„Gemeinsam
gewinnen!“ – unter diesem Motto findet die dritte
Konferenz der Reihe „Erneuerung durch Streik“
statt, die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung
gemeinsam mit verschiedenen gewerkschaftlichen
Gliederungen aus Hessen ausgerichtet wird. Bereits
die ersten beiden Konferenzen stießen auf großes
Interesse. Dieses Mal gibt es eine Reihe von
wichtigen Erfahrungen auszuwerten.
Ein wichtiger Erfolg
seit der letzten Konferenz ist der „Tarifabschluss zu
Gesundheitsschutz und Mindestbesetzung“ an der
Berliner Charité. In dieser Auseinandersetzung
stecken wichtige Erfahrungen, die auf der Konferenz
diskutiert werden. Mit der Unterstützung eines
Solidaritätsbündnisses ist es den KollegInnen
gelungen, viele Hindernisse zu überwinden. Es sollte
nicht vergessen werden, dass der Arbeitgeber anfangs
nicht bereit war, über die Forderungen zu verhandeln
und vor das Landesarbeitsgericht zog. Durch einen
Arbeitskampf, im Juni 2015 konnte der Druck zur
Durchsetzung aufgebaut werden. Wesentlich war die
Einbeziehung der KollegInnen durch die so genannte
Tarifberater-Struktur: Von den meisten Stationen
kamen KollegInnen bei Tarifberater-Treffen zusammen,
um dort den Stand der Verhandlungen zu bewerten und
über neue Kampfschritte zu diskutieren.
Beteiligung und
Streikdemokratie
Bedeutend war zudem
der vierwöchige Streik der Beschäftigten im Sozial-
und Erziehungsdienst (SuE) 2015. Hier wurde eine
bundesweite Streikdelegiertenkonferenz eingerichtet,
die zu mehr Beteiligung führte. Die Anrufung des
Schlichters und der damit verbundene Abbruch des
Streiks ohne vorherige Diskussion unter den
Streikdelegierten stieß jedoch bei vielen
AktivistInnen auf Ablehnung und Kritik. Auch bei der
Post waren die KollegInnen vier Wochen im Ausstand.
Hier konnten die KollegInnen jedoch nicht mal über
das Ergebnis abstimmen.
Die diesjährigen
Tarifrunden waren wieder von der Routine vergangener
Jahre geprägt und die Ergebnisse mäßig. Auf der
Konferenz kann diskutiert werden, wie zum einen die
Errungenschaft der Streikdelegiertenkonferenz beim
SuE-Streik in andere Bereiche übertragen werden kann,
und wie zum anderen die Kontrolle über den Verlauf
eines Streiks bei den Streikenden selbst liegen kann.
Gemeinsam kämpfen
Ein Versäumnis der
Gewerkschaftsführungen war, dass zeitgleich
stattfindende Tarifkämpfe auseinander gehalten
wurden, anstatt die KollegInnen gemeinsam auf die
Straße zu bringen. 2015, als ErzieherInnen,
SozialarbeiterInnen, Beschäftigte von Amazon, der
Post, der Charité, zeitweise auch die LokführerInnen
und ZugbegleiterInnen sowie die Beschäftigten im
Einzelhandel in Tarifauseinandersetzungen standen,
hätten eine Koordinierung der Streiks und gemeinsame
Kundgebungen enorm geholfen. Was aus Sicht der
meisten Streikenden ein Schritt nach vorn wäre, wird
von den Gewerkschaftsführungen meist blockiert. Es
bietet sich an, auf der Konferenz zu diskutieren, wie
man diese Blockaden überwinden kann.
Vernetzungsstruktur
ausbauen
Um in zukünftigen
Tarifbewegungen und Arbeitskämpfen von der Basis mehr
Einfluss auf das Geschehen zu bekommen, wäre es
wichtig, sich nicht nur auf Konferenzen
auszutauschen, sondern auch handlungsfähig zu werden.
Das „Netzwerk für eine kämpferische und demokratische
ver.di“ ruft deshalb zur zahlreichen Teilnahme an der
Konferenz auf und setzt sich dafür ein, dass diese
genutzt wird, um sich auch auf lokaler oder
regionaler Ebene zu vernetzen und die Konferenz als
Ausgangspunkt für den Aufbau einer breiteren Struktur
von Gewerkschaftslinken zu nutzen. Angesichts der
Versäumnisse der Gewerkschaftsführungen ist das eine
dringende Aufgabe.
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