder Saudi Arabien,
Kuwaits und Abu Dhabis ange- fertigt hatte.“
45) Peter Gowan, The Globalization Gamble:
The Dollar-Wall Street Regime and its Con- sequences, URL:
http://www.attacberlin.de/ fi leadmin/Sommerakademie/Gowan_Dollar-
WallstreetRegime.pdf (20.05.06), S. 9.
46) Biermann, Die Herren der Welt, S.
231f.
47) „Die geplante Teheraner Ölbörse kann
zum Startschuß für die Ablösung des Dollars als Weltleitwährung
werden.“, Interview mit Behrooz Abdolvand, in: Eurasisches
Magazin
3/2006, S. 9-11, S. 10.
48 Henry Liu, „US dollar hegemony has got to go“, Asia Times
Online, 11.04.02.
49 Vgl. Cóilín Nunan, „Petrodollar or Petroeuro? A New Source of
Global Confl ict“, in: Feasta Review, No. 2, November 2004, S.
125-129.
50) Zit. nach Elsässer, „Wert, Geld und
Imperi- alismus“, S. 72.
51) Zit. nach Franz Schellhorn, „Vom
Heiligen Krieg um das Öl und Europas Heuchelei“, Die Presse,
02.06.2004; Vgl. auch Spiro, Hidden Hand, S. 4.
52) Vgl. bspws. Michael Klare, Resource
Wars: The New Landscape of Global Confl ict, New York 2002, S.
51-80.
Editorische Anmerkungen
Der Text erschien bei imi-online in einer PDF-Version
Teil I: Aufbau und Konsolidierung der US-Hegemonialordnung
http://www.imi-online.de/download/JW-Dollarhegemonie-I.pdf
Teil II: Imperialer Niedergang und die US-Kriege zum Erhalt des
Öl-Dollar-Mechanismus
http://www.imi-online.de/download/JW-ErlassjahrII.pdf
