08. August
2018
Zwei Slogans stehen
sich derzeit in der Innenpolitik des
westafrikanischen Mali mehr oder minder
unversöhnlich gegenüber. Boua ka bla!
proklamieren die Einen. Boua Ta bla!,
antworten die Anderen. Die erstgenannte Parole
bedeutet in der Hauptverkehrssprache Bambara
ungefähr so viel wie: „Der Alte soll’s bleiben
lassen.“ Sie wurde durch den mittlerweile
ultraprominenten Radiojournalisten und Aktivisten
Mohamed Yousef Bathily alias „Ras Bath“
geprägt. Dass „Ras Bath“, den vor zwei Jahren
Unbekannte – in möglicherweise staatlichem oder
eher halboffiziellem Auftrag – zu entführen
versuchten, noch lebt und sich in Freiheit
befindet, dürfte er seinem Bekanntheitsgrad
verdanken. Sicherlich aber auch der Tatsache, dass
er selbst ein Ministersohn ist. Am Donnerstag, den
02. August d.J. wurde allerdings der Radiosender
Renouveau FM wegen Äußerungen
von „Ras Bath“ verboten, und die Räumlichkeiten der
Mediengruppe, zu welcher er zählt, wurden
weiträumig durch die Polizei umstellt. Die zweite
Devise lautet sinngemäß:
„Der Alte wird (/soll) nicht aufgeben.“ Diesen
Slogan prägten die Anhänger der betreffenden
Persönlichkeit, um die es dabei geht.
Die Bezeichnung „der Alte“ – in einer afrikanischen
Gesellschaft muss sie nicht unbedingt respektlos
sein, sondern kann je nach Kontext auch eine
Ehrerbietung ausdrücken (Anm.d.A.: Hey, Boua,
hey!) – benennt den amtierenden
Staatspräsidenten Ibrahim Boubacar Keita,
gewöhnlich nur mit seinem Namenskürzel „IBK“
tituliert. Er wurde im August 2013 mit damals rund
77 Prozent der in der zweiten Runde abgegebenen
Stimmen gewählt. An der Echtheit des Ergebnisses
gab es seinerzeit keinen echten Zweifel; zu
deutlich stimmte es mit der realen Stimmung in
weiten Teilen der Gesellschaft überein. IBKs
damaliger Herausforderer in der Stichwahl, Soumaila
Cissé, ehemaliger Wirtschaftsminister in den
neunziger Jahren sowie Kommissionspräsident der
Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft –
französisch CEDEAO oder englisch ECOWAS – zwischen
2004 und 2011, erschien auf gar zu manifeste Weise
als ein Vertreter der sich selbst bereichernden
oligarchischen Eliten.
Damals war es noch nicht lange her, dass sich im
April 2012 die Nordhälfte Malis unter der
Bezeichnung „Azawad“ abspaltete und vorübergehend
durch eine, schnell zerbrochene, Allianz aus
Tuareg-Separatisten, Warlords und alsbald den Ton
angebenden Jihadisten beherrscht wurde. Und erst
ein halbes Jahr vor der Wahl hatte die, im Januar
2013 unter dem Code „Operation Serval“ begonnene
französische Militärintervention die bewaffneten
Gruppen und Banden von der Macht im Norden Malis
vertrieben. Seitdem ist diese Region von der Größe
Deutschlands nicht zur Ruhe gekommen, denn die
damals Vertriebenen bleiben im Untergrund verankert
und erhalten inzwischen wohl stärkere Unterstützung
als zuvor aus Teilen der Gesellschaft, weil sie in
deren Augen nicht als – frühere - Machthaber,
sondern als Kämpfer gegen Truppen der früheren
Kolonialmacht erscheinen.
Eben weil der Krieg, den die Abspaltung des Nordens
ausgelöst hatte, damals zu Ende zu gehen schien,
war die Wahl Keitas vor fünf Jahren durch viele
Hoffnungen begleitet worden. Alle oder nahezu alle
von ihnen sind mittlerweile enttäuscht worden,
darunter auch jene auf Verbesserungen in den
Bereichen Arbeit, Gesundheitsversorgung und
Schuldbildung. Entsprechend gestaltet sich die
derzeit ablaufende PrÄsidentschaftswahl auch
keineswegs wie eine Neuauflage der Wahl von 2013.
