Präsidentschaftswahl in Mali
Erster und zweiter Wahlgang

Bernard Schmid aus Bamako

09/2018

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onlinezeitung

08. August 2018

Zwei Slogans stehen sich derzeit in der Innenpolitik des westafrikanischen Mali mehr oder minder unversöhnlich gegenüber. Boua ka bla! proklamieren die Einen. Boua Ta bla!, antworten die Anderen. Die erstgenannte Parole bedeutet in der Hauptverkehrssprache Bambara ungefähr so viel wie: „Der Alte soll’s bleiben lassen.“ Sie wurde durch den mittlerweile ultraprominenten Radiojournalisten und Aktivisten Mohamed Yousef Bathily alias „Ras Bath“ geprägt. Dass „Ras Bath“, den vor zwei Jahren Unbekannte – in möglicherweise staatlichem oder eher halboffiziellem Auftrag – zu entführen versuchten, noch lebt und sich in Freiheit befindet, dürfte er seinem Bekanntheitsgrad verdanken. Sicherlich aber auch der Tatsache, dass er selbst ein Ministersohn ist. Am Donnerstag, den 02. August d.J. wurde allerdings der Radiosender Renouveau FM wegen Äußerungen von „Ras Bath“ verboten, und die Räumlichkeiten der Mediengruppe, zu welcher er zählt, wurden weiträumig durch die Polizei umstellt. Die zweite Devise lautet sinngemäß: „Der Alte wird (/soll) nicht aufgeben.“ Diesen Slogan prägten die Anhänger der betreffenden Persönlichkeit, um die es dabei geht.

Die Bezeichnung „der Alte“ – in einer afrikanischen Gesellschaft muss sie nicht unbedingt respektlos sein, sondern kann je nach Kontext auch eine Ehrerbietung ausdrücken (Anm.d.A.: Hey, Boua, hey!) – benennt den amtierenden Staatspräsidenten Ibrahim Boubacar Keita, gewöhnlich nur mit seinem Namenskürzel „IBK“ tituliert. Er wurde im August 2013 mit damals rund 77 Prozent der in der zweiten Runde abgegebenen Stimmen gewählt. An der Echtheit des Ergebnisses gab es seinerzeit keinen echten Zweifel; zu deutlich stimmte es mit der realen Stimmung in weiten Teilen der Gesellschaft überein. IBKs damaliger Herausforderer in der Stichwahl, Soumaila Cissé, ehemaliger Wirtschaftsminister in den neunziger Jahren sowie Kommissionspräsident der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft – französisch CEDEAO oder englisch ECOWAS – zwischen 2004 und 2011, erschien auf gar zu manifeste Weise als ein Vertreter der sich selbst bereichernden oligarchischen Eliten.

Damals war es noch nicht lange her, dass sich im April 2012 die Nordhälfte Malis unter der Bezeichnung „Azawad“ abspaltete und vorübergehend durch eine, schnell zerbrochene, Allianz aus Tuareg-Separatisten, Warlords und alsbald den Ton angebenden Jihadisten beherrscht wurde. Und erst ein halbes Jahr vor der Wahl hatte die, im Januar 2013 unter dem Code „Operation Serval“ begonnene französische Militärintervention die bewaffneten Gruppen und Banden von der Macht im Norden Malis vertrieben. Seitdem ist diese Region von der Größe Deutschlands nicht zur Ruhe gekommen, denn die damals Vertriebenen bleiben im Untergrund verankert und erhalten inzwischen wohl stärkere Unterstützung als zuvor aus Teilen der Gesellschaft, weil sie in deren Augen nicht als – frühere - Machthaber, sondern als Kämpfer gegen Truppen der früheren Kolonialmacht erscheinen.

