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Die Berliner Wahlen & die WASG

Wir dokumentieren bedeutsame Statements.
09/06

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ROTER MORGEN
Extrablatt für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus                      

Die KPD zur Situation in Berlin und zu den Wahlen

Am 17. September finden in Berlin die Wahlen zum Abgeordnetenhaus statt. Dieses wählt die Landesregierung (Berliner Senat). Gleichzeitig werden auch die Berliner Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) gewählt.

Während des Wahlkampfs werden die bisherigen Regierungsparteien SPD und PDS versuchen, die jetzige Situation in Berlin schön zu reden, während die so genannten Oppositionsparteien CDU, Grüne und FDP die Schuld an der Misere SPD und PDS zuschieben. Alle zusammen werden sie mit hohlen Versprechungen auftreten und sich mit den Segnungen, die sie der Bevölkerung angedeihen lassen wollen, übertrumpfen. Grund genug für die KPD, die Lage in Berlin aus der Perspektive der arbeitenden Menschen, der Arbeitslosen, der Jugend, der Rentner zu betrachten. Auch in Berlin zeigen sich, wie überall in Deutschland, die Folgen der allgemeinen Krise des Kapitalismus.
 

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