Auch dann nicht, wenn nunmehr feststeht, dass bei
der Stichwahl am Sonntag kommender Woche erneut
Keita und Cissé gegeneinander antreten werden, wie
in der Endrunde vor fünf Jahren.
Cissé, der jetzt zu einer „breiten demokratischen
Front“ aufruft, wird nunmehr jedoch, ganz nach dem
Motto „Der Feind unseres Feindes ist mindestens
zeitweilig uns Freund“, von ziemlich unerwarteter
Seite unterstützt. So auch von „Ras Bath“
an der Spitze eines „Kollektivs zur Verteidigung
der Republik“ (CDR), nachdem Letzterer am 28. Juni
relativ überraschend seine Unterstützung für Cissés
Kandidatur verkündet hatte, aber wohl nur, weil er
als chancenreichster Herausforderer des
Amtsinhabers erscheinen konnte. In Soumaila Cissés
eigener Partei, der URD (Union pour la République
et la démocratie), löste dies zum Teil
beträchtliches Zähneknirschen aus: „Ras Bath“ gilt
als respektlos gegenüber sämtlichen Autoritäten,
attackiert in seinen Sendungen mitunter offen
religiöse Würdenträger – was ihm von
gesellschaftlich konservativer Seite wohl am
meisten übelgenommen wird -, legt sich mit
Geschäftsmännern oder korrupten Amtsträgern in
Ministerien und Kommunen an.
Hingegen ist die URD unter Soumaila Cissé,
jedenfalls an ihrer Spitze (nicht unbedingt in der
Zusammensetzung ihrer Wähler/innen/schaft), eine
Partei aus dem Inneren der Oligarchie. Über die
Beweggründe von „Ras Bath“ –
Opportunismus oder schlicht die Anwendung der
(schlechten) Maxime „Der Feind meines Feindes ist
mein Freund“ – wird derzeit intensiv spekuliert. Er
selbst gibt an, den Anhänger/innen seines CDR seien
im Falle eines Wahlsieges des Kandidaten Soumalia
Cissé 25 Sitze im Parlament und dadurch ein nicht
unbeträchtlicher Einfluss zugesichert worden. Durch
dieses Bündnis schoss der, bis dahin populäre,
Rastamann und Radiojournalist sich jedoch
möglicherweise tüchtig ins Knie.
Laut offiziellen Zahlen erhielt IBK im ersten
Wahlgang am 29. Juli 18 über 41 Prozent der
Stimmen, Cissé 17,8 Prozent. Die übrigen 22
Kandidaturen, darunter die einer Frau, blieben
deutlich dahinter zurück. 18 von 22 Bewerbern
sprechen jedoch von Wahlbetrug. Dies erscheint
ausgesprochen fundiert, weigert sich das
Ministerium jedoch beharrlich, die Einzelergebnisse
aus den Kommunen zu publizieren – es veröffentlicht
lediglich die Prozentzahlen auf nationaler Ebene,
trotz Aufforderung seitens der
EU-Wahlbeobachtermission oder der französischen
Regierung, die einzelnen Resultate herauszugeben,
die 2013 noch systematisch stundenlang im Radio
verlesen worden waren. Vor diesem Hintergrund
besteht keinerlei Überprüfbarkeit der behaupteten
Stimmenanteile. Die drei bestplatzierten Bewerber
hinter IBK erstatten Anzeige wegen Wahlmanipulation
beim Verfassungsgericht, dessen neun Angehörige
jedoch nur bedingt als unparteiisch gelten. Auch
der Arzt und linksnationalistische, historisch
einmal marxistisch-leninistische, Kandidat Oumar
Mariko von der Partei SAAI (2,3 Prozent, vor fünf
Jahren erhielt er 2,6 %), in den letzten Monaten
einer der schärfsten Kritiker „Ras Bath“s und vor
fünf Jahren einer der Verfechter der Idee von IBK
als „kleinerem Übel“, schloss sich nun der
Protestfront an.
Kurz vor Redaktionsschluss drohte Cissé zunächst
damit, es werde gar keine Stichwahl stattfinden,
falls den Vorwürfen nicht stattgegeben werde.
