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Breites Bündnis gegen Volksverhetzung von Siegfried Buttenmüller |
09/2018 |
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Am Freitagabend (31.8.2018) trafen sich nach Teilnehmerangaben bis zu 1300 Menschen zu einer Spontandemonstration gegen die durch Voksverhetzung von AFD, Pegida und anderen Nazi Gruppen außer Kontrolle geratene Lage mit Ausschreitungen, vor allem in Sachsen. Diese Nazi Organisationen wiegeln mit dreisten Lügen Menschen zu Straftaten gegen ausländisch aussehende Mitmenschen auf und rechtfertigen diese.
Die Menschen gerade auch im Raum
Freiburg sind sehr besorgt wegen dieser
Entwicklung. Der Wunsch dagegen Aufzustehen ist
sehr stark und wurde von der „Anti AFD /
Pegida Gruppe Freiburg / Breisgau“
aufgenommen, die zum Auftakt zu einer spontanen
Kundgebung aufgerufen hatte. So war kaum
Vorbereitungszeit aber der Aufruf wurde schnell per
soziale Netzwerke und örtliche Medien verbreitet
und von zahlreichen Personen und Gruppen des
lokalen „breiten Bündnisses“, dass hier schon immer
bestand und besteht, aufgenommen und
weiterverbreitet. Trotz des extrem regnerischen Wetters fand sich auch eine unerwartet Große Anzahl von Menschen auf dem Platz der alten Synagoge in Freiburg ein.
An der Spitze waren einige der Antifa Gruppen der Region wie der „Offene Antifatreff“ (OAT), "Antifaschistische Linke“, „Autonome Antifa“ und der „Bund der Antifaschisten“ (VVN / BDA). Zahlreiche weitere Organisationen waren durch Abordnungen vertreten, z.B Flüchtlingshelfer von „Bleiberecht für Alle“, Flüchtlingsrat, Seebrücke usw. Auch mehrere Parteien und Organisationen waren mit ihren Transparenten gut sichtbar, darunter „Freiburg für Alle“ Die Grünen, SPD, Die Linke, und weitere Parteien und viele Einzelpersonen. Und nicht zuletzt auch das Islamische Zentrum in Freiburg.
Auch der neu gewählte Oberbürgermeister der Stadt Freiburg, Martin Horn, war spontan erschienen um den Anwesenden und den Verfolgten seine Solidarität zu bekunden und zu betonen, das Freiburg eine weltoffene und liberale Stadt sei. Er berichtet auch über Gespräche die er bereits mit Amtskollegen wie dem Bürgermeister des benachbarten Oberzentrum Colmar in Frankreich/Elsaß führe, um solch volksverhetzerischen Tendenzen auf der lokalen Ebene gemeinsam entgegen zu treten.
Zahlreiche weitere Vertreter der lokalen Politik und auch der Landespolitik machten sehr gute inhaltliche Beiträge. So zum Beispiel die sehr respektierte Oberbürgermeisterkandidaten des unabhängigen und Linken Spektrums in Freiburg Monika Stein, Die Generalsekretärin der SPD Baden-Würtemberg Luisa Boos oder Dirk Spöri vom Landesvorstand von Die Linke Baden-Würtemberg.
Die verschiedenen Antifa Organisationen und Flüchtlingsorganisationen berichteten über ihre konkrete Arbeit und machten auf die nächsten Termine in Freiburg aber auch an anderen Orten wie Karlsruhe oder Chemnitz aufmerksam. Das islamische Zentrum berichtet das es gegen ihre Einrichtung in Freiburg und auch in anderen Orten zu Anschlägen und Farbschmiereinen komme und begrüßte die Initiative. Gemeinsam müsse man allen antimuslimischen, antisemitischen und sonstigen rassistischen Umtriebe entgegentreten. Die Moderation hatte der Autor für die „Anti AfD / Pegida Breisgau“ übernommen und zum Auftakt auf die lange Geschichte des Antifaschismus im Raum Freiburg / Breisgau hingewiesen, die ihren Ursprung bereits in der im Untergrund aktiven breiten Bündnisse gegen den NSDAP Faschismus hatte und bis in die heutige Zeit hinein reicht mit dem Widerstand gegen Pegida, Identitäre und AFD. Im Zuge dessen hatte die „Anti Pegida / AfD Breisgau“ bereits 2015 zu einer Großdemonstration in Freiburg aufgerufen an der auch alle bereits genannten Organisationen beteiligt waren und der 20 Tausend Menschen gefolgt waren. Ebenso zu der Demonstration in Breisach gegen die AfD, zu der dieses Breite Bündnis dort von lokalen Kräften geführt für eine Kleine Stadt bundesweit beachtete 1600 Menschen mobilisieren konnte und dem meisten Spuk dort ein Ende bereitet hat. Der Gemeinderat hatte dort wegen der Umtriebe der AFD die damalige Bundesvorsitzende dieser Partei zur unerwünschten Person (Persona non grata) erklärt.
Am gestrigen Abend hatte es eigentlich mit nur 2 Tagen Vorlaufzeit zunächst eine eine Spontankundgebung geben sollen, sozusagen als Auftakt zu weiteren Aktivitäten. Es ist daraus aber bereits eine „richtige“ und gute Demonstration geworden, die sich spontan an die Kundgebung angeschlossen hat und vom Platz der alten Synagoge“ zur Kaiser-Joseph-Straße und Martinstor und zurück auf den Platz führte.
Der gestrige Abend hat wieder eindrucksvoll gezeigt das zahllose Menschen hochmotiviert sind der Ausländerfeindlichkeit entschieden entgegen zu treten und für eine solidarische und weltoffene Gesellschaft zu streiten. Wobei in der kurzen Zeit längst nicht alles Potenzial mobilisiert werden konnte, die „schweren Bataillone“ wie die Studentenvertretungen, Schülervertretungen, die Gewerkschaften und die großen Kirchen etwa nicht. Aber es geht weiter, Freiburg wäre eigentlich auch zu klein wenn das ganze mögliche Potenzial mobilisiert wird und das wird ohne Zweifel getan werden, wenn sich die untragbaren und unsäglichen Verhältnisse nicht sehr bald ändern.
Der Innenminister des Landes Baden-Würtemberg Thomas Strobel (CDU) hat mit Zustimmung der Parteien nun angekündigt, die AfD beobachten zu lassen um zu unterbinden, dass diese Partei weiter zu Straftaten aufhetzt und solche Täter dann auch noch dafür bezahlen möchte.
Solche Ankündigungen müssen zeitnah auch umgesetzt werden damit die Volksverhetzung und die darauf folgenden schweren Straftaten im Lande aber auch Bundesweit unterbunden werden.
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