Eben weil der Krieg, den die Abspaltung des Nordens ausgelöst hatte, damals zu Ende zu gehen schien, war die Wahl Keitas vor fünf Jahren durch viele Hoffnungen begleitet worden. Alle oder nahezu alle von ihnen sind mittlerweile enttäuscht worden, darunter auch jene auf Verbesserungen in den Bereichen Arbeit, Gesundheitsversorgung und Schuldbildung. Entsprechend gestaltet sich die derzeit ablaufende PrÄsidentschaftswahl auch keineswegs wie eine Neuauflage der Wahl von 2013. Auch dann nicht, wenn nunmehr feststeht, dass bei der Stichwahl am Sonntag kommender Woche erneut Keita und Cissé gegeneinander antreten werden, wie in der Endrunde vor fünf Jahren.

Cissé, der jetzt zu einer „breiten demokratischen Front“ aufruft, wird nunmehr jedoch, ganz nach dem Motto „Der Feind unseres Feindes ist mindestens zeitweilig uns Freund“, von ziemlich unerwarteter Seite unterstützt. So auch von „Ras Bath“ an der Spitze eines „Kollektivs zur Verteidigung der Republik“ (CDR), nachdem Letzterer am 28. Juni relativ überraschend seine Unterstützung für Cissés Kandidatur verkündet hatte, aber wohl nur, weil er als chancenreichster Herausforderer des Amtsinhabers erscheinen konnte. In Soumaila Cissés eigener Partei, der URD (Union pour la République et la démocratie), löste dies zum Teil beträchtliches Zähneknirschen aus: „Ras Bath“ gilt als respektlos gegenüber sämtlichen Autoritäten, attackiert in seinen Sendungen mitunter offen religiöse Würdenträger – was ihm von gesellschaftlich konservativer Seite wohl am meisten übelgenommen wird -, legt sich mit Geschäftsmännern oder korrupten Amtsträgern in Ministerien und Kommunen an.

Hingegen ist die URD unter Soumaila Cissé, jedenfalls an ihrer Spitze (nicht unbedingt in der Zusammensetzung ihrer Wähler/innen/schaft), eine Partei aus dem Inneren der Oligarchie. Über die Beweggründe von „Ras Bath“ – Opportunismus oder schlicht die Anwendung der (schlechten) Maxime „Der Feind meines Feindes ist mein Freund“ – wird derzeit intensiv spekuliert. Er selbst gibt an, den Anhänger/innen seines CDR seien im Falle eines Wahlsieges des Kandidaten Soumalia Cissé 25 Sitze im Parlament und dadurch ein nicht unbeträchtlicher Einfluss zugesichert worden. Durch dieses Bündnis schoss der, bis dahin populäre, Rastamann und Radiojournalist sich jedoch möglicherweise tüchtig ins Knie.

Laut offiziellen Zahlen erhielt IBK im ersten Wahlgang am 29. Juli 18 über 41 Prozent der Stimmen, Cissé 17,8 Prozent. Die übrigen 22 Kandidaturen, darunter die einer Frau, blieben deutlich dahinter zurück. 18 von 22 Bewerbern sprechen jedoch von Wahlbetrug. Dies erscheint ausgesprochen fundiert, weigert sich das Ministerium jedoch beharrlich, die Einzelergebnisse aus den Kommunen zu publizieren – es veröffentlicht lediglich die Prozentzahlen auf nationaler Ebene, trotz Aufforderung seitens der EU-Wahlbeobachtermission oder der französischen Regierung, die einzelnen Resultate herauszugeben, die 2013 noch systematisch stundenlang im Radio verlesen worden waren. Vor diesem Hintergrund besteht keinerlei Überprüfbarkeit der behaupteten Stimmenanteile. Die drei bestplatzierten Bewerber hinter IBK erstatten Anzeige wegen Wahlmanipulation beim Verfassungsgericht, dessen neun Angehörige jedoch nur bedingt als unparteiisch gelten. Auch der Arzt und linksnationalistische, historisch einmal marxistisch-leninistische, Kandidat Oumar Mariko von der Partei SAAI (2,3 Prozent, vor fünf Jahren erhielt er 2,6 %), in den letzten Monaten einer der schärfsten Kritiker „Ras Bath“s und vor fünf Jahren einer der Verfechter der Idee von IBK als „kleinerem Übel“, schloss sich nun der Protestfront an.