Möglicherweise schienen aufgewühlte innenpolitische
Zeiten bevor zu stehen. Kurz darauf vollzog Cissé
allerdings einen bedeutungsvollen Rückzieher:
Während die Mehrzahl der übrigen Kandidaten aus dem
ersten Wahlgang einen Boykott der zweiten Runde und
ein massives Vorgehen gegen tatsächlichen oder
vermeintlichen Auszählungsbetrug forderte, scherte
Soumaila Cissé aus dieser sich zunächst
abzeichnenden Einheitsfront der Opposition aus und
kündigte an, zum Antreten in der Stichwahl bereit
zu stehen. Dadurch zerstörte er die mögliche
Einheitsfront der Oppositionskräfte. Sein eigenes
politisches Schicksal schien ihm doch erheblich
wichtiger als „die Sache“ zu sein. Kein Wunder bei
einem Kandidaten, der aus dem tiefsten Inneren der
sich selbst bereichernden Oligarchie des Landes
stammt und eine Villa im Botschaftsviertel von
Bamako bewohnt. Doch ein Schlag gegen ein mögliches
Oppositionsbündnis.
21. August 18
Sage niemand, es bringe nichts,
das Verfassungsgericht anzurufen. Am Montag
vormittag (20.08.18) gegen 11 Uhr früh Ortszeit
korrigierte es das Ergebnis der Stichwahl vom 12.
August d.J. zwischen Staatspräsident Ibrahim
Boubacar Keïta – allgemein “IBK” genannt – und
seinem Herausforderer Soumaïla Cissé, dem bereits
vor fünf Jahren gegen ihn unterlegenen Kandidaten
der URD (“Union für die Republik und die
Demokratie”). Erhielt Keïta am vorvergangenen
Sonntag, den 12.08.18 laut offiziellen Angaben
67,17 Prozent der Stimmen, so sind es nach der
Korrektur durch die neun Verfassungsrichter, deren
Urteilsspruch in Echtzeit im Radio übertragen
wurde, nun nur noch 67,16 Prozent.
Dabei bleiben viele Fragen weit
offen. Etwa kritische Nachfragen danach, wie es
sein kann, dass eine Reihe von Kommunen im steppen-
bis wüstenhaften Norden des Landes laut offiziellen
Zahlen zu 92 bis 100 Prozent an die Wahlurne gingen
und dabei zu ebenfalls fast 100 Prozent für den
Amtsinhaber “IBK” stimmten. Diese Feststellung
trifft unter anderem Kommunen, die sich aufgrund
der anhaltenden Gewalt in der Nordhälfte des Landes
– in den drei Verwaltungsregionen Tombouctou, Gao
und Kidal – de facto entvölkerten und deren
Einwohner derzeit zum Gutteil als Flüchtlinge in
den Nachbarländern Mauretanien und Burkina Faso
leben.
Das Fortdauern eines Krieges
niedriger Intensität, an dem unter anderem
jihadistische Gruppen beteiligt sind, aber bei
weitem nicht allein – oft dienen sie anderen, etwa
kriminellen, im Transithandel mit Benzin,
Zigaretten, Waffen, Drogen oder dem Transport von
Migranten durch die Sahara aktiven Gruppierungen
als Söldner, oder Letztere geben sich als
Jihadisten aus – erweist hier auch für die
Machthaber im Zentralstaat seine praktische Seite.
Im objektiven Nutzen eines Zustands fortdauender
Instabilität, die für offiziell illegale
Handelsbewegungen aller Art gute Voraussetzungen
scheint, liegt sicherlich einer der Gründe in einem
Bündel von Ursachen dafür, warum der Kriegszustand
andauert, als würde nichts dagegen unternommen.
Trotz einer Präsenz von über 4.000 Soldaten der
französischen Streitmacht “Barkhane” zwischen Mali
und dem Tschad, jener von 800 Soldaten der
deutschen Bundeswehr unter anderem in Gao, der
EU-AUsbildungsmission EUTAM und einer Reihe von
Fortbildungsprogrammen für die malische Armee. Die
ausländischen Soldaten zeigen Präsenz, in diesen
Tagen sieht man etwa deutsche Soldaten die
Flughafenhalle in Bamako bewachen, aber weder ihre
Anwesenheit noch die malische Armee konnten bislang
die Gewalt in Nordmali eindämmen, die seit einem
Jahr erheblich zugenommen hat.
