Kommentare zum Zeitgeschehen USA, Deutschland, Türkei, Assad, Israel, Iran, Putin... Wer ist schuld an der Flüchtlingskrise ? von Siegfried Buttenmüller		09/2015 trend onlinezeitung
Millionen Flüchtlinge halten es nicht mehr aus in Syrien und anderen Ländern. Millionen Menschen erreichen Deutschland, die Gesellschaft ist gefordert wie schon lange nicht mehr. Gemeinden, Kreise und Länder schaffen in aller Eile Erstaufnahmelager und stellen Wohnraum zur Verfügung. Eine Welle der Hilfsbereitschaft geht angesichts der akut schlechten Lage der Flüchtlinge und der gefährlichen Situation in deren Heimatländern durch die Bevölkerung. Helferkreise Gründen sich an allen Aufnahmestellen und betreuen die Flüchtlinge um die Komunalverwaltungen zu unterstützen. Die überwältigende Mehrheit der Menschen läßt sich durch Hetze des braunen Bürokraten und Politikermob`s nicht beirren und ist solidarisch mit den Flüchtlingen.   Trotzdem ist alles anders wie es war. Die Menschen fragen sich wie es kommen kann das Millionen Menschen gezwungen sind ihre Heimat zu verlassen und auf gefährlichsten Wegen eine halbwegs sichere Zuflucht zu suchen.   Die Rechtskonservativen haben darauf keine Antwort denn es ist natürlich ihr neoliberales Wirtschaftssystem, die von ihnen befürworteten Kriege und die von ihnen unterstützten Regime, die Ursache dieser Völkerwanderung sind.   Doch auch im „Linken" Lager werden meist weder die Richtigen Fragen gestellt, noch haben Sie Interesse an einer ehrlichen Antwort. Für die designierten Führer der Fraktion Die Linke im Bundestag, Wagenknecht und Bartsch, sind „ die USA" Schuld. Sie schlagen sich wahnwichtelnd auf die Seite des Putin Regimes und dessen Verbündeten Assad. Die USA habe die IS und andere Terrorgruppen unterstützt, die schon viel älteren Terrorgruppen Hisbolla und PKK zum Beispiel spielen für sie keine Rolle. Auch das kapitalistische Wirtschaftssystem würde nach deren Ansicht schon funktionieren. Weitere „Linke", solche die eher antideutsch einzuordnen sind, vertreten die absurde Verschwöhrungstheorie das „Deutschland" schuld sei, weil es die Menschen aus Syrien weglocke und das Regime dort destabilisieren wolle. Außerdem wolle "Die Deutsche Industrie" dort die Fachkräfte weglocken und den Standort Deutschland damit stärken und Syrien schwächen. Allerdings kennt man in solchen Kreisen auch die Arbeitswelt nur vom Hörensagen und so machen Sie sich schon gar keine Gedanken, welche Fachkräfte das sein könnten, zumal Syrien solche für Deutschland geeignete gar nicht vorzuweisen hat.    Für nicht wenige Andere ist das Assad Regime „schuld" doch obwohl dieses als langjährige Diktatur hohe Verantwortung trägt, ist dies zu oberflächlich betrachtet.Auch die Türkei ist nur einer der Spieler in einem schlechten Spiel, das Niemand gewinnen kann.   Das tiefe und eigentliche Problem ist das kapitalistische Wirtschaftssystem. Dieses System das aus Teilen wie dem Profit, der Lohnarbeit, den Preisen ,den Banken und Währungen unter anderem besteht, ist einfach krisenhaft und mündet immer im Defizit. Ein Defizit das durch Verschuldung der Staaten, Banken und Privatleute zeitweilig überdeckt wird. Das „Vermögen" wird durch Schuldscheine so lange ausgeweitet bis die Manipulation nicht mehr weiter getrieben werden kann, bis die Rückzahlungen irgendwann ausbleiben und sich Papierwerte als wertlos erweisen. Dieser Punkt ist der Abgrund und sobald er in Sichtweite kommt, sind massive Ausbeutung und Unterdrückung, Kriege, Rassismus, Faschismus und sonstige „Lösungen" der einzige Ausweg, wenn man das kapitalistische Wirtschaftssystem retten will. Syrien war ein schwaches Glied in der Kette der Kapitalistischen Länder. Israel hatte im „6 Tage Krieg mit den Golan Höhen einen wichtigen Teil des Landes besetzt. Die Assad setzten auf starkes Militär um diese Gebiete wieder in Besitz nehmen zu können und es kam zu keinem Friedensvertrag mit Israel. Nebenkriegsschauplätze entwickelten sich im Libanon wo man zeitweilig einmarschierte und unter anderem die „Hisbolla" unterstützt. Die Türkei war lange der Verbündete Israels und so unterstützte das Assad Regime auch immer und bis heute verdeckt die PKK mit ihrem Krieg in der Türkei.   Starkes Militär nach außen und die Diktatur nach innen kosteten viel Geld und brauchte Leute, die in der Produktion fehlten. So war das Assad Regime in Syrien immer abhängig von seinen Verbündeten, Gadhafi, der Sowjetunion, Iran und Rußland. Zum Ende hin reichte das Budget immer weniger so das die Bevölkerung und Teile der Armee und des Regimes rebellierten. Immer mehr Söldnermilizen breiteten sich aus und wurden zur Last für die Bevölkerung, die nun schließlich Massenhaft aus diesem Inferno flieht   Die Krise des Wirtschaftssystems ist also Verursacherin der politischen Krise in vielen Ländern und Verursacherin der großen Massenfluchtbewegungen die immer weiter zunehmen werden, wenn wir dieses krisenhafte Wirtschaftssystem nicht ersetzen. Darum dürfen wir den oberflächlichen „Erklärungen" der Politiker nicht Vertrauen denn ihnen geht es nur darum weiter Profit mit ihrer "Politik" zu machen.   Es braucht die garantierte und bedingungslose Grundversorgung aller Menschen auch der Flüchtlinge, übergangsweise auch das garantierte und bedingungslose Einkommen. Dies macht den Profit, die Lohnarbeit, Banken und Währungen überflüssig den die benötigten Güter können unter Regie der Verbraucher leicht und im Überfluß hergestellt und verteilt werden. Die Solidarität und Hilfsbereitschaft der Bevölkerung mit den Flüchtlingen ist ein guter Ansatzpunkt für Diskussionen über die Notwendigkeit und Möglichkeit, den Kapitalismus zu ersetzen.  Editorische Hinweise Den Kommentar erhielten wir vom Autor. "Kommentare zum Zeitgeschehen" geben nicht unbedingt die Meinung von Redaktion und Herausgeber wieder. Sie dienen der freien Meinungsäußerung und stehen in der Verantwortung des/der Verfasser/in.