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Am 10.10. ist Demo in Oldenburg, kommt alle! Eine Demoempfehlung von Peter Djordjevic |
09/10 |
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Es ist richtig und ehrenvoll wenn Hartz IV Empfänger, prekär Beschäftigte und die aufs „Fallen ins Proletariat (wie Kleinbauern) warten", ihrer Lethargie ein Ende machen und nicht mehr individuell vor dem Scherbenhaufen stehen wollen, der ihnen vor die Füße gekippt wird. Wichtig ist allerdings, dass sie sich über das offensichtliche hinaus „schlau machen", um kraftvoll richtige Forderungen zu entwickeln und nicht etwa was fordern, das aus dem Forderungskatalog von Frau Merkel oder den politischen Parteien in Deutschland kommen könnte. „Wütend über Milliardengeschenke an Banken“ ist sogar die FDP. Sie will die Landesbanken sogar abschaffen. So wenig wie die Milliardengeschenke definiert sind, sind die Sparpakete für die Ärmsten der Gesellschaft definiert. Es gibt Menschen, die nichts mehr zu essen haben, es gibt Menschen, die trotz Krankheit nicht zum Arzt gehen, weil sie die Medikamente nicht bezahlen können (Zuzahlung) Wer Hartz IV bekommt staunt nicht mehr gleich gar nicht ungläubig. Die meisten haben es noch erlebt, wie es von Arbeitslosengeld II auf Hartz IV ging, was es mit 1-Euro-Job und Leiharbeit auf sich hat. Um Überleben zu können, wird die Miete nicht gezahlt, damit was zum Essen herkommt. Um zu überleben, d.h. um was zum Essen her zu bekommen, werden der Strom oder die Heizung nicht gezahlt. Auch wird geklaut um, satt zu werden. Wenn das alles nicht mehr geht, stellt man sich bei der Tafel an und holt sich die Reste, für die dann keine Müllgebühren mehr gezahlt werden müssen. Da muss denn noch dankbar getan werden, muss mensch wieder Bittsteller sein, um leben zu können. Es wird das Bewusstsein, ein gewolltes und nützliches Mitglied der Gesellschaft zu sein, systematisch untergraben, damit das Aufstehen und sich wehren zur Tortur werden. Ein leeren Topf auf den geschlagen werden soll, hilft da wenig. Es gibt andere Objekte, auf die man schlagen kann, die sind Sonntags zu Hause. Individuelle Empfindungen - wie „flaues Gefühl im Magen“ oder „Ungewissheit“ über zukünftige Drangsalierungen - führen zu keinem einheitlichen Kampf, der nötig ist, um sich aus dem Würgegriff der UnterdrückerInnen zu befreien. Selbst die gute und richtige Forderung nach „Mindestens 80 Euro mehr für Lebensmittel sofort“ verliert mit Töpfe schlagen sein Gehalt. Merkel legt sich auf 5 Euro fest, aber nur wenn Rauchen und Alkohol gestrichen werden. Von der Leyen hebt ihre Care-Pakete hervor, die sie für die Kinder „geschnürt hat“, dafür muss den Eltern das Geld abgezogen werden. Da ist auch nicht hilfreich zu sagen, dass die Reichen immer reicher werden, wenn nicht gleichzeitig entwickelt wird, weshalb in einer kapitalistischen Gesellschaft die Reichen reicher werden. Reicher werden sie vor allem, weil Menschen ihre Arbeitskraft verkaufen müssen und nur einen Teil des Wertes Ihrer Arbeit bezahlt bekommen. Die in Lohnarbeit sind schaffen die Werte und sie schaffen Werte, dass alle in der Gesellschaft gut leben können. Sie können sogar Lohnarbeit abgeben, damit niemand betteln muss. Deshalb: Aufhören zu jammern, betteln hat noch nie was gebracht bei den ARGEN, dem Kapital oder dessen Lakaien. Wie hoch muss ein Einkommen sein, um eine gesunde Ernährung zu gewährleisten? Das ist zu fordern! Was ist im Kapitalismus „sinnvolle Lohnarbeit“ und was ist ein existenzsicherer Lohn? Das ist zu fordern! Wie wird „gesellschaftliche Kontrolle der Lebensmittelproduktion gewährleistet? Das ist zu fordern! Was ist eine“ökologisch nachhaltige“ Lebensmittelproduktion? Das ist zu fordern! Es muss um mehr gehen als nur ums Essen, es muss auch Raum für Entwicklung und Kultur geben. Wenn die gesellschaftliche Struktur erhalten bleiben soll, so ist dennoch Raum zu schaffen für soziale Emanzipation.
Den Diskountern ist es egal, ob es Hartz IV gibt, es ist natürlich die Konkurrenz, die sie treibt. Da macht es keinen Sinn, wenn sie Hartz IV Empfänger „nur“ gebraucht oder „missbraucht.“ UND selbst wenn es keinen Arbeitslosen mehr geben würde, bliebe die kapitalistische Struktur erhalten. UND sie ist dann immer noch menschenverachtend. UND gehört abgeschafft. Krupp und Opel sind nämlich mindestens so ein Ausbeutungsbetrieb wie ALDI, LIDL oder Müller Milch. Dennoch nichts wie nach Oldenburg und Transparente machen. Da wäre ein Transparent mit „Nieder mit dem Lohnsystem“ nicht falsch.
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