Eine andere offene Frage lautet
etwa, wie es sein kann, dass in manchen Wahlbüros
in Mali, folgt man den offiziellen Zahlen, bis zu
800 Menschen gleichzeitig abgestimmt haben sollen.
In den Stimmbüros in den malischen Konsulaten in
Frankreich waren es zur selben Zeit bis zu
höchstens 150 Menschen, die nebeneinander
abgefertigt werden konnten, und die Einrichtungen
auf französischem Boden waren oft besser
ausgestattet.
Die Wahrheit liegt vor allem
darin, dass die tatsächliche Wahlbeteiligung
ausgesprochen gering ausfiel. Im ersten Durchgang
am 29. Juli betrug sie offiziell 42,7 Prozent,
verglichen mit 65 Prozent fünf Jahre zuvor . In der
Stichwahl fiel die Stimmbeteiligung dann laut
Angaben des zuständigen Ministeriums “für
territoriale Angelegenheit” auf nur noch 34,5
Prozent, was einen historischen Tiefstwert
darstellt in einem Land, dessen Gesellschaft 1991
aus eigener Kraft die auf 23 Jahre zugehende
Militärherrschaft unter Moussa Traoré stürzte und
in den Anfangsjahren danach ein durchaus lebendiges
demokratisches Leben praktizierte. Das POCIM (Pool
d’observation citoyenne du Mali), eine
zivilgesellschaftliche Beobachtermission, die 2.200
ehrenamtliche Wahlbeobachter in alle 49 Kreise des
Landes entsandt hatte, errechnete seinerseits eine
Wahlbeteiligung von 27,3 Prozent. In der Hauptstadt
Bamako war die Teilnahme unterschiedlichen Quellen
zufolge noch erheblich schwächer. Die
französisch-panafrikanische Wochenzeitschrift
Jeune Afrique bezifferte sie am
Wahlsonntag auf 04,8 % bis zur Mittagszeit.
Diese Situation widerspiegelt
einen dramatischen Wandel zwischen der
vorausgegangenen Wahlperiode im Juli/August 2013
und der jetzigen. Damals markierte die
Präsidentschaftswahl in vielen Augen einen
Neubeginn nach dem beinahe erfolgten Zusammenbruch
des Staates, infolge der Abspaltung der Nordhälfte
im April 2012 unter dem – international durch quasi
niemanden anerkannten – Landesnamen “Azawad” unter
massgeblicher Beteiligung jihadistischer Kräfte.
Die formelle Rückeroberung des Nordens war ab
Januar 2013 binnen kurzer Zeit durch die
französische Militärintervention “Operation Serval”
erfolgt. Zahlreiche Taxis und andere Fahrzeuge
schmückten ihre Heckscheiben damals mit Postern zur
Wahl, oft mit dem Konterfei von “IBK”. In diesem
Jahr ging das Wahlgeschehen dagegen am Grossteil
vor allem der ärmeren Bevölkerungsmehrheit
weitgehend teilnahmslos vorbei.
Auch Keïtas Herausforderer Cissé
vermochte in der Breite der Bevölkerung nicht zu
begeistern oder zu mobilisieren. Er war in den
1990er Jahren über ein halbes Jahrzehnt lang
Minister. Ihm wird vorgeworfen, in seiner Amtszeit
vor allem im Energieministerium an grossangelegten
Unterschlagungen beteiligt gewesen zu sein. Und
während der Krise im Frühjahr 2012, die auf die
Implosion des Staates folgte – junge Militärs und
eine Handvoll Offiziere unter Hauptmann Amadou
Sanogo ergriffen vorübergehend die Regierungsgewalt
in Bamako und stürzten ihre korrupten Vorgesetzten
sowie das alte Regime, unter dem Applaus relativ
breiter Bevölkerungskreise -, war Cissé an dem
Appell aus Kreisen der Eliten an die Nachbarländer
beteiligt, das eigene Land unter Embargo zu
stellen. Mehrere Staaten der Region, die
Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft sowie die
frühere Kolonialmacht Frankreich ergriffen
daraufhin Sanktionen, die das Land wirtschaftlich
tief in die Krise stürzten. Nach einer halbjährigen
Übergangsphase wurde daraufhin eine Regierung
eingesetzt, in welcher die alten Eliten wieder
mehrheitlich vertreten waren.
