Sonderseiten zur Bundestagwahl 2013
Stellungnahmen aus dem antikapitalistischen Spektrum

Wahlspektakel 2013: Wir haben keine andere Wahl als den Klassenkampf!

Gruppe Internationale SozialistInnen [GIS]

09-2013

trend
onlinezeitung

Der Bundestagswahlkampf 2013 wirft seinen Schatten und bestimmt die po­litischen Auseinandersetzungen dieser Tage. Normalerweise überbieten sich Politiker bei solchen Gelegenheiten mit allerlei Wahlversprechen, die nach den Wahlen genauso schnell wieder vergessen werden, wie sie aus dem Hut gezaubert wurden. Doch abgesehen vom üblichen Gezänk um die Ausgestaltung kapitalistischer Sachzwänge herrscht diesmal gähnende Lang­weile. Selbst die immer infantileren Versuche der Medien-und Meinungsma­cherindustrie uns von der Wichtigkeit dieses Spektakels zu überzeugen, wollen nicht recht zünden. Sie können immer weniger verhehlen, dass die Zweckbestimmung dieses Herrschaftsrituals, darin besteht die nächsten so­zialen Angriffe demokratisch zu legitimieren. Gleichzeitig gilt es als ausge­macht, dass die Quittung für Eurokrise und Bankenrettung nach den Wah­len in Form von weiteren Renten-und Sozialkürzungen präsentiert wird.

Daran werden auch die vollmundigen Versprechungen der Staatslinken nichts ändern, die vorgeben „Druck für mehr soziale Politik“ machen zu wollen und gleichzeitig ihre Bereitschaft bekunden im Zweifelsfall „zuverläs­siger als die SPD“ (Gregor Gysi) die Geschicke des Kapitalismus mitverwalten zu wollen. Angesichts dieser jedes Mal von neuen aufgeführten Kaprio­len der Staatslinken und ihrer „kritischen“ Unterstützer trotzkistischer wie stalinistischer Provenienz halten wir den folgenden programmatischen Text unserer Strömung nach wie vor für eine wichtige Ausgangsbedingung zur Entwicklung kommunistischer Politik.

Wir haben keine andere Wahl als den internationalen Klassenkampf! Wählt nicht, Kämpft! (GIS)

Editorische Hinweise

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