Kurz vor Redaktionsschluss drohte Cissé zunächst damit, es werde gar keine Stichwahl stattfinden, falls den Vorwürfen nicht stattgegeben werde. Möglicherweise schienen aufgewühlte innenpolitische Zeiten bevor zu stehen. Kurz darauf vollzog Cissé allerdings einen bedeutungsvollen Rückzieher: Während die Mehrzahl der übrigen Kandidaten aus dem ersten Wahlgang einen Boykott der zweiten Runde und ein massives Vorgehen gegen tatsächlichen oder vermeintlichen Auszählungsbetrug forderte, scherte Soumaila Cissé aus dieser sich zunächst abzeichnenden Einheitsfront der Opposition aus und kündigte an, zum Antreten in der Stichwahl bereit zu stehen. Dadurch zerstörte er die mögliche Einheitsfront der Oppositionskräfte. Sein eigenes politisches Schicksal schien ihm doch erheblich wichtiger als „die Sache“ zu sein. Kein Wunder bei einem Kandidaten, der aus dem tiefsten Inneren der sich selbst bereichernden Oligarchie des Landes stammt und eine Villa im Botschaftsviertel von Bamako bewohnt. Doch ein Schlag gegen ein mögliches Oppositionsbündnis.

21. August 18

Sage niemand, es bringe nichts, das Verfassungsgericht anzurufen. Am Montag vormittag (20.08.18) gegen 11 Uhr früh Ortszeit korrigierte es das Ergebnis der Stichwahl vom 12. August d.J. zwischen Staatspräsident Ibrahim Boubacar Keïta – allgemein “IBK” genannt – und seinem Herausforderer Soumaïla Cissé, dem bereits vor fünf Jahren gegen ihn unterlegenen Kandidaten der URD (“Union für die Republik und die Demokratie”). Erhielt Keïta am vorvergangenen Sonntag, den 12.08.18 laut offiziellen Angaben 67,17 Prozent der Stimmen, so sind es nach der Korrektur durch die neun Verfassungsrichter, deren Urteilsspruch in Echtzeit im Radio übertragen wurde, nun nur noch 67,16 Prozent.

Dabei bleiben viele Fragen weit offen. Etwa kritische Nachfragen danach, wie es sein kann, dass eine Reihe von Kommunen im steppen- bis wüstenhaften Norden des Landes laut offiziellen Zahlen zu 92 bis 100 Prozent an die Wahlurne gingen und dabei zu ebenfalls fast 100 Prozent für den Amtsinhaber “IBK” stimmten. Diese Feststellung trifft unter anderem Kommunen, die sich aufgrund der anhaltenden Gewalt in der Nordhälfte des Landes – in den drei Verwaltungsregionen Tombouctou, Gao und Kidal – de facto entvölkerten und deren Einwohner derzeit zum Gutteil als Flüchtlinge in den Nachbarländern Mauretanien und Burkina Faso leben.

Das Fortdauern eines Krieges niedriger Intensität, an dem unter anderem jihadistische Gruppen beteiligt sind, aber bei weitem nicht allein – oft dienen sie anderen, etwa kriminellen, im Transithandel mit Benzin, Zigaretten, Waffen, Drogen oder dem Transport von Migranten durch die Sahara aktiven Gruppierungen als Söldner, oder Letztere geben sich als Jihadisten aus – erweist hier auch für die Machthaber im Zentralstaat seine praktische Seite. Im objektiven Nutzen eines Zustands fortdauender Instabilität, die für offiziell illegale Handelsbewegungen aller Art gute Voraussetzungen scheint, liegt sicherlich einer der Gründe in einem Bündel von Ursachen dafür, warum der Kriegszustand andauert, als würde nichts dagegen unternommen. Trotz einer Präsenz von über 4.000 Soldaten der französischen Streitmacht “Barkhane” zwischen Mali und dem Tschad, jener von 800 Soldaten der deutschen Bundeswehr unter anderem in Gao, der EU-AUsbildungsmission EUTAM und einer Reihe von Fortbildungsprogrammen für die malische Armee. Die ausländischen Soldaten zeigen Präsenz, in diesen Tagen sieht man etwa deutsche Soldaten die Flughafenhalle in Bamako bewachen, aber weder ihre Anwesenheit noch die malische Armee konnten bislang die Gewalt in Nordmali eindämmen, die seit einem Jahr erheblich zugenommen hat.

