Kommentare zum Zeitgeschehen Notbremse Grenzkontrollen Der Schengenraum, EU und Kapitalismus sind am Ende von Siegfried Buttenmüller		09/2015 trend onlinezeitung
Der Ansturm von Flüchtlingen vom Balkan war nach Meinung der zuständigen Bunderegierung nicht mehr zu bewältigen. Zehntausende strömten täglich in das Nadelöhr München und konnten von dort angeblich und scheinbar nicht schnell genug weitergeleitet werden, Tausende übernachteten im Bahnhof. Die EU und insbesondere auch die Vereinbarungen von Schengen die den freien Personen und Warenverkehr innerhalb Europas regeln, sind für die Kapitalisten ein hohes Gut. Freier Handel, freier Kapitalverkehr, eine über die Staatsgrenzen vernetzte Produktion, der gemeinsame Markt und auch der gemeinsame „Arbeitsmarkt" sowie mit allem anderen einhergehend der „freie Personenverkehr", sind die Grundpfeiler des kapitalistischen Europa.  Sozusagen als Notbremse beschloß die Bundesregierung nun die Grenzkontrollen an der Grenze zu Österreich wieder einzuführen und beorderte sogleich Tausende Bundespolizisten an diese Grenze um dies umzusetzen. Weitere Länder des Schengen Abkommens und der EU wie Dänemark, die Schweiz, Großbritannien, Polen oder Tschechien setzen das Schengen Abkommen bereits nicht um oder haben bereits Grenzkontrollen eingeführt und sind zur Aufnahme von Flüchtlingen auch kaum bereit. Als Zugpferd der kapitalistischen EU und deren größter Markt sowie als größte Exporteur und Importeur sind offene Grenzen essentiell für das BRD und internationale Kapital. So sitzt die Bundesregierung sozusagen im kapitalistischen Dilemma, entweder ihr hohes Gut der offenen Grenzen aufzugeben oder allein fast sämtliche Flüchtlinge und Migranten zu übernehmen. Nun hat Sie sich erst einmal dafür entschieden an der Grenze zu Österreich Personenkontrollen durchzuführen und Ausweispapiere, Visa usw. zu verlangen. Im Ergebnis werden sich die Flüchtlinge an dieser Grenze der BRD, in Österreich, Ungarn usw. stauen, es werden große Flüchtlingslager entstehen. Dies kann nur vermieden werden falls sich die EU Staaten einigen und jeweils Kontingente per Sonderzügen usw. übernehmen. Oder die EU Staaten beziehungsweise die BRD müssen Flüchtlingslager vor Ort finanzieren und versorgen. Auch das wird jedoch nur eine „Lösung" auf Zeit sein denn so oder so ist das kapitalistische Wirtschaftssystem am Ende und am scheitern. Zu den Bankenkrisen und Staatsverschuldungskrisen kommt nun noch die Flüchtlingskrise als existentielle Bedrohung. Der Kapitalismus führt zu Armut in vielen Regionen wodurch Kriege und Unruhen ausgelöst werden oder die Menschen einfach keine wirtschaftliche Perspektive mehr haben und emigrieren Die Krise ist mit kapitalistischen Mitteln letztlich nicht beherrschbar, Propaganda für Sozialismus ist nötig. Nicht Profit, „Arbeitsplätze", Sozialversicherungen oder Almosen sind nicht die Lösung sondern die garantierte und bedingungslose Versorgung aller Menschen. Die Teilhabe und die Mitbestimmung aller Menschen über die Produktion. Wir müssen die Menschen von einem Sozialistischen Programm überzeugen das den Namen verdient hat und auf die sofortige Umsetzung dringen, denn die Zeit ist dafür überreif. Gerade auch in den Ländern Osteuropas und Südeuropas würde es den Menschen mit sozialistischer Politik viel besser gehen, da dort alle natürlichen Recourcen reichlich vorhanden sind. Ohne Entmachtung derjenigen die von diesem schlechten System profitieren, wird es jedoch nicht gehen können. Also der Bürokraten und Politikerkaste und dem großen Kapital in dessen Diensten sie auf die eine oder andere Weise stehen. Es ist alles Vorhanden so das es auch allen Menschen gut gehen könnte, nur das System wie die Produktion und Verteilung der Güter von statten geht, der Kapitalismus, bringt die Krisen.   Editorische Hinweise Den Kommentar erhielten wir vom Autor. "Kommentare zum Zeitgeschehen" geben nicht unbedingt die Meinung von Redaktion und Herausgeber wieder. Sie dienen der freien Meinungsäußerung und stehen in der Verantwortung des/der Verfasser/in.