Breite Bevölkerungskreise
kreiden dies Cissé bis heute an. So etwa der aus
ärmeren Verhältnisse kommende Amadou. Er arbeitet
heute als Experte für die Entschärfung von
Explosivstoffen bei der Polizei, erhält jedoch nur
einen geringfügigen Verdienst im Vergleich zu den
Unteroffizieren, die im Dienst auf ihn angewiesen
sind, wenn es um antiterroristische Einsätze geht.
Es seien Prämien für Spezialisten wie ihn
vorgesehen gewesen, doch die seien im Ministerium
infolge der Korruption unterschlagen worden,
erzählt er. Und um auf einen gut dotierten
Unteroffiziersposten zu kommen, brauche man nicht
Kompetenzen, sondern gut platzierte Beziehungen,
fügt er hinzu. Er stimmte in der ersten Runde für
den Oppositionskandidaten Modibo. In der zweiten
schwankte er zwischen einer Stimmenthaltung und
einem Votum trotz allem für Amtsinhaber IBK, gegen
den er zahlreiche Vorwürfe erhebt, von der
Förderung der Korruption bis zum Fehlen jeder
positiven Amtszeitbilanz: Cissé verkörpere dennoch
das größere Übel, meint er.
Vor diesem Hintergrund war es
für die Eingriffe in den Wahlvorgang, die es
zweifellos gegeben hat – von schlichten
Manipulationen der Stimmzahlen bis zum Stimmenkauf,
so tauschten arme Bauern ihren aus der Wahlkabine
mitgebrachten leeren Stimmzettel, nachdem sie einen
für sie fertig ausgefüllten in die Urne geworden
hatten, gegen 2.000 oder 5.000 franc CFA
(umgerechnet drei respektive acht Euro) – vor allem
entscheidend, die Ergebnisse des ersten Wahlgangs
im Sinne der Regierung umzugestalten. Den in den
Unter- und Mitteklassen weithin unbeliebten
Soumaïlia Cissé auf den zweiten Platz zu hieven,
wirkte dabei als Garantie für eine Demobilisierung
dieser Bevölkerungsteile vor der Stichwahl, da
nicht zu erwarten war, dass sie sich mit Feuereifer
für den URD-Kandidaten einsetzen würden.
Unterdessen gaben der Dritt- und der
Viertplatzierte nach dem ersten Durchgang, der
Geschäftsmann und Goldminenbesitzer Aliou Diallo
(er genoss die Unterstützung reaktionärer
religiöser Würdenträger) sowie der 2012 während der
Übergangsphase amtierende und seitdem auch in
sozialen Unterklassen relativ beliebte
Interims-Premierminister Cheikh Modibo, keine
Wahlempfehlung vor der Stichwahl ab. Sie sahen ihr
Interesse nicht darin, mit dem voraussichtlichen
Verlierer und dessen Profil assoziiert zu werden.
Insofern waren gar nicht mehr
allzu viele Wahlmanipulationen nötig, um die
Stichwahl zu entscheiden. In der zweiten Runde
dürften sie nur noch dazu gedient haben, die
Beteiligung künstlich anzuheben. Die Mehrzahl der
Einwohner/innen der Hauptstadt Bamako kümmerten
sich unterdessen eher darum, das muslimische
Opferfest am Dienstag und Mittwoch dieser Woche
(21./22. August d.J.) vorzubereiten. Am Wochenende
davor durchzogen ausgedehnte Hammelherden und eine
Reihe von müde vor sich hintrottenden RIndern das
Industriegebiet von Bamako, zwischen Walzwerzen und
Milchpulverfabriken. Das in der Familie begangene
Fest ging vor, die Wahl brachte unterdessen
niemanden in Feierstimmung.
Editorischer Hinweis
Wir erhielten beide
Bericht für diese Ausgabe vom Autor.
|