Eine andere offene Frage lautet etwa, wie es sein kann, dass in manchen Wahlbüros in Mali, folgt man den offiziellen Zahlen, bis zu 800 Menschen gleichzeitig abgestimmt haben sollen. In den Stimmbüros in den malischen Konsulaten in Frankreich waren es zur selben Zeit bis zu höchstens 150 Menschen, die nebeneinander abgefertigt werden konnten, und die Einrichtungen auf französischem Boden waren oft besser ausgestattet.

Die Wahrheit liegt vor allem darin, dass die tatsächliche Wahlbeteiligung ausgesprochen gering ausfiel. Im ersten Durchgang am 29. Juli betrug sie offiziell 42,7 Prozent, verglichen mit 65 Prozent fünf Jahre zuvor . In der Stichwahl fiel die Stimmbeteiligung dann laut Angaben des zuständigen Ministeriums “für territoriale Angelegenheit” auf nur noch 34,5 Prozent, was einen historischen Tiefstwert darstellt in einem Land, dessen Gesellschaft 1991 aus eigener Kraft die auf 23 Jahre zugehende Militärherrschaft unter Moussa Traoré stürzte und in den Anfangsjahren danach ein durchaus lebendiges demokratisches Leben praktizierte. Das POCIM (Pool d’observation citoyenne du Mali), eine zivilgesellschaftliche Beobachtermission, die 2.200 ehrenamtliche Wahlbeobachter in alle 49 Kreise des Landes entsandt hatte, errechnete seinerseits eine Wahlbeteiligung von 27,3 Prozent. In der Hauptstadt Bamako war die Teilnahme unterschiedlichen Quellen zufolge noch erheblich schwächer. Die französisch-panafrikanische Wochenzeitschrift Jeune Afrique bezifferte sie am Wahlsonntag auf 04,8 % bis zur Mittagszeit.

Diese Situation widerspiegelt einen dramatischen Wandel zwischen der vorausgegangenen Wahlperiode im Juli/August 2013 und der jetzigen. Damals markierte die Präsidentschaftswahl in vielen Augen einen Neubeginn nach dem beinahe erfolgten Zusammenbruch des Staates, infolge der Abspaltung der Nordhälfte im April 2012 unter dem – international durch quasi niemanden anerkannten – Landesnamen “Azawad” unter massgeblicher Beteiligung jihadistischer Kräfte. Die formelle Rückeroberung des Nordens war ab Januar 2013 binnen kurzer Zeit durch die französische Militärintervention “Operation Serval” erfolgt. Zahlreiche Taxis und andere Fahrzeuge schmückten ihre Heckscheiben damals mit Postern zur Wahl, oft mit dem Konterfei von “IBK”. In diesem Jahr ging das Wahlgeschehen dagegen am Grossteil vor allem der ärmeren Bevölkerungsmehrheit weitgehend teilnahmslos vorbei.

Auch Keïtas Herausforderer Cissé vermochte in der Breite der Bevölkerung nicht zu begeistern oder zu mobilisieren. Er war in den 1990er Jahren über ein halbes Jahrzehnt lang Minister. Ihm wird vorgeworfen, in seiner Amtszeit vor allem im Energieministerium an grossangelegten Unterschlagungen beteiligt gewesen zu sein. Und während der Krise im Frühjahr 2012, die auf die Implosion des Staates folgte – junge Militärs und eine Handvoll Offiziere unter Hauptmann Amadou Sanogo ergriffen vorübergehend die Regierungsgewalt in Bamako und stürzten ihre korrupten Vorgesetzten sowie das alte Regime, unter dem Applaus relativ breiter Bevölkerungskreise -, war Cissé an dem Appell aus Kreisen der Eliten an die Nachbarländer beteiligt, das eigene Land unter Embargo zu stellen. Mehrere Staaten der Region, die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft sowie die frühere Kolonialmacht Frankreich ergriffen daraufhin Sanktionen, die das Land wirtschaftlich tief in die Krise stürzten. Nach einer halbjährigen Übergangsphase wurde daraufhin eine Regierung eingesetzt, in welcher die alten Eliten wieder mehrheitlich vertreten waren.

Breite Bevölkerungskreise kreiden dies Cissé bis heute an. So etwa der aus ärmeren Verhältnisse kommende Amadou. Er arbeitet heute als Experte für die Entschärfung von Explosivstoffen bei der Polizei, erhält jedoch nur einen geringfügigen Verdienst im Vergleich zu den Unteroffizieren, die im Dienst auf ihn angewiesen sind, wenn es um antiterroristische Einsätze geht. Es seien Prämien für Spezialisten wie ihn vorgesehen gewesen, doch die seien im Ministerium infolge der Korruption unterschlagen worden, erzählt er. Und um auf einen gut dotierten Unteroffiziersposten zu kommen, brauche man nicht Kompetenzen, sondern gut platzierte Beziehungen, fügt er hinzu. Er stimmte in der ersten Runde für den Oppositionskandidaten Modibo. In der zweiten schwankte er zwischen einer Stimmenthaltung und einem Votum trotz allem für Amtsinhaber IBK, gegen den er zahlreiche Vorwürfe erhebt, von der Förderung der Korruption bis zum Fehlen jeder positiven Amtszeitbilanz: Cissé verkörpere dennoch das größere Übel, meint er.

Vor diesem Hintergrund war es für die Eingriffe in den Wahlvorgang, die es zweifellos gegeben hat – von schlichten Manipulationen der Stimmzahlen bis zum Stimmenkauf, so tauschten arme Bauern ihren aus der Wahlkabine mitgebrachten leeren Stimmzettel, nachdem sie einen für sie fertig ausgefüllten in die Urne geworden hatten, gegen 2.000 oder 5.000 franc CFA (umgerechnet drei respektive acht Euro) – vor allem entscheidend, die Ergebnisse des ersten Wahlgangs im Sinne der Regierung umzugestalten. Den in den Unter- und Mitteklassen weithin unbeliebten Soumaïlia Cissé auf den zweiten Platz zu hieven, wirkte dabei als Garantie für eine Demobilisierung dieser Bevölkerungsteile vor der Stichwahl, da nicht zu erwarten war, dass sie sich mit Feuereifer für den URD-Kandidaten einsetzen würden. Unterdessen gaben der Dritt- und der Viertplatzierte nach dem ersten Durchgang, der Geschäftsmann und Goldminenbesitzer Aliou Diallo (er genoss die Unterstützung reaktionärer religiöser Würdenträger) sowie der 2012 während der Übergangsphase amtierende und seitdem auch in sozialen Unterklassen relativ beliebte Interims-Premierminister Cheikh Modibo, keine Wahlempfehlung vor der Stichwahl ab. Sie sahen ihr Interesse nicht darin, mit dem voraussichtlichen Verlierer und dessen Profil assoziiert zu werden.

Insofern waren gar nicht mehr allzu viele Wahlmanipulationen nötig, um die Stichwahl zu entscheiden. In der zweiten Runde dürften sie nur noch dazu gedient haben, die Beteiligung künstlich anzuheben. Die Mehrzahl der Einwohner/innen der Hauptstadt Bamako kümmerten sich unterdessen eher darum, das muslimische Opferfest am Dienstag und Mittwoch dieser Woche (21./22. August d.J.) vorzubereiten. Am Wochenende davor durchzogen ausgedehnte Hammelherden und eine Reihe von müde vor sich hintrottenden RIndern das Industriegebiet von Bamako, zwischen Walzwerzen und Milchpulverfabriken. Das in der Familie begangene Fest ging vor, die Wahl brachte unterdessen niemanden in Feierstimmung.

Editorischer Hinweis

Wir erhielten beide Bericht für diese Ausgabe